Zerfällt die Weltordnung?

Eine der am meisten beunruhigenden politischen Entwicklungen der Gegenwart ist die Erosion der internationalen Ordnung. Es ist ein schleichender, eher im Hintergrund ablaufender Prozess, der aber tiefgreifende Veränderungen der internationalen Politik mit sich bringen wird.

Zwei disparate Entwicklungen prägen die heutige Weltordnung: Die unipolare Dominanz der USA einerseits, die wachsende Bedeutung globaler Normen andererseits. Zusammen betrachtet, ergibt sich das Bild eines rechtlich stratifizierten Mehrebenensystems, in dem das Grundprinzip des Rule of Law – souveräne Gleichheit – unterminiert wird.

Der Kosovo-Plan der UN würde, wenn er sich umsetzen ließe, einen Staat minderer Souveränität schaffen und damit das Ende des UN-Systems souveräner Gleichheit aller Staaten einläuten. Das könnte paradoxerweise auf eine Konstitutionalisierung des Völkerrechts hinauslaufen – und der internationalen Gemeinschaft mehr Verantwortung aufbürden.

Fragile, zerfallen(d)e Staaten nehmen in der internationalen Politik zu: Mehr als zwei Drittel der heutigen Staatenwelt gehören zu Räumen begrenzter Staatlichkeit, ihre innere Souveränität ist eingeschränkt. Welche Konsequenzen hat das Auseinanderklaffen der verschiedenen Komponenten von Souveränität für die gegenwärtige Weltordnung?

Das 20. Jahrhundert hat die Welt stärker verändert als alle Zeiten davor, doch der Mensch blieb, wie er immer war, und die Erfahrungen der Geschichte bleiben gültig. Für die Zukunft heißt das: Die Welt wird mehrere Machtzentren haben. So war es zu allen Zeiten, warum soll es in Zukunft anders sein?

Es ist nicht nur der amerikanische Unilateralismus, es ist auch die Uneinsichtigkeit der Europäer, die die Glaubwürdigkeit und Effizienz der Weltordnung unterminiert. Aus asiatischer Perspektive blockiert die undemokratische westliche Dominanz die internationalen Strukturen. Denn sie entspricht nicht mehr den Realitäten der Welt von heute.

Während Europäer und Amerikaner sich Sorgen über den Niedergang der – westlich dominierten – internationalen Ordnung machen, schickt Asien sich an, mit strategischem Pragmatismus zum neuen globalen Gestalter zu werden. Unbeachtet vom Westen schreiten die Prozesse funktionaler Integration und regionaler Gemeinschaftsbildung voran.

Der Aufstieg Chinas und Indiens verschiebt das globale Gleichgewicht von West nach Ost, ihre strategische Partnerschaft gibt der Entwicklung zusätzliches Gewicht. Will die EU nicht abseits stehen, muss sie beiden asiatischen Mächten als politische Einheit gegenübertreten – und sich zugleich von ihrer Fixiertheit auf Peking befreien.

Der tief verwurzelte amerikanische Exzeptionalismus und Messianismus machen es dem politischen Establishment Washingtons schwer, adäquate Lehren aus der gescheiterten Bush-Politik zu ziehen. Deshalb fangen Despoten aller Schattierungen an, dem Hegemon auf der Nase herumzutanzen – jeder weiß, dass Amerika seine Macht überdehnt hat.

Kollektive Sicherheit muss keine Utopie bleiben, wenn sie als Zielwert internationaler Beziehungen aufgefasst wird. Ein entsprechendes Rahmenwerk könnte neue Ansätze der Konfliktbearbeitung bieten, indem Institutionen einbezogen werden, deren Entscheidungen auf Konsultationen und Kompromissen – und nicht auf Willkür – beruhen.

Kann Governance, die Ausübung von Herrschaft durch Regierungen oder Institutionen, legitim sein, auch wenn sie nur in begrenztem Maße auf staatlichen Strukturen beruht? Die Antwort: Das kann sie – sofern eine Reihe von allgemeinen Standards für Legitimität erfüllt sind.

Geldgeber der Armen, Manager internationaler Krisen, Finanzier globaler öffentlicher Güter: Nie war die Zeit für die Weltbank günstiger, nie die gesellschaftliche Akzeptanz von Entwicklungspolitik größer. Doch deren weltweit wichtigste Institution befindet sich in einer Krise, die tiefer reicht als die Kontroverse um ihren gescheiterten Chef Paul Wolfowitz.