Bis vor Kurzem wurde Europas Grenzschutzbehörde als Lösung für praktisch jedes Problem gesehen. Im Versagen von Frontex bei der Bekämpfung des Schattenhandels offenbart sich allerdings ein viel größeres Problem: Die EU ist den jüngsten krisenhaften Veränderungen in der Weltpolitik schlicht nicht gewachsen.
Ein Kommentar von Carsten Ovens
Überall, wo es Geld zu verdienen gibt, mischt die Organisierte Kriminalität mit. OK-Aktivitäten haben viele Gesichter, illegaler Handel wird vor allem mit Drogen, Tabak und Zigaretten, geschützten Tieren und Pflanzen sowie Kulturgütern betrieben. Aber auch Produktpiraterie spielt eine bedeutende Rolle. Ein Interview über ein 870 Milliarden Dollar schweres Gewerbe.
Der Brexit hat die Sicherheitszusammenarbeit zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU geschwächt, die schon länger neu ausgehandelt wurde. Beim britischen Umgang mit der OK geht außenpolitische Angriffslust mit windigem Geschäftemachen Hand in Hand.
Im Rahmen hybrider Kriegführung wird auch das Potenzial der Organisierten Kriminalität von Widersachern der EU und ihrer Mitgliedstaaten instrumentalisiert. Brüssel realisiert das breite Spektrum hybrider Gefahren, aber am Aufbau wirksamer Abwehrstrukturen hapert es noch – auch auf nationaler Ebene.
Koordinierte Auslandseinsätze, neue und alte Bedrohungen für Deutschlands Sicherheit - muss das ein Widerspruch sein, wenn es um sicherheitspolitische Verantwortung geht? Beides wirft Fragen des Völker- wie des deutschen Verfassungsrechts auf, die für eine künftige Regierungskoalition nicht einfach aufzulösen sein werden. Eine Erweiterung der Debatte zwischen Jana Puglierin und Christian Mölling.
An dem symbiotischen Verhältnis zwischen Staat, Parteien und Organisierter Kriminalität in Italien wird sich auch unter Regierungschef Mario Draghi nichts ändern. Die Verfilzungen reichen so tief und sind so weit verbreitet, dass Reformen immer wieder ins Leere laufen.
