Gegen den Strich

Das Völkerrecht ist bei Politik und Medien in die Kritik geraten. Konkret zielen die Vorwürfe auf einen Teil des Völkerrechts, das „Friedenssicherungsrecht“. Beim Ukraine-Krieg ist es die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit, beim Gaza-Krieg eine falsche Schwerpunktsetzung, und beim Thema Iran wird neben anderem die Unfähigkeit angeprangert, die Verbrechen des Regimes an der Bevölkerung zu ahnden. Ist diese Kritik berechtigt? Eine Einordnung aus realpolitischer Sicht.

In Ungarn wird der Erfinder der „illiberalen Demokratie“ abgewählt, in Italien kommt eine Postfaschistin beim Umbau ihres Landes in Richtung Autokratie nicht so recht voran: Europas Rechtspopulisten haben schon bessere Zeiten erlebt. Wie geht es für die italienische Premierministerin weiter? War die gescheiterte Volksbefragung schon ein entscheidender Rückschlag? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

Erneut wurde eine große Protestbewegung im Iran brutal niedergeschlagen. Doch das bedeutet noch nicht das Ende der Krise, die das Land im Dezember 2025 erfasst hat. US-Präsident Trump hat wiederholt mit einem Angriff gedroht, und auch die israelische Regierung überlegt schon länger, ob es nicht an der Zeit für eine erneute Attacke auf den Iran ist. Könnte das Regime des Obersten Führers Ali Khamenei doch noch in große Bedrängnis geraten?

Radikalreformer, Vorzeigelibertärer, Idol all derer, die ihren eigenen Staat von bürokratischen Verkrustungen befreien wollen: Argentiniens Präsident Javier Milei hat Fans in allen politischen und ökonomischen Lagern weltweit. Doch kann der Mann mit der Motorsäge tatsächlich als Vorbild dienen, gibt die Regierungsbilanz nach gut zwei Jahren seinen Verehrern recht? Sechs Thesen auf dem Prüfstand. 

Wären Ausreden und Abwarten wirksame Mittel gegen die Erderwärmung, hätte die Menschheit längst ein Problem weniger. Kaum ein Diskurs ist so stark von Mythen und Missverständnissen geprägt wie der zum Klimawandel. Auch hierzulande hat der Griff in die rhetorische Mottenkiste Konjunktur: Es sei nun mal gerade „kein Geld“ für den Klimaschutz übrig, da „andere Themen Priorität“ hätten und man als einzelnes Land ohnehin „kaum etwas ausrichten“ könne. Eine Entgegnung. 

In diesem Jahr jährt sich die Gründung der Vereinten Nationen zum 80. Mal. Ist dieses Jubiläum ein Grund zum Feiern? Oder ist es an der Zeit, die Weltorganisa­tion sang- und klanglos in den Ruhestand zu schicken? Welche der zahlreichen Vorwürfe an die Adresse der UN sind berechtigt, was hält einer näheren Betrachtung nicht stand? Sieben Thesen auf dem Prüfstand.

Wenn schon die Bezeichnung für eine Ländergruppe umstritten ist, dann gibt es auch darüber hinaus jede Menge Fragen zu klären. Genau so verhält es sich bei den Staaten des sogenannten Globalen Südens. Was trennt sie, was haben sie gemeinsam? Wer gehört dazu, wer behauptet nur, Teil der Gruppe zu sein? Und was bedeutet das alles für die Zukunft der Geopolitik? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

Die Zeiten, in denen sie Seite an Seite stritten, scheinen vorbei. Heute wächst  das Trennende: Journalismus ermittelt die Fakten, im Medienbetrieb herrscht Meinungsinflation. Journalismus ist sachlich; der Medienbetrieb will emotionalisieren. Journalismus hält Abstand; die Medien biedern sich ihrem Zielpublikum an. Die Kunst wäre es, Journalismus zu machen trotz der Medien. Wie? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Europas Rechtsruck, Russlands Krieg gegen die Ukraine, der Aufstieg Chinas und anderer Autokratien, dazu Donald Trumps isolationalistische Pläne: An Gründen, am Westen zu zweifeln, herrscht kein Mangel. Und so macht sich verdächtig, wer bezweifelt, dass es mit der westlichen Vorherrschaft ein für alle Mal vorbei sei. Aber wie stichhaltig sind denn die Thesen der Untergangspropheten eigentlich?

„Vorhersagen sind schwierig – vor allem, wenn es um die Zukunft geht“, schrieb einst der dänische Physiker Niels Bohr. Kassandra hat es, so der Mythos, mit präzisen Prognosen versucht und wurde ebenso ignoriert wie Deutschlands osteuropäische Nachbarn vor Russlands Vollinvasion der Ukraine. Was kann die Zukunftsforschung zu einer besseren Sicherheitspolitik beitragen? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Ab 2026 sollen erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder landgestützte US-Mittel­streckensysteme in Deutschland stationiert werden. Das haben die amerikanische und die deutsche Regierung am Rande des diesjährigen NATO-Gipfels in Washington vereinbart. Kritiker sehen die Gefahr eines neuen Wettrüstens; Befürworter verweisen auf die andauernde Bedrohung, die von Russland ausgeht – und auf Vorteile für Europas Verteidigungsfähigkeit. Fünf Thesen auf dem Prüfstand. 

Erderwärmung, Diskriminierung, soziale Gewalt: Im Kampf gegen große globale Probleme ruhte der Blick zuletzt immer wieder auf Industriekonzernen, Banken und Investoren. Kann die Ökonomie als Weltverbesserer wirken? Setzt sie eine bessere Moral durch? Immer stärker zeigt sich jedoch: Die damit verbundenen Hoffnungen trügen, etwa in Sachen Nachhaltigkeit. Sechs Thesen auf dem Prüfstand.