Uninteressiert, unvorbereitet, unwissend

Fragt man die Spanier nach ihrer Einschätzung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, so stößt man durchweg auf positive Urteile. Angela Merkel hat, so der verbreitete Eindruck, in den vergangenen sechs Monaten geschickt und taktisch flexibel, aber stets mit der notwendigen Prinzipientreue verhandelt. Dass es ihr, auch mithilfe des neuen Partners in Paris, geglückt ist, wenigstens den Eindruck der Paralysierung des europäischen Reformprozesses abzuschwächen, hat ihr großes Ansehen eingebracht. Auch der G-8-Gipfel in Heiligendamm hat in Spanien das Bild der Kanzlerin als Verfechterin europäischer Interessen verfestigt.

Nun liegt freilich, ohne die Leistungen der deutschen Ratspräsidentschaft im Geringsten schmälern zu wollen, die Messlatte für europäische Kompetenz derzeit in Spanien auch nicht übermäßig hoch. Denn Ministerpräsident José Luis Zapatero gilt in der Europa-Politik nicht nur unter Eingeweihten als uninteressiert, unvorbereitet und unwissend. Zwar hatte der Sozialist seinen Wahlkampf im Jahre 2004 unter das Motto „Zurück nach Europa“ gestellt. Doch das war eher dem Bemühen geschuldet, sich von der als übertrieben transatlantisch empfundenen Politik seines Rivalen José María Aznar abzugrenzen.

Mit den Wahlsiegen der Konservativen Angela Merkel in Deutschland und Nicolas Sarkozy in Frankreich konnten sich weder die sozialistische Regierung noch ihr Ministerpräsident so richtig anfreunden. Doch Zapatero, dessen große politische Unternehmungen wie etwa der Friedensprozess mit der baskischen Terrororganisation ETA allesamt missglückt waren, stand unter erheblichem Druck. Auf der Suche nach außenpolitischen Erfolgen sah er sich daher genötigt, wenigstens vor der spanischen Öffentlichkeit den Schulterschluss mit Berlin und Paris zu demonstrieren. Gerade während der letzten Phase der deutschen EU-Ratspräsidentschaft brauchte Zapatero unbedingt eine gewisse Nähe zu den ideologischen Gegnern und schloss sich daher rasch der Linie Angela Merkels an. Kein Wunder also, dass die Spanier weitaus größeres Vertrauen in die Prinzipientreue von Frau Merkel haben, als dass sie ihrer jetzigen Regierung zutrauen würden, die spanischen Interessen in Europa mit Erfolg zu verteidigen.

Hermann Tertsch, geb. 1958, bis vor kurzem Auslandskorrespondent und Leitartikler bei El País, arbeitet als Kolumnist bei ABC und als Rundfunkkommentator.