Deutsche Außenpolitik

Wer Friedenspolitik aus einem Guss will, muss nicht nur an der ressortübergreifenden Zusammenarbeit zuhause arbeiten, sondern auch die inter- nationalen Partner besser einbeziehen.

Was lässt sich aus Russlands Krieg gegen die Ukraine für die Konfliktprävention lernen? Welche Früherkennung brauchen wir? Wird jetzt zu viel Geld für Militärisches ausgegeben und zu wenig für zivile Vorbeugung? Der Außen-Staatsminister im Gespräch.
Ein Interview mit Tobias Lindner

Nach dem Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine sucht der Kontinent eine neue Friedensordnung. Vor allem gilt es, eines zu klären: mit, ohne oder gegen Russland?

Um internationale Konflikte und Krisen im Ansatz zu erkennen, zu verhindern oder zu lindern, engagiert sich Deutschland seit Jahrzehnten. Wie sieht das konkret aus? Einblicke in die Arbeit des Auswärtigen Amtes.

Wie Deutschland seine Führungsrolle bei der Friedensförderung und der Verhinderung von Krisen aus- bauen kann – und was zivile Konfliktbearbeitung von der Zeitenwende lernen sollte.

Hat der Westen mit der NATO-Osterweiterung ein Versprechen gebrochen? Wäre es möglich gewesen, das Verhältnis zu Russland grundlegend anders zu gestalten – kooperativ statt konfrontativ? Ein Rückblick in vier Kapiteln.

Die Außenpolitik von Kanzler Olaf Scholz wird derzeit öffentlich fast nur über die Ukraine-Politik wahrgenommen. Dabei hat Scholz in aller Stille als G7-Gastgeber eine Rolle als „Demokratien-Sammler“ aufgebaut und sein außenpolitisches Koordinatensystem abgesteckt. Er will nicht mehr und nicht weniger als eine Blockbildung zwischen einer „G7 plus“ und einer „BRICS plus“ verhindern. Eine Analyse nach dem Gipfel in Elmau.

Warum es besser wäre, von Deutschland militärisch nicht zu viel zu erwarten.

Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurs­korrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

Warum es in der Ukraine um die Verteidigung elementarer zivilisatorischer Werte geht, die deutsche Russland-Politik an Komplizenschaft mit dem Aggressor grenzte, und warum Diplomatie und Politik nicht dasselbe sind: eine Abrechnung.