Die Bilanz von Olaf Scholz ist geprägt vom Krieg in der Ukraine. Dieser hat Auswirkungen auf alle Bereiche von der EU-Erweiterung bis zum Verhältnis zu Staaten des Globalen Südens.
Die IP und Forsa fragen immer wieder danach, ob Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für ein stärkeres außenpolitisches Engagement Deutschlands sind. 2014, im Kontext von Appellen u.a. des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, „mehr Verantwortung“ zu übernehmen, waren 46 Prozent dafür und 51 Prozent dagegen.
Will sich Deutschland inmitten eines fragilen Westens selbst behaupten, braucht es mehr Mut und Entschlossenheit in allen Bereichen der eigenen Außenpolitik.
Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
Deutschland, allen voran Außenministerin Annalena Baerbock, hat die iranischen Frauen in ihrem Protest gegen die Islamische Republik im Stich gelassen – und damit die Glaubwürdigkeit einer wertegeleiteten Außenpolitik tiefgreifend beschädigt.
Als die Bundesregierung im Juli 2023 ihre China-Strategie verabschiedete, gab es Lob von allen Seiten. Doch ein Jahr später klaffen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander.
Was Deutschland für neue Bündnisse mit Ländern des Globalen Südens tun muss – und welche Einschnitte notwendig sind, um inklusiven Multilateralismus zu ermöglichen.
In Nahost hat Deutschland seit der Toleranzdebatte bei der Fußball-WM in Katar 2022 keine gute Presse mehr. Mit dem Gazakrieg hat Berlin die Region dann ganz verloren.
Hinter den Kulissen des alljährlichen Haushaltstheaters droht sich die Bundesregierung eine folgenschwere außenpolitische Selbstverstümmelung zu verordnen, deren Folgen vor allem die Nachfolger und das Land zu tragen hätten.
Was, wenn Putin in der Ukraine siegt? Wenn Trump die US-Wahl gewinnt? Damit Deutschland sich für Worst-Case-Szenarien wappnen kann, braucht sie eine bessere Einschätzung der Rahmenbedingungen weltweit. Und das ist längst nicht alles.
Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.
Die EU steht vor zwei Herausforderungen: der Aufnahme neuer Mitglieder und der Stärkung ihrer Handlungsfähigkeit. Doch sie droht an beiden Aufgaben zu scheitern.
