Vom Pudel zur Bulldogge

Es war ein langes Interregnum, wohl das längste der jüngeren britischen Geschichte. Als vor gut 50 Jahren Anthony Eden Anfang November 1956 mit seinem „Suez-Abenteuer“ gescheitert war, dauerte es nur Wochen, bis der politisch erledigte, konservative Premierminister sein Amt für seinen Parteifreund Harold Macmillan räumte. Damals hatte Eden in geheimer Absprache mit Frankreich und Israel die militärische Besetzung des Suez-Kanals versucht, um die vorherige Verstaatlichung rückgängig zu machen und den als „neuen Hitler“ titulierten ägyptischen Machthaber Gamal Abdel Nasser in die Schranken zu weisen.

Eden scheiterte, als die vorab nicht informierte US-Regierung dieses neokoloniale Unternehmen scharf verurteilte und zudem keine Hand rührte, um den freien Fall des Pfund Sterling aufzuhalten. Die Sowjetunion, mit der Niederschlagung des Ungarn-Aufstands beschäftigt, wovon „Suez“ trefflich ablenkte, drohte zudem mit dem Einsatz von Atomwaffen. Als sich Eden nach einem Bermuda-Urlaub am 9. Januar 1957 schließlich auf den Weg zu König Elisabeth II. machte, um seinen Rücktritt einzureichen, atmete Großbritannien hörbar auf.

Auch Tony Blair hat im Grunde genommen ein militärisches Abenteuer in Nahost zu Fall gebracht, unternommen in einer weltpolitisch gänzlich anderen Konstellation. Dieses Mal wurde der einstmals verbündete irakische Tyrann Saddam Hussein gestürzt, und Großbritannien agierte im Schlepptau der USA. Wie Eden vor ihm setzte sich Blair allerdings über schwerste Vorbehalte innerhalb der außenpolitischen Elite, der eigenen Partei und in weiten Teilen der Öffentlichkeit hinweg.

Die katastrophalen Folgen der militärischen Intervention für Irak selbst und die Stabilität der Region machten den einstigen Politstar Blair, an dem vorher nie etwas hängen blieb („Teflon-Tony“), erstmals angreifbar; sie führten zu seinem Zeitlupensturz. Seit 2004 rang er mit seinen innerparteilichen Gegnern – in der Regel Anhänger seines Schatzkanzlers Gordon Brown –, die ihn zunächst nötigten, sein politisches Haltbarkeitsdatum auf 2010 zu beschränken. Als es Anfang September 2006 – wegen Blairs Weigerung, Israels Libanon-Feldzug gegen die islamistische Hisbollah zu kritisieren –, zu einem kleinen Putschversuch kam, musste Blair verkünden, der bevorstehende Labour-Parteitag werde sein letzter als Parteivorsitzender und Premierminister sein.

Nun ist er, nach dem letztmalig wärmenden Blitzlichtgewitter der Weltmedien bei G-8- und EU-Gipfel, am 27. Juni schließlich zurückgetreten – ein Abtritt, der weit weniger emotional verlief als sein furioser Machtantritt. Schon seine Ankündigung Anfang Mai wurde in Großbritannien beinahe achselzuckend zur Kenntnis genommen, obwohl Blair ungewohnt nationalistische Töne anschlug: „Die Briten sind etwas Besonderes. Die Welt weiß es. Insgeheim wissen wir es. Großbritannien ist die größte Nation der Welt.“

Obwohl die Blair-Jahre Boomzeiten waren und Blairs „New Labour“ mit einigem Erfolg innovative, sozialdemokratische Antworten fand, während die übrige europäische Linke eher ratlos wirkte, bleibt das Gefühl zurück, dass Blair seiner oft grandiosen, ja messianischen Rhetorik nicht gerecht geworden ist. Nichts weniger als eine „ethische Außenpolitik“ hatte 1997 beispielsweise sein erster Außenminister Robin Cook angekündigt. Blairs Nachfolger Gordon Brown wird viel Energie aufbringen müssen, um neue Aufbruchstimmung zu erzeugen.

Dass Blair, nachdem er unter äußerster politischer und medienmanipulativer Anstrengung das Land in den Krieg geschleift hatte, überhaupt so lange politisch überleben konnte, gehört zu den Rätseln seiner zehn Jahre und 58 Tage währenden Amtszeit. „Irak“ hat Blairs Image auch international ramponiert: „Kriegstreiber“ und „Bushs Pudel“ sind die Epitheta, die in Erinnerung bleiben werden. Die rüde Anrede des Präsidenten – „Yo, Blair!“ –, die ein Mikrofon auf dem St. Petersburger G-8-Gipfel zufällig einfing, bestätigte die Kritiker in ihren Ansichten.

So mischen sich in das obligatorische Abschiedslob allerlei Unfreundlichkeiten. Die „längste Abschiedstournee seit der australischen Opernsängerin Dame Nellie Melba“, spottete Blairs konservativer Vorgänger John Major (ihre berühmten „letzten“ Auftritte zogen sich über zwei Jahre hin). „Abscheulich. Loyal. Blind. Anscheinend unterwürfig“, waren die Attribute, die dem früheren US-Präsidenten Jimmy Carter auf die Frage einfielen, wie Blairs Verhältnis zu Bush zu beschreiben sei. Seine fast immer uneingeschränkte Unterstützung für die „unkluge Irak-Politik Präsident Bushs“ sei eine „große Tragödie für die Welt.“

Wie stark seine internationale Rolle – und die britische Außenpolitik – in den letzten Jahren eingeschränkt war, hat der große Kommunikator Blair wohl bis zum Schluss nicht so recht eingesehen, obwohl er gegenüber Bush in St. Petersburg mit dem eigenen Einflussverlust kokettierte, als er beim Präsidenten um Unterstützung für eine diplomatische Mission in Sachen Israel-Hisbollah-Krieg warb: Im Gegensatz zur US-Außenministerin Condoleezza Rice, die zum Erfolg verdammt sei, könne er „hinfahren und nur reden“. Als er dies im September 2006 dann tat, schlug ihm wütender Protest entgegen, wenngleich ihn die Regierung von Ministerpräsident Fouad Siniora als zentralen Verbündeten begrüßte.

Da war Blair bereits auf der – vergeblichen – Suche nach dem letzten großen außenpolitischen Erfolg, der seine Karriere als „Weltstaatsmann“ krönen sollte. Doch der blieb aus, im Nahen Osten und anderswo. Als ihm zuletzt Guardian und International Herald Tribune zuschrieben, die Ursache für Bushs Politikwechsel in Sachen Klimaschutz zu sein, klang dies schon fast verzweifelt – und wäre weit glaubwürdiger gewesen, hätten US-Diplomaten nicht schon einige Wochen vorher eine große Klimainitiative des Präsidenten rund um den G-8-Gipfel von Heiligendamm angekündigt, lange vor dem angeblich wegweisenden Bush-Blair-Treffen.

Blairs außenpolitische Bilanz

Diese „Legacy“-Suche nach dem schon zu Amtszeiten zu sichernden Nachruhm, nach dem auch medial entsprechend in Szene gesetzten, historischen Moment ist typisch für Blairs Politikverständnis – und ironischerweise wohl auch ein Grund unter anderen, dass Blairs außenpolitische Bilanz durchwachsen ausfällt. Dennoch: Wäre da nicht „Irak“, würden die Pluspunkte ungleich stärker aufblinken. Blair hat die Entwicklung und Entschuldung Afrikas („eine Narbe auf dem Weltgewissen“, sagte er auf dem Labour-Parteitag von 2001) als internationales Dauerthema etabliert, bei Maßnahmen gegen den Klimawandel eine Vorreiterrolle gespielt und mit langem Atem den Nordirland-Konflikt in friedliche Bahnen gelenkt und so weitgehend gelöst. Auch mit Blick auf Europa, das sich während Blairs Amtszeit stark verändert hat und Großbritannien durch die Osterweiterung so etwas wie eine EU-Hausmacht beschert hat, ist Blair nicht ohne Erfolge geblieben. Sein bei der Verleihung des Karlspreises 1999 verkündetes Ziel, dass „Großbritannien ein für allemal sein ambivalentes Verhältnis zu Europa“ hinter sich lasse, hat er nicht erreicht, und auch der Euro-Beitritt, den Blair befürwortet, Brown aber blockiert hat, ist heute ferner denn je. Überhaupt klang Blairs Ankündigungsrhetorik in europäischen Ohren oft weit besser als es seine Politik schließlich war. Doch Blair kann sich einiges zugute halten: Den Aufbau einer EU-Eingreiftruppe hat er angeschoben, die ambitionierte Lissabon-Agenda initiiert und überhaupt darauf hingearbeitet, dass die Europäische Union Globalisierung als Herausforderung und Chance statt als unheilvolle Bedrohung begreift.

Auch Blairs Politik der „humanitären Intervention“ war in den Fällen Sierra Leone (1998) und Jugoslawien/Kosovo (1999) erfolgreich und hat Bürgerkrieg, Vertreibung und Massenmord gestoppt. Mit der Übertragung seiner in einer Rede in Chicago formulierten „Doktrin der internationalen Gemeinschaft“ auf die veränderte Weltlage nach dem 11. September 2001 ist Blair jedoch gescheitert. Der überhastete, unüberlegte und ideologisch aufgeladene Irak-Krieg verstieß gegen mindestens drei seiner fünf in Chicago formulierten Kriterien – Sind wir unserer Sache sicher? Haben wir alle diplomatischen Optionen ausgereizt? Bietet die militärische Einschätzung vernünftige und erreichbare Ziele? – und hat die Bildung eines internationalen Konsenses darüber, der 2001/02 kurzzeitig möglich schien, für lange Zeit verhindert.

Der „Blankoscheck“, den Blair Bush wohl im Frühjahr 2002 auf der Crawford-Ranch ausgestellt hat, erwies sich für Großbritannien als weit weniger wertvoll als gedacht, und die extreme Auslegung der britischen „Lehren von Suez“ – nämlich stets an der Seite der USA zu agieren und der „special relationship“ höchste Priorität einzuräumen – als fatale Selbstfesselung. Blair konnte weder die europäischen Partner oder Russland an Bord holen noch die USA auf UN-Kurs halten, weder die Art der Kriegführung noch das Regime des Nachkriegsiraks mitbestimmen. Vielmehr beschädigte er das britische Verhältnis zur EU und zur islamischen Welt, und er trägt Mitschuld an den Folgen der Irak-Intervention, die mit der Machtausdehnung Irans, der Stärkung des islamistischen Terrorismus und der Schaffung eines bislang weitgehend ignorierten Flüchtlingsproblems nur unzureichend beschrieben ist.

Trotzig hat Blair auf seiner letzten Afrika-Tour Ende Mai seine „interventionistische“ Außenpolitik grundsätzlich verteidigt. Im 21. Jahrhundert könnten Staaten ihre nationalen Interessen nicht länger eng und im traditionellen Sinne definieren, sagte Blair in einer Rede an der University of South Africa. Vielmehr liege das Wohlergehen anderer Staaten im eigenen Interesse. Sicherheit und Wohlstand ließen sich am besten durch die weitere Verbreitung von „Freiheit, Chancen und Gerechtigkeit“ sicherstellen, woraus folge, dass es nicht nur moralische Verpflichtung sei, sondern im nationalen Eigeninteresse liege, dort, wo „Unterdrückung, Armut und Ungerechtigkeit“ herrschten, „zu tun, was wir können“, um einen Wandel zum Besseren zu erreichen. Daran ist richtig, dass die Fragen, die Blair – im Fall Iraks verfehlt – beantwortet hat, bestehen bleiben. Wie sie sein Nachfolger Gordon Brown angehen wird, ist unklar. Obwohl oft als Blairs „politischer Zwilling“ bezeichnet, als Teil einer Lennon/McCartney-ähnlichen Partnerschaft, die im Zentrum des „New Labour“-Projekts stand, ist zuletzt über Browns Absichten trotz seiner zehnjährigen Amtszeit als Schatzkanzler viel gerätselt worden. Ein „schwarzes Blatt“ nannte ihn die Sunday Times; er lasse im Vergleich die Sphinx red-selig wirken, meinte ein anderer Beobachter, Politikprofessor Anthony King von der Universität von Essex.

Akzentverschiebungen

Gerade weil sein Verhältnis zu Blair so von Rivalität geprägt war und seine Machtposition als unumstrittener Nachfolger so groß, hat Brown sich zur Außenpolitik so gut wie nie geäußert oder die Fragen der internationalen Medien über Jahre konsequent und fast schon reflexartig abgeblockt. Ein seltenes Interview mit dem Magazin Time im Mai blieb im Allgemeinen, seine außenpolitischen Berater, so sie überhaupt zu identifizieren sind, halten sich bedeckt.

Das größte Fragezeichen schwebt über Browns zukünftiger Austarierung des britisch-amerikanischen Verhältnisses, insbesondere mit Blick auf Irak, und sein Verständnis von Großbritanniens internationaler Rolle. Dabei besteht kein Zweifel, dass Brown Blairs Irak-Politik mitgetragen hat. Anders als Blair hat er aber bereits eingeräumt, dass aus „Irak“ Lehren gezogen werden müssten; er wolle bald nach Amtsantritt Irak besuchen, sich ein Bild machen und dann entscheiden. Ebenso hat Brown angekündigt, dass das Parlament zukünftig abstimmen sollte, bevor britische Soldaten auf Auslandseinsatz geschickt werden (bislang ein Privileg des Premierministers, das Blair im Fall Irak aber nicht einsetzte.)

Browns Blick auf die Welt ist stärker wirtschaftspolitisch eingefärbt als Blairs, sein Glaube an die Allmacht militärischer Lösungen geringer, sein Bewusstsein für die Notwendigkeit von wirtschaftlichem Aufbau ausgeprägter. Zu den Dingen, die Brown gleich zu Beginn seiner Amtszeit anschieben will, gehört wohl eine globale Bildungsinitiative in der Dritten Welt, für Brown der Schlüssel zu wirtschaftlicher Entwicklung. Das muss wiederum nicht bedeuten, dass Brown die Blairsche Interventionspolitik komplett ad acta legen wird; sein Moralismus ist eher noch ausgeprägter als der Blairs, über dessen prinzipielle politische Verankerung man sich stets mehr Fragen stellte.

Unzweifelhaft ist auch, dass Brown Blairs „Pudel“-Image wieder durch die britische Bulldogge ablösen und größere nationale Eigenständigkeit demonstrieren möchte. Spekuliert wird daher über einen Coup analog zu seiner einsamen „Bank-of-England“-Entscheidung beim Amtsantritt als Schatzkanzler 1997. Abrupt brach Brown damals mit britischen Traditionen, machte die Zentralbank unabhängig und allein für die Leitzinssetzung verantwortlich – ein vielgelobter Schritt, der bis heute in Erinnerung ist. Die Versuchung, die neue Unabhängigkeit durch eine radikale außenpolitische Entscheidung – beispielsweise den baldigen Abzug sämtlicher britischer Truppen aus Irak – zu demonstrieren, mag groß sein. Schwerer noch wiegt aber wohl Browns charakteristische Bedächtigkeit.

Einige Akzentverschiebungen, nicht aber grundlegende Richtungswechsel sind in der britischen Außenpolitik zu erwarten. Bei allen Unwägbarkeiten werde das Verhältnis zu den USA „sehr stark“ sein, sagte Brown gegenüber Time. Im Vergleich zu Blair gilt er als der weit bessere Kenner inneramerikanischer Politikdebatten, der gerade zu den US-Demokraten beste Verbindungen hält (der Clinton-Wahlsieg von 1992, den Brown vor Ort verfolgte, gehört zu den Schlüsselereignissen von „Neu-Labour“). Aber auch zu den Republikanern pflegt Brown zahlreiche enge Kontakte, beispielsweise zu seinem US-Amtskollegen Hank Paulson. Brown wird sicher etwas von der zunehmend unter Machtverlust leidenden, aber noch 18 Monate im Amt befindlichen Bush-Administration abrücken, ohne jedoch die „special relationship“ grundsätzlicher zu revidieren.

In Bezug auf die EU, wo Brown vielen als Antieuropäer gilt, hat sein engster Vertrauter, Ed Balls, bereits einen von Widersprüchen nicht ganz freien, rationalen („hard-headed“) -Proeuropäismus angekündigt: Benötigt würde eine „selbstbewusstere -Vision“ von Europa, mit mehr intergouvernementaler Kooperation und reformiertem Haushalt statt mehr Zentralisierung und „europäischer Staatsbildung“ – mit einem Großbritannien, das nüchtern nationale und allgemeineuropäische Interessen gemeinsam verfolge.

Brown sah die EU in der Vergangenheit oft als veraltet und überholt. In Sachen Einheitswährung klangen seine Äußerungen bisweilen, wie ein deutscher Diplomat einmal scherzte, als ob die Frage sei, wann es denn dem Euroraum erlaubt werden könne, dem Pfund Sterling beizutreten. Der Drang, für Großbritannien als richtig erkannte Politiken auf die EU zu übertragen, könnte groß sein – mit beachtlichem Konfliktpotenzial bei Themen wie Welthandel und Entwicklungspolitik; sollte Frankreich unter Präsident Nicolas Sarkozy, wie gelegentlich angedeutet, insbesondere im Agrarbereich einen stark protektionistischen Kurs steuern, wird der Brite dagegenhalten. Andererseits bestehen gewisse Affinitäten zwischen dem Funktionieren der EU und Browns bedächtigem eigenen Politikstil als Schatzkanzler, die der neue Premierminister auf längere Sicht möglicherweise noch mehr zu schätzen lernt.

Manches deutet derzeit darauf hin, dass Brown die bis 2010 reichende Legislaturperiode nicht ausschöpfen, sondern früher eine neue demokratische Legitimierung suchen wird. Das wiederum würde bedeuten, dass der Start seiner Regierung viel stärker von innen- als von außenpolitischen Themen geprägt sein wird. Und vom vergleichsweise jungen Tony Blair hat man, Irak zum Trotz, auf internationaler Bühne das letzte Wort noch nicht gehört. Schon ist er als Ständiger Beauftragter des Nahost-Quintetts im Gespräch; Nicolas Sarkozy schlug gar vor, ihm zum Präsidenten der EU zu machen. Die von Blairs Amtsvorgänger John Major bemühte Operndiva war nicht zuletzt für ihre triumphierenden Rückkehren bekannt. Deshalb sagen Australier halb ironisch, halb anerkennend über politische Stehaufmännchen: „More comebacks than Nellie Melba.“

Dr. HENNING HOFF, geb. 1970, arbeitet als Korrespondent in London.