Bedingt abwehrbereit

Ausgabe #5/2018 - September/Oktober

Deutschland debattiert über die Rückkehr der Wehrpflicht und eine deutsche Atombombe. Politik und Öffentlichkeit drücken sich aber vor der Frage, um die es eigentlich geht: Was soll die Bundeswehr leisten – und welches Budget braucht sie dazu?

Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?

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Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben?

Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).

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Rolle rückwärts

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Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust

Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.

Große Aufgaben, kleine Schritte

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Der Weg für einen erfolgreichen Neuaufbau der Bundeswehr ist abgesteckt

Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.

Ohne Geld ist alles nichts

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Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander

Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.

Kurs halten!

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Deutschland ist bei der Abschreckung gegen Russland unverzichtbar

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.

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An den Aufgaben gewachsen

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Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv

Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.

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Wann wird denn Deutschland endlich „normal“?

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Frankreich erwartet mehr von Deutschland

Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?

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Eine gesunde Welt ist sicherer

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Wie Gesundheitspolitik mit Außen- und Sicherheitspolitik zusammenhängt

Die Ebola-Krise hat gezeigt, welch destabilisierende ­Folgen eine Epidemie haben kann. Deshalb muss die multilaterale Zusammenarbeit dringend verbessert werden, um globale Gesundheit zu fördern. Und es gibt auch schon erfolgreiche Beispiele: die Impfallianz Gavi sowie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.

Risiken und Nebenwirkungen

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Was Trump für die Führungsrolle der USA in globaler Gesundheit bedeutet

Bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten weltweit haben die USA traditionell eine führende Rolle gespielt. Mit der Amtsübernahme Donald Trumps droht nun der Rückzug Amerikas. Die Folgen für Gesundheit, Entwicklung und Sicherheit wären erheblich. Immerhin: ­Bisher konnte das Schlimmste abgewendet werden.

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Gemeinsam für globale Gesundheit

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Wie eine EU-Strategie aussehen sollte und was Deutschland beitragen kann

Wenn es um das Engagement in Sachen globale Gesundheit geht, hat die EU noch deutlich Spielraum nach oben. Um das eigene Potenzial besser auszunutzen, sollte Brüssel mehr tun, sich besser abstimmen und neue Partnerschaften etablieren. Die deutsche Bundesregierung positioniert sich aktuell als treibende Kraft, um diesen Prozess voranzubringen.

Donald Trump und der Welthandel

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Sechs Thesen auf dem Prüfstand

US-Präsident Donald Trump wirft Deutschland unfairen Handel vor und droht mit Zöllen auf Automobil­importe. Mit seiner America-First-Politik will er sein Land wettbewerbs­fähiger machen und Industriejobs zurückholen. Doch die Abkehr vom ­multilateralen Handelssystem wird den USA letztlich schaden.

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