31. August 2018

Demokratie macht einsam

Taiwan zahlt einen hohen Preis für seine gelungene Transformation

Solange der kleine Inselstaat von der antikommunistischen Kuomintang-Partei regiert wurde und als Billiglohnland bekannt war, verfügte Taiwan über ein weltweites Netz diplomatischer Beziehungen. ­Heute ist es isolierter denn je und wird vom riesigen China kujoniert. Doch in Taipeh reagiert man darauf mit Selbstbewusstsein und Gelassenheit.

Kostenpflichtig

Taiwan ist eine echte Erfolgsgeschichte: freie Wahlen, Parteienpluralismus, eine nicht nur asienweit einmalig offene Medienlandschaft, eine starke Wirtschaft und hohe Umweltstan­dards. Letzteren ist es zu verdanken, dass die Millionen-Metropole Taipeh smogfrei ist. Kein Wunder, dass die Einwohner stolz darauf sind, Taiwanesen zu sein.

Der kleine Inselstaat ist weltweit ein Vorreiter in Sachen Impftechnik und Epidemienbekämpfung; er verfügt mit dem Krankenversicherungssystem NHI über ein Modell, das sehr effizient ist und dessen Kosten nur bei 6,3 Prozent des BIP liegen. Längst suchen deshalb nordamerikanische und westeuropäische Gesundheitsexperten Rat in diesem Land, dessen Lebenserwartung seit Einführung jenes NHI signifikant gestiegen ist: für Frauen durchschnittlich auf 83,4 Jahre, für Männer auf 76,8.

Heute, über drei Jahrzehnte nach Aufhebung des Kriegsrechts, engagieren sich taiwanesische NGOs auch in der Demokratieförderung und lassen asiatischen Anrainerstaaten gern ihr Know-how zukommen. Dazu sind taiwanesische Spezialisten schnell vor Ort, um bei Erdbeben, Überschwemmungen oder Hungerkatastrophen Erste Hilfe zu leisten, in Haiti und Nepal ebenso wie in Bangladesch oder im Südsudan.

Doch Taiwan scheint zum Opfer seines eigenen Erfolgs geworden zu sein, zur bevorzugten Zielscheibe festlandchinesischen Misstrauens. Dieses Image als „good guy“ bereitet dem riesigen China aggressives Missfallen, zeugt doch das funktionierende liberale Modell des geografisch winzigen Taiwan (das flächenmäßig so groß ist wie Baden-Württemberg) von der Existenz einer Demokratie – und dies inmitten des so genannten „chinesischen Kulturraums“.

Die von Peking forcierte diplomatische Isolierung Taiwans ist deshalb weit mehr als nur Symbolpolitik. Westliche Staaten unterhalten schon seit vielen Jahren nur „Vertretungen“ in Taipeh; allein mit Nicaragua, Paraguay und Swasiland bestehen noch diplomatische Beziehungen. Der Volksrepublik China gelingt es auf diese Weise, in der weltweiten Wahrnehmung die Tatsache zu verwischen, dass hier ein de facto längst unabhängiges und dazu demokratisch mustergültiges Land existiert.

Im Frühjahr beugten sich westliche Fluglinien, so auch die deutsche Lufthansa, dem parteikommunistischen Druck, auf ihren Websites Taiwan als chinesische Provinz auszuweisen – ein quasi kartografischer Angriff auf die Existenz einer Demokratie, dem sich bislang nur die USA widersetzt haben. Gleichzeitig erfolgt chinesischer Druck auf UN-Organi­sationen, Taiwan sogar den Beobach­terstatus zu verwehren. So wurde bei der jüngsten Jahreshauptversammlung der UN-Gesundheitsorganisation WHO der Inselstaat nicht einmal mehr offiziell eingeladen.

Individuum versus Kollektiv

Ständige chinesische Attacken, einhergehend mit wirtschaftlicher Verflechtung, die manch taiwanesische Unternehmen erfreut, in der Gesellschaft jedoch die Alarmlampen leuchten lässt, dazu ein unberechenbarer US-Präsident, die weltweite Ausgrenzung und ignorante Nichtwahrnehmung einer demokratischen Erfolgsgeschichte – aber die innerlich souveränen Taiwanesen lassen sich trotz dieser Bedrohungen nicht verdrießen und verhalten sich vorbildlich.

Ein Blick in das komplexe gesellschaftliche Innenleben Taiwans lohnt sich, denn die Abwesenheit neurotischer Verhaltensmuster ist ermutigend. Umso mehr, da mit der jetzigen Oppositionspartei KMT (den nach wie vor autoritär strukturierten Kuomintang) noch immer eine politische Kraft wirkt, die trotz behaupteter Gegnerschaft zu den Festlandkommunisten mit eben jenen das gleiche kulturalistische Menschenbild teilt: ein China für alle. Doch kann selbst Kuo Yun-kuang, der herablassend-joviale Sprecher der KMT, auf Nachfrage nicht erklären, worin denn nun die gemeinsam mit Peking propagierten „chinesischen Werte“ bestünden, die eine Eigenständigkeit Taiwans angeblich ausschlössen.

Was auf den großformatigen Wand­bildern im Taipeher Hauptquartier der KMT zu sehen ist, sind anonym Marschierende, die sich hinter der blauen Partei­flagge und Konterfeis des autoritären Übervaters Chiang Kai-shek sammeln – die Ähnlichkeit zum Mao-Kult in Festland-China ist frappierend. Es scheint, dass die einstige Staatspartei – ab der freien Wahl von 1992 demokratisch legitimiert, von 2000 bis 2008 erstmals in der Opposition und seit 2016 nun erneut in dieser für sie weiterhin ungewohnten Rolle – noch immer keinen inneren Frieden mit Taiwans individualistischerer Gesellschaft gemacht hat.

Taiwans junge Bevölkerung, die in ihrer Mehrheit für die seit 2016 regierende liberale DPP gestimmt hat, sieht und erlebt dies jedoch anders – wie auch jene Millionen älterer Taiwanesen, denen die Erinnerung an die bleiernen Jahre unter der „nationalchinesischen“ KMT noch in den Knochen steckt. Ob in Umfragen oder Gesprächen: Der gern mitgeteilte, dankbare Stolz, Taiwanese oder Taiwanesin zu sein, rekurriert keineswegs auf konstruiert Ethnisches oder vermeintlich „gewachsene Kultur“, sondern just auf die selbst oder von der Vorgängergeneration konkret erkämpften Errungenschaften.

Eine Zivilgesellschaft entstand

Wird es Abend in Taipeh, sind in den Parks und Clubs häufig auch die Rhythmen der Metal-Band „Chtonic“ zu vernehmen, deren Texte sich nicht im genre­typischen Nihilismus erschöpfen. Im Gegenteil: Frontmann Freddy Lim ist gleichzeitig politischer Aktivist und sitzt seit 2016 für die von ihm mitbegründete „New Power Party“ im Parlament, um der regierenden DPP von links Druck zu machen. Was in Taiwan bedeutet: Darauf hin arbeiten, dass der fundamentale Gegensatz zum festlandchinesischen Einparteien-Modell noch selbstbewusster artikuliert wird, dass politische Flüchtlinge unter anderem aus Tibet dauerhaften Aufenthaltsstatus erhalten und sich überdies die Regierung offensiver zur Legalisierung gleichgeschlechtlicher Ehen bekennt.

Die Intensität, mit der heute über ein Referendum für oder gegen gleichgeschlechtliche Ehen debattiert wird, markiert weniger Taiwans Rückstand als vielmehr das Entwicklungsniveau, das die Insel bereits erreicht hat. Das ist alles andere als selbstverständlich, denn angesichts der ständigen Bedrohung durch China hätte gewiss auch jene „Die Reihen fest geschlossen“-Gestimmtheit fortbestehen können, die mit dem Verweis auf dringende Sicherheitsbelange innergesellschaftliche Liberalität zur Quantité négligeable erklärt. Genau dies war in der Vergangenheit die Politik der KMT, die der Insel einen traurigen Weltrekord verschafft hatte: Taiwan als das Land mit dem weltweit am längsten andauernden Kriegszustand, von 1949 bis 1987. Damals wurde innere Opposition rabiat verfolgt, und stets war das rabulistische Argument zur Hand, man könne sich „in der gegenwärtigen Krisensituation den Luxus von Samthandschuh-Debatten“ nicht leisten.

Der Soziologe Michael Hsin-huang Hsiao, ein ehemaliger Diktaturkritiker, der heute Taiwans liberale Präsidentin Tsai Ing-wen berät, erinnert sich noch genau an die Sprach- und Verhaltensmuster jener Jahrzehnte. „Das lässt sich bis heute bei Diktaturen und Diktaturrechtfertigern beobachten – dieses Jonglieren mit Zeit und Raum. Entweder sei es noch lange nicht an der Zeit, Demokratie einzuführen, oder der vermeintliche Kulturraum wäre für derlei ohnehin nicht geeignet. Taiwans Bevölkerung aber wurde dem Anfang der achtziger Jahre überdrüssig, obwohl wir damals in unserer Sprache noch nicht einmal ein Wort für Zivilgesellschaft hatten. Aber bedeutete dies, dass es etwas Unchinesisches war, gar vom westlichen Ausland aufgepropft? Bullshit.“

Der Professor erinnert daran, dass das erste Widerstandssignal gegen das KMT-Regime von einer Verbraucher­initiative gegen gesundheitsschädliche Produkte und irreführende Konsumenteninformationen auf Verpackungen kam. Dann protestierten Frauen gegen ihre Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt; und 1983 begann das lesefreudige Land über einen emanzipatorisch-schwulen Roman zu diskutieren, der unter dem Radar der Zensur hindurchgeschlüpft war. „Stück für Stück haben wir Taiwanesen uns auf diese Weise die Freiheit erobert.“

Inzwischen nimmt in Taiwan sogar etwas Fahrt auf, das – glaubt man Peking und manch kulturalistisch argumentierenden westlichen „Experten“ – ebenfalls „unchinesisch“ sei: Vergangenheitsaufarbeitung. „Unsere Vorbilder heißen Joachim Gauck, Marianne Birthler, Roland Jahn und Hubertus Knabe, denn Deutschland hat gezeigt, wie man sogar eine jüngst zurückliegende Diktatur aufarbeitet, ganz zu schweigen von der vorbildlichen Erinnerungskultur in Bezug auf die Nazizeit.“

Der 72-jährige Fred Chin Him-san war unter dem KMT-Regime zwölf Jahre unschuldig in Kerkerhaft. „Obwohl sich bald herausstellte, dass ich kein Umstürzler war, wurde ich dennoch verurteilt – andernfalls nämlich hätten Geheimpolizei und Justiz ihr Gesicht verloren, wie deren traditionelle Rechtfertigung lautete.“ Der Mann, der heute als Zeitzeuge Schulklassen durch die einstigen Zellen des 2011 eröffneten „National Human Rights Museum“ führt, erinnert an die unzähligen, vor allem in den fünfziger Jahren Erschossenen und an die Abertausenden, die bis in die achtziger Jahre hinein als Oppositionelle in Haft saßen – Opfer eines illiberal antikommunistischen Regimes, das mit seinem gegnerischen Pendant in Peking das gleiche Menschenbild teilte.

Nun soll auf der einstigen Gefängnisinsel Green Island ein ähnlicher Erinnerungsort entstehen, denn das Interesse vor allem jüngerer Taiwanesen ermutigt die ehemaligen Häftlinge. „Wenn China dekretiert, seine Kein-Streit-Politik habe dazu beigetragen, nach dem Massaker vom Tiananmen-Platz das Land zur boomenden Volkswirtschaft zu machen, bestehen wir auf dem Gegenteil: Nur Transparenz im Blick auf die Vergangenheit macht selbstbewusst und innovativ für Gegenwart und Zukunft.“

Inzwischen gibt es sogar ein Komitee, das sich mit der Fahndung nach illegalem Parteivermögen beschäftigt – auch hier ist das Nachwende-Deutschland mit dem Aufspüren geheimer SED/PDS-Konten ein erklärtes Vorbild. Einer der führenden Köpfe des Komitees ist mit Yang Wei-zhong sogar ein ehemaliger KMT-Politiker, der sich 2008 mit der vorläufigen Rückkehr seiner Partei an die Regierung eine aufgeklärtere Politik und vor allem eine transparente Administration erhofft hatte. Dass dies nicht eintrat, war aber nicht der einzige Grund für den Bruch mit seiner damaligen Partei. „Die liberale DPP“, so Wei-zhong, „hatte in ihrer ersten Regierungszeit 2000 bis 2008 ebenfalls Finanzskandale. Und noch immer haben wir kein richtiges Gesetz zur Parteienfinanzierung. Die Fahndung nach verstecktem Parteivermögen trifft also nicht nur die KMT, obwohl diese als jahrzehntelang alleinherrschende Kraft gewiss die meiste Zeit und die beste Logistik besaß, um Spuren zu verwischen. Es geht jedoch um weit mehr, um die Institutionalisierung von Recht auf allen Ebenen. Wir sind die Gatekeeper, und wenn Sie mich nach meinem politischen Ideal fragen, kann ich das mit drei Worten beantworten: checks and balances.“

Taiwanesen, die sich bei der Implementierung dieses Regelwerks im westlichen Ausland umsehen – von Australien und Neuseeland bis hin zur Bundesrepublik – machen jedoch eine verstörende Entdeckung: Die dortigen Regierungen und Großunternehmen halten den Kotau vor dem übermächtigen China für wichtiger als die Unterstützung einer kleinen demokratischen Insel. Und auch in der akademischen Welt scheint die taiwanesische Erfahrung der Transformation eines autoritären Systems in einen liberalen Rechts- und Wohlfahrtsstaat kaum zu interessieren. Man hört immer mehr westliche Sinologen von vermeintlich „autochthonen chinesischen Werten“ schwadronieren. In ihren Forschungen längst abhängig von den auch in Deutschland wie Pilze aus dem Boden schießenden, von Peking finanzierten Konfuzius-Instituten, singen sie eilfertig das Lied ihrer Brotgeber.

Die Definitionsmacht, was solch „chinesische Werte“ seien, liegt jedoch in den Händen eines Regimes, das derlei Kulturalismus gezielt einsetzt, um westliche Demokratiemodelle als „artfremd“ zu denunzieren. Ein offensichtliches Paradox: Wenn nämlich, wie Chinas Machthaber behaupten, die seit 1949 vom Festland getrennte Inselrepublik tatsächlich immerdar Teil eines mythischen „Reiches der Mitte“ wäre – was ist dann mit den taiwanesischen Werten, welche die Vereinbarkeit chinesischer Kultur mit der Praxis des Liberalismus bezeugen? Findet sich nicht für nahezu alles, was von Pekings Machttechnikern als vermeintlich „traditionell asiatisch“ verkauft wird, in Taiwans toleranter Lebenswirklichkeit das funktionierende Gegenteil? Und so weigert sich eine vom übermächtigen Nachbarn existenziell bedrohte Insel ebenso effektiv wie gewitzt, ­autoritäre Vorgaben zu erfüllen.

Marko Martin, Schriftsteller und Publizist in Berlin, veröffentlichte u.a. den Ost-asien-Reportageband „Sonderzone“.

Autoren

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 106 - 110

Teilen

Weiterlesen?

Kein Problem. Für nur 9,80 Euro pro Monat können Sie auf sämtliche Artikel der Internationalen Politik jederzeit und bequem zugreifen – Online, im Print und per App. Studierende zahlen nur 73,00 Euro im Jahr.