Neue EU-Länder - Demokratien in der Krise

Ausgabe #10/2007 - Oktober

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Ins Straucheln geraten

Werden die "Neuen" in der EU gestärkt aus ihren Turbulenzen hervorgehen?

Was ist los in den neuen EU-Staaten in Mitteleuropa? War es voreilig, die ehemals kommunistischen Länder in den exklusiven Klub der Europäischen Union aufzunehmen? So mag es aussehen, aber der Eindruck ist falsch. Denn die „Neuen“ holen nur Entwicklungen nach, für die auch der Westen viel Zeit gebraucht hat.

Kaiser, König, Kommission

Was die EU aus dem Scheitern der Habsburger Monarchie lernen kann

Die derzeit in der EU wieder diskutierte Idee einer „Union der zwei Geschwindigkeiten“ ist zum Scheitern verurteilt. Das ist nur eine der Lehren, die Europa heute aus dem Aufstieg und Scheitern eines anderen historischen Integrationsprojekts ziehen kann: dem österreichisch-ungarischen Kaiserreich.

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Der Furor der „Tugend“

Die Kaczynskis: Wenn revolutionärer Anspruch ins Jakobinertum umschlägt

Es war der Zorn über die alten korrupten Eliten in den neuen Chefsesseln der Demokratie, der die Zwillinge ins Amt brachte. Trotz der wachsenden Willkür ihrer Herrschaft haben sie noch nicht alle Anhänger verloren: Ein Teil der polnischen Bürgergesellschaft scheint bereit, im Kampf gegen das Ancien Régime auch Regelverletzungen zu dulden.

Ein Traum, den es zu bewahren gilt

Warum sich Polen früher oder später mit Europa arrangieren muss

Zum Teil ein Missverständnis, zum Teil eine Fehldeutung der EU, zum Teil schlicht strategische Dummheit: So beurteilt der polnische Europaforscher die EU-Politik der Kaczynskis. Aber es besteht auch Anlass zur Hoffnung, denn die Methode der Zwillinge, die Außenpolitik ganz aufzugeben, wird sich für Polen auf Dauer nicht durchhalten lassen.

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Auf Schrott gebaut

Mitteleuropas "Tiger-Demokratien" suchen Sicherheit im Nationalismus

Die ökonomisch prosperierenden „Tiger-Demokratien“ Mitteleuropas sind politisch immer noch auf der Suche nach ihrer Identität. Die große Leere, die der absterbende Kommunismus hinterließ, füllt sich mit Populismen: Klare Parteiprofile fehlen, Hass prägt die Debatten, demokratische Werte stehen nicht hoch im Kurs. Überraschend ist das nicht.

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Dornröschen unter den Wölfen

Rumänien in der Grauzone zwischen Parlamentarismus und Kleptokratie

In Rumänien war die Zivilgesellschaft zu schwach, um zu verhindern, dass die alten kommunistischen Eliten ihr Machtmonopol hinter einer demokratischen Fassade über die Wende hinüberretteten. Die EU muss darauf dringen, dass das neue EU-Mitglied Rumänien nicht in der Grauzone zwischen Parlamentarismus und Oligarchie stecken bleibt.

Voran im Rückwärtsgang

Die postkummnistischen Staaten zwischen Aufbruch und Absturz

Nach der Euphorie die Ernüchterung: Schon bald nach dem Beitritt mussten große Teile der Bevölkerung der neuen EU-Staaten erkennen, dass die Integration nicht Ende, sondern Anfang eines wirtschaftlichen Anpassungsprozesses ist. Gute Zeiten für Populisten, die gegen die mühsamen Reformen mobilisieren und mit dumpfen Ressentiments Stimmen fangen.

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Postsozialistische Sozialpolitik

Sozialistische Altlasten, finanzielle Defizite, Klientelpolitik: eine brisante Mischung

Wirtschaftsreformen haben die Ostmitteleuropäer in Hülle und Fülle hinter sich. Aber ihre sozialen Systeme hinken noch hinterher: Eine Mischung aus sozialistischen Altlasten, Reformmüdigkeit, finanziellen Defiziten und alter Klientelpolitik behindert den Aufbau moderner Sozialstaatsstrukturen – mit potenziell gefährlichen politischen Folgen.

Wallungen des Grolls

Stunde der Populisten und Nationalisten: Gefahr für die "jungen" Demokratien?

Viele neue EU-Bürger sind nach dem Beitritt zur Union enttäuscht über die politischen und wirtschaftlichen Zustände in ihren Ländern. Das lassen sie ihre demokratischen Eliten spüren: Populisten und Nationalisten haben Rückenwind. Sollen die Demagogen gestoppt werden, müssen die gemäßigten Kräfte programmatische Offerten entwickeln.

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