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Die Warnung der Osteuropäer ignoriert zu haben, ist eines der größten Versäumnisse der deutschen Außenpolitik. Sie muss die Chance zum Gegensteuern nutzen.

Berlin richtet sich gegenüber Russland neu aus, doch wichtige Fragen bleiben offen. Das künftige Ausmaß deutschen Einflusses in Europa hängt von der Ukraine-Hilfe ab.

Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff des Bösen. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt es sich jedenfalls nicht.

Wie sehr sich der Blick auf die Russische Föderation durch ihren Krieg gegen die Ukraine verschoben hat, zeigt sich im Winter 2022 auch auf dem Buchmarkt. Vor allem die deutsche Ostpolitik und das Konzept des „Wandels durch Handel“ stehen auf dem Prüfstand.

Dass man verstanden werden möchte, ohne für die eigene Position zu werben, ist ein Wunsch, der gerade in Deutschland tief verankert ist. Doch was nützt die beste Politik, wenn sie unverständlich bleibt? Ist nicht alle Politik (auch) Kommunikation? Und ist nicht selbst die Kommunikationsverweigerung eine Form der Mitteilung? Anmerkungen zu einer Debatte, die hierzulande nur langsam in Schwung kommt.

Leiterin der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik