Von Kriegen, Ängsten und gefährlichem Halbwissen

Doch obwohl dieser Befund für alle Länder gilt, ist es auffällig, dass Verteidigungspolitik in der öffentlichen Diskussion in Deutschland besonders wenig und – man muss es leider feststellen – im Vergleich schlecht informiert vorkommt. In Frankreich oder Großbritannien mag das Thema nicht populär sein, aber das Desinteresse, das Unverständnis und die oft abweisenden Reaktionen, die in Deutschland denen entgegenschlagen, die über Sicherheitsthemen sprechen, gibt es dort so nicht. Die „Zeitenwende“ hat zwar einen gewissen Wandel gebracht, doch das Grundproblem besteht weiter. 

Ich spreche aus persönlicher Erfahrung. Seit nunmehr 15 Jahren beobachte und kommentiere ich die verteidigungspolitischen Debatten in diesen drei Ländern. Seit 2019 co-produziere ich mit drei Kollegen den Podcast „Sicherheitshalber“, dessen explizites Ziel es ist, zu einer besser informierten sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland beizutragen. Gleichzeitig bin ich in den englisch- und französischsprachigen Medien präsent und Teil des französischen sicherheitspolitischen Podcasts „Le casque et la plume“. 

Drei Dinge fallen mir in Deutschland besonders auf: Erstens, es fehlt ein Verständnis der grundlegenden Logik von Strategie und militärischer Macht. Nach drei Jahrzehnten des sogenannten „Endes der Geschichte“, also einer Zeit, in der die Deutschen überzeugt waren, dass der geopolitische Wettbewerb beendet sei, militärische Konfrontation der Vergangenheit angehörte, internationales Recht regierte und alle Länder über kurz oder lang demokratischen und marktwirtschaftlichen Prinzipien folgen würden, findet derzeit ein hartes Erwachen statt. Allerdings zeigt sich in den Diskussionen über den russischen Krieg gegen die Ukraine, dass der deutschen Bevölkerung – und zum Teil auch den Medienschaffenden und Politikern – ein ganz grundsätzliches Verständnis von Strategie und der Logik militärischer Macht fehlt. 

Nehmen wir nur einmal die Idee der Abschreckung. Staaten sollten über ein gewisses Level an militärischen Fähigkeiten verfügen, um Angriffe zu verhindern. Die Hoffnung ist dabei, dass potenzielle Angreifer erkennen, dass sich ein Feldzug ob der bestehenden Verteidigungsfähigkeiten auf der anderen Seite nicht lohnen würde: Der Angriff ist zu teuer (Abschreckung durch Erfolgsvereitelung) oder die erwartende Gegenreaktion zu groß (Abschreckung durch Bestrafung). Die bekannteste Form der Abschreckung ist die nukleare: die Drohung mit einem atomaren Gegenangriff. 

Diese Logik funktioniert auch im konventionellen Bereich. In den deutschen Diskussionen über Waffenlieferungen an die Ukraine vor der russischen Vollinvasion im Februar 2022 und ebenso über das Sondervermögen und die bessere Ausrüstung der Bundeswehr heute zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Grundidee nicht verstanden wird. Bewaffnung wird gleichgesetzt mit dem Wunsch, Waffen einzusetzen. So können diejenigen, die sich für mehr eigene Fähigkeiten aussprechen, einfach als Kriegstreiber verunglimpft werden. Hilfreich ist das nicht. 
Ebenfalls bezeichnend war die deutsche Reaktion auf die Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Februar 2024, er würde die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschließen. Macron kündigte nicht an, dies tun zu wollen. Im Gegenteil. Er erklärte, dass, um „strategische Ambiguität“ zu wahren, die Option nicht öffentlich ausgeschlossen werden sollte. Es sei schlicht keine gute Idee, dem Gegner von vornherein zu verraten, was man nicht tun würde. 

In Deutschland verfing diese Logik nicht. Anstatt Putins Russland im Unklaren zu lassen, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, Truppen seien keine Option – für Deutschland nicht und ebenso wenig für die NATO oder andere europäische Länder (auch wenn letzteres gar nicht in Scholzens Entscheidungsgewalt liegt). Ein Verständnis des Konzepts der strategischen Ambiguität? Fehlanzeige.

Selbst fundamentale Ideen wie Verteidigung und Angriff scheinen unklar. Immer wieder kommt die Idee hoch, die Ukraine dürfe, weil sie sich politisch in einem Verteidigungskrieg befindet, auch militärisch nur verteidigend agieren. Also nur Vorstöße abwehren oder Raketen abfangen. Dabei ist es natürlich auch Teil der Verteidigung, offensive militärische Gegenangriffe durchzuführen – sogar auf russischem Territorium. Die Ukraine wird dadurch nicht zum Aggressor.

Wieder und wieder zeigt sich solches Un- oder Halbwissen und erschwert die Diskussion. Dass die USA die deutsche Sicherheit in weiten Teilen garantieren – unbekannt. Dass die Beistandsklausel der NATO kein Automatismus ist – nie gehört. Unwissen dieser Art macht es auch möglich, dass politische Nebelkerzen gezündet werden, die den Diskurs aufhalten, derzeit beispielsweise in der Debatte über die Stationierung amerikanischer Marschflugkörper in Deutschland.

Das zweite, das mir auffällt: Die deutsche Diskussion ist angstgetrieben. Angst ist ein Wort, das so klar mit Deutschland verbunden ist, dass es sogar ein Lehnwort in anderen Sprachen ist. In der Verteidigung drückt sich das in der Angst aus, über das Thema Krieg überhaupt zu sprechen. Man könnte ja etwas herbeireden. Das alte Sprichwort „Si vis pacem para bellum“, also „Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor“, wird ad absurdum geführt, gar auf den Kopf gestellt: Worüber nicht geredet wird, das kann auch nicht passieren. 

Für Politiker hat es nur Nachteile, Gefahren zu thematisieren. „Angstmacherei“ ist ein schwerer Vorwurf. „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“, sagte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière, als im November 2015 ein deutsches Fußballländerspiel abgesagt wurde, und beließ es weitestgehend bei dieser Erklärung. Natürlich gibt es Situationen, in denen Zurück- oder Geheimhaltung angebracht ist. Aber wenn Gefahren nicht thematisiert werden aus Angst, Wähler zu verschrecken, dann hat das negative Folgen auf die Vorbereitungsfähigkeit der Gesellschaft. Wie sollen wir uns wappnen, mental wie praktisch, wenn Gefahren nicht benannt werden? 

Selbst Experten wird Angstmacherei vorgeworfen – dabei ist es unser Job, Gefahren aufzuzeigen. Nur so lässt sich dafür Sorge tragen, dass nichts Schlimmes passiert. Dass nicht jede Gefahr, die Experten als möglich beschreiben, eine Vorhersage ist, wonach ein solches Ereignis zwangsläufig eintreffen werde, scheint oft unklar und wird den Experten später vorgeworfen.

Das führt mich schließlich zum dritten Punkt, der mir in der deutschen Debatte auffällt: Die Diskussion ist moralisch aufgeladen. Meine Hauptexpertise liegt in den neuen Militärtechnolo­gien, einem Thema, zu dem ich regelmäßig schreibe und spreche. In einem längeren Interview mit der ZEIT Anfang 2021 erklärte ich die militärischen Vor- und Nachteile von Drohnen, inklusive der Sorge der Kritiker und den Aspekten der deutschen Drohnendebatte. Viel Information, wenig Meinung – ein Erklärstück.

In der nächsten Ausgabe beklagte dann ein Leserbrief, dass ich das „Hohelied des sauberen Tötens mit dem unbemannten Kriegsgerät“ sänge, und „offensichtlich […] in diese stillen Killersysteme richtig vernarrt“ sei. Ich wage zu bezweifeln, dass Onkologen vorgeworfen wird, in Krebs vernarrt zu sein. Doch offensichtlich ist schon die wissenschaftliche Beschäftigung mit Krieg oder Militärtechnologie in Deutschland verurteilenswert. Aus Frankreich oder dem englischsprachigen Raum haben mich solche Zuschriften noch nie erreicht. 

Dieses anekdotische Beispiel steht stellvertretend für die Moralisierung der Debatte in Deutschland. Dass Krieg zu den schlimmsten Dingen gehört, die ­Menschen einander antun, ist klar – und im Zweifel wissen das diejenigen, die sich wissenschaftlich mit Militär und Verteidigung auseinandersetzen, besser als die meisten anderen.

Trotzdem besteht gegenüber den Experten ein erhebliches Misstrauen. Diskreditierungen à la „Kaliberexperten“ von höchster politischer Stelle tragen nicht zu einem besseren Diskussionsklima bei. In Bundestagsdebatten werden Waffen für die Bundeswehr – Deutschlands demokratisch legitimierte Streitkräfte, deren Aufgabe es ist, unsere Sicherheit zu verteidigen – schon mal als „Mörderwaffen“ tituliert. Die Implikation, was dann diejenigen sind, die sie einsetzen, ist offensichtlich. 

Natürlich gibt es einen Grund, warum die deutsche Debatte anders ist als die in unseren Nachbarländern. Die Schuld des Zweiten Weltkriegs lastet schwer auf dem deutschen Denken, und das mit Recht. Das erklärt zum einen die Abwehrhaltung gegenüber Krieg im Allgemeinen – jegliche Idee von Kriegsheldentum ist den Deutschen aus gutem Grund ausgetrieben worden. Zum anderen aber hat die deutsche Gesellschaft in den vergangenen Jahren die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg immer stärker vereinfacht – um am Ende bei der Gleichung „Militär ist schlecht“ anzukommen. Militär und militärische Macht werden in den Köpfen vieler Deutscher gleichgesetzt mit Angriffskrieg – weil dies im deutschen historischen Kontext so war. 

Für unsere osteuropäischen Nachbarn ist die historische Gleichung aus derselben Konfrontation allerdings eher „Militär garantiert Verteidigungsfähigkeit“. Dass beides richtig sein kann, zeigt, dass die Wahrheit nuanciert ist. Seit Ende des Kalten Krieges kommt in Deutschland noch eine gehörige Portion Hybris dazu. Wir Deutschen glauben, aus der Geschichte besonders gut gelernt zu haben – die Musterschüler der Vergangenheitsbewältigung. Dass es für mehrere Jahrzehnte so aussah, als ob alle anderen unserem Beispiel folgen und so werden wollten wie wir, trug dazu bei, dass wir unsere Position nicht hinterfragen mussten.

In diese Gemütslage platzte am 24. Februar 2022 der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Bei vielen Deutschen führte er zu einem Hinterfragen der bisherigen Überzeugungen. Plötzlich wurde vielen bewusst, dass militärische Fähigkeiten nicht zwangsläufig schlecht sind – sondern im Gegenteil potenziell überlebenswichtig. Es zeigte sich, dass es Akteure gibt, für die Krieg kein Instrument der Vergangenheit ist. Und es wurde offensichtlich, dass das Nichtbeschäftigen mit dem Gefürchteten nicht davor schützt, dass es eintritt. 

Das Interesse an dem Krieg und am Militärischen im Allgemeinen wuchs. Die Nation diskutierte über die Vor- und Nachteile bestimmter Panzersysteme. Politiker, die bisher keinen Bezug zum Thema hatten – ihm sogar bisher abwehrend gegenüberstanden – wurden zu Experten, die in Bundestagsdebatten verschiedene Waffensysteme durchdeklinierten. Inzwischen ist Boris Pistorius, der regelmäßig vor Gefahren warnt, der beliebteste Politiker der Deutschen. 

Nach dem anfänglichen Interesse schlägt das Pendel dieser Tage jedoch in die andere Richtung um. Je länger der Krieg in der Ukraine geht, je mehr den Menschen klar wird, dass sich in der Geopolitik grundsätzlich etwas verändert hat und dass auch nach Ende des russischen Angriffskriegs keine Rückkehr zur „Normalität“ möglich ist, desto größer ist der Wunsch nach einem Rückzug ins Private. Je komplizierter und tragischer die Welt­lage wird, von Gaza bis nach Syrien, umso größer ist das Verlangen der Menschen danach, die Tür zuzumachen und die Realität auszublenden. Eine Überforderung tritt ein. Es droht eine neue Periode des Biedermeier. Die Biedermeierzeit – in etwa die Zeit der Restauration nach Ende des Wiener Kongresses 1815 – zeichnete sich kulturgeschichtlich durch den Rückzug ins Private aus. Wohnkultur, Einrichtungsmode und private Gemütlichkeit rückten in den Vordergrund. 

Inzwischen ist aus dem Rückzug ins Private wieder ein Trend geworden: „Romanticise your life“ lautet die Losung. Es gibt Bücher und Artikel mit Anleitungen, das Schöne im Kleinen, das Idyll im Privaten zu finden. Das kann helfen, mentale Belastungen abzubauen. Doch das Ignorieren der Welt und ihrer Herausforde­rungen ist keine Lösung. Die Demokratie braucht mündige Bürger. Es kann den „Kaliberexperten“ überlassen werden, Detailfragen zu klären. Doch informiert zu sein ist Aufgabe des Bürgers, nötig für die politische Teilhabe, und eine Voraussetzung für die Vorbereitung auf Extremfälle.

Historisch gewachsene Strukturen ändern sich nicht über Nacht. Aber damit Deutschland erfolgreich durch die Zeitenwende kommt, muss auch die Debatte über Verteidigungspolitik mitziehen. Das ist eine Aufgabe für die Politik, die Streitkräfte und die ganze Bevölkerung. 

Gegen fehlendes Wissen hilft Information. Das ist ein Allgemeinplatz, ist aber trotzdem richtig. Politiker müssen mehr Bereitschaft zeigen, auch die schwierigen Themen anzusprechen – das gilt insbesondere für die höchste Ebene der Politik. Sicherheit muss wieder Chefsache werden; der nächste Bundeskanzler kann das Thema Verteidigung nicht wie Olaf Scholz, und vor ihm Angela Merkel, ans Verteidigungsministerium delegieren. Und auch wenn nicht jede Entscheidung eine „gesamtgesellschaftliche Debatte“ braucht – ein Begriff, der in Expertenkreisen zur Chiffre für nie endende Diskussionen geworden ist –, so sind Erklärungen wichtig. 

Erklärungen reichen aber nicht. Nach Jahrzehnten, in denen diejenigen mit politischen Visionen zum Arzt geschickt wurden, brauchen wir in Deutschland wieder klarere Positionen zu den großen geopolitischen Fragen. Politik war lange zur Verwaltungsaufgabe verkommen, in der es nur darum ging, zu organisieren und zu bewahren, nicht aber darum, aktiv zu gestalten. 
In einer Zeit, in der es wieder einen Wettbewerb um das richtige System gibt und um die Frage, wer in der Welt Einfluss hat, ist es wichtig, für die eigenen Vorstellungen einzutreten. Nur verwalten und alle Optionen als gleich gut darzustellen, funktioniert da nicht. 

Für die Diskussion ist es auch wichtig, die direkt Betroffenen zu Wort kommen zu lassen. Es ist auffallend, wie abwesend das Militär in der deutschen sicherheitspolitischen Debatte ist. Dass ein signifikanter Teil der Militärexperten in unseren Medien aus Österreich kommt, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. 

Der jahrzehntelangen Drohnendebatte etwa hätte es gutgetan, Stimmen aus der Bundeswehr zu hören. Leider durften diese sich zu der Thematik oft nicht äußern. Es wäre sehr wünschenswert, hier einen Politikwandel im Verteidigungsministerium anzustoßen, in dessen Gefolge es Militär­angehörigen nicht nur erlaubt wird, sich in die öffentliche Debatte einzubringen: Sie sollten aktiv dazu aufgefordert und nicht, wie bisher, dafür abgestraft werden. Das kann auch der Moralisierung der Debatte entgegenwirken. Denn wer öfter mit Angehörigen der Streitkräfte spricht, dem wird schnell klar, dass sie die letzten sind, die Kriegstreiberei betreiben. Schließlich sind sie die ersten an der Front.

Auch der Angst kann mit besserer Information beigekommen werden. Nicht diffuse Ängste sollten gestreut werden; stattdessen muss die Politik konkret ein Augenmerk auf die Vorbereitung legen. Die Deutschen sind Versicherungsweltmeister. Wir sind gerne auf alle Eventualitäten vorbereitet. Deutschland sollte hier dem Vorbild seiner nordischen Nachbarn folgen und die Bevölkerung stärker in die Pflicht nehmen, zu ihrer eigenen Sicherheit beizutragen. 

Jetzt ist der Moment für politische Führung. Die Herausforderungen sind groß, aber es kann auch viel bewirkt werden: Durch Russlands Krieg gegen die Ukraine haben wir ein Zeitfenster der Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und in der Bereitschaft, sich mit Verteidigung und Militär auseinanderzusetzen. Das muss die nächste Regierung nutzen, um wichtige Weichen zu stellen, bevor die Stimmung umschlägt und ein neues Biedermeierzeitalter folgt.