Es fängt schon mit dem Begriff an: Als Auswärtige Kulturpolitik – offiziell sogar: Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – bezeichnen die Deutschen ein wenig umständlich das, was man im angelsächsischen Sprachraum mit Konzepten wie Cultural Diplomacy oder Soft Power umschreibt. Darüber, wie mit Kultur Politik gemacht wird, gibt es wenig Wissen, aber viele Irrtümer. Ein paar klärende Worte.
Sie verändert Ökonomie und Gesellschaft, sie treibt die Globalisierung an und setzt analoge Geschäftsmodelle unter Druck. Dem einen ist sie eine Bedrohung, dem anderen die Antwort auf alle Fragen: Die Digitalisierung bleibt mitsamt ihren Auswirkungen auf die Unternehmenswelt Gegenstand hitziger Debatten. Nicht immer sind diese Diskussionen frei von Mythen und Irrtümern. Eine Bestandsaufnahme.
„Make Brexit Work“: Das bleibt auch sieben Jahre nach dem Referendum über den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs und zwei Jahre nach dessen Vollzug die Dau- eraufgabe britischer Politik. Die Einigung zwischen London und Brüssel im Streit über Nordirland wird von vielen als Schlussstrich unter die Trennung gesehen. Oder ist es vielmehr der Beginn einer Wiederannäherung? Zeit für eine ehrliche Bilanz.
Auch einige Wochen nach der Erdbebenkatastrophe im Südosten des Landes kommt die Türkei nicht zur Ruhe. Angesichts der für Mitte Mai geplanten Wahlen ist es an der Zeit, eine Bilanz der 20-jährigen Amtszeit Recep Tayyip Erdoğans als Präsident und Ministerpräsident zu ziehen. Wie fällt sie aus, innen- wie auch außenpolitisch? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
Dass man verstanden werden möchte, ohne für die eigene Position zu werben, ist ein Wunsch, der gerade in Deutschland tief verankert ist. Doch was nützt die beste Politik, wenn sie unverständlich bleibt? Ist nicht alle Politik (auch) Kommunikation? Und ist nicht selbst die Kommunikationsverweigerung eine Form der Mitteilung? Anmerkungen zu einer Debatte, die hierzulande nur langsam in Schwung kommt.
Den einen gelten sie als Gefahr für die Demokratie, anderen als inkompetente Versagertruppen, wieder anderen als eigentümliche Mischung aus beidem: Geheimdienste haben in Deutschland kein gutes Image. International drängen derweil Spionageorganisationen als schlagkräftige Akteure von Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Vordergrund. Zeit, mit liebgewonnenen Vorurteilen aufzuräumen.
Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.
Dass Wladimir Putin mit seinem Angriff auf die Ukraine die Regeln, nach denen wir in Europa miteinander leben wollen, zutiefst erschüttert hat, ist bekannt. Aber was daran ist wirklich neu, was ist gleich geblieben? Wie sehr bestimmt die Innenpolitik das Mit- oder Gegeneinander nach außen? Neun Thesen auf dem Prüfstand.
Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurskorrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
„Wirkungslos“, „kolonialistisch“: In der Frage, wie sinnvoll entwicklungspolitische Kooperation ist, gehen die Meinungen auseinander. Kritikerinnen und Kritiker monieren, Deutschland gebe zu viel Geld dafür aus; Geld, das ohnehin nicht da lande, wo es gebraucht werde. Zeit, mit einigen Mythen aufzuräumen – und das Thema Gerechtigkeit zum Leitmotiv der Beziehungen zwischen Globalem Norden und Süden zu machen.
Kaum eine Asien-Diskussion in Europa kam in den vergangenen Monaten ohne die Forderung aus, man benötige dringend eine umfassende Strategie für die Region. Höchste Zeit, einige Mythen und Meinungen auf den Prüfstand zu stellen. Dabei geht es um Werte, Wirtschaft und die Suche nach den idealen Partnern – und um die Frage, welches Asien denn überhaupt gemeint ist.
Schweden, Mexiko, Kanada, Spanien und seit Kurzem Libyen: Immer mehr Länder bekennen sich zu einer feministischen Außenpolitik. Gegnerinnen und Gegner einer solchen Politik behaupten, sie beschäftige sich ausschließlich mit der Rolle von Frauen, wolle Frauen plakativ an einen Verhandlungstisch setzen, sei weltpolitisch nicht ernst zu nehmen, in der Umsetzung unrealistisch und schaffe neue Ausgrenzungen. Ist an diesen Vorwürfen was dran? Kaum, meinen unsere Autorinnen. Ein Plädoyer.
