Der Cyberraum ist Teil der Kriegsführung, und die Ukraine war stets das Laboratorium russischer digitaler Manöver. Wie lassen sich solche Angriffe stoppen, ohne die eigenen Prinzipien aufzugeben?
Die sicherheitspolitische Wende anzukündigen, war der leichtere Part: Nun muss Deutschlands Neuausrichtung richtig angepackt, umgesetzt und vermittelt werden.
Die Sowjetunion konnte sich einst auf starke Streitkräfte, Verbündete und eine Ideologie stützen. Für Moskau bleibt nach dem Krieg gegen die Ukraine nur noch die militärische Stärke.
Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident zugleich die globale Ordnung attackiert. Doch auch Russland selbst wird nach dem Krieg ein anderes Land sein – nach innen wie nach außen.
Im Mai steht im Bundestag die Abstimmung über eine Verlängerung der Mandate für zwei Bundeswehrmissionen in Mali an. Nach dem dramatischen Ende des Einsatzes in Afghanistan im Sommer 2021 sind die Missionen MINUSMA, an der rund 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sind, und EUTM mit 600 die größten Auslandseinsätze der Bundeswehr
Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurskorrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
Russlands Überfall auf die Ukraine setzt den Angriff fort, der 2014 begann. Dessen Ausgang entscheidet auch über die Zukunft des Westens und der transatlantischen Ordnung.
