Russia

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Kriegsverbrechen

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Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.

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Europas Gretchenfrage

Nach dem Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine sucht der Kontinent eine neue Friedensordnung. Vor allem gilt es, eines zu klären: mit, ohne oder gegen Russland?

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Titelthema
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Ahistorisch und lückenhaft

Die erbitterte deutsche Debatte über Fehler bei der Politik gegenüber Russland wird verkürzt und schief geführt. Neun Punkte für eine notwendige Neujustierung.

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Weltspiegel
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Die Stunde der Verhandler

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In der Kunst, gewaltsame Konflikte zu vermeiden oder friedlich zu lösen, übt sich die Menschheit seit Jahrhunderten. Was kann die Diplomatie, was braucht sie? Ein Versuch.

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Weltspiegel
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Die Seuche der Desinformation

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Ungewolltes unterdrücken, eigene Narrative und äußere Feinde schaffen, lügen und betrügen: Russische Propaganda arbeitet mit allen Mitteln. Wie wird man ihrer Herr?

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Weltspiegel
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Die Legende von der versäumten Chance

Hat der Westen mit der NATO-Osterweiterung ein Versprechen gebrochen? Wäre es möglich gewesen, das Verhältnis zu Russland grundlegend anders zu gestalten – kooperativ statt konfrontativ? Ein Rückblick in vier Kapiteln.

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Essay
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Keine Gewalt ist keine Lösung

Russlands Angriff auf die Ukraine beweist: Frieden nur zu wollen, vermeidet keinen Krieg. Warum Deutschlands Friedenspolitik sich ganz neu aufstellen muss.

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Weltspiegel
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Könnten die Beziehungen zu Russland wieder werden wie vor dem Ukraine-Krieg?

Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. Angriffe auf Kiew und Charkiw wurden vorerst abgewehrt. Moskau gelangen aber territoriale Ge- winne im Süden und Osten des Landes. Die USA, die EU, aber auch Japan und weitere Staaten haben Russland mit Wirt- schafts- und Finanzsanktionen belegt, deren Aufhebung derzeit nur bei einem vollständigen russischen Rückzug denkbar scheinen.

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IP-Forsa-Frage
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Ein Balanceakt

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Für die indische Regierung ist Russland weiterhin ein Partner, was auch die abwartende Haltung Neu-Delhis zum Krieg in der Ukraine erklärt. China hingegen bleibt ein strategischer Rivale.

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Schmerzhafte Anpassung

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Russlands Krieg gegen die Ukraine könnte als das tatsächliche Ende der Sowjetunion in die Geschichte eingehen. Er steht im Kontext des langen Abschieds vom imperialen Erbe.

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Freundschaft unter Vorbehalt

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Russland braucht China, China braucht Russland nicht ganz so sehr. Von Moskaus Krieg gegen die Ukraine profitiert Peking in vielerlei Weise. Vor allem gewinnt es: Zeit.

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