iPolitics

Ausgabe #7/2009 - Juli/August

Twitter, Facebook, Politpiraten

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Der Einfluss des Internets auf die Politik

Im Vorfeld der Europawahlen ist die Bedeutung digitaler Kommunikation als Mittel der Wählermobilisierung erneut deutlich geworden. Doch das Internet ist mehr als eine elektronische Plakatwand. Es kann Themen platzieren und beeinflusst so die Inhalte von Politik. Dies kann letztlich sogar auf die Struktur des politischen Systems rückwirken.

Wie Web 2.0. die Politik verändert

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Mehr inhaltliche Bürgerbeteiligung

Die politischen Entscheidungsprozesse und damit unsere Demokratie werden sich in den nächsten Jahren durch neue Technologien rasant verändern. Bürger und andere Akteure werden sich viel stärker beteiligen. Die Politik muss sich darauf einstellen und vor allem ihre Außenpolitik wesentlich besser erklären.

Neue Formen des Regierens

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Networked Governance entscheidet

Werden relevante gesellschaftliche Akteure identifiziert und zusammengebracht, verfügt die Politik über eine breitere Legitimationsgrundlage und kann gemeinsam erarbeitete Lösungen besser durchsetzen. Über den innenpolitischen Bereich hinaus gilt dies verstärkt für die Außenpolitik, denn flexible Netzwerke fördern die Durchsetzung von Interessen.

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Europa aus erster Hand

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Ein Besuch bei cafebabel.com in Paris

Sechs Sprachen, 8500 registrierte Mitglieder und 30 Lokalredaktionen in ganz Europa – cafebabel.com funktioniert nach dem Graswurzelprinzip und nutzt das Internet, um eine europäische Öffentlichkeit ohne Sprachbarrieren und nationale Grenzen zu schaffen. In der Zentralredaktion in Paris laufen die Fäden des Netzwerks zusammen.

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„Dissens mit dem Dogma“

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Virtuelle Demokratie und Islam

Unabhängige Medien? Fehlanzeige. Parteien als Instrument politischer Willensbildung? Gibt es höchstens auf dem Papier. Aber nicht nur im Iran, sondern in der gesamten islamischen Welt ermöglichen Internet, SMS und Twitter der jungen Generation eine Auseinandersetzung mit Politik, Religion und Tradition, nach der sie sich schon lange gesehnt haben.

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Der Reiz der Staatenlosigkeit

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Nichtstaatliche Akteure gewinnen Einfluss

Nichtstaatliche Akteure gewinnen durch die modernen Kommunikationstechnologien an Macht und Einfluss. Ohne lähmende staatliche Strukturen können sie ihre Interessen besser durchsetzen. Aber auch für Terroristen wird es immer einfacher, Anhänger zu rekrutieren und Gewalt zu verbreiten. Die Nationalstaaten müssen sich darauf einstellen.

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Virtueller Erfolg

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Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung

Die Afghanistan-Strategie des Westens beruht auf der Erkenntnis: Es gilt, die selbsttragende Sicherheit der Bevölkerung zu schaffen. Ohne Zweifel kann dies auch gelingen. Doch der globale Terrorismus ist damit nicht zu bekämpfen. Dank moderner Technologien gleicht er dem Betriebssystem Linux: dezentral, selbst rekrutiert, nicht zu schlagen.

Völkerrecht im asymmetrischen Krieg

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Terroristen bekämpfen, Zivilisten schützen

Fast 1000 palästinensische Zivilisten und 13 israelische Soldaten wurden im Gaza-Krieg vom Januar 2009 getötet. Grund genug, sich Gedanken zu machen: Wie muss, wie kann eine reguläre Armee Zivilisten schonen und dabei Terroristen bekämpfen, die ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild missbrauchen?

Keine Diskussion, bitte!

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Israels Umgang mit dem Krieg

Haben die israelischen Streitkräfte in Gaza Kriegsverbrechen begangen? Die bislang vorliegenden Berichte ergeben kein klares Bild, deshalb fordern Menschenrechtsorganisationen eine unabhängige Untersuchung. Eine Expertenkommission der Vereinten Nationen führt derzeit Befragungen vor Ort durch, doch Israel verweigert die Kooperation.

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Bomben statt Bildung

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Der Konflikt in Pakistan

Hunderte von Toten, drei Millionen Flüchtlinge, ein Land am Rande des Bürgerkriegs: Wie so oft, stellt die Politik auch angesichts der Ereignisse im Swat-Tal allzu spät fest, dass militärische Lösungen allein nicht genügen, um die Ursachen des Terrors zu beseitigen – seien es Armut, Perspektivlosigkeit, mangelnder Gemeinsinn oder soziale Missstände.

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Ein Volk hinter Stacheldraht

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Der Konflikt in Sri Lanka

Formal ist der Bürgerkrieg zwischen Regierung und der Rebellenorganisation LTTE auf Sri Lanka beendet. Grund zum Aufatmen? Kaum. So interniert Colombo derzeit fast die gesamte tamilische Bevölkerung des Nordens in primitiven Lagern. Eine Praxis, die an die Roten Khmer erinnert und die internationale Gemeinschaft auf den Plan rufen sollte.

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