Treibstoff für Terrorismus

Wenn es gefährlich wird, lässt General Khodaidad seinen gepanzerten Geländewagen am Wegesrand stehen. Für Fahrten in umkämpfte Distrikte zieht der afghanische Minister für Rauschgiftbekämpfung den klapprigen Toyota Corolla seiner Sicherheitsbeamten vor. „Low Profile“ heißt diese Taktik in Kabul und bedeutet: möglichst wenig auffallen. „Wir müssen uns eben in Acht nehmen“, sagt der Minister aus der mongolischstämmigen Volksgruppe der Hazara, der mit ständigen Todesdrohungen leben muss. Beschützen soll ihn der Mann in seinem Vorzimmer, der Saddam Hussein frappierend ähnlich sieht und gerade, wohlig schnarchend, ein Vormittagsschläfchen hält.

Dafür ist Khodaidad umso wacher. Der kleine drahtige Mann im grauen Anzug zeigt auf eine Karte an der Wand, die Erfolg und Misserfolg im Kampf gegen das Rauschgift widerspiegelt. Die gute Nachricht des Ministers, das sind die großen hellen Flächen im Norden, Westen und Osten des Landes. In 18 von 34 Provinzen wurde 2008 kein Opium angebaut, etwa drei Viertel des gesamten Landes. 2007 waren 13 Provinzen opiumfrei, 2006 sechs und 2005, als das Ministerium gegründet wurde, lediglich drei. „Wir haben ein Gesetz gegen Rauschgiftanbau und eine Strategie“, meint Khodaidad selbstbewusst.

Wären da nicht jene sieben roten Flecken auf der Karte, die südlichen Provinzen Helmand, Kandahar, Nimrus und Sabul an der Grenze zu Pakistan sowie die zentralen Provinzen Farah, Urusgan und Daikundi. Dort wurden im vergangenen Jahr 98 Prozent des afghanischen Opiums erzeugt. Allein Helmand produziert auf mehr als 100 000 Hektar Schlafmohnfeldern zwei Drittel der Landesernte. Obwohl die Gesamtanbaufläche 2008 gesunken ist und in diesem Jahr weiter sinken wird, schlagen sich diese Fortschritte in der Wirklichkeit kaum nieder. Wenn die für Rauschgift und Kriminalität zuständige Behörde der Vereinten Nationen (UNODC) im August ihren Jahresbericht für Afghanistan vorlegt, wird die zentrale Botschaft wieder dieselbe sein: Mehr als 90 Prozent des Heroins auf dem Weltmarkt stammen vom Hindukusch.

Die Fachleute von UNODC haben eine einfache Erklärung für diese scheinbar unbezwingbare Konstante. „Afghanistan hat drei Jahre in Folge weit mehr Opium produziert, als der Weltmarkt aufnehmen konnte“, erläutert ein Mitarbeiter. Viele Bauern und Händler hätten einen Teil ihrer Ernte eingelagert, wofür sich der getrocknete Saft der Mohnkapseln gut eigne. „Opiumkugeln zu Hause sind wie Geld auf der Bank“, so der Fachmann. Oder an der Börse: Die Verkäufer hoffen darauf, dass sie mit der gezielten Drosselung des Angebots die Preise hoch halten. Diese Rechnung scheint aber nur bedingt aufzugehen. Seit 2005 hat sich der Preis für getrocknetes Rohopium halbiert – ein Zeichen dafür, dass selbst die künstlich reduzierte Menge die Nachfrage übersteigt.

Noch besorgniserregender erscheint den UN-Experten aber ein anderer Zusammenhang. Der wird sichtbar, wenn man die Karte mit den Schlafmohnflächen über eine Karte mit der Sicherheitslage legt: Je gefährlicher eine Provinz ist, desto mehr Opium wird dort angebaut. Während die opiumfreien Gebiete von den Vereinten Nationen fast ausnahmslos als sicher eingestuft werden, sind Helmand, Kandahar, Urusgan, Sabul und Teile von Nimrus bis heute „No-Go-Areas“ für internationales Personal. „Es gibt eine klare und bewiesene Verbindung zwischen Kräften, die die Regierung bekämpfen, und dem Opiumgeschäft“, sagt Jean-Luc Lemahieu, der das UNODC-Büro in Kabul leitet, und fügt hinzu: „Die Taliban sind direkt in das Drogengeschäft involviert.“ Auch der zuständige Minister Khodaidad sieht das so: „Opium ist der Treibstoff für den Terrorismus in Afghanistan.“ Und die NATO schreibt in ihrem Lagebericht, der zum Gipfeltreffen im April erschien: „Die Erfahrung im Feld lehrt, dass die Opiumproduktion und die Gewalt von Aufständischen geografisch einander entsprechen. Opium bleibt eine Haupteinnahmequelle für die Aufständischen und die organisierte Kriminalität.“

Hinter diesen gewogenen Worten verbirgt sich ein blutiger Krieg, der fast täglich neue Opfer fordert. Mehr als 3600 afghanische Sicherheitskräfte sind schon in den südlichen Grenzprovinzen getötet worden. Die NATO-Staaten, die dort stationiert sind – neben den USA Großbritannien, Kanada und die Niederlande – haben 900 Soldaten verloren. Wer die Angreifer sind, ob radikal-islamische Taliban oder bewaffnete Milizen der Drogenbosse, lässt sich in den meisten Fällen nicht genau ermitteln. Die Guerillamethoden mit am Straßenrand versteckten Sprengsätzen oder Hinterhalten in schwer übersehbarem Terrain sind identisch – die Kämpfer oftmals auch.

„Aufständische und Kriminelle bilden eine unheilige Allianz, die alles gefährdet, was in Afghanistan an Wiederaufbau geleistet wird“, warnt UNODC-Bürochef Lemahieu. Ideologisch passen beide Gruppen zwar kaum zusammen: Die Taliban lehnen aus religiösen Gründen den Anbau und Genuss von Rauschmitteln ab. 2001, im letzten Jahr ihrer Herrschaft über Afghanistan, haben sie sogar ein Anbauverbot für Opium durchgesetzt. Doch die Realität sieht heute anders aus, weiß Lemahieu: „Das hier ist eine Region voller Händler, in der alles und jedes gehandelt wird.“ Am Ende zähle immer nur der eigene Vorteil, nicht die Überzeugung.

Politische Verstrickung

Wie die Zweckgemeinschaft funktioniert, haben die UN-Fachleute genau erforscht. In Gebieten unter Taliban-Kontrolle erheben ihre Kommandeure so genannte religiöse Steuern, zehn Prozent auf die Erträge von Bauern, zweieinhalb Prozent auf die Umsätze von Händlern. So kommen im Jahr geschätzte 150 bis 300 Millionen Euro zusammen. Davon finanzieren die Kriegsfürsten ihre Fußsoldaten – der Tagessold liegt bei 10 bis 20 Dollar –, davon kaufen sie Waffen und entschädigen Bauern, deren Ernte vernichtet wurde.

Allerdings machen nicht nur die Taliban ihren Reibach mit dem Rauschgift. „Es gibt so viele Leute in der Regierung, die bereit sind, ihre Integrität gegen Geld zu verkaufen“, klagt UNODC-Direktor Lemahieu. Conrad Schetter vom Zentrum für Entwicklungsforschung pflichtet ihm bei: „Jeder, der in Afghanistan über politischen Einfluss verfügen will, muss in die Drogenökonomie involviert sein.“ Distriktvorsteher, Gouverneure, Minister – sie alle lassen sich fürs Weg-sehen bezahlen. Achmed Wali Karsai, der Bruder des Staatspräsidenten und Chef des Provinzrats von Kandahar, wird von der CIA sogar als führender Drogenbaron am Hindukusch eingestuft. Auch die Bundesregierung moniert in ihrem geltenden Einsatzkonzept die „Verstrickung afghanischer Funktionsträger aller Ebenen in das Drogengeschäft“.

Der Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, General David McKiernan, ließ seinem Ärger in einem Interview kurz vor seiner Ablösung im Mai freien Lauf: „Der Rauschgifthandel ist ein System, das im ganzen Land gute Regierungsführung und Fortschritt zunichte macht und den Aufständischen eine Finanzierungsquelle bereitstellt.“ Allerdings hat die NATO selbst bis heute keine gemeinsame Strategie gefunden, um die Opiumökonomie einzudämmen. Auf amerikanischen Druck hin beschlossen die Verteidigungsminister der Allianz im Oktober vergangenen Jahres in Budapest, „dass die ISAF in Zusammenarbeit mit den Afghanen gegen Einrichtungen und Personen vorgehen kann, die den Aufstand unterstützen“ – jedoch mit einer gewichtigen Einschränkung: „sofern die Zustimmung der betreffenden Nationen vorliegt“. Ein Signal der Geschlossenheit war das nicht.

Als NATO-Oberbefehlshaber Bantz J. Craddock zwei Monate später die Lage am Ort sondierte, stellte er frustriert fest, dass keinerlei Änderung eingetreten war: Die ISAF verharrte in ihrer Zuschauerrolle. „Wir haben jetzt eine Kluft zwischen der gewährten politischen Autorität und der rechtlichen Interpretation dieses Auftrags, und das muss gelöst werden“, gab der US-General zu Protokoll. Doch sein anschließender Versuch, genau das zu tun, bescherte der Allianz ein noch größeres Fiasko. Craddock teilte den Truppenkommandeuren im Januar mit, es sei „nicht länger nötig, Geheimdienstaufklärung zu betreiben oder zusätzliche Beweise zu erbringen, ob jeder der Rauschgifthändler oder jede Rauschgifteinrichtung auch die Kriterien eines militärischen Zieles erfüllen“. Gegen diese Order stellten sich die beiden nachgeordneten Befehlshaber, der deutsche Chef des NATO-Einsatzkommandos in Brunssum, General Egon Ramms, und Feldkommandeur McKiernan in Kabul. Beide hielten den Befehl für rechtswidrig. Der Streit sickerte durch und offenbarte, dass sich nicht einmal die Militärs, auch nicht die Amerikaner untereinander, einig waren über das richtige Vorgehen. Am Ende gab Craddock klein bei: Er änderte seine Direktive so ab, dass vor jedem Angriff auf Drogenhändler deren Zusammenarbeit mit den Aufständischen nachgewiesen werden müsse.

Immerhin, im Feld haben amerikanische und britische Truppen seitdem ihre Anstrengungen verstärkt. Seine Truppen hätten ihre Operationen um das Acht- bis Zehnfache gesteigert, gab McKiernan an. Als Muster gilt innerhalb der Allianz die „Operation Diesel“. Im Februar zerstörten britische und afghanische Soldaten im von Taliban kontrollierten Distrikt Sangin der Provinz Helmand ein Netzwerk von Aufständischen und Rauschgifthändlern. Sie beschlagnahmten 1300 Kilogramm frisches Opium, etliche Sturm- und Maschinengewehre sowie Granatwerfer und zerstörten vier große Labore für die Heroinproduk-tion. Außerdem haben NATO-Truppen im Süden Einsätze afghanischer Sondereinheiten abgesichert, bei denen im laufenden Jahr gut 6000 Hektar -Mohnfelder vernichtet wurden.

Ob das wenig oder viel ist, hängt vom Betrachtungswinkel ab. Gemessen an der Gesamtanbaufläche ist die Zahl verschwindend gering. Doch kann die Wirkung sehr hoch sein, wenn militärische Einsätze in ein Gesamtkonzept eingebettet sind. Das Musterbeispiel dafür ist die östliche Provinz Nangarhar. Vor zwei Jahren wuchs dort Schlafmohn auf 18 000 Hektar, seinerzeit die zweitgrößte Anbaufläche des Landes. Präsident Karsai tauschte den Gouverneur aus, und der Nachfolger erwies sich als Glücksgriff. Gul Agha Scherzai versammelte die Stammesführer in Dschalalabad und rang ihnen das Versprechen ab, dass sie im folgenden Jahr keinen Mohn mehr anbauen würden. Als Belohnung winkten ihnen neue Kanäle, Straßen und Schulen. Wer das Versprechen brach, musste sich dagegen auf die harte Hand des Staates gefasst machen.

Scherzais Kalkül ging auf: 2008 wurde Nangarhar von UNODC opiumfrei gemeldet. Der Gouverneur hatte 50 Heroinlabore in den Hochtälern an der Grenze zu Pakistan ausheben und 227 Felder vernichten lassen. Aus dem Etat des Ministeriums für Drogenbekämpfung flossen ihm mehr als zehn Millionen Dollar zu, gestellt von den USA und Großbritannien. Heute schreiben Kabuler Zeitungen fast jeden Tag über die Einweihung neuer Infrastrukturprojekte in der strategisch wichtigen Provinz am Khyber-Pass.

Natürlich gibt es auch eine weniger leuchtende Seite, über die Fachleute nur hinter vorgehaltener Hand sprechen. Ein Teil der finanziellen Belohnung dürfte in der Privatschatulle des Gouverneurs verschwunden sein. Und die Vernichtung von Feldern ist selbst eine Quelle vielfacher Korruption. Wer Offizielle besticht, wird in der Regel verschont. Bauern, die es trifft, setzen sich dagegen oftmals gewaltsam zur Wehr. Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden die bei der Mohnvernichtung eingesetzten Sicherheitskräfte 43 mal angegriffen; 19 Polizisten kamen ums Leben. Trotzdem sind solche Kampagnen notwendig, auch damit die Regierung gegenüber Bauern glaubwürdig bleibt, die sich an das Anbauverbot halten. Gouverneur Scherzai hat es mit seiner Mischung aus Anreizen und Zwangsmaßnahmen im laufenden Jahr wieder geschafft, Nangarhar opiumfrei zu halten.

Deutsche Passivität

Trotz solcher Fortschritte lehnen es große NATO-Staaten wie Deutschland, Kanada und die Niederlande immer noch ab, ihre Streitkräfte gegen die Rauschgiftmafia einzusetzen. Die Reaktion aus Berlin ist bezeichnend: Alle bisherigen Bundestagsmandate für den Auslandseinsatz weisen die Verantwortung für Rauschgiftbekämpfung der afghanischen Regierung zu. Das Auswärtige Amt garantierte dem Bundestag 2003 sogar in einer Protokollerklärung, dass „die Drogenbekämpfung nicht im Mandat des Bundeswehreinsatzes enthalten ist“. Deutsche Soldaten dürfen lediglich unterstützend wirken, und zwar nach Regeln, die die Bundesregierung 2005 dargelegt hat. Danach beschränkt sich die Bundeswehr darauf, Informationen über „Drogenaktivitäten“ weiterzugeben, die Bevölkerung aufzuklären, afghanische Streitkräfte auszubilden und die Führungsnation Großbritannien logistisch wie sanitätsdienstlich zu unterstützen. Zwangsmaßnahmen sind nur zulässig, wenn Soldaten bei „Routineoperationen“ zufällig auf Rauschgiftkriminalität stoßen. In der Praxis heißt das: Die Bundeswehr macht um Schlafmohnfelder und Heroinlabore einen großen Bogen.

Berlin begründet diese Zurückhaltung stets mit demselben Argument: Deutsche Soldaten sollen nicht zusätzlich gefährdet werden. Doch lässt die fortschreitende Verschlechterung der Sicherheitslage im Nordsektor auch den gegenteiligen Schluss zu: Unter Umständen gefährdet sich die Bundeswehr gerade deshalb, weil sie die Netzwerke aus Opiumhändlern und Taliban gewähren lässt. Zwar wird Schlafmohn heute nur noch in zwei Provinzen (Baghlan und Faryab) des von Deutschland geführten Regionalkommandos Nord angebaut. Doch befinden sich an den Grenzen zu Tadschikistan und Turkmenistan ungezählte Labore, in denen Rohopium zu Heroin verarbeitet wird, bevor es über Schmuggelpfade durch Zentralasien den europäischen und deutschen Markt erreicht.

In Kabul mehrt sich Kritik an der deutschen Passivität. UN-Diplomat Lemahieu hält es für einfältig zu glauben, afghanische Sicherheitskräfte könnten selbst die Rauschgiftmafia stoppen. „Sie dürfen sich das nicht so vorstellen, dass afghanische Polizisten – unterbesetzt, unterbezahlt und unterbewaffnet, wie sie sind – vor einen Konvoi springen und ‚Halt‘ schreien“, sagt der Franzose. Dies sei nicht der Actionfilm „French Connection“, sondern ein „echter Krieg, in dem die Polizei hoffnungslos unterlegen ist“. Die UN-Behörde für Rauschgift und Kriminalität sei „sehr glücklich“ über den Budapester NATO-Beschluss, schärfer durchzugreifen. „Es ist die Aufgabe der ISAF, das Umfeld afghanischer Operationen abzusichern“, meint der Kabuler Bürochef.

Der afghanische Minister für Rauschgiftbekämpfung geht noch weiter: „Wenn es Ziele gibt, Terroristen oder Opiumhändler, müssen deutsche Soldaten, deutsche Wiederaufbauteams und NATO-Soldaten sie auch bekämpfen“, fordert General Khodaidad. Die NATO-Soldaten würden nicht gebraucht, um Felder zu vernichten, sondern „um Opiumkonvois zu orten und auszuschalten“. Dass es sich dabei per se um militärische Ziele handle, daran hat der erfahrene Truppenführer keinen Zweifel. Die Taliban rüsteten und bezahlten ihre Soldaten mit den Erträgen aus dem Rauschgiftgeschäft. „Wir müssen gegen Opium und Terrorismus auf dieselbe Weise kämpfen“, fordert Khodaidad.

Als diese Äußerungen in einem Interview mit dem Rheinischen Merkur und dem ARD-Hörfunk in Deutschland bekannt wurden, reagierte Berlin auf bewährte Weise. Das Verteidigungsministerium verwies einfach nur auf die Formulierung des Mandats, und der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn ging in die Offensive: Statt Forderungen zu erheben, „sollte sich die Regierung Karsai endlich selbst um ihre Hausaufgaben bei der Drogenbekämpfung kümmern“. Kurz darauf behauptete Präsident Hamid Karsai bei einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, er habe von den Äußerungen seines Kabinettsmitglieds gar nichts gewusst. Karsai bedankte sich artig für die deutsche Unterstützung – und in Berlin schien die Welt wieder in Ordnung.

Aber nur an der Oberfläche. „Jeder hat Angst, dass er sich an diesem Thema die Finger verbrennt. Das begann mit den Briten, die nach den Petersberg-Beschlüssen für die Drogenbekämpfung zuständig waren, und es setzt sich heute fort mit der Bundeswehr“, analysiert ein Staatssekretär aus einem der am Afghanistan-Einsatz beteiligten Ressorts der Bundesregierung. Man könne nicht warten, bis es irgendwann eine schlagkräftige afghanische Armee gebe, sondern müsse jetzt handeln, meint der erfahrene Beamte. Das Problem ist intern also bekannt. Fragt sich nur, wer den Mut findet, als erstes die Deckung zu verlassen.

Dr. THOMAS GUTSCHKER leitet das Ressort Außenpolitik der Wochenzeitung Rheinischer Merkur in Bonn.