Krieg erklären

Mit einer Anklage und sichtlich genervt meldet sich Stefan Kornelius, Leiter des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung, in der Afghanistan-Debatte zu Wort: „Der unerklärte Krieg: Deutschlands Selbstbetrug in Afghanistan“ behandelt die Widersprüche des deutschen Einsatzes am Hindukusch. In dem provokativen Band aus der schmucken Reihe „Standpunkte“ der Edition Körber-Stiftung beginnt der Journalist mit einer neuen Definition von „Kriegserklärung“: Heute muss ein Staat einen Krieg nicht mehr formell erklären (dem Gegner), sondern vielmehr erläutern und verständlich machen (dem eigenen Wahlvolk). Dies fällt der Bundesregierung schwer. „Deutschland führt Krieg, aber vom Krieg darf man nicht sprechen.“ Um die selbst auferlegte Zurückhaltung mit den Herausforderungen in Afghanistan in Einklang zu bringen, muss sich die Bundesregierung gründlich in die eigene Tasche lügen.

Zu diesen Mythen gehört für Kornelius der Glaube, dass die übervorsichtigen Einsatzregeln die Deutschen  bei ihrem Auftrag nicht behinderten. In Wirklichkeit verschafften sie den Taliban Freiräume und gefährdeten die Soldaten langfristig eher, als sie zu schützen. Auch hielten die Deutschen hartnäckig an der künstlichen Trennung zwischen der eher zivilen Operation der International Security Assistance Force (ISAF) und der kriegerischen Operation Enduring Freedom (OEF) fest. So könnten sie den Aufbau im Norden als deutsches Anliegen verstehen und die Terrorbekämpfung im Süden als ein Problem anderer abtun – obwohl auch im Süden die ISAF schieße. Schönrednerei über den operativen Nutzen der Aufklärungstornados oder die deutschen Leistungen beim Polizeiaufbau sind weitere Beispiele für einen Selbstbetrug, dessen Opfer die deutschen Soldaten am Hindukusch seien.

Während die Amerikaner sich mittlerweile ehrlich die Größe der Aufgabe eingestünden und verstanden hätten, dass zivil wie militärisch mehr unternommen werden muss, halte Deutschland an seiner Zurückhaltung fest. Das erkläre sich auch aus der Mitwirkung des Bundestags, dessen Abgeordnete sich gegen eine Militarisierung der Afghanistan-Politik stemmten – und dabei überfordert seien. Dass die Bundesregierung selbst hinter den „Caveats“ steht, als eine Art Notbremse, um nicht unter Druck von außen in ein Himmelfahrtskommando zu schlittern, übersieht auch Kornelius.

Was der Autor, der nicht nur der Bundeskanzlerin ein gehöriges Desinteresse an Afghanistan bescheinigt, anschließend fordert, ist nicht wenig: Deutschland müsse sich endlich seiner außenpolitischen Interessen bewusst werden und den daraus entstehenden Handlungsbedarf akzeptieren. Kornelius erinnert an die historische Partnerschaft Afghanistans mit Deutschland, das zudem die Schirmherrschaft über den politischen Wiederaufbau des Landes übernommen habe. Gefragt seien jetzt mehr Ehrlichkeit und Pragmatismus bei der Definition der Ziele, flexiblere Einsatzregeln und mehr Geld für die zivile Entwicklung. Kornelius’ Analyse sollte von allen gelesen werden, die in Deutschland über Afghanistan streiten – vor allem von den Abgeordneten im Bundestag.

Die deutsche NATO-Politik seit Ende des Kalten Krieges nimmt sich Marco Overhaus vor. In seiner Dissertation fragt der Politikwissenschaftler von der Stiftung Wissenschaft und Politik nach Gestaltungswillen und -strategien der Deutschen in der NATO (zwischen Initiative und Obstruktion), nach den Funktionen der Allianz, die ihnen wichtig sind, und nach Sicherheits- und Einflussinteressen gegenüber Verbündeten und Partnern. Dabei zeigt Overhaus erhebliche Widersprüche auf: Wenn es um die Transformation der NATO oder den Ausbau ihrer Fähigkeiten gehe, sei Deutschland stets engagiert dabei, in Sachen militärische Umsetzung dagegen hapere es.

Overhaus untersucht drei entscheidende Phasen der deutschen NATO-Politik. Im Rahmen der ersten Osterweiterung bis 1999 erkennt der Autor eine aktive deutsche Gestaltungsrolle, allerdings ohne große Rücksichten auf die Verteidigungsfähigkeit der Allianz. Das Projekt galt der politischen Einbindung der Nachbarstaaten in multilaterale Strukturen und der Unterstützung von Reformen – immer unter Einbeziehung Russlands. In der zweiten Erweiterungsrunde bis 2004 ging es nur noch um das „Wie“ und nicht mehr um das „Ob“ der Aufnahme neuer Mitglieder. Ohne eine Führungsrolle einzunehmen, unterstützte Deutschland die Erweiterung, die mittlerweile enger mit der Ausdehnung der EU verzahnt war.

Beim Krisenmanagement der NATO in Bosnien und im Kosovo zeigte die Bundesrepublik – im Konflikt mit sich selbst über die Rolle des Militärischen in der Außenpolitik – eine passive bis verzögernde Haltung. Vor allem verhinderten die Deutschen zusammen mit anderen, dass die Kosovo-Operation ohne UN-Mandat zum Präzedenzfall für NATO-Kriseneinsätze wurde. Eine aktivere Rolle der Deutschen erkennt Overhaus bei der Abstimmung zur Krisennachbereitung und erneut bei der Einbindung Russlands. Deutschland brachte großen Gestaltungswillen auf, als es nach dem 11. September 2001 darum ging, die Solidarität mit den Amerikanern durch eine Beteiligung an der Stabilisierung Afghanistans auszudrücken. Den Aufbau der NATO Response Force (NRF) und die globale Neuausrichtung der NATO trug es später mit – aber ohne innere Überzeugung, wodurch es die Evolution der Allianz eher blockierte. Die Deutschen, so Overhaus, hätten den Antiterrorkampf als politische Ursachenbekämpfung und nicht als Krieg verstanden, die Zurückhaltung gegenüber dem offensiven Einsatz militärischer Mittel präge ihre NATO-Politik. Die Allianz kann immer weniger sicherheitspolitische Funktionen übernehmen, die den Deutschen wichtig wären. Deutschlands NATO-Politik, das zeigt die Analyse, ist selten problemorientiert, sondern oft genug von Macht- und Einflussinteressen über politische Entwicklungen oder die Partnerstaaten selbst bestimmt. Nicht selten, möchte man anfügen, bestimmt das auch den Umfang des Engagements im Einsatz – zum Nachteil der Handlungsfähigkeit der Allianz.

Die profunde und gut belegte Darstellung endet vor der Verschärfung der Sicherheitslage in Afghanistan und den transatlantischen Streitigkeiten über die Risikoteilung in der ISAF. Das ist dem Autor nicht vorzuwerfen, doch würde man sich eine Anwendung seines Instrumentariums auf die aktuelle Krise wünschen. Es ist dagegen eine schmerzliche Fehlstelle, dass die zuweilen konkurrierende Orientierung der Bundesregierung an den Belangen der NATO einerseits und der entstehenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik andererseits in der Analyse nicht auftauchen. Letztere steht der deutschen Sicherheitskultur in Vielem näher als die globale NATO, bietet aber weniger Möglichkeiten einer Einflussnahme auf die Politik der USA.

Die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und der Niederlande seit 1990 untersucht der Niederländer Jochen Stöger in einer interessanten Gegenüberstellung. Stöger beschäftigt sich mit „Krisen und Kriegen“, also mit Krisenmanagement, weniger mit politischen Anpassungsprozessen in der Allianz. Seine Hypothese ist, dass die Niederländer ihre Position wahren und die außenpolitische Marginalisierung verhindern, die Deutschen hingegen vornehmlich eine Normalisierung vorantreiben wollten, ohne die Angst vor deutscher Hegemonie zu schüren. Fallstudien analysieren den Golf-Krieg 1991, die Balkan-Kriege Mitte der Neunziger, den Kosovo-Krieg, den Krieg gegen den Terror und den Irak-Krieg. Dazwischen widmen sich Exkurse der Europa-Politik – sinnvollerweise, denn die Europäisierung der Außenpolitik ist ein Trend, dem beide Staaten unterliegen. Die gut lesbare Arbeit bietet damit auch eine Analyse der niederländischen Außenpolitik, wie sie in der deutschen Literatur selten ist.

Stögers Arbeit hat ihre Stärken dort, wo sie das Zusammenwirken der beiden Staaten untersucht. Das ist etwa beim Bilateralismus in den Verhandlungen über die deutsche Westbindung der Fall, in den Differenzen über den Maastricht-Vertrag, beim Aufbau des deutsch-niederländischen Korps oder in der Zusammenarbeit in Afghanistan. Sinnvoller als die deutsche und niederländische Politik in unterschiedlichen Kapiteln abzuhandeln wäre zuweilen eine verschränkte Darstellung gewesen – immerhin hatten die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne, als Deutschland Ende 1991 die Anerkennung Sloweniens und Kroatiens propagierte.

Dr. HENNING RIECKE ist Programmleiter USA /Transatlantische Beziehungen im Forschungsinstitut der DGAP.