Europas Schicksalswahl

Ausgabe #2/2017 - März/April

Nie war so wichtig, wer Mitte dieses Jahres in den Élysée-Palast einzieht. Vom Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen im Mai hängt nicht nur die Zukunft Frankreichs, sondern auch die der EU ab. Liebäugelt Deutschlands Nachbar wirklich mit dem Systemwechsel?

Partner Frankreich?

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IP-Forsa-Frage

Wie wichtig ist die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich?

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Ein Land hat es satt

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Frankreichs Demokratie steht auf dem Spiel – und das Überleben der EU

Das heutige Frankreich ist ein stark fragmentiertes Land. Keine gemeinsame Nationalidee treibt es an; es ist richtungslos und hat das Vertrauen in seine politische Klasse verloren. Im April und Mai geht es um mehr als die Frage, wer in den Élysée einzieht: Es geht um die Neudefinition kollektiver Identität und die Rolle einer Nation im 21. Jahrhundert.

Madame Le Pen und ihre Helfer

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Wie die französische Politik den Front National zur neuen Volkspartei machte

Verfassungskrise, unkontrollierte Verschuldung, das Ende der jetzigen EU: Ein Blick auf das Szenario, das Frankreich und Europa bei einem Wahlsieg des Front National erwarten würde, wirft die Frage auf, wie es so weit kommen konnte. Das hat mit einer geschickten Strategie des FN zu tun – und dem Versagen der anderen Parteien.

„Wann, wenn nicht jetzt?“

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Die Trump-Regierung eröffnet die Chance, dass sich Europa neu aufstellt

Frankreichs außenpolitische Prioritäten sind mit denen Deutschlands weitgehend deckungsgleich, erklärt der Sicherheitsexperte Bruno Tertrais. Und nach einigen Enttäuschungen hat Paris auch in vielen militärischen Fragen in Berlin einen engagierten Partner. Die europäische Debatte über nukleare Abschreckung lässt allerdings zu wünschen übrig.

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Am Ende gewinnt die Republik

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Allem Aufruhr zum Trotz: Die französischen Institutionen sind stark

Greift Marine Le Pen nach der Macht? Mitnichten, auch wenn das in Deutschland oft so erscheint. Am Ende werden die Kindeskinder der Französischen Revolution ihren Staat und ihre Ideale zu verteidigen wissen. Die Deutschen sollten stärker auf den republikanischen Impuls der Nachbarn bauen – und bereit sein fürs nächste europäische Abenteuer.

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Ein unverzichtbares Paar

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Die EU braucht Ausgewogenheit zwischen Frankreich und Deutschland

Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland basiert auf einem Geflecht eingespielter Abläufe und enger Kontakte. Doch auch das kann einen Stillstand im Herzen der EU nicht verhindern. Nach den Wahlen gilt es, die Gemeinsamkeiten mit dem Partner wieder zu entdecken.

Übung in Erwartungsmanagement

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Eine nüchterne Bilanz des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016

Die Bundesregierung hatte eine ambitionierte Agenda für den OSZE-Vorsitz. Doch vor allem wurden die Hoffnungen auf Fortschritte bei der Lösung des Konflikts in der Ostukraine enttäuscht. So hat der deutsche OSZE-Vorsitz in erster Linie die Grenzen russischer Kooperationsbereitschaft demonstriert.

Zwischen den Fronten

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Was die OSZE-Beobachter in der Ukraine leisten können, und was nicht

Die OSZE unterhält in der Ukraine die größte Beobachtermission ihrer Geschichte. Für die Umsetzung des Minsker Abkommens ist ihre Arbeit so unverzichtbar wie angreifbar. Beide Seiten bezichtigen die Mission der Parteilichkeit. Zivilisten wünschen sich ein robusteres Vorgehen. Echtes Peacekeeping aber würde ihr Mandat sprengen.

Sanktionen

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Fünf Thesen auf dem Prüfstand

Wenn es darum geht, Druck auf andere Staaten auszuüben, gelten Sanktionen als probates Mittel unterhalb der Schwelle militärischer Gewalt. Mit Recht? Handelt es sich bei diesen Strafmaßnahmen nicht um reine Symbolpolitik? Und treffen sie am Ende nicht die Regierenden, sondern nur die Bevölkerung? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.

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Gegen den Strich
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Klare Verhältnisse

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Die EU tut gut daran, sich auf einen „harten Brexit“ einzustellen

Die Dynamik in London treibt Theresa May zu einer harten Linie, mit Austritt aus dem EU-Binnenmarkt. Doch hinter den Kulissen will das Land weitreichenden Zugang zum gemeinsamen Markt erhalten. Zeit für die EU, ihre Interessen zu definieren: eine klare Trennung, und ein partnerschaftliches Verhältnis zum Drittstaat Großbritannien.

Britische Trümpfe

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London wird die Sicherheitspolitik in den Brexit-Verhandlungen nutzen wollen

Premierministerin Theresa May hat signalisiert, bei den Austrittsverhandlungen mit der EU auch Großbritanniens militär- und sicherheitspolitisches Gewicht in die Waagschale werfen zu wollen. Ein riskantes Spiel für die EU, aber auch für die Briten. Sinnvoll und zum Wohle aller wäre eine privilegierte Partnerschaft.

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Abschied von Europa

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Erdogans Politik zum Trotz: Ein Abbruch der Beitrittsgespräche wäre falsch

Staatspräsident Erdogan fährt die institutionellen Beziehungen zur EU und NATO zurück und findet mit Putins Russland einen neuen Kooperationspartner. Doch Theaterdonner und Symbolpolitik seitens der Europäer sind nicht hilfreich; nur konkrete Verhandlungen und gemeinsame Interessen ebnen den Weg in die Zukunft.

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