Von Absteigern und Aufsteigern
Die USA, Großbritannien und Russland erleben eine neue Blüte des Nationalismus
Ausgerechnet die Siegermächte von 1945 spüren derzeit einen realen oder „nur“ gefühlten Bedeutungsverlust. Deshalb wächst die Sehnsucht nach alter Größe – und der Wunsch, eine wichtige Position in einer sich gravierend verändernden Welt wenigstens noch eine Weile bewahren zu können. Ein Erklärungsversuch für den neuen Nationalismus.
In jedem Sieg steckt eine Gefahr, in jeder Niederlage eine Chance. Ein Sieg verhindert zuweilen eine kritische Überprüfung der eigenen Position. Eine Niederlage kann dagegen zu einer schonungslosen Analyse des eigenen Handelns und Denkens führen. Das hat sich zumindest für eine Nation gezeigt, die für den Zweiten Weltkrieg verantwortlich war und 1945 eine komplette Niederlage erlitten hatte: Deutschland.
Aufsteiger Deutschland
Vor allem die Bundesrepublik hat mit der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und der Aussöhnung mit den Nachbarstaaten auch eine mentale und innenpolitische Revolution erlebt. Liberale Demokratie, soziale Marktwirtschaft und das damit verbundene Ideal einer nicht allzu weit auseinanderklaffenden Wohlstandslücke sind für den ganz überwiegenden Teil der Bevölkerung elementares Charakteristikum der Bundesrepublik und wesentlicher Bestandteil der Selbstwahrnehmung geworden. Auch die möglichst enge Einbettung Deutschlands in die EU und die Weltgemeinschaft gehört fest zur bundesdeutschen DNA.
Die nun über mehrere Generationen verinnerlichte Lektion lautet: Das Streben nach nationaler Großmachtstärke schadet mehr als es nutzt. Vor dem Ende des Kalten Krieges manifestierte sich diese Grundlektion in den zwei wesentlichen außenpolitischen Strategien der Bundesrepublik: eine klare Westbindung und eine nach Ausgleich suchende „Ostpolitik“. Nach der Wende ging dieser „außenpolitische Grundtenor“ in den Modus einer deutlichen Globalisierungsbefürwortung über. Nur in der früheren DDR war und ist die historische und psychologische Erfahrung eine andere, was sich auch an den dort wesentlich größeren Erfolgen der rechtspopulistischen AfD zeigt: Die Gesamtbilanz von Gewinn und Verlust fällt in vielen Biografien ganz anders aus als im Westen.
Insgesamt aber überwog für die klare Mehrheit der Deutschen nach 1945 die Grunderfahrung eines bis heute andauernden Aufstiegs, der auch noch mit einem positiven Ansehen des Landes insgesamt verbunden war und ist. Diese Summe positiver Grundgefühle dürfte ein Hauptgrund sein, warum rechtsnationalistische Strömungen bis heute ein Randphänomen geblieben sind. Es gab für die große Mehrheit nie einen Anlass, an der Richtigkeit eines multilateralen Ansatzes zu zweifeln.
Viel zu wenig ist in den vergangenen Jahren beachtet worden, dass die Weltentwicklung aus der Perspektive der Siegerstaaten von 1945 aber ganz anders aussieht – obwohl gerade diese Nationen eine Selbstwahrnehmung pflegen, die von einer universalen Botschaft für die Welt, einem besonderen Auftrag oder zumindest einem Führungsanspruch ausgeht.
Russischer Phantomschmerz
Am deutlichsten ist dies im Fall der Sowjetunion. Noch immer wird zu wenig honoriert, welchen Kraftakts es bedurfte, das Auseinanderbrechen einer atomaren Supermacht wie der Sowjetunion weitgehend friedlich und ohne eine globale Katastrophe zu gestalten. Um so mehr, als den Sowjetbürgern über Jahrzehnte eine Ideologie des weltumspannenden Herrschaftsanspruchs eingebläut worden war. Weil dies zu wenig anerkannt wurde, hat man auch viel zu lange unterschätzt, wie groß das mit dem Zusammenbrechen verbundene psychologische Problem eines Abstiegsgefühls gerade für die Russen als ehemaliger zentraler Nation der Sowjetunion war und ist. Denn Russland ist zwar zusammen mit den USA die dominierende Atommacht. Aber das Bruttoinlandsprodukt des Landes ist nur wenig höher als das eines kleineren Landes wie Spanien.
Dass Wladimir Putin 2005 den Zerfall der Sowjetunion als größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnete, löste Erstaunen und auch Entsetzen in Deutschland aus, wo man ganz auf die eigene Schuld am Holocaust als „Zivilisationsbruch“ fixiert ist. Dieses Unverständnis führte zu der nur bedingt richtigen Interpretation, dass die von Putin forcierte Rückkehr zu einer teils drakonischen Ordnungspolitik eine Reaktion auf die chaotischen Übergangsjahre unter Boris Jelzin gewesen wäre. Man übersah dabei, dass Putins Rhetorik auch ein Heilmittel gegen die vom Bedeutungsverlust ausgelösten Komplexe war. Gar nicht beachtet wurde, dass sich ein nationaler Abstieg auch auf die Psyche nachfolgender Generationen auswirkt – gerade, wenn in den nationalen Geschichtsbüchern der Rekurs auf alte Größe mit nationalen Überhöhungen kombiniert wird.
Zu den außenpolitischen Fehlern des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama gehörte es deshalb, Russland 2014 als „Regionalmacht“ zu verspotten. Damit traf er genau den wunden Punkt bei einem russischen Präsidenten, der ohnehin jahrelang beklagt hatte, dass er im Westen nicht als gleichwertiger Gesprächspartner respektiert werde. Als nationales russisches Ziel will Putin genau deshalb eine Stabilisierung und Stärkung Russlands, die zumindest einen Teil des früheren Einflusses zurückgewinnen sollen. Dies erklärt die Kriege um Einfluss in den früheren Sowjetrepubliken Georgien und der Ukraine sowie die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim mit dem Sitz der russischen Schwarzmeerflotte und die Intervention in Syrien zum Schutz des einzigen russischen Mittelmeer-Stützpunkts.
Britischer Inselreflex
Großbritannien ist als liberale Demokratie in seiner politischen Ordnung ganz sicher nicht vergleichbar mit Russland. Dennoch teilen beide Länder die Erfahrung, den eigenen Abstieg verarbeiten zu müssen. Nach dem Zweiten Weltkrieg zerfiel das einst weltumspannende Empire mit wachsender Geschwindigkeit. Aber fast im Reflex darauf hat sich eine massive Betonung der eigenen Stärke und Unabhängigkeit gehalten, die auf dem Kontinent als strammster Nationalismus gelten würde. 1973 wurde Großbritannien letztlich nur Mitglied der EG, weil die britische Regierung Sorge hatte, vom Kontinent abgehängt zu werden.
In den Anfangsjahren sah man sich dabei vor allem als Konkurrent Frankreichs in der Frage, wer den Kurs der Europäischen Gemeinschaft bestimmen würde. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands und dem nahenden Ende der von London forcierten ständigen EU-Erweiterungsrunden haben sich die Gewichte in der Union aber massiv verschoben: Großbritannien spielte als gestaltendes Land in der EU nur noch eine untergeordnete Rolle, weil es schon vor dem Brexit-Votum an einer weiteren Integration gar nicht interessiert war. Denn diese beschränkt den – durchaus in nostalgischer Verklärung alter Zeiten – gepflegten nationalen Handlungsspielraum nur noch weiter. Und das gilt auf der Insel nicht als Gewinn, sondern als Verlust.
Viele Briten empfinden ihr Land als stärker, weil das Wirtschaftswachstum im Schnitt stets größer als auf dem Kontinent ist und die Bevölkerung wächst. Mit einer nicht mehr rückläufigen Demografie in Deutschland aber ist die Aussicht dahin, einmal größtes EU-Land werden zu können. Auch als Hauptansprechpartner der USA in Europa hat Deutschland Großbritannien abgelöst. Und beim internationalen Krisenmanagement spielte das Königreich in Mali, Syrien oder der Ukraine ebenfalls keine prägende Rolle mehr, seit Militärinterventionen aus der Mode gekommen sind und damit die noch vorhandene britische Militärstärke an Bedeutung verloren hat.
Im vergangenen Jahr zeigte eine Mehrheit der Briten, dass sie multilaterale Erfahrungen wie in der EU negativ sieht. Das Paradox: Von allen fünf UN-Vetomächten müssen sich die Briten nach einem Brexit am deutlichsten vom Rest der Welt fragen lassen, was ihre Präsenz im höchsten Gremium der Vereinten Nationen überhaupt noch rechtfertigt – wenn Länder wie Indien, Brasilien oder Nigeria nicht vertreten sind.
Ängstliche Supermacht USA
Natürlich: Die Vereinigten Staaten sind immer noch die klare Supermacht Nummer eins in der Welt, nicht nur dank ihres gigantischen Militäretats. Anders als das demografisch schrumpfende Russland wuchs die US-Bevölkerung bisher kontinuierlich. Die amerikanische Wirtschaft ist noch immer die größte nationale Ökonomie der Welt; sie ist innovativ und dynamisch und wächst schneller als die der EU-Staaten. Aber selbst der Einfluss der USA schwindet in einer globalisierten Welt immer weiter. So liegt der Anteil der amerikanischen Bevölkerung nur bei etwas mehr als 4 Prozent der Weltbevölkerung.
Militärisch gesehen haben die Interventionen im Irak und in Afghanistan gezeigt, dass auch die Supermacht USA Konflikte nicht wirklich lösen kann – schon gar nicht im Alleingang. Der Syrien-Konflikt hat den Amerikanern die eigene Ohnmacht vor Augen geführt. Und die nach Ende des Kalten Krieges bestehende technologische Überlegenheit etwa im Weltraum oder in der IT-Technologie existiert nicht mehr, denn chinesische IT-Konzerne sind längst nicht nur bei der Hardware ebenbürtige Konkurrenten geworden.
Hinzu kommt der demografische Trend in den USA, nach dem selbst ohne große neue Einwanderungswellen ein Ende der Dominanz der „weißen Amerikaner“ in greifbare Nähe rückt. Zwar profitiert das Land massiv von seiner Schmelztiegelfunktion, weil es unablässig neue, hoch qualifizierte Arbeitskräfte aus aller Welt anzieht. Aber Abschottungstendenzen wachsen auch deshalb so enorm, weil sich das Gefühl einstellt, dass sich alte Lebensmodelle nicht mehr lange halten lassen.
Viele Amerikaner hatten in den vergangenen Jahren das Gefühl, dass es in ihrem Leben eher bergab geht: Das liegt nicht nur an einer im Vergleich zu Deutschland viel schlechteren Abfederung wirtschaftlicher Entwicklungen, die immer auch den Verlust von Arbeitsplätzen nach sich ziehen. Erstmals seit 20 Jahren ging in den USA einer Studie des Nationalen Zentrums für Gesundheitsstatistik zufolge trotz medizinischer Fortschritte sogar die Lebenserwartung leicht zurück – während sie beispielsweise in den EU-Staaten weiter stieg. Dafür sind zwar weder China, islamischer Terrorismus noch die Globalisierung verantwortlich. Doch wer von wachsenden Verlustängsten geplagt ist, vermutet hier Zusammenhänge und mag dann jenen hinterherlaufen, die dafür sorgen wollen, dass „andere Nationen nicht mehr auf den USA herumtrampeln“.
Sonderfall Frankreich
Auch in Frankreich als vierter Siegermacht von 1945 gibt es wiederkehrende nationalistische Tendenzen, die bisher allerdings nie zu einem Abrücken der Regierung von einem klar proeuropäischen Weg geführt haben. Dies lässt sich nicht nur damit begründen, dass das geschundene Land 1945 eben nur ein „halber Sieger“ oder besser einer von US-Gnaden war – was, wie das Thema Kollaboration während der Besatzung, die Neigung zur Überglorifizierung der eigenen Vergangenheit bremst. Mindestens ebenso wichtig ist die Feststellung: Die Franzosen haben sich anders als Russland, die USA oder Großbritannien zusammen mit den Deutschen entschieden, mit der EU eine neue, übernationale Einheit aufzubauen, die antinationalistisch auf innenpolitische Debatten wirkt. Das eigene Wohl ist automatisch mit dem der Partner verbunden.
Wie in anderen westlichen Einwanderungsgesellschaften besteht allerdings auch in Frankreich die Furcht, dass die eigene, vertraute Lebensweise gefährdet sein könnte. Und der Nationalismus wurde genau zu dem Zeitpunkt stärker, als sich auch die Kräfteverhältnisse zwischen Deutschland und Frankreich mit der deutschen Einheit und nach wirtschaftlichen Reformen in der Bundesrepublik verschoben.
Die Bilanz von Abstieg und Aufstieg fällt also gemischt aus: Einerseits werden die EU und die Zusammenarbeit mit dem Nachbarn als Mittel angesehen, um über die eigene begrenzte Macht hinaus noch Einfluss in der Welt ausüben zu können. Andererseits empfindet man durchaus den Verlust der eigenen, in der EU einst dominanten Rolle zugunsten Deutschlands. Das führt zu den Appellen des Front National, sich die nationale Souveränität „zurückholen“ zu müssen – oder beim konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon zu der Forderung, Frankreich müsse wieder eine gleichwertige Stimme zu Deutschland in der EU bekommen. Nach dem Brexit kann Frankreich seinen eigenen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat übrigens mit dem Argument besser begründen, dass zumindest ein EU-Staat im höchsten Gremium als Stimme der Europäer vertreten sein müsse.
Seltsame Bettgenossen
Das Auseinanderdriften von Absteigern und Aufsteigern erklärt die seltsam anmutende Lagerbildung zum Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten Donald Trump: In so unterschiedlichen Ländern wie Russland, den USA und Großbritannien träumen viele von den Zeiten alter Führung und Macht. Sie verarbeiten Verlustängste und halten mehr Nationalismus für die richtige Lösung.
Deutschland und China finden sich hingegen trotz ihrer völlig unterschiedlichen politischen Systeme in dem Lager wieder, das den Umbau zu einer multipolaren Welt vorantreiben will – durchaus zum eigenen Nutzen. Dazu würde auch gehören, dass die „Post-1945-Aufsteiger“ in den überkommenen institutionellen Strukturen internationaler Organisationen eine stärkere Rolle einnehmen, selbst wenn dies den Einfluss des „old club“ weiter schmälern würde. Deutschland denkt dabei an einen Sitz im UN-Sicherheitsrat, China stellt sich eine angemessene Rolle in den internationalen Finanzinstitutionen vor. Denn die Volksrepublik ist mittlerweile so stark, dass sie mit der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank AIIB eine Konkurrenzorganisation zu den von den USA geschaffenen Strukturen aufbauen kann. Die britische Premierministerin Theresa May jedoch sprach bei ihrem USA-Besuch im Januar erneut unerschütterlich davon, dass die USA und Großbritannien in der Welt wieder „Führung“ zeigen sollten.
Anlass zur Überheblichkeit gibt es dennoch keine – vor allem nicht beim „Aufsteiger“ Deutschland. Denn die weltweit zu beobachtende Wiederkehr eines selbstzentrierten nationalen Denkens stellt auch die Basis des deutschen Nachkriegsaufstiegs infrage, nämlich die Einbettung in eine überstaatliche Union mit einem Binnenmarkt für 500 Millionen Menschen, der mit dem Brexit ohnehin erheblich schrumpfen wird. Es ist keinesfalls sicher, ob die noch immer nicht sehr stabile EU den Angriff der neuen Nationalismen überleben wird. Denn sowohl Trump als auch Putin haben ein Interesse an einem Zerfall der EU, weil dies ihre eigenen Staaten gegenüber jedem (dann kleineren) EU-Mitglied wieder an Bedeutung gewinnen lassen würde. Dabei spielt es gar keine Rolle, ob der eigene Abstieg nun eigentlich real war oder nur als solcher empfunden wurde.
Die Erfolgsgeschichte EU wiederum wird von vielen Menschen gar nicht als solche wahrgenommen, auch weil das Wachstum in den meisten Mitgliedsländern eher schwach ist. Die Ängste in den alten Mächten sind deshalb eine dringliche Mahnung: Nach dem Austritt der Briten wird die Union nur zusammenhalten, wenn dafür gesorgt wird, dass sich zumindest die verbleibenden 27 Mitglieder als Gewinner einer gemeinsamen Entwicklung sehen. Es muss eine überwiegende zuversichtliche Einschätzung in allen Bevölkerungen herrschen, dass man mit der EU besser fährt als ohne.
Schon in der Schuldenkrise hat sich aber gezeigt, dass dies nicht einmal in der Euro-Zone der Fall war. In Zeiten eines erstarkenden Nationalismus in Ost und West könnte die EU an solchen Differenzen und dem Schwinden der Zuversicht in das eigene Erfolgsmodell zerbrechen. Gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP die Erfahrung machen müssen, dass sich multilaterale Initiativen selbst dann kaum durchsetzen lassen, wenn sie den Einfluss des gesamten Westens in einer Welt gesichert hätten, die sich Richtung Asien und Afrika entwickelt.
Dr. Andreas Rinke ist politischer Chefkorrespondent der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin.
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 112-117