Warum sie kommen

Seit Jahren dasselbe Bild: Das Frühjahr kommt – und mit ihm die Flüchtlinge. Sobald das Wetter wieder besser wird, beginnt die Saison der Menschenschlepper. Das Geschäft mit einer Fahrt über das Mittelmeer bleibt attraktiv – nicht nur für die Organisatoren, sondern auch für die Passagiere. Trotz aller Gefahren, trotz Tausender Ertrunkener in den vergangenen Jahren. Denn der Weg von den Küsten Nordafrikas nach Europa steht immer noch mehr oder weniger offen – im Gegensatz zur Balkan-Route und der Ägäis, wo das Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei die Fluchtmöglichkeiten deutlich eingeschränkt hat.

Die Plünderung Afrikas

Doch langfristig wird die Mehrzahl der Menschen, die nach Europa wollen, nicht aus dem Nahen und Mittleren Osten kommen, sondern aus Afrika. Warum das so ist, schildert Tom Burgis in seinem Buch über die Folgen der Verflechtungen von multi­nationalen Konzernen, Despoten, Schmugglern und Warlords. Der Auslandsreporter der Financial Times, der zuletzt aus Johannesburg und Lagos berichtete, zeigt auf, wie groß die Armut gerade in Ländern ist, die gemessen an ihren natürlichen Ressourcen zu den reichsten der Welt gehören müssten.

Burgis zitiert Berechnungen der Weltbank, wonach der Anteil der Menschen in extremer Armut in Nigeria bei 68 Prozent und in Angola bei 43 Prozent liegt, obwohl diese beiden Länder die größten Öl- und Gasproduzenten Afrikas sind. In Sambia und dem Kongo, deren gemeinsame Grenze mitten durch den afrikanischen Kupfergürtel geht, liegt der Prozentsatz extremer Armut sogar bei 75 und 88 Prozent. Zum Vergleich: 33 Prozent der Inder, 12 Prozent der Chinesen, 0,7 Prozent der Mexikaner und 0,1 Prozent der Polen gelten als extrem arm.

Ist es die Stärke von Burgis, die Ursachen von Armutsmigration überaus anschaulich zu beschreiben, so hat Asfa-Wossen Asserate ein flammendes Plädoyer für eine Neuausrichtung der europäischen Afrikapolitik verfasst („Die neue Völkerwanderung“, Propyläen 2016). Der langjährige Berater deutscher Unternehmen mahnt, Europa müsse Afrika als Partner behandeln und dort gezielt die Staaten unterstützen, die demokratische Strukturen aufbauen und in ihre Jugend investieren. Nur so könne es gelingen, den Afrikanern eine menschenwürdige Zukunft auf ihrem Kontinent zu ermöglichen.

Dass dies im ureigenen Interesse der Europäer ist, zeigt Asserate, indem er ein bedrohliches Szenario entwirft: auf der einen Seite eine afrikanische Bevölkerung, die sich in den kommenden Jahrzehnten verdoppeln wird, auf der anderen Seite eine dramatische Zunahme von gescheiterten Staaten, von Korruption, Misswirtschaft und Unterdrückung. Eine mögliche Folge: nicht mehr „nur“ Tausende von Flüchtlingen pro Jahr, die sich auf den Weg nach Europa machen, sondern Millionen. Eine Katastrophe auch für Afrika, denn schon jetzt kehren gerade diejenigen ihrer Heimat den Rücken, die für die Entwicklung vor Ort dringend gebraucht würden.

700 Millionen Auswanderer?

Und doch ist das afrikanische Drama nur ein Teil der globalen Herausforderung durch Migration. Branko Milanovic, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der City University of New York, weist darauf hin, dass nicht nur die Zahl der Migranten seit dem Jahr 2000 etwa doppelt so schnell wächst wie die Weltbevölkerung. Auch sei die Nachfrage nach Möglichkeiten zur Auswanderung sehr viel größer als die tatsächliche Migrationsrate. Anhand von Umfragen des Washingtoner Markt- und Meinungsforschungsinstituts Gallup zeigt Milanovic, dass rund 700 Millionen Menschen – ein Zehntel der Weltbevölkerung – gerne in ein anderes Land auswandern würden. Als treibende Kräfte macht er Armut und Perspektivlosigkeit aus. Doch nach der Analyse des früheren leitenden Ökonomen der Weltbank ist nicht mehr allein das Geburtsland der entscheidende Faktor für die Höhe des Einkommens, denn der Abstand zwischen armen und reichen Staaten sei geringer geworden. Prägender werde das Gefälle innerhalb von Nationen – und das sei dramatisch gestiegen.

Eine Folge daraus: Der Hunger, laut UN „das größte lösbare Problem der Welt“, dürfte auf absehbare Zeit eben nicht gelöst werden. Dadurch stirbt immer noch alle zehn Sekunden irgendwo auf der Welt ein Kind unter fünf Jahren an Unterernährung – drei Millionen Kinder pro Jahr. Eine „Schande“, wie Martín Caparrós klarstellt. Sein Verdienst ist es, diese Schande kartographiert zu haben. Dazu reiste der in Buenos Aires geborene Schriftsteller und Journalist fünf Jahre lang um die Welt.

Caparrós suchte nicht nur Orte auf, wo der Hunger offen sichtbar ist wie in Niger oder in den Armutsvierteln in Indien, wo mehr Menschen hungern als in jedem anderen Land. Er berichtet ebenso aus den USA, wo jeder Sechste Probleme hat, sich ausreichend zu ernähren, während jeder Dritte unter Fettleibigkeit leidet. Auch in Argentinien stieß Caparrós auf einen scharfen Kontrast: Viele Menschen können sich kein Fleisch mehr leisten, obwohl dort Nahrungsmittel für 300 Millionen Menschen produziert werden.

Ist für Caparrós der Hunger keine Naturkatastrophe, die schicksalhaft über die Menschen hereinbricht, sondern der extremste Ausdruck sozialer Ungleichheit in einer Welt, in der das reichste Prozent mehr besitzt als alle anderen zusammen, so nimmt auch Rupert Neudeck in seinem kurz vor seinem Tod erschienenen Vermächtnis kein Blatt vor den Mund: Die Lage der heutigen Flüchtlinge sei so dramatisch, dass es kaum möglich sei, sich in sie hineinzuversetzen.

Neudeck blickt dabei nicht nur auf die Menschen, die Krieg und Diktatur dazu zwingen, ihr Land zu verlassen. Er geht davon aus, dass die Europäer es in Zukunft verstärkt mit Klima- und Umweltflüchtlingen zu tun haben werden, die in ihrer angestammten Heimat nicht mehr leben können – sei es, weil das Meer diese schlicht verschluckt hat oder weil sie auf dem Boden nichts mehr anbauen können. Doch eine Unterscheidung zwischen Wirtschaftsflüchtling und Nicht-Wirtschaftsflüchtling möchte Neudeck nicht machen. Die Flüchtlingskrise ist in seinen Augen auch kein Problem Deutschlands oder Europas, sondern ein „Weltproblem“.

Geschlossene vs. offene Grenzen

Wie ist damit umzugehen? Die Migrationsdebatte wird bislang zwischen zwei Extrempositionen geführt – geschlossene versus offene Grenzen. Für letztere tritt der Philosoph Andreas Cassee ein, derzeit Fellow an der Freien Universität Berlin („Globale Bewegungsfreiheit“, Suhrkamp 2016). Cassee zufolge soll jeder Mensch frei entscheiden dürfen, in welchem Land er leben will. Einwanderungsbeschränkungen seien nur in Ausnahmesituationen zulässig.

Um eine Welt zu schaffen, in der dieses Prinzip allgemein anerkannt wäre, muss nach Cassees Einschätzung das globale Wohlstandsgefälle reduziert werden. Denn Freizügigkeit dürfte realistischerweise nur zwischen Staaten erreichbar sein, die in ihren wirtschaftlichen, wohlfahrtsstaatlichen und politischen Systemen ausreichend kompatibel sind, um gegenseitige Niederlassungsfreiheit im Interesse ihrer eigenen Bürger zuzulassen. Eine schrittweise Liberalisierung der Einwanderungspolitik könnte ein Teil der Lösung sein.

Wie Migration zu steuern ist, ohne dabei Menschenrechte zu verletzen, wird mehr und mehr zu einer Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts. Britta Leisering beleuchtet das Ringen um Schutzstandards für Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen. Die wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin beschreibt die derzeit gängige Praxis: Um irreguläre Einreisen zu verhindern, werden Einwanderungskontrollen in Europa oft außerhalb des eigenen Staatsgebiets durchgeführt.

Dabei sei umstritten, welche Schutzstandards dort einzuhalten seien. Denn die Menschenrechte als Normen in internationalen Verträgen gelten im Hoheitsbereich der Staaten. Das werde traditionell als Geltung im eigenen Territorium interpretiert. Umso stärker stellt sich die Frage nach den Rechten von Flüchtlingen und Migranten, die an den europäischen Außengrenzen, ob auf Hoher See oder in Transitzonen, abgefangen und kontrolliert werden.

Um Antworten auf diese Frage ringen internationale Gerichte und menschenrechtliche Kontrollgremien. Dabei wird derzeit immer häufiger das Prinzip der extraterritorialen Geltung der Menschenrechte überall dort angewendet, wo politische Hoheitsgewalt ausgeübt wird – auch auf Hoher See. In Leiserings Darstellung zeigt sich, wie diese neue Lesart durch Rechtswissenschaftler und Nichtregierungsorganisationen weitergetragen wird, wodurch noch bestehende räumliche Geltungsgrenzen der Menschenrechte allmählich aufgehoben werden.

Werden die Rechte der einen gestärkt, sehen andere ihre Rechte geschwächt. Die in der Flüchtlingskrise daraus entstandenen Debatten bezeichnet Zygmunt Bauman als „moralische Panik“, von der populistische Politiker profitierten. Der von ihm empfundenen Hysterie und zunehmenden Xenophobie setzt der zuletzt in Leeds lehrende Soziologe demonstrativ Gelassenheit und Empathie entgegen („Die Angst vor den anderen. Ein Essay über Migration und Panikmache“, Suhrkamp Verlag 2016). Der Leitgedanke seines Essays, Kant zitierend: In einer Welt, die kugelförmig und damit endlich sei und in der Geld, Bilder und Waren frei zirkulierten, könnten sich die Menschen „nicht ins Unendliche zerstreuen“. Wir müssten also lernen, mit den anderen zusammenzuleben.

Einwanderungsland wider Willen

Dass das leichter gesagt als umzusetzen ist, wird bei Kristin Helberg deutlich. Sie kennt die Flüchtlingsproblematik aus der Außen- wie Innenperspektive: Bis 2008 berichtete sie von Syrien aus über die arabische und islamische Welt für die Hörfunkprogramme der ARD, den ORF, das SRF sowie Print- und Onlinemedien. Heute arbeitet die Politikwissenschaftlerin als Journalistin und Nahost-Expertin in Berlin, wo sie zusammen mit ihrem syrischen Ehemann lebt. Sie weiß also, wovon sie spricht, wenn sie von verzerrten Sichtweisen und Missverständnissen schreibt. Unaufgeregt nennt sie die Dinge beim Namen: Durch die vielen Flüchtlinge verändert sich Deutschland. Zwar ist die Hilfsbereitschaft groß, doch gleichzeitig wachsen die Sorgen in einem Land, in dem mittlerweile ein Fünftel der Menschen ausländische Wurzeln haben. Ein Einwanderungsland, das lange keines sein wollte, ist den Kinderschuhen entwachsen und steckt nun mitten in der Pubertät – mit entsprechenden Sinnfragen und Identitätskrisen.

Hier setzt auch Lamya Kaddor an. Die Duisburger Islamwissenschaftlerin und Religionspädagogin, als Tochter syrischer Einwanderer in Ahlen/Westfalen geboren, engagiert sich stark in den Debatten zum Islam in Deutschland, zu Salafismus und IS-Terror. Ihr Buch zur Frage, warum deutsche Jugendliche in den Dschihad ziehen, wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung 2016 als „politisches Buch des Jahres“ ausgezeichnet. Nun dreht sie die viel diskutierte Frage, wie sich Flüchtlinge und Einwanderer integrieren können, einmal um: Wie muss sich die Mehrheitsgesellschaft ändern? Entscheidend ist für Kaddor, dass liberale Grundsätze von allen geteilt werden. So könne ein „neues deutsches Wir“ entstehen. Außerdem solle weniger über Religion diskutiert werden und mehr über Identität und Integration.

Ganz pragmatisch geht hier Michael Richter vor. Der Grimme-Preis-gekrönte Autor und Regisseur zahlreicher Dokumentationen zur deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik stellt die Fragen, deren Beantwortung über Erfolg oder Misserfolg von Zuwanderung entscheidet: Wie viele der über eine Million Menschen, die 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, werden bleiben? Ist die deutsche Gesellschaft bereit, für sie nachhaltige Strukturen aufzubauen, um ihnen Chancen und Perspektiven zu eröffnen? Aus den negativen wie positiven Erfahrungen mit Integra­tion leitet Richter drei wesentliche Kriterien ab, die aus der Zuwanderung eine Erfolgsgeschichte machen können: Wie ist die Wohnsituation der Flüchtlinge und Zuwanderer? In welchem Maße nehmen sie am Bildungssystem teil? Wie steht es mit ihrem Zugang zum Arbeitsmarkt?

Chance für Europa

Ludger Pries ergänzt diese Fragen um die europäische Dimension („Migration und Ankommen“, Campus 2016). Der Bochumer Soziologie-Professor, von 2011 bis 2015 stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, sieht in der Flüchtlingskrise nicht nur eine Zerreißprobe für Europa, sondern auch die Chance, ein europäisches Projekt zu schärfen: die (Weiter-)Entwicklung eines gemeinsamen Flüchtlingsregimes, dessen Anfänge in die neunziger Jahre zurückreichen.

Zum einen erkennt Pries auf EU-Ebene substanzielle Verbesserungen des Flüchtlingsschutzes und eine Harmonisierung „nach oben“ im Vergleich zu den Bestimmungen der Mitgliedsländer. Zum anderen stellt er zutreffend fest, dass die EU von der tatsächlichen Institutionalisierung eines europäischen Flüchtlingsschutzes noch weit entfernt ist.

Wie sich all das auf die Flüchtlinge selbst auswirkt, kann man bei der Lektüre eines von Marc Engelhardt herausgegebenen Bandes erahnen („Die Flüchtlingsrevolution“, Pantheon 2016). Zusammen mit seinen Kollegen vom Korrespondentennetzwerk „Weltreporter“ widmet sich Engelhardt den Einzelschicksalen, die hinter dem Schlagwort „Flüchtlingskrise“ stehen.

60 Millionen Flüchtlinge waren es, die das UN-Flüchtlingshilfswerk 2015 registriert hatte. Inzwischen sollen es sogar 65 Millionen sein – Zahlen, die Engelhardt und seine Reporterkollegen zu Begriffen wie „Flüchtlingsrevolution“ oder „neue Völkerwanderung“ greifen lassen. In ihren Porträts aus Syrien, dem Irak, Kenia, Somalia, aus El Salvador, den Philippinen oder China spiegeln sich menschliches Leid, Angst und Verunsicherung, aber auch Hoffnung, Hilfsbereitschaft, Ideen und Pläne für eine Zukunft ohne Krieg und Gewalt, Ungleichheit und Verfolgung. Auch hier allerorten dasselbe Bild: Das Frühjahr kommt. Das Wetter wird besser. Die Flucht wird gewagt. Die Saison der Menschenschlepper beginnt.

Dr. Thomas Speckmann ist Leiter des Referats Reden und Texte, Stab Strategie und Kommunikation, Bundesministerium der Finanzen. Der Beitrag gibt seine persönliche Meinung wieder.

Tom Burgis: Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas. Frankfurt am Main: Westend Verlag 2016, 351 S.,24,00 €

Branko Milanovic: Die ungleiche Welt. Migration, das Eine Prozent und die Zukunft der Mittelschicht. Berlin: Suhrkamp Verlag 2016, 312 S., 25,00 €

Martín Caparrós: Der Hunger. Berlin: Suhrkamp Verlag 2016, 844 S., 29,95 €

Rupert Neudeck: In uns allen steckt ein Flüchtling. Ein Vermächtnis. München: C. H. Beck Verlag 2016, 169 S., 14,95 €

Britta Leisering: Menschenrechte an den europäischen Außengrenzen. Das Ringen um Schutzstandards für Flüchtlinge. Frankfurt/Main: Campus 2016, 236 S., 39,95 €

Kristin Helberg: Verzerrte Sichtweisen – Syrer bei uns. Von Ängsten, Missverständnissen und einem veränderten Land. Freiburg/Breisgau: Herder Verlag 2016, 269 S., 24,99 €

Lamya Kaddor: Die Zerreißprobe. Wie die Angst vor dem Fremden unsere Demokratie bedroht. Berlin: Rowohlt Berlin Verlag 2016, 238 S., 16,99 €

Michael Richter: Neue Heimat Deutschland. Zuwanderung als Erfolgsgeschichte. Hamburg: Edition Körber-Stiftung 2016, 230 Seiten, 16,00 €