Auswärtstaktik

Ausgabe #4/2014 - Juli/August

"Außenpolitik neu denken": Mit dem "Review 2014"-Prozess hat das Auswärtige Amt eine große Debatte über die deutsche Außenpolitik angestoßen, deren Wurzeln sich bis 2011 zurückverfolgen lassen. Über rote Fäden - und Ratlosigkeiten -, die nach dem Auftakt sichtbar werden.

Raus ins Rampenlicht

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Die Genese der „neuen deutschen Außenpolitik“

Die Reden von Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar dieses Jahres waren für viele eine Überraschung. Dabei zeichnete sich die Entstehung der „neuen deutschen Außenpolitik“ spätestens seit 2011 ab – und sie ist weniger geheimnisvoll als oft gedacht.

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Denken für Deutschland

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Über außenpolitische Versäumnisse, zukünftige Konturen und blinde Flecken

In einem ersten Schritt des von Außenminister Frank-Walter Steinmeier angestoßenen „Review 2014“-Prozesses hat das Auswärtige Amt über 60 Beobachter, Kommentatoren und Thinktanker aus aller Welt gebeten, ihre Gedanken über die deutsche Außenpolitik zu Papier zu bringen (nachzulesen unter www.review2014.de). IP bietet einen kritischen Überblick.

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Was will der Souverän?

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Er möchte gerne Gutes tun in der Welt. Aber am liebsten auf die sanfte Tour

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Mehr debattieren – und europäisieren

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Der Konflikt um die Ukraine zeigt: Nichtstun ist für Deutschland keine Option

Zahlreiche Stimmen aus dem In- und Ausland haben in den vergangenen Jahren immer wieder Deutschlands zögerliche Haltung auf dem internationalen Parkett kritisiert. Doch die Deutschen tun sich schwer. Deshalb ist es richtig, mehr über Außenpolitik zu sprechen – und dabei deutlich zu machen, dass dies nicht nur eine Sache von Eliten ist.

Die NATO, die wir brauchen

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Effektiver, integrierter, effizienter, agiler: Wo das Bündnis ansetzen muss

Die NATO steckt mitten in einem schwierigen Prozess, ihre Prioritäten neu zu setzen. Größere Interoperationalität, bessere Integration bei Planung und Strategie, mehr Effektivität bei der Bereitstellung sind dabei unerlässlich – und das Werben um mehr öffentliche Unterstützung. Hier verliert die Allianz gerade die Schlacht.

Partnerschaft auf dem Prüfstand

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Deutschland, Polen und die Zukunft der europäischen Ostpolitik

Zwei große Krisen waren es, die die Zusammenarbeit in Europa zuletzt auf eine Bewährungsprobe stellten. Trug die Euro-Krise eher dazu bei, Deutsche und Polen einander näher zu bringen, so drohen die Verwerfungen in der Ukraine, das polnisch-deutsche Verhältnis nachhaltig zu beschädigen. Vorschläge für eine gemeinsame Ost- und Sicherheitspolitik.

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Sicher in der Zukunft

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Anregungen für eine nachhaltige Sicherheitspolitik

Dass Finanzpolitik nachhaltig betrieben werden muss, um künftige Generationen nicht zu stark mit Schulden zu belasten, findet Konsens. Ungebräuchlich ist das Nachhaltigkeitsargument dagegen in der -Sicherheitspolitik. Aber will Europa auch in Zukunft sicher sein, müssen die Weichen schon heute gestellt werden.

Europäischer Auswärtiger Dienst

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Seit seiner Schaffung im Vertrag von Lissabon 2009 steht der Europäische Auswärtige Dienst in der Kritik. Falsch geführt, zu bürokratisch organisiert, Spielball unterschiedlicher Interessen, ganz überflüssig – die Liste ist lang. Was davon trifft zu? Wird unter der Nachfolge von -Catherine Ashton alles besser? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

Gegen den Strich
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„Wir brauchen eine Art Feuerwehreinsatz“

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Über Terror, Staatszerfall und die Rolle der internationalen Gemeinschaft

Die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) gehört zu den radikalsten islamistischen Organisationen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat – mit Folter, Selbstmordattentaten und Massakern an der Zivilbevölkerung. Wie ist sie zu stoppen? Fragen an Sinan Ülgen, Vorsitzender des Think Tanks EPIN in Istanbul.

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Versuchslabor Hamastan

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Eine traurige Bilanz nach sieben Jahren islamistischer Regierungsführung

Überall in der aufständischen arabischen Welt drängen Islamisten, mehr oder weniger erfolgreich, an die Macht. Im Gaza-Streifen wurden sie bereits vor sieben Jahren gewählt und betrieben fromme Regierungsführung, bis nun eine Einheitsregierung mit der Fatah gebildet wurde. Was hat die Hamas eigentlich erreicht? Da gerät die Hamas-Sprecherin ins Stottern.

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Nutznießer der Ukraine-Krise

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China profitiert von Putins Interesse an einer Ressourcenpartnerschaft

Die chinesische Regierung hat sich mit Stellungnahmen im Ukraine-Konflikt sehr zurückgehalten und lässt sich auf keine Parteinahme ein. Im Gegenteil nutzt sie diese Krise konsequent zu ihrem eigenen strategischen Vorteil und verfolgt weiterhin ihre Interessen, was sich vor allem in der energiepolitischen Kooperation mit Russland zeigt.

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