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01. Juli 2014

Versuchslabor Hamastan

Eine traurige Bilanz nach sieben Jahren islamistischer Regierungsführung

Überall in der aufständischen arabischen Welt drängen Islamisten, mehr oder weniger erfolgreich, an die Macht. Im Gaza-Streifen wurden sie bereits vor sieben Jahren gewählt und betrieben fromme Regierungsführung, bis nun eine Einheitsregierung mit der Fatah gebildet wurde. Was hat die Hamas eigentlich erreicht? Da gerät die Hamas-Sprecherin ins Stottern.

Es ist keine gewöhnliche Grenzkontrolle. „Haben Sie Alkohol dabei?“ will der bärtige Mann in Uniform wissen. Noch vor einer Antwort landet das Gepäck bis hin zur kleinsten Handtasche im Röntgenscanner. Und damit auch kein Zweifel besteht, dass es sich beim palästinensischen Gaza-Streifen um das Hoheitsgebiet der Hamas handelt,

wird von Ausländern ein „Visum“ verlangt – vorab zu beantragen, mit Foto, Passkopie und Empfehlungsschreiben. Die im Westen als terroristische Organisation eingestufte Hamas präsentiert sich kaum einen Kilometer hinter der Grenze zu Israel als Beamtenapparat mit Stempelkissen. Der Schlagbaum geht hoch. Willkommen in „Hamastan“.
Es ist ein strahlender Frühsommermorgen. Schon auf der 15-minütigen Autofahrt nach Gaza-Stadt wird klar, welche Probleme Hamas in die Knie zwingen. Die Straßen sind so leer wie sonntagmorgens in einer deutschen Kleinstadt.
Jahrelang kam günstiges Benzin durch die Schmugglertunnel aus Ägypten. Doch seit das ägyptische Militär die Muslimbrüder gestürzt und selbst die Kontrolle übernommen hat, sind sämtliche unterirdischen Gänge nach Gaza gesprengt. Das, was Israel jahrelang von Ägypten gefordert hat und was angeblich nicht ging, ist jetzt Realität geworden: Die Grenze ist dicht. Der einst rege Handel mit dem Nachbarland ist auf Null gesunken. Treibstoff kommt seitdem nur noch aus Israel, zu den dort üblichen erheblich höheren Preisen. Viele Waren, vor allem Baumaterial, sind als „Dual Use“ – also auch für den Raketenbau zu gebrauchen – eingestuft und gar nicht mehr zu bekommen. Der Gaza-Streifen ist voller Trümmer und Bauruinen.
Isra Almodalal braucht trotz der hohen Benzinpreise nicht zu Fuß zu gehen. Die 23-jährige Palästinenserin hat einen gut bezahlten Job: Sie ist Sprecherin der Hamas. Mit ihrem Yorkshire-Akzent, den sie sich während ihres vierjährigen Aufenthalts als Kind in Großbritannien angeeignet hat, ist sie seit vergangenem Herbst das Gesicht der islamistischen Organisation nach außen. Sie vermittelt der internationalen Journalistenschar, dass die Hamas eigentlich doch recht progressiv und moderat ist.
Almodalal liebt die kühle Brise am Meer und empfängt an diesem klaren Morgen deshalb kurzerhand unter einem Sonnenschirm am Strand. Die kleine Tochter spielt im Sand. Vor ihr stehen Tee, frisch gepresster Saft und mit Falafel gefüllte Pita-Brote auf dem Tisch. Natürlich ist die junge Frau islamisch korrekt gekleidet mit Hijab und langem Mantel in gedeckten Farben. Aber ihre Augen sind dezent geschminkt. Sie ist locker und umgänglich, unterhält eine Facebook-Seite und einen Twitter-Account. So modern hat sich die Hamas noch nie repräsentieren lassen.
Lässig und routiniert spult Almodalal ihr antiisraelisches Programm ab. Und ja, natürlich seien Hamas und der Gaza-Streifen auch ein Vorbild für die um Freiheit kämpfenden Aufständischen des Arabischen Frühlings.  Doch dann bringt eine Frage sie aus der Fassung: Was hat die Hamas in sieben Jahren Regierungszeit eigentlich geleistet? Sie stottert herum, ihr will einfach nichts einfallen. Dann kommt ihr doch noch ein Gedanke: „Noch hier zu sein ist ja schon eine Leistung“, sagt sie. Und dass Gaza so viel Obst und Gemüse produziere, sich praktisch selbst versorgen könne. Obwohl, überlegt sie, das sei ja eher die Leistung der Bauern.
Auch warum die Hamas in all den Jahren die Scharia – das islamische Rechtssystem – nicht eingeführt hat, wie sie immer wollte, kann Almodalal nicht erklären. Liegt es vielleicht daran, dass die Hamas um den ohnehin stark rückläufigen Rückhalt in der Bevölkerung bangt? Unmöglich, sagt Isra Almodalal. Sie sei sicher, dass „unsere Regierung beliebt ist, auch wenn nicht alle zufrieden sind angesichts der Lage“.

Sichere Straßen, leere Taschen

„Die Lage“ ist im Gaza-Streifen eine komplexe Angelegenheit. Sie umfasst die katastrophale Grundversorgung, ständige Stromausfälle, verseuchtes Wasser, schlechte Wirtschaftdaten, Arbeitslosigkeit und einen Quasi-Kriegszustand mit Israel.
Noch nie hat im Nahen Osten eine islamistische Organisation so lange regiert wie die Hamas. Als Erfolg kann die Hamas verbuchen, dass sie einen effizienten Sicherheitsapparat aufgebaut hat. Nichts entgeht ihm. Die Straßen sind sicher. Selbst Gegner der Islamisten räumen das ohne weiteres ein. Die Organisation kann sich auf die Loyalität der Mitglieder verlassen. Und da mündige Bürger nicht wirklich erwünscht sind, wagen die wenigsten Palästinenser im Gaza-Streifen noch, die Hamas öffentlich anzugreifen.
Niederschmetternd ist dagegen die Wirtschaftslage, auch wenn keine verlässlichen Daten vorliegen. Gaza lebt ohnehin größtenteils von Hilfsgeldern und UN-Zuwendungen, vor allem im Bereich Bildung und bei der Grundversorgung mit Lebensmitteln. Die Schließung der ägyptischen Grenze hat dramatische Folgen für die wenigen Privatunternehmen in Gaza, die überhaupt noch existieren, vor allem für die Baubranche.
Die Schmugglertunnel waren aber nicht nur die Lebensader der Wirtschaft in Gaza, sondern auch eine wichtige Einnahmequelle der Hamas. Denn die Extremistenorganisation hat Zölle auf die Schmuggelware erhoben. Die Zölle für die Waren aus Israel werden dagegen direkt nach Ramallah überwiesen. Nun fehlen Einnahmen in Millionenhöhe.

Kein Interesse für die Wirtschaft

Die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklung im Gaza-Streifen sind schlecht. Aber selbst das, was unter den Umständen möglich wäre, nutzt die Hamas nicht. Mit Wirtschaft haben sich die Islamisten nie abgegeben. Ökonomische Fragen wurden schon im Wahlprogramm nicht erwähnt und spielten auch später kaum eine Rolle. So wie Konrad Adenauer seinerzeit glaubte, „Kinder kriegen die Leute immer“, so ist die Hamas überzeugt, dass Wirtschaft auch irgendwie immer läuft. Und wenn nicht, dann ist Israel schuld. Eine Priorität ist es jedenfalls nicht.
Doch dieses Desinteresse rächt sich nun. Als die Hamas sich Anfang Juni mit der Fatah auf eine gemeinsame Übergangsregierung aus Technokraten einigte, tat sie es aus einer Position der Schwäche heraus. Die Hamas kann ihre Regierungsgeschäfte im Gaza-Streifen nicht länger finanzieren. Immer öfter mussten Angestellte auf ihre Gehälter warten. Allein der eigene Sicherheitsapparat verschlingt Unsummen.
Allerdings bedeutet die Bildung einer Einheitsregierung nicht das Ende der Hamas-Regentschaft. Faktisch ändert sich an den Herrschaftsverhältnissen im Gaza-Streifen wenig. Die Hamas behält ihren Sicherheitsapparat – und damit die Macht. Die Verschmelzung der Sicherheitskräfte ist derzeit nur ein fernes Ziel der Einheitsregierung. Hamas ist damit etwas gelungen, was viele Islamisten in der Region mit Interesse zur Kenntnis nehmen, gerade weil die Muslimbrüdern in Ägypten gestürzt wurden: der Machterhalt.
„Die Hamas sieht sich als Nukleus des Arabischen Frühlings“, sagt Khader Mehjiz, ehemals führendes Hamas-Mitglied und mittlerweile einer ihrer schärfsten Kritiker. Mehjiz, ­Dozent für Literatur an der Al-Quds-Universität, hat einen dicken Schnurbart und trägt gerne Anzüge. In einem kleinen Café in der Innenstadt schlürft er Beuteltee mit viel Zucker. Er ist 62 Jahre alt und kennt den Gaza-Streifen noch aus der Zeit, als die Grenzen nach Israel offen waren.
Nicht dass Mehjiz Israel freundlich gesonnen wäre. „Da Israel unser Leiden genießt, genieße ich ihr Leiden“, schnappt er sogleich. Aber in Rage bringt in die Hamas. Und noch mehr ärgert ihn, wie unbefangen und naiv der Westen mit den Islamisten umgeht. Mit allen Ehren sei Ägyptens ehemaliger Präsident Mursi in Europa empfangen worden, schnaubt er. Und auch die Hamas wäre längst willkommen, würde sie nicht Israel das Existenzrecht absprechen.
Die im Westen verbreitete Meinung, dass islamistische Parteien gemäßigter würden, wenn sie erst einmal mit den Mühen des Regierens konfrontiert seien, kann er überhaupt nicht verstehen. „ Ein großer Irrtum“, sagt er, „ein sehr großer Irrtum.“ Das Gegenteil sei richtig. „In der Regierung ist die Hamas extremer geworden. Die Moderaten wurden kaltgestellt. Erst vor zwei Wochen haben sie diskutiert, Ehebrecher öffentlich auszupeitschen.“
Bei den Taliban sei es übrigens genauso gewesen. „Und man muss sich nur einmal vor Augen führen, was Mursi innerhalb von nur einem Jahr alles verändert hat: alles, vom Bildungssystem bis zur Verfassung.“ Deshalb hätten sich in Gaza auch so viele Menschen gefreut über den Sturz der Muslimbrüder. „Hier wird General al-Sisi bewundert. Viele denken inzwischen: Wenn Demokratie Islamisten an die Macht bringt, dann wollen wir keine Demokratie.“ Mehjiz zuckt die Schultern. Er weiß selbst keine Lösung.
Doch die Folgen einer solchen Entwicklung wären dramatisch. Wenn die progressiven Kräfte in den palästinensischen Gebieten, in Ägypten, Tunesien, Libyen oder Syrien nicht mehr an die Demokratie glauben – was dann? Was ist die Alternative?
Weit und breit sind in der arabischen Welt keine positiven Beispiele demokratischer Wahlen zu sehen. Entweder wählen die Menschen entlang ethnisch-religiöser Zugehörigkeit wie im Irak und im Libanon. Oder aber islamistische Gruppierungen gewinnen die Wahlen. Was tun? Gar nicht erst zur Wahl zulassen, bevor sie sich nicht zur Demokratie bekennen? Ganz verbieten? Sie regieren und die Demokratie aushöhlen lassen?
In Ägypten hat das Entsetzen über die Mursi-Präsidentschaft dazu geführt, dass die Mehrheit mit dem Experiment Demokratie vorerst abgeschlossen und nun wieder einen starken Mann an die Spitze gewählt hat: General al-Sisi. Im Gaza-Streifen besteht dazu kaum eine Chance. Bis zum Herbst wollen Hamas und Fatah zwar die längst überfälligen Wahlen vorbereiten. Aber ein starker Mann ist nicht in Sicht. Zur Wahl stehen die selben Parteien, die die Spaltung der Palästinenser verschuldet haben.

Jugend ohne Perspektive

Heute gibt es nur noch wenige Möglichkeiten im Gaza-Streifen, der Welt der Hamas zu entfliehen. Eine ist das Institut Français in Gaza-Stadt. Hinter hohen Mauern versteckt sich ein freundlicher gelber Flachbau mit einer gepflegten kleinen Grünanlage, Bänken, Sonnenschutz und freiem Wlan. In der Cafeteria werden Getränke und Snacks zu moderaten Preisen angeboten. Die wenigsten kommen zu Französisch-Kursen oder Veranstaltungen in das Kulturinstitut. Für die jungen Leute, die an den Tischen sitzen, ist das Institut Français eine Oase der Freiheit im streng reglementierten Hamastan.
Ahmed, Mohammed und Usama haben es sich mit starkem arabischen Kaffee und einer Schischa gemütlich gemacht. Sie sind nicht einmal 20 Jahre alt und haben ihre ganze Teenagerzeit unter der Herrschaft der Hamas verbracht. Die Jungen in T-Shirts und Jeans diskutieren und lachen, haben ihre Notebooks aufgeklappt, aber ihre Augen wandern unruhig von den großen Fenstern zur Tür und zurück. Sie warten wie fast jeden Nachmittag auf ihre Freundinnen. „In Gaza gibt es keine Freiheit“, sagt er. „Wenn wir uns woanders treffen würden, könnten wir verhaftet werden“, sagt Mohammed. Er ­studiert Wirtschaft, und ihm graut schon vor dem Tag, an dem er seinen Abschluss macht. „Wir haben hier keine Zukunft“, sagt er. Wo sollte er einen Job finden? „In Gaza haben alle nur einen Traum: auswandern.“ In die USA, Kanada, Australien oder Deutschland.
Wenn Gazas Jugend könnte, würde sie mit den Füßen abstimmen. Doch die Grenzen sind geschlossen. Ausreisen dürfen nur wenige Handverlesene – etwa zur medizinischen Behandlung oder zum Studium nach Europa. Die meisten aber haben nicht einmal das Westjordanland gesehen. Ahmed trauert deshalb ein bisschen den Muslimbrüdern in Ägypten hinterher, als die Tunnelwirtschaft blühte. Die Wirtschaft in Gaza wuchs – wenn auch im bescheidenen Maße und von einem sehr niedrigen Niveau aus.
Die Worte Hamas und Errungenschaft bringen die drei Jungen erst einmal gar nicht zusammen. Sie halten es für eine Scherzfrage. Nach langem Überlegen kommt Mohammed schließlich der Gedanke, dass Hamas für Sicherheit sorge und „Frauen weniger belästigt würden“. Die Frauen selbst sehen das durchaus anders. Mariam Abuamer reißt sich als erstes ihre Kopfbedeckung herunter, wenn sie durch das Tor des Institut Français kommt. Sie trägt einen asymmetrischen Kurzhaarschnitt – keine Frisur nach dem Geschmack der frommen Sittenwächter. „Der Schnitt drückt meine Persönlichkeit aus“, sagt sie. Aber so durch die Straßen von Gaza-Stadt zu laufen – unmöglich. Sie müsste permanente Belästigung bis hin zur Verhaftung fürchten. „Mein Vater fleht mich immer an, doch wenigstens eine Mütze zu tragen.“
Das Kulturinstitut ist eine Zuflucht für die 20-Jährige. Zumindest tagsüber kann sie sich der tristen Realität in Gaza entziehen. Musik machen, Filme anschauen, Freunde treffen – hier fühlt sich das Leben ein bisschen an wie in der Welt da draußen. „Die Hamas kann hier nichts ausrichten. Das hier ist französisches Territorium.“
Zu den kleinen Freiheiten gehört auch, sich als junge Frau einfach nur auf eine Bank zu setzen und auf dem Computer oder Smartphone herumzuklimpern. Auf diese Weise versucht Mariam, sich der Hamas-Herrschaft entgegenzustemmen. „Sie haben Zombies aus uns gemacht“, sagt sie. „Sie wollen in unsere Köpfe kriechen und uns brechen.“ Deshalb ist die Studentin „glücklich über al-Sisis Machtübername“, und sie hofft nun darauf, „dass die Hamas aufgibt“.
Das allerdings ist ziemlich unwahrscheinlich. Einmal an der Macht, lassen sich die Islamisten nicht leicht wieder vertreiben. Mit der Einheitsregierung verschafft die finanziell klamme Hamas sich erst einmal Luft und Zeit. Letztlich könnte es dabei ähnlich sein wie bei einer Waffenruhe: eine Pause, die dazu dient, sich neu aufzustellen und strategisch neu zu positionieren. Die Hamas denkt jedenfalls nicht daran, an irgendeiner Form von Friedensverhandlungen mit Israel teilzunehmen. Sie haben Gaza heruntergewirtschaftet und komplett isoliert, die Demokratie ad absurdum geführt und die Bevölkerung gegen sich aufgebracht. Aber deswegen gleich aufgeben? Immerhin bleibt noch der „Widerstand“ gegen die Besatzungsmacht eine heilige Pflicht, die die Gesellschaft zusammenhält.
Auf einer Verkehrsinsel in Gaza-Stadt hat die Hamas ein Denkmal für die M75 aufstellen lassen – eine in Gaza aufgemotzte iranische Rakete mit einer Reichweite von 75 Kilometern. Das gen Himmel gerichtete Geschoss mit feuerwehrroter Spitze thront auf einem riesigen Sockel mit einer Karte Israels samt palästinensischer Gebiete und der Aufschrift: „Der Widerstand ist das Symbol unserer Ehre“. Ende 2012 wurden Raketen dieses Typs erstmals von Gaza aus auf Tel Aviv und Jerusalem abgefeuert. Das lässt die Hamas feiern.
Gegen den Widerstand zu sein, kommt im Gaza-Streifen einer Todsünde gleich. Offen wagt niemand zu kritisieren, dass die Palästinenser die meisten Opfer bringen. Abgeschossen werden die Qassam-Raketen zumeist von der Gruppe Islamischer Dschihad, mit wohlwollender Duldung der Hamas. Doch jeder Angriffswelle aus Gaza folgen israelische Luftschläge. „Beim letzten Mal hat es auf unserer Seite sehr viele Verletzte gegeben“, sagt ein Passant, der seinen Namen lieber nicht nennen will. „Und weshalb das alles? In Israel wurde nicht einmal ein Hund getroffen.“

Silke Mertins 
war langjährige 
Korrespondentin 
der Financial Times Deutschland in 
Jerusalem.
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, Juli/August 2014, S. 66-71

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