Go West!

Ausgabe #5/2011 - September/Oktober

„Land der Nein-Sager“, „Vertrauensverlust“, „stille Entfremdung“: Die Reaktionen unserer Partner auf die Enthaltung bei der Libyen-Entscheidung zeugten von ernsten, über Jahre genährten Zweifeln an der politischen Verlässlichkeit Berlins. Wo steht Deutschland? Wo wollen wir hin? Helmut Kohl, Hans-Ulrich Klose, Ruprecht Polenz und Heinrich August Winkler weisen den Weg.

„Wir müssen wieder Zuversicht geben“

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Helmut Kohl über eine Außenpolitik, der es an Verlässlichkeit mangelt

Verspielt Deutschland gerade sein außenpolitisches Vertrauenskapital? Das fragte die IP Helmut Kohl im Spätsommer 2011. Ja, meinte der Altbundeskanzler damals: Die Bundesrepublik sei seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnähmen. Anlässlich des Todes von Helmut Kohl dokumentieren wir hier das IP-Interview, das tagelang die Republik beschäftigte.

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Wahre Werte, falsche Freunde

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Deutschlands Partner sitzen im Westen: eine Erinnerung aus gegebenem Anlass

„Kontinuität“ heißt das Label, mit dem sich Deutschlands Außenpolitik seit Jahrzehnten schmückt. Eingebunden in NATO und EU sei und bleibe man ein verlässlicher Teil des Westens. Doch wachsen derzeit weltweit die Zweifel, ob diese Selbstwahrnehmung Berlins noch immer zutrifft. Eine bedenkliche Entwicklung.

Politik ohne Projekt

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Gedanken über Deutschland, Libyen und Europa

Der EU ist das Projekt abhanden gekommen, an dem sie sich orientieren kann – und Deutschland jede Vorstellung von dem, was aus Europa werden soll. Dabei gilt: Die Zugehörigkeit zum Westen ist außen- und innenpolitischer Imperativ für Deutschland. Und das bedeutet, Europa von der Währungsunion in eine Politische Union zu steuern.

Wanderung, Wirtschaft und Entwicklung

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Eine notwendige Neubewertung

Weltweit wächst die Zahl der Migranten, mit erheblichen Folgen für alle Beteiligten. Höchste Zeit, Strategien zu entwickeln, um die entwick- lungspolitischen Potenziale der Migration zu nutzen. Dann kann sie zur Deckung unseres Fachkräftebedarfs beitragen und die Menschen in den Partnerländern befähigen, selbst die Entwicklung ihres Landes zu fördern.

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Doha-Runde

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Vor nunmehr zehn Jahren begann die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die mit ihrer ehrgeizigen Agenda die Liberalisierung des Welthandels vorantreiben sollte. Mittlerweile haben viele die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss aufgegeben. Ist ein Ende absehbar? Und braucht die Welt überhaupt eine Einigung?

Gegen den Strich

Das Ende der Angst

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Syriens junge Generation kämpft für den Sturz des Assad-Regimes

Sie organisieren sich spontan und bringen doch die Massen auf die Straßen. Ihre Wut speist sich aus Jobmangel, Cliquenwirtschaft, Korruption und der allgegenwärtigen Willkür des Assad-Regimes. Die jungen Aufständischen sind gut vernetzt und wollen nach 40 Jahren Diktatur endlich Veränderung. Dafür riskieren sie ihr Leben.

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Syriens verlässliche Feinde

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Stabilitätsinteressen halten das Regime von Baschar al-Assad an der Macht

Die Baath-Diktatur greift bei der Niederschlagung der Oppositionsbewegung im eigenen Land weiter zu fast jedem Mittel. Internationale Gegenmaßnahmen musste das Regime bislang kaum fürchten. Eine seltsame Allianz aus Russland, Saudi-Arabien, Iran und Israel verhinderte ein schärferes Vorgehen gegen Damaskus. Dem Westen ist das nicht unrecht.

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Ein Augenblick der Formbarkeit

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Im Nahen Osten besteht die Chance auf einen kreativen Lösungsansatz

Die USA und Europa verkennen die großen Gefahren, die die Umbrüche in der arabischen Welt bergen. Schon aus wohlverstandenem Eigeninteresse muss sich der Westen viel stärker und einfallsreicher in Nahost engagieren – in einer Sicherheitskoalition mit seinen Verbündeten, die zugleich den Iran und radikale Kräfte stoppt.

Abschreckung zwecklos?

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Was ist, wenn der Iran die Bombe hat: Skizze einer überfälligen Debatte

An den Absichten des Iran besteht heute kein Zweifel mehr: Teheran greift nach der Atombombe. Wer gegen das Nuklearprogramm nicht militärisch vorgehen will, bevor es zu spät ist, muss dringend über eine neue Abschreckungspolitik nachdenken. Die Möglichkeit eines stabilen „Gleichgewichts des Schreckens“ scheidet dabei aus.

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Versteckt, gesucht, gefunden

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Serbien nach der Festnahme der meistgesuchten Männer Europas

Bis zu 16 Jahre wurde nach Ratko Mladic, Radovan Karadžic und Goran Hadžic gesucht und fast ebenso lange wurden sie erfolgreich nicht gefunden. Jetzt hat Serbien die meistgesuchten Männer Europas gefasst. Was bedeutet das für das Land selbst, den Balkan und die EU, der Serbien baldmöglichst beitreten will?

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