01. September 2011

In die Defensive

Für das US-Militär beginnt eine Zeit tiefgreifender Reformen

Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.

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Die Streitkräfte der USA befinden sich im Umbruch. Da es sich um den mächtigsten Militärapparat der Geschichte handelt, kommt dieser Transformation globale Bedeutung zu. Die Rahmenbedingungen werden von Machtverschiebungen zu Ungunsten des Westens bestimmt. Im Fall der USA sind sie hauptsächlich dem Verlust wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit geschuldet; bei ihren Alliierten, gerade in Europa, sind sie auch Konsequenz einer sozial- und gesellschaftspolitischen Auszehrung: Deren Gesellschaften überaltern, nachwachsende Generationen sind seit Jahrzehnten von einer wachsenden Distanz zum Militärischen geprägt. Diese Umwandlung befindet sich zwar noch in den Anfängen. Leitlinien der künftigen amerikanischen Militärpolitik lassen sich aber erkennen.

Das verlorene Jahrzehnt

Die strategische Neuausrichtung fußt vor allem auf den Erfahrungen der vergangenen Dekade. So ist der Einmarsch in Afghanistan kurz nach den Anschlägen des 11. September 2001 für die Vereinigten Staaten zum mittlerweile längsten Kriegseinsatz in ihrer Geschichte geworden. Und auch die Entwicklung im Irak beschreibt über die Jahre alles andere als eine militärische Erfolgsgeschichte. Zwar konnte dank überwältigender technologischer Überlegenheit jeder offene militärische Widerstand umgehend gebrochen werden, zu einer schnellen Befriedung kam es in beiden Fällen aber nicht. Vielmehr schlossen sich für die USA und ihre Verbündeten bittere Lehrjahre in asymmetrischer Kriegsführung an, die Defizite in Doktrin, Ausbildung und Ausrüstung oftmals mit hohen Verlusten an Menschen und Material bezahlen mussten. Nicht wenige werten beide Missionen als gescheitert und verweisen in diesem Zusammenhang auf die Misserfolge beim Nationbuilding und bei der Demokratisierung. Zu einer weiteren Bürde für das US-Militär entwickelten sich die Einsätze im globalen Antiterrorkrieg: US-Spezialkräfte sind derzeit in weltweit mehr als 70 Ländern tätig. Neben so genannten „kinetischen“ Einsätzen gegen Al-Kaida-Terroristen in Pakistan, Jemen oder Somalia handelt es sich bei den weitaus meisten Missionen um Ausbildungs- und Trainingseinsätze.

Die Folgen für die Streitkräfte sind heute nicht mehr zu übersehen. So haben die Belastungen der Soldaten zwischenzeitlich derart zugenommen, dass bereits Forderungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht laut werden. Beim eingesetzten Material, das häufig noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammt und die Verschleißgrenze erreicht oder überschritten hat, offenbart sich ein immenser Investitionsstau. Mit ausgezehrten Soldaten und verschlissenem Material sind die USA für künftige Konflikte nur unzureichend aufgestellt.

Quadrennial Defense Review 2010

Die Quadrennial Defense Review (QDR) von 2010 versuchte diesen veränderten Lagebedingungen Rechnung zu tragen. Bei der QDR handelt es sich um einen Bericht des Pentagons zur Verteidigungsplanung an den US-Kongress, der für einen Prognosezeitraum von 20 Jahren die potenziellen militärischen Herausforderungen der Vereinigten Staaten analysieren sowie Strategien und Konzepte zu ihrer Bewältigung entwickeln soll. Wenngleich der QDR keine Verbindlichkeit für verteidigungspolitische Maßnahmen der jeweiligen US-Regierung zukommt, gibt das Dokument stets wichtige Impulse für die mittel- und langfristige Verteidigungsplanung der USA.

Strategisch weitet die QDR 2010 den Einsatzhorizont für Maßnahmen zum Schutz amerikanischer Interessen auf eine Vielzahl unterschiedlicher Konfliktszenarien mit staatlichen und nichtstaatlichen Kombattanten aus, auch im virtuellen Raum des Cyberkriegs. Bemerkenswert ist der neue Stellenwert, den die QDR der Territorialverteidigung des Heimatlands einräumt, das entgegen historischen Erfahrungen durch das Auftreten nicht-staatlicher Kombattanten nunmehr als unmittelbar bedrohtes Angriffsziel betrachtet wird.

Als Konsequenz der Erfahrungen in Afghanistan und Irak werden Operationen zur frühzeitigen Stabilisierung fragiler Staaten und Regionen deutlich aufgewertet. Dazu zählt der Aufbau militärischer Fähigkeiten bei Partnerstaaten ebenso wie die Sicherung politischer Unterstützung durch die betroffene Bevölkerung. Bei der asymmetrischen Kriegsführung sollen der Einsatz von Spezialkräften zur Aufstands- und Terrorbekämpfung, im Fachvokabular „Counterinsurgency“ (COIN) und „Counterterrorism“ (CT) genannt, sowie der weitere Ausbau der Kapazitäten von Luftwaffe und Marine zur Aufrechterhaltung einer amerikanischen Präsenz in Gebieten mit erhöhtem Konfliktpotenzial den USA militärische Erfolge sichern. Vorrangig gilt es, den amerikanischen Zugang zum Südchinesischen Meer und dem Persischen Golf zu sichern sowie entsprechende „Anti-Access/Access-Denial“ (A2/AD)-Strategien potenzieller Gegner zu neutralisieren.

Ein bedeutend reduzierter Stellenwert wird künftig der traditionellen Landkriegsführung unter Einsatz großer konventioneller Truppenkontingente eingeräumt, weshalb auch die Truppenstruktur in Richtung kleinerer und flexiblerer Einheiten verändert werden wird. Auch die internen Abläufe und Prozesse der Streitkräfte werden zukünftig grundlegend reformiert. Die Effizienz innerhalb der Verwaltung sowie bei Entwicklung und Beschaffung von Waffen soll deutlich gesteigert werden, um neben Kostenersparnissen den Bedürfnissen der kämpfenden Truppe schneller und besser gerecht werden zu können. Besondere Aufmerksamkeit schenkt die QDR auch der US-Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die durch Wirtschaftskrise und Handelsbeschränkungen fundamental bedroht sei, sowie dem hohen Energieverbrauch der US-Armee und dessen strategischen Folgen.

Die aktuelle QDR weist jedoch eine Reihe gravierender Defizite auf. Während die Analyse aktueller Konflikte unter Experten Zustimmung findet, gilt der vorausschauende Blick auf mögliche künftige Bedrohungen als mangelhaft. Überdies seien in der QDR 2010 zwar die Herausforderungen für die amerikanischen Streitkräfte präzise skizziert, lautet die Kritik, doch liefere der Bericht keine entsprechenden Lösungen. Zudem setzten die Autoren keine Prioritäten und konzentrierten sich zu stark auf Budgetfragen. Als gravierendster Mangel wird schließlich die Überbetonung aktueller Konflikte zu Lasten von langfristigen konventionellen Rüstungsprojekten ausgemacht.

Richard Danzig, ehemals Secretary of the Navy unter Bill Clinton, teilt die kritische Sicht auf die jüngste QDR. Danzig erkennt in dem Dokument ein „strategisches Loch“ und verweist auf das mögliche Entstehen neuartiger und heute noch unbekannter Bedrohungslagen, die im Rahmen der aktuellen amerikanischen Militärdoktrin bislang unberücksichtigt seien. Gerade die Unvorhersehbarkeit künftiger Kriege spreche gegen jede Verengung bei den Einsatzkonzepten und fordere vielmehr Streitkräfte mit „Full-spectrum“-Fähigkeiten, so Danzig – der davon ausgeht, dass auch der kürzlich in den selbst gewählten Ruhestand verabschiedete US-Verteidigungsminister Robert Gates diese Ansicht teilt.

„Budget makes strategy“

Ungleich stärker als die Überzeugungen eines Verteidigungsministers oder die Planungen einer QDR wird die zukünftige amerikanische Verteidigungspolitik aber von der Haushaltslage der USA beeinflusst. „Budget makes strategy“, lautet die Formel. Spätestens seit Beginn der Finanzkrise 2008 und dem dramatischen Anstieg des Haushaltsdefizits stehen auch die Verteidigungsausgaben unter Sparzwang. Die bisherige „Kultur des endlosen Geldes“, wie es Gates einmal formuliert hat, wird durch den Zwang zu „Balance“ und „Effizienz“ abgelöst, was in vielen Fällen lediglich Euphemismen für drastische Kürzungen sind. So wurden u.a. die Stückzahlen bei der Beschaffung des Jagdflugzeugs F-22 reduziert, das umfassende Modernisierungsprogramm der US-Armee im Rahmen des „Future Combat System“ vollständig gestrichen und das amerikanische Raketenabwehrprogramm drastisch zurück gestutzt. Dafür hatte Barack Obama bereits während seines Wahlkampfs Budgetkürzungen im Umfang von zehn Milliarden Dollar angekündigt.

Bereits der aktuelle Haushaltsentwurf für 2012 zeigt eine veritable finanzielle Unterdeckung. Bruce Weinrod, bis Mitte 2009 Europa-Repräsentant des US-Verteidigungsministers in Brüssel, verweist in diesem Zusammenhang auf das Missverhältnis zwischen globaler Verantwortung der USA und den Prioritäten der gegenwärtigen Budgetplanungen, in denen der Verteidigungsanteil am Bruttosozialprodukt zu Kriegszeiten auf einen historischen Tiefstand gesunken sei. Für das Kernbudget des Pentagons ist im Haushaltsjahr 2012 ein Betrag von 553 Milliarden Dollar vorgesehen, womit die Planungen des vergangenen Jahres erneut um 13 Milliarden Dollar unterschritten werden. Noch stärker fallen die Kürzungen bei den „Overseas Contingency Operations“ (OCO) aus, dem Haushaltstopf für militärische Auslandsoperationen. Hier ist eine Kürzung von 159 auf 118 Milliarden Dollar geplant, die auf sehr positive Annahmen hinsichtlich des weiteren Einsatzverlaufs, insbesondere in Afghanistan, beruht. Jedoch ist zu befürchten, dass sich das OCO-Budget schon bald als unzureichend erweisen wird und Einsatzkosten aus dem Pentagon-Budget bestritten werden müssen – einmal mehr auf Kosten der Substanz der Streitkräfte. Auch die bis 2016 zusätzlich geplanten Kürzungen in Höhe von weiteren 13 Prozent stellen keine Erholung in Aussicht.

Der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, Admiral Michael Mullen, bezeichnete schon im Juli 2010 das amerikanische Budgetdefizit als „größte Bedrohung der amerikanischen Sicherheit“. Diese Einschätzung des ranghöchsten US-Soldaten wird von vielen Experten geteilt, so auch von Gary Schmitt, dem Strategieexperten beim konservativen American Enterprise Institute. Die noch unter Verteidigungsminister Gates avisierten Einsparungen bezeichntet er lediglich als erschwerendes Hindernis bei einer Verwirklichung der strategischen Ziele der QDR, während die künftigen Budgetkürzungen diese schlichtweg unmöglich machten.

Viele Republikaner warnen bereits vor akuten Sicherheitsrisiken, da die Demokraten die Verteidigung der Innenpolitik unterordneten und daher auch in Zukunft keine grundlegenden Reformen der finanziell überlasteten Sozialsysteme zu erwarten seien. Damit verbliebe nur der Verteidigungshaushalt für größere Einsparungen. Etliche Haushaltsexperten sagen der Administration bereits Budgetkürzungen im Verteidigungsetat von jährlich bis zu 75 Milliarden Dollar voraus. Das hätte gravierende Konsequenzen – vor allem bei der Beschaffung – deren langfristige Defizite jedoch erst nach dem Ausscheiden der aktuellen Regierung sichtbar würden.

Die Rolle des früheren Verteidigungsministers Gates wird in diesem Zusammenhang unterschiedlich bewertet. So lobt beispielsweise Ian Brzezinski, Deputy Assistant Secretary of Defense for Europe and NATO Policy unter Donald Rumsfeld, Gates’ Versuch, absehbaren Einsparungen bereits im Vorfeld zu begegnen, um Einfluss auf ihre strategischen Konsequenzen nehmen zu können. Budgetkürzungen anhand von definierten strategischen Parametern vorzunehmen, hält auch Peter Flory, Assistant Secretary of Defense for International Security Policy unter Präsident George W. Bush und von 2007 bis 2010 NATO Assistant Secretary General for Defence Investment, grundsätzlich für wünschenswert. Gleichwohl betrachtet er die bereits im Jahr 2009 antizipierten Einsparungen des vormaligen Verteidigungsministers als letztlich allzu optimistischen Versuch, den Druck vom Pentagon-Etat zu nehmen. Zur gleichen Einschätzung gelangt Gary Schmitt, der hierin den eigentlichen „Türöffner“ für weitere Einsparungen erkennt und das Pentagon seither in einer Spirale ständig wachsender Sparzwänge gefangen sieht. Diese Entwicklung wird sich unter Gates’ Nachfolger Leon Panetta wohl eher noch verstärken, deuten doch viele die Berufung des Haushaltsspezialisten Panetta als klare Ansage von Präsident Obama zu weiteren Kürzungen im Militäretat.

Welch starker Druck auf dem Verteidigungshaushalt lastet, zeigen die jüngst zwischen der Regierung Obama und Kongress ausgehandelten zusätzlichen Einsparungen bei den Militärausgaben im Umfang von 350 Milliarden Dollar innerhalb der kommenden zehn Jahre. Als Resultat der bis maximal Ende November 2011 andauernden Budgetverhandlungen zwischen Senat und Repräsentantenhaus drohen womöglich noch weitaus tiefer gehende Einschnitte im Verteidigungsetat.

Künftige Konflikte

Jenseits des Sparzwangs bestimmen vor allem die Herausforderungen der asymmetrischen Kriegsführung die strategischen Planungen. Ihnen soll eben nicht mehr im Rahmen groß angelegter Landoperationen unter massivem Einsatz von Bodentruppen begegnet werden. Hier könnte sich Afghanistan als letzter Akt der bisherigen US-Interventionspolitik erweisen. Dazu fand Gates kurz vor Ende seiner Amtszeit bei einem Besuch der Militärakademie West Point deutliche Worte: Jeder künftige Verteidigungsminister, der „seinem Präsidenten den Rat erteilt, große amerikanische Truppenkontingente nach Asien oder den Mittleren Osten zu verlegen“, sollte sich – und dann zitierte er General Douglas McArthur – „auf seinen Geisteszustand hin untersuchen lassen“.

Als erfolgreiches Muster für künftige Counterterrorismus-Operationen (CT) kann dabei die Tötung Osama Bin Ladens herangezogen werden, meint John Nagl, renommierter COIN-Experte und Präsident des den Demokraten nahestehenden Center for a New American Security. Vor allem die enge Verzahnung von nachrichtendienstlichen und militärischen Operationen war laut Nagl Garant für den Erfolg der Mission zur Eliminierung des Al-Kaida-Führers. Auch Gates erklärte diesen Einsatz zum Musterfall künftiger Operationen.

Die amerikanischen Spezialkräfte stehen daher vor einer weiteren Aufstockung, begleitet von einer wachsenden Integration mit den nachrichtendienstlichen Strukturen der USA, insbesondere für die Hochrisikobereiche CT und die Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen („Counterproliferation“). Gleichwohl werden die hohen Anforderungen an Soldaten und die hohen Kosten bei Ausbildung und Ausrüstung hier klare Grenzen setzen. Ebenso müssen geeignete rechtliche Rahmenbedingungen für gemeinsame Einsätze von Militär und Geheimdiensten geschaffen werden, da die bisherige amerikanische Rechtslage solche Kooperationen nur unter erheblichen Einschränkungen zulässt.

Beim Aufgabenbereich des COIN betont Nagl hingegen die Kapazitätsgrenzen der Spezialkräfte bei einer Stabilisierung umkämpfter Staaten und verweist auf Afghanistan, wo die Lage erst durch eine massive, vornehmlich konventionelle Truppenaufstockung („surge“) verbessert werden konnte. Der zukünftige Einsatz von Spezialkräften bei COIN-Operationen wird sich nach Ansicht Nagls verstärkt auf die Ausbildung einheimischer Truppen konzentrieren, um einer Destabilisierung von Staaten vorzubeugen oder eine Neubildung staatlicher Strukturen zu -unterstützen.

Herausforderung Pazifik

Das größte militärische Gefährdungspotenzial für amerikanische Interessen entwickelt derzeit China mit seinem Anspruch auf Hegemonie in Ost-asien. Dies gilt insbesondere für den Bereich „A2/AD“, wo China mittels seiner landgestützten ballistischen Mittelstreckenflugkörper DF-21D bereits in der Lage sein dürfte, amerikanische Flugzeugträger zu versenken, und in einigen Jahren mit seinem Tarnkappen-Kampfflugzeug -
J-20 Anlass zu weiterer Sorge bieten könnte.

Als amerikanische Antwort auf diese chinesischen Herausforderungen hat das Pentagon das „AirSea Battle Concept“ entworfen. Einsatzziel ist dabei kein Sieg im herkömmlichen Sinne territorialer Eroberung. Vielmehr geht es um die Ausschaltung der gegnerischen Führungs- und Angriffsfähigkeiten im Konfliktfall. In diesem Kontext ist ein massiver Ausbau an unbemannter Luft- und Marinetechnologie vorgesehen, so z.B. die flugzeugträgergestützten Drohnen UCLASS.

Gary Schmitt hält die DF-21D-Flugkörper für „game changer“, die die strategische Lage im Westpazifik völlig verändere, indem sie US-Flugzeugträgerverbände bis Guam und -Hawaii zurückdrängen könnten. Von dort sei ein Schutz der amerikanischen Verbündeten, allen voran Taiwans, aber nicht mehr ohne Weiteres zu gewährleisten. Dabei verweist er auch auf Defizite bei den Kampfflugzeugen vom Typ F-22 und F-35, dem künftigen Rückgrat der bemannten US-Luftwaffe. Ursprünglich für den Kalten Krieg konzipiert, seien sie mit ihrer vergleichsweise geringen Reichweite und nach einer absehbaren Zerstörung vorgelagerter Basen im Kriegsfall nur begrenzt wirksam.

Auch die geringe Zahl an amerikanischen U-Booten im Pazifik erschwert laut Schmitt die Abwehr einer chinesischen Aggression. Im Ernstfall wären die Vereinigten Staaten daher gezwungen, ihre asiatischen Alliierten aus einer weit zurückgezogenen Position heraus zu verteidigen, und gäben so-mit das Signal: „Wir stehen hinter euch – sehr weit hinter euch!“

Kurt Volker, ehemaliger NATO-Botschafter schon unter George W. Bush und dann auch unter Präsident Barack Obama, schätzt die chinesische Bedrohung deutlich geringer ein und verweist auf den noch immer großen technologischen Vorsprung der US-Streitkräfte. Dieser erlaube eine zeitweilige Verminderung der Verteidigungsanstrengungen. Volker betont allerdings die Bedeutung der amerikanischen Militärpräsenz für Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in Asien.
Einigkeit herrscht darüber, dass jedes von den USA zugelassene Machtvakuum sofort von China absorbiert werden wird. Allerdings stehe China vor gewaltigen gesellschaftlichen Herausforderungen, so Gary Schmitt. Er ist der Überzeugung, dass China während der nächsten 20 bis 30 Jahre zunächst einmal gravierende innenpolitische Probleme zu bewältigen hat.

Strukturwandel

Die Bipolarität von „AirSea Battle Concept“ auf der Basis militärischer Hochtechnologie einerseits und COIN/CT-Operationen durch spezialisierte kleine Truppenverbände andererseits wird die künftige Struktur der US-Streitkräfte prägen – zu Lasten der Zahl konventioneller Landstreitkräfte, deren aktuelle Erschöpfungs-erscheinungen Gates in einer Stellungnahme zum Verteidigungshaushalt andeutete, als er den Ausbau von Selbstmord- und Drogenprävention als vordringlichstes Projekt der US-Army anführte. Sehr vereinzelt wird vor diesem Hintergrund die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert, beispielsweise von Larry Korb, einem Senior Fellow beim Center for American Progress, für den die aktuellen Konflikte aufgrund ihrer Dauer die amerikanischen Streitkräfte zu stark belasteten. Die Wehrpflicht könne militärische Bürden innerhalb der Gesellschaft weiter streuen und dadurch die Verantwortlichen zu besseren Lösungen „zwingen“, so Korb weiter. In seinen Augen hätte die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht spätestens nach den Anschlägen des 11. September erfolgen müssen.

Auch von der konservativen Heritage Foundation wurden jüngst Zweifel geäußert, ob eine Freiwilligen-armee in ihrer heutigen Gestalt künftig noch den militärischen Anforderungen der USA gerecht werden könne. Eine entgegengesetzte Position hierzu vertritt Bruce Weinrod und verweist auf das hohe Maß an Professionalisierung, das nur durch eine Freiwilligenarmee erreicht werden könne. Gleichzeitig fordert jedoch auch er eine deutliche Entlastung für die eingesetzten Soldaten. Einen gegenteiligen Effekt wird hier allerdings die bereits für 2012 geplante Reduzierung der Truppenstärken haben – bei der US-Armee um fünf Prozent und beim Marine-Corps um zehn Prozent.

Das bleiche Gesicht der NATO

Überproportional gekürzt werden dürften auf lange Sicht die US-Militärkontingente in Europa. Dies spiegelt ein gesunkenes amerikanisches Interesse an der NATO wider, wofür auch die Wahl Leon Panettas als Nachfolger von Robert Gates spricht. Panetta, der zuvor Chef des Auslandsgeheimdiensts CIA war, gehört nicht zur traditionell transatlantisch -geprägten Ostküstenelite, sondern stammt aus Kalifornien. Unter ihm dürfte sich die Neuorientierung Richtung Pazifik fortsetzen. Vor diesem Hintergrund warnt Kurt Volker, dass sich auf amerikanischer Seite nur noch „wenige der NATO heute noch wirklich verpflichtet fühlen“, da sich die Europäer allzu sehr auf den militärischen Schutz durch die US-Streitkräfte verließen und ihre eigenen Anstrengungen im Gegenzug noch weiter reduzierten. Insbesondere das zähe Ringen auf politischer Ebene innerhalb der NATO schüre auf amerikanischer Seite Aversionen. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Pentagons berichtet, Gates habe die Bündnistreffen intern häufig als „Politbüro-Sitzungen“ karikiert.

Die derzeit wachsende NATO-Skepsis macht sich innerhalb des Verteidigungsministeriums insgesamt breit. Allein die finanziellen Ungleichgewichte – die USA bestreiten 75 Prozent der gesamten Verteidigungsaus-gaben aller 28 NATO-Staaten –, aber ebenso die schwindenden militärischen Ressourcen der Europäer haben das amerikanische Zutrauen in die Fähigkeiten seiner Alliierten nachhaltig untergraben. Die NATO, die derzeit zum Führen von zwei großen und vier kleineren Militärkonflikten konzipiert ist, zeige sich schon mit eineinhalb Konflikten restlos überfordert, wie der Libyen-Konflikt offenbart habe. Insbesondere der Libyen-Einsatz habe im Pentagon für blankes Entsetzen und schiere Panik gesorgt, nachdem erkennbar wurde, wie verschwindend gering die militärischen Restfähigkeiten der europäischen Verbündeten tatsächlich sind, berichtet ein hoher Beamter. So seien den britischen und französischen Verbündeten bereits nach sieben Einsatzwochen Ersatzteile und Munition ausgegangen.

Zugleich sorgt der Libyen-Einsatz in den USA für innenpolitischen Aufruhr. Insbesondere die Art und Weise, wie Präsident Obama sich von seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy in diese militärische Mission verstricken ließ, haben erhebliche Zweifel an der militärischen Führungskompetenz des Präsidenten geweckt. Auch hat Obama durch die Übergehung des Kongresses erheblichen Widerstand auf dem Capitol Hill erzeugt und isolationistische Einstellungen verstärkt. Diese könnten sich künftig zu einer weiteren Belastung für die NATO entwickeln.

Noch ist nicht klar, ob die derzeit geplanten Reformen auf strukturellem und technologischem Gebiet greifen und die gewünschten Erfolge erzielen können. Die große inneramerikanische Debatte zum eigenen Selbstverständnis und einer sich daraus ableitenden Außen- und Sicherheitspolitik steht dabei noch aus. Absehbar ist aber bereits heute ein Ende der interventionistischen Phase, die einer strategischen Defensivhaltung weicht. Deshalb wird auf die Alliierten der USA eine neue Ära der sehr viel größeren Eigenverantwortung zukommen. Schließlich liegen der Persische Golf oder auch die Raketenbasen Nordkoreas deutlich näher an Berlin oder Rom als an San Francisco oder Washington. Auf der anderen Seite nähern sich die Vereinigten Staaten mit dem Primat des Sozialen, das unter Obama Einzug gehalten hat, europäischen Haltungen an.

Sollten jedoch in einigen Jahren oder Jahrzehnten die absehbaren Konsequenzen dieser Politik in Form militärischer Handlungsunfähigkeit zu Tage treten, dürfte in der westlichen Staatengemeinschaft wohl niemand in der Lage sein, sie zu kompensieren. Schließlich zeigen die Alliierten der USA auch angesichts des Libyen-Debakels keinerlei Ambitionen, ihrem militärischen Bedeutungsverlust wirkungsvoll entgegenzuarbeiten. In den kommenden Jahren wird zu beobachten sein, ob der bisherigen globalen Militärdominanz des Westens eine Wachablösung aus dem Kreis der Schwellenländer, z.B. China, erwächst. Oder ob das „globale Wachhäuschen“ auf absehbare Zeit unbesetzt bleibt.

Dr. ULF GARTZKE ist Leiter der Verbindungsstelle Washington der Hanns-Seidel-Stiftung.

DENNIS PRANGE ist dort Forschungsassistent.

Der Artikel gibt die persönliche Meinung der Autoren wieder.
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, September/Oktober 2011, S. 100-108

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