Die neue Welt der Atommächte

Nukleare Nichtverbreitung und internationale Ordnung wurden für Jahrzehnte vornehmlich von
den USA garantiert. In dem
Maße, wie die Wirksamkeit multilateraler Institutionen abnimmt, treffen
einseitige Maßnahmen der USA zum Erhalt dieser Systeme international
auf Widerstand. Daraus ergeben sich Spielräume für Länder wie den Iran.
Nicht Rüstungswettläufe sind die Gefahr, sondern die Erosion des
Gewaltverbots und die Möglichkeit von Nuklearkriegen.

Das Nichtverbreitungsregime steckt in
einer schweren, wenn nicht gar terminalen Krise – vor allem, weil die
Kernwaffenstaaten so nonchalant damit umgehen: Die amerikanischen, russischen,
französischen Doktrinen legen nahe, dass ein kleiner Atomkrieg so schlecht gar
nicht ist (wenn der Gegner keine Atomwaffen hat). Damit steuert die gesamte
Welt in eine brandgefährliche neue Lage. Denn das schlechte Beispiel macht
Schule.

Mitte Juli ließen erstmals alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
– also auch Russland und China – die Bereitschaft
erkennen, über Sanktionen gegen Iran nachzudenken, falls er sich weiter
weigert, die Urananreicherung auszusetzen. Trotz ihrer unterschiedlichen
Interessen ist es den Hauptakteuren damit gelungen, eine einheitliche
Linie gegenüber Iran zu vereinbaren – ein Erfolg vor allem
der europäischen Diplomatie. Er könnte weitreichende Folgen haben.

Die so genannten Reformislamisten sind kein Bollwerk gegen Achmadinedschads
Atomprogramm: In dieser Frage herrscht Einigkeit zwischen
Hardlinern und Reformern. Und die Bevölkerung? Demonstrationen,
Diskussionen in Weblogs und der Umstand, dass die Bürger durch soziale
Wohltaten geradezu bestochen werden müssen, deuten darauf hin, dass
die Iraner den Kurs ihres Präsidenten nicht geschlossen billigen.

Die Welt zählt neun Nuklearwaffenstaaten,
mit Iran strebt ein zehnter hinzu. Doch die größte Gefahr geht von Islamabad
aus, wo Präsident Musharraf einen einsamen Kampf gegen den islamistischen Terror
führt. Bedroht von Putschisten, Abtrünnigen, korrupten Militärs und verwickelt
in einen schwelenden Konflikt mit der benachbarten Atommacht Indien, könnte
sein Land zum Spielball radikaler Islamisten werden. Pakistans
Atomwaffenarsenal in solcher Hand wäre ein wahres Alptraumszenario.

Im Zuge eines bilateralen Atomabkommens
bieten die USA Indien Brennstofflieferungen an. Ob Neu-Delhi Kontrollen zulässt
oder Atomtests wieder aufnimmt, ist ungewiss. Doch in jedem Fall ist das
Abkommen eine Schwächung des Atomwaffensperrvertrags und des weltweiten
Atomtestmoratoriums.

Das
Nonproliferationsregime aus der Zeit des Kalten Krieges steckt in einer tiefen
Krise. Die „klassischen“ Instrumente zur Gefahrenabwehr –Abschreckung,
Rüstungskontrolle, präventive Nichtverbreitung – reichen in der heutigen Welt
nicht mehr aus. Nötig ist ein neues globales System der Kontrolle, gemeinsam
entwickelt von den USA und Russland.

Nordkoreas nukleare Ambitionen, Chinas
rasanter Aufstieg, Japans neue Militärdoktrin, Russlands Regionalinteressen und
die Politik der USA im pazifischen Raum haben eine geopolitische Lage
geschaffen, die potenziell gefährlich werden kann: Spannungen und Konflikte in
Nordostasien könnten militärisch eskalieren. Was fehlt, ist eine multinationale
asiatische Sicherheitsorganisation nach europäischem Vorbild.

Im März 2005 zog sich die syrische Armee nach drei Jahrzehnten aus dem Libanon zurück – Folge der Zedernrevolution. Dennoch übt Syrien weiterhin
Einfluss aus. Gemeinsam mit dem Iran nutzt Damaskus das Land nach wie vor als
Plattform für den Kampf gegen Israel. Gegen die Eskalationsstrategie der
Hisbollah war die Regierung machtlos.

Islamistischer Terrorismus nimmt weltweit zu. Da er dezentral
vernetzt ist und alle Möglichkeiten moderner Technologien nutzt, muss die
internationale Gemeinschaft noch stärker als bisher ihre Kräfte bündeln und
ihre Strategien verfeinern, um die Bedrohung einzudämmen. Die jüngste
Eskalation zeigt: Staaten, die – wie der Iran und Syrien – Terroristen
unterstützen, müssen konsequenter davon abgehalten werden.