China

Seit Jahrzehnten floriert die australische Wirtschaft ungebrochen. Hauptgewinner dieses Wachstums, das ohne die große Zuwanderung nicht möglich wäre, ist Melbourne, wo 17 neue Stadtteile entstehen sollen. Doch es mehren sich einwanderungsfeindliche Stimmen; und die Abhängigkeit von China wirft sicherheitspolitische Probleme auf.

In Zeiten des Kolonialismus war das Verhältnis zwischen dem Westen und Asien zu ungleich, nach dem Zweiten Weltkrieg konnte man sich wegen des Eisernen Vorhangs Eurasien nicht als integrierten Raum vorstellen. Das ändert sich rapide und hat Folgen für Europa. Der „alte“ Kontinent täte gut daran, sich stärker damit zu beschäftigen, was östlich von ihm passiert.

Raus aus der Ohrensessel-Behaglichkeit, aber ohne in Hysterie zu verfallen: Aus der Masse der jüngst erschienenen Abgesänge auf das westliche Modell ragen drei Neuerscheinungen heraus. Sie plädieren für weniger Untergangstremolo und mehr demokratisches Selbstbewusstsein, für ein Neudenken des Marktliberalismus und einen „luziden Optimismus“.

„Harmonie im Vaterland, Friede in jeder Familie“, „Der chinesische Traum: Allen geht es gut“, „Fleiß bringt Wohlstand“, „Tugend ist der größte Reichtum“: ­Chinas Regierung besitzt einen Schatz an Merksätzen und Sprichwörtern fürs Volk. Das Medium, mit dem die Obrigkeit ihre Merksprüche den Bürgern täglich in Erinnerung ruft, sind Millionen und Abermillionen von Propagandaplakaten. Sie prangen fast überall, wo gerade Platz ist: an Bauzäunen, Bahnhöfen, Bushaltestellen.

Die Zukunft gehört Asien, der Niedergang des Westens ist besiegelt, und Autokratien à la China passen besser zum Kapitalismus als westliche Demokratien: Im deutschen Asien-Diskurs hat sich ein fast masochistischer Fatalismus eingeschlichen. Als einziger Trost bleibt Asiens angebliche Unfähigkeit zur Innovation. Mit der Realität hat das wenig zu tun.

Autoritäre Staaten versuchen verstärkt, auf liberale Demokratien Einfluss zu nehmen. Dabei profitieren sie von willigen Helfern in Unternehmen, Finanzdienstleistern, PR- und Lobbyfirmen sowie der Zivilgesellschaft. Offene Gesellschaften sollten voneinander lernen, wie man Einflusskanäle beschränken kann, ohne die eigenen Werte zu verraten.

China ist ein Entwicklungsland. Aber es ist seit vielen Jahrzehnten auch Entwicklungshelfer – allerdings mit völlig intransparenten Strukturen. Das Handelsministerium spielt eine zentrale Rolle, denn Entwicklungshilfe ist eng verzahnt mit Außenhandel. Doch Kritik kommt von höchster Stelle: Staatschef Xi Jinping selbst nimmt sich des Themas an.

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben mit der Gründung der BRICS-Entwicklungsbank ein Zeichen gegen die Dominanz der OECD-Staaten beim Internationalen Währungsfonds und bei der Weltbank gesetzt. Zunächst handelt es sich aber eher um einen Fonds als um eine Bank, denn der Zugang zu den Kapitalmärkten wird schwierig.

China schickt sich an, den Rest der Welt wirtschaftlich und militärisch hinter sich zu lassen – dieser Allgemeinplatz wird derzeit in Medien und Wissenschaft gebetsmühlenartig wiederholt. Doch was steckt hinter dem Gerede von der kommenden „Führungsmacht“? Wie verhält sich Macht zu Führung? Drei Neuerscheinungen suchen nach Antworten.

Die chinesische Regierung hat sich mit Stellungnahmen im Ukraine-Konflikt sehr zurückgehalten und lässt sich auf keine Parteinahme ein. Im Gegenteil nutzt sie diese Krise konsequent zu ihrem eigenen strategischen Vorteil und verfolgt weiterhin ihre Interessen, was sich vor allem in der energiepolitischen Kooperation mit Russland zeigt.

Darauf beharren „Realisten“ gerne: Menschenrechtspolitik sei im besten Falle idealistisch, im schlimmsten arrogant – denn wem gebühre schon das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen? Falsch. Gerade im Fall Chinas wäre es im Interesse Deutschlands, eine deutliche Menschenrechtspolitik zu betreiben.