Als die Bundesregierung im Juli 2023 ihre China-Strategie verabschiedete, gab es Lob von allen Seiten. Doch ein Jahr später klaffen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander.
Als die Bundesregierung im Juli 2023 ihre China-Strategie verabschiedete, gab es Lob von allen Seiten. Doch ein Jahr später klaffen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander.
Vier neue Bücher widmen sich dem demokratischen Taiwan und einem China, das längst nicht mehr so stabil ist, wie es das auch im Westen eifrig nachgebetete Propaganda-Narrativ von der autoritär-erfolgreichen Volksrepublik suggeriert.
Die Selbstinszenierung Chinas als kommende Weltmacht und Anwalt der vom Norden Unterdrückten öffnet dem Land viele Türen im Globalen Süden. Doch mit einem Stagnieren der Wirtschaftsleistung könnten die Stimmen derer lauter werden, die Peking etwas nüchterner sehen: als einen Partner, der viel verspricht, aber wenig hält.
Seit Jahren wird über den Einsatz von chinesischer Technologie beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland gestritten. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen „kooperativen Kompromiss“ mit den Netzbetreibern geeinigt, der jedoch zentrale Sicherheitslücken offenlässt. Es gilt, die richtigen Lehren aus der deutschen 5G-Saga zu ziehen, um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten.
Seit Jahren konkurrieren China und Indien um Einfluss auf den Malediven. Nun hat Peking wieder die Nase vorn.
Europa muss neue Wege in den Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen mit Peking finden. Die zentrale Frage: Wie lässt sich Kooperation mit Sicherheit in Einklang bringen?
Chinas und Indiens Ringen beeinflusst die entstehende Sicherheitsordnung erheblich. Das ist nicht nur für die Großregion hochrelevant – sondern auch für Europa.
Gegenüber China setzt Brüssel vor allem auf reaktive und protektive Maßnahmen. Was fehlt, ist eine aktive und koordinierte Ausgestaltung der Beziehungen unter neuen geopolitischen Vorzeichen.
Der Begriff fehlt zurzeit in keiner Diskussion über den richtigen Umgang mit dem Reich der Mitte: „De-Risking“. Europa muss eine eigene Strategie dafür entwickeln, die auch die militärische Dimension berücksichtigt.
Überschätzt man im Westen die Technologie-Macht China? Erstaunlich offen werden vor Ort mittlerweile die Probleme benannt: Abschottung und politische Ideologisierung.
Das Regime in Pjöngjang war bis vor Kurzem das diplomatisch am stärksten isolierte der Welt. Doch Russlands Angriff auf die Ukraine hat das verändert. Diktator Kim Jong-un tritt mit auffallend breiter Brust auf – und in Südkorea ist man nervös wie lange nicht.
Aus der Opposition gegen die westlich dominierte Ordnung hat China eine eigene alternative Vision im Systemwettbewerb entwickelt. Ihre Umsetzung erfolgt beharrlich, aber geduldig.
