Zeitenwende

Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurs­korrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

Nach dem Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine sucht der Kontinent eine neue Friedensordnung. Vor allem gilt es, eines zu klären: mit, ohne oder gegen Russland?

Wenn Werte und Regeln künftig gelten sollen, muss Europa in seiner neuen Ordnung ein klares Zeichen gegen Russland setzen.

Deutschland liefert erstmals Waffen in ein Konfliktgebiet. Doch die Ziele bleiben unklar. Dabei könnte Berlin den Kriegsverlauf entscheidend beeinflussen.

Die erbitterte deutsche Debatte über Fehler bei der Politik gegenüber Russland wird verkürzt und schief geführt. Neun Punkte für eine notwendige Neujustierung.

Warum es besser wäre, von Deutschland militärisch nicht zu viel zu erwarten.

Putins Krieg und was er für die Zukunft der liberalen Weltordnung bedeutet. Klar ist: Deutschland braucht eine außenpolitische Trendwende. 

Die Liste außenpolitischer To-dos für die neue Bundesregierung schreibt sich wie von selbst. Und die Problemlage der Europäischen Union ist fast identisch. Die Schwierigkeiten liegen nun nicht so sehr im Handeln selbst, sondern im Wie und Wann.

Schon der russische Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze stellte die SPD und Kanzler Olaf Scholz vor eine Herausforderung – auch aus historischen Gründen.

Deutschland will eine Nationale Sicherheitsstra­tegie vorlegen. Dabei sind folgende Ecksteine einer sicherheitspolitischen Neuaufstellung zu beachten.