Pack mer's, Deutschland

Ausgabe #4/2017 - Juli/August

In den vergangenen zwölf Monaten hat sich etwas verändert. Dass Europa auf eigenen Beinen stehen muss, dass gerade die Deutschen gefordert sind, sich stärker zu engagieren, ist mittlerweile Konsens. Höchste Zeit, dass die deutsche Außenpolitik strategischer wird.

Deutschlands außenpolitische Prioritäten

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IP-Forsa-Frage

Derzeit wird darüber diskutiert, dass Deutschland außenpolitisch mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsste. Welche der folgenden Aufgaben sollte Deutschland dabei Ihrer Meinung nach in der Außenpolitik vor allem verfolgen? Was halten Sie für besonders wichtig?

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Besser nicht widersprechen?

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Es gibt sie doch: die Trump-Doktrin. Und sie ist keine gute Nachricht für Europa

Zwei der erfahrensten Mitglieder der neuen US-Administration beschreiben in einem Zeitungskommentar, wie der Chef des Weißen Hauses auf die Welt blickt. Zwei Lehren können wir daraus schon mal ziehen: Der nationalistische Grundton wird noch schärfer. Und die Europäer werden nur gebraucht, wenn es den Interessen der USA dient.

„Man wächst mit seinen Aufgaben“

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Interview mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Im Weißen Haus sitzt ein unsicherer Kantonist, die Briten verlassen die EU, und die Bundeswehr, mit der Teile der deutschen Gesellschaft bis heute fremdeln, diskutiert ihre Traditionslinien: Wie lässt sich in dieser Lage kluge Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreiben? Wie Kontinuität sicherstellen und Europäisierung vorantreiben? Fragen in unruhigen Zeiten.

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Mehr Ambitionen wagen

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Was Deutschland wollen darf und können muss

Ob Ukraine, Euro-Krise oder Flüchtlingsfrage: Stets eilte Deutschland spät zur Rettung, statt sich bei einer großen Ordnungsfrage einmal frühzeitig an die Spitze zu setzen. Mit der Entwicklung gesunder außenpolitischer Ambitionen, der Wiederentdeckung der Selbstachtung und „dienender Führung“ ließe sich ein Weg aus der Malaise finden.

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Erklären, was wir außenpolitisch wollen

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Zur Rolle des Parlaments in der strategischen Kultur

Entwurf einer langfristigen Sicherheitsstrategie, Jahresbericht mit Generaldebatte, Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats: Wenn es darum geht, wie sich Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, kommunizieren und legitimieren ließe, sind Ideen gefragt – und die Abgeordneten des Bundestags.

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Den Stier bei den Hörnern nehmen

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Berlin kann auch im Wahljahr einen neuen Aufbruch für Europa wagen

Der Brexit und die Wahl Donald Trumps haben geschafft, was zehn Jahre Dauerkrise nicht bewirkt haben: ein neues Bekenntnis zur EU. Und zwar sowohl in der Bundesregierung als auch in der Bevölkerung. Es gibt eine Bereitschaft für weitere Reformen; denn was zählt, sind Ergebnisse, nicht der Modus der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten.

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Deutschlands neue Nachbarn

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Die Bundesregierung weitet ihren Blick auf den Krisenbogen um die EU

Russland, Syrien, Afrika: Deutsche Politik entdeckt die „Nachbarschaft“ neu. Kreiste das Nachkriegsdenken lange um die Aussöhnung mit den angrenzenden Ländern, hat sich dies seit 2015 radikal geändert. Mit „Nachbarschaft“, so Bundeskanzlerin Merkel, seien in der EU heute eben nicht mehr Frankreich oder Österreich gemeint.

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Kleiner Bruder Budapest

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Ungarn glaubt, es sei gleichwertiger Partner. Aber es ist Werkzeug Russlands

Mehr als zwei Drittel der Ungarn verstehen sich als EU-Bürger; Europäische Union und NATO sind die Eckpfeiler der außenpolitischen Strategie. Doch Moskau schafft es mit großem Erfolg, seinen Einfluss im Land auszubauen – über Wirtschaftsprojekte, Parteienfinanzierung, Korruption. Ziel ist es, einen Keil in die westlichen Bündnisse zu treiben.

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Gerissen destruktiv

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Russische Einflussnahme im Westlichen Balkan

In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo schürt russische Propaganda ethnische Spannungen; in Mazedonien und Montenegro werden innenpolitische Konflikte angeheizt, um eine Demokratisierung zu behindern. Dabei kann Russland dem Westlichen Balkan weder Wohlstand noch ein attraktives Gesellschaftsmodell bieten. Das kann nach wie vor nur die EU.

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Italiens Politik

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Vier Thesen auf dem Prüfstand

Chaos, Krise, Schlendrian, dazu eine Bevölkerung, die in schöner Regelmäßigkeit Politclowns vom Schlage Silvio Berlusconis und Beppe Grillos auf den Leim geht: Was in Italien schiefläuft, glaubt man in Deutschland stets besonders gut zu wissen. Und liegt doch meistens ganz weit daneben. Vier Mythen auf dem Prüfstand.

Gegen den Strich
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Kohls späte Erbin

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Angela Merkel stellt die Weichen für eine Vertiefung der EU

Brexit und Trump-Wahl lassen die deutsche Kanzlerin freundlicher auf Europa blicken als zuvor. Nach Emmanuel Macrons Sieg in Frankreich sieht Angela Merkel die Stunde für mehr Integration gekommen – bei Themen wie Flüchtlingen, Verteidigung und mit Einschränkungen auch bei der Reform der Eurozone. Bis dahin war es für sie ein weiter Weg.

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