Inferno Irak

Ohnmacht einer Weltmacht: Amerikas Debakel im Irak beschleunigt den Verlust seiner globalen Machtposition, im neuen, noch unfertigen internationalen System hat es seine Ankerrolle verloren. Doch von den Auswirkungen der Invasion wird auch Deutschland in Mitleidenschaft gezogen werden – Berlin muss helfen, die drohende Krise am Golf einzudämmen.

Oberflächlich betrachtet scheint die amerikanische Truppenverstärkung zu wirken: Das Morden nimmt ab, Bagdad wird ruhiger. Aber hinter dieser Fassade bereiten sich zahllose Milizen – zum Teil von den Amerikanern bewaffnet – auf den Kampf nach dem Abzug der US-Armee vor. Im Irak wächst ein weiteres zerfallenes Staatsgebilde heran.

Der Iran hat enge Beziehungen zu schiitischen Organisationen im Irak und unterstützt schiitische Milizen im Kampf gegen die US-Truppen. Aber Teheran will andererseits auch vermeiden, dass das Land zerfällt und zu einer Bedrohung wird. Irans Interesse an stabilen Verhältnissen im Irak sollten die USA zur Kooperation nutzen.

Wenn es um Aufstandsbekämpfung im Irak geht, ist auch hierzulande oft die Rede von „Counter-insurgency“. Eine exakte deutsche Entsprechung fehlt, und wer den Begriff kennt, assoziiert ihn mit dem Vietnam-Krieg. Beides trägt eher zur Verwirrung über die amerikanische Strategie im Nahen und Mittleren Osten bei. Ein Klärungsversuch.

Lassen sich aus der Geschichte Schlüsse für die Zukunft des Irak ziehen? Ja, sofern man den richtigen Bezugspunkt wählt. Der ist nicht Vietnam, sondern der Irak selbst, etwa die britische Mandatszeit in den zwanziger Jahren. Ein seriöser Wiederaufbauplan hätte zudem die Resultate aus 80 Jahren irakischer Entwicklung berücksichtigen müssen.

Die Flüchtlingszahlen aus dem Irak steigen immer weiter, die Nachbarländer, allen voran Syrien und Jordanien, sind mittlerweile völlig überlastet. Es ist höchste Zeit, dass sich Deutschland stärker engagiert, um dieser humanitären Katastrophe zu begegnen und weitere Destabilisierung in der Region zu verhindern.

Wird ein von weiblicher Hand geführtes Amerika seine „sanfte Macht“ wiederentdecken? Wer den Wahlkampfreden der aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidatin lauscht, muss das bezweifeln: Senatorin Clinton ist zwar eine überzeugte Multilateralistin. Aber in der Frage militärischer Gewaltanwendung unterscheidet sie wenig von George W. Bush.

Seit die USA ihren Krieg gegen den Terror führen, haben Inhaftierte viele eigentlich selbstverständliche Rechte verloren. Die Bush-Regierung schuf neue Gesetze, um Folter und unbegrenzte Haft ohne Prozess zu legitimieren. Doch inzwischen setzen sich nicht mehr nur Menschenrechtler, sondern sogar Militäranwälte für die Gefangenen ein.

Der Irak-Krieg hat den Dissens über die Behandlung außereuropäischer Konflikte verschärft. Mit Blick auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen stellt sich daher die Frage, welche Ursachen diesen Differenzen zugrunde liegen und ob der Westen in Zukunft wieder in der Lage sein wird, globale Probleme gemeinsam zu lösen. Eine Analyse.

Shimon Peres brachte es auf den Punkt: Wie kann Frieden gesichert werden, wenn es überhaupt keinen Frieden gibt? Sollten sich nun Israelis und Palästinenser doch endlich auf eine Konfliktlösung verständigen, könnten die Europäer eine wichtige Rolle bei der Friedenssicherung spielen und ihre Erfahrungen aus mehr als drei Jahrzehnten einbringen.

Kosovo bleibt die schwärende Wunde auf dem Balkan: Da Serben und Kosovo-Albaner weiterhin auf ihren Maximalpositionen verharren, hat sich in der EU die Auffassung durchgesetzt, eine EU-überwachte Unabhängigkeit des Amselfelds sei noch die beste aller schlechten Entscheidungen. Das könnte sich als Irrtum erweisen.

Nach dem Ende des Kalten Krieges, so hofften damals viele, würden Streitkräfte kaum noch gebraucht werden. Das Gegenteil ist der Fall: Die Bundeswehr ist zu einer Armee im inter-nationalen Dauereinsatz geworden. Diese Realität wird aber hierzulande beharrlich verdrängt – mit fatalen Folgen für die Auslandseinsätze selbst.