Security

Wenn Russlands Krieg nicht für einen gemeinsamen Sprung nach vorne sorgt, was dann? Fünf Vorschläge für eine Transformation der europäischen Sicherheitszusammenarbeit.

Der entmachtete Präsident Nigers, Mohamed Bazoum, war ein treuer Partner des Westens im Anti-Terror-Kampf. Mit General Abdourahamane Tiani hat ihn ein Mann gestürzt, dessen Geschichte einige Lehren für die westliche Außenpolitik bereithält.

Der Ausgang der amerikanischen Debatte über die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ist offen. Das hat Folgen für die Sicherheitsgarantien in Europa.

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie ist keine, sondern eine Liste guter Vorsätze. Es fehlt an Prioritäten, Finanzierung und dem Bewusstsein für die Veränderungen.

Eine erneuerte Sicherheitsarchitektur, die Strafverfolgung der russischen Kriegsverbrecher und die Stärkung des Wertefundaments werden den Kontinent festigen.

Mit „Zeitenwende on tour“ tragen die Münchner Sicherheitskonferenz und ihre Partner die außen- und sicherheitspolitische Debatte in alle Bundesländer – eine Investition in die Demokratie, die für das Gelingen des Umsteuerns mitentscheidend ist.

Wenn mit internationaler Hilfeleistung das repressive Regime in Afghanistan gestützt wird, ist das ein echtes Dilemma. Doch ein Rückzug kommt für die Vereinten Nationen nicht infrage.

Russlands Überfall auf die Ukraine macht ein Überdenken traditioneller Abschreckungspolitik notwendig – ein bislang zu wenig diskutierter Aspekt der Zeitenwende.

Deutschlands „Wort des Jahres 2022“ hat viele Bedeutungen – von der Veränderung geopolitischer Realitäten bis zur Antwort darauf. Klar ist: Die globale Zeitenwende wird erst einmal kein Ende haben – deshalb darf es unsere nationale erst recht nicht.

Finnland und Schweden treten der NATO bei und machen ihre eigenen Zeitenwenden durch. Während Stockholm einen ähnlichen Nachholbedarf wie Berlin hat, bietet Helsinki schon seit Langem ein Modell für einen integrierten Sicherheitsansatz.

Deutschland wird das angegriffene Land so lange unterstützen, wie es notwendig ist. Gegenüber Russland ist eine Demonstration der Stärke die richtige Antwort.

Russlands Angriffskrieg hat einen Meinungsumschwung in der deutschen Öffentlichkeit bewirkt. Insgesamt zeigen die Umfragezahlen, dass die öffentliche Meinung kein Bremsklotz bei außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen ist.