Großmachtstreben im Indischen Ozean

Strategisch bedeutsam ist der Indische Ozean schon seit sehr langer Zeit. Ein relativ neues Phänomen ist dagegen der gleichzeitige, wenn auch versetzte Aufstieg Chinas und Indiens. Als Großmacht verändert und intensiviert China das Konfliktpotenzial im Indischen Ozean immer mehr. Die 2013 von Präsident Xi Jinping verkündete Neue Seidenstraßen-Initiative sieht den Indischen Ozean als wichtigen wirtschaftlichen Handlungsraum für Infra­strukturprojekte. 

Mit dem Bau von Straßen und Zuglinien zwischen China und Pakistan sowie dem Ausbau des Hafens im pakistanischen Gwadar will China künftig einen direkteren Zugang zum Indischen Ozean erhalten. Zum einen würde das Chinas Handelswege in den Nahen Osten und nach Europa verkürzen, zum anderen sehen einige Experten die Möglichkeit, dass China in Gwadar, nach Dschibuti, einen zweiten Militärstützpunkt plant. Peking untermauerte seinen Anspruch auf eine regionale Führungsrolle auch mit Marine­übungen im ­Indischen Ozean, die es seit 2019 gemeinsam mit Russland und Südafrika durchführt. Es sieht im Indischen Ozean einen essenziellen Raum, um Chi­nas Energie- und Wirtschaftssicherheit zu gewährleisten und sich als maritime Ordnungsmacht zu etablieren.

Indiens Herausforderung

Für Indien stellt die wachsende Präsenz Chinas in seiner direkten Umgebung eine immer größere strategische Herausforderung dar. Seit den tödlichen Zusammenstößen der Streitkräfte beider Länder im Galwan-Tal im Jahr 2020 sieht Indien seinen größeren Nachbarn endgültig als höchstes Risiko für die nationale Sicherheit. Seitdem versucht das Land, in schnellem Tempo seine sicherheitspolitischen Versäumnisse wettzumachen und Chinas Einfluss auf Land und Wasser einzudämmen. Auf den Lakkadiven nördlich der Malediven sowie auf Groß-Nikobar westlich der Zufahrt in die Straße von Malakka plant Indien deshalb den Bau neuer Militärbasen. Um auch die wirtschaftlich dominante Macht des Indischen Ozeans zu werden, investiert das Land besonders in die regionale Infrastruktur wie Seekabelnetzwerke und vergab in den vergangenen Jahren mehrere Aufträge zum Bau eigener Häfen.

Die Inselstaaten der Region an sich zu binden, ist für China und Indien von entscheidender Bedeutung 

In der Sicherheits- und Rüstungskooperation setzt das Gründungsmitglied der blockfreien Staaten nach den Zusammenstößen mit China auf eine pragmatische Zusammenarbeit mit westlichen Partnern. Als Mitglied des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs (QUAD) unternimmt Indien mit Australien, Japan und den USA Marineübungen im Indischen Ozean. Unter Premierminister Narendra Modi sind Indiens maritime Aktivitäten sowie Aufrüstungsvorhaben in erster Linie ein Versuch, sein Land langfristig zur regionalen Ordnungs- und Wirtschaftsmacht zu entwickeln.

Für China und Indien hängt die Durchsetzung ihrer Interessen auch davon ab, wie erfolgreich sie die Inselstaaten an sich binden können. Die Beispiele der Malediven und Sri Lankas führen vor Augen, wie das Ringen der beiden Mächte wirtschaftliche Versprechungen, innenpolitische Polarisierung und neue Abhängigkeiten mit sich bringt.

Sri Lankas Weg in die Abhängigkeit

Als ein Inselstaat von der Größe Bayerns mit etwa 22 Millionen Einwohnern ist Sri Lanka aufgrund seiner zentralen Lage ein strategisch wichtiger Knotenpunkt im ­Indischen Ozean.

Der Aufstieg Chinas und das historisch tiefe, aber auch ambivalente Verhältnis mit dem mächtigeren Nachbarn Indien stellen Sri Lanka seit einigen Jahren vor große außenpolitische Herausforderungen. Dass Indien gegenüber Sri Lanka aus einem innenpolitischen Kalkül heraus gerne die Rolle des Mahners zur Einhaltung der Rechte der tamilischen Minderheit einnimmt, empfindet Colombo als Eingriff in die inneren Angelegenheiten. Während Sri Lanka sicherheitspolitisch weitaus stärker mit Indien verbunden bleibt, droht die zunehmende wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber China die langfristige Autonomie des Inselstaats in einem möglichen Konflikt der Großmächte zu gefährden.

Sri Lankas enge sicherheitspolitische Bindung mit Indien baut auf jahrzehnte­lang gewachsene bilaterale und regionale Zusammenarbeit auf. Klarer Fokus der militärischen Kooperation bleiben die gemeinsamen maritimen Übungen. Bei den Sri Lanka India Naval Exercises (SLINEX) kommen militärische Schiffe verschiedener Klassen beider Marinen zusammen, um die Interoperabilität und gegenseitiges Vertrauen zu steigern. In der Operation Dosti (deutsch: Freunde) simulieren die Küstenwachen Indiens, Sri Lankas und der Malediven die Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen in ihren Territorialgewässern. Indien wird von Sri Lanka jedoch nicht als Schutzmacht wahrgenommen, weshalb es Indiens Regionalmachtansprüchen im Indischen Ozean kritisch gegenübersteht. Die fortwährende militärische Zusammenarbeit ist deshalb eher als vertrauensbildende Maßnahme, denn als Allianz zu verstehen. 

Über den Weg der Entwicklungs- und Infrastrukturzusammenarbeit hat China es in den vergangenen Jahren geschafft, seinen Einfluss sowie seine Handlungs­optionen in Sri Lanka deutlich auszuweiten. Sri Lanka gilt insbesondere wegen seiner Lage und der Eignung für Tiefseehäfen als das neben Pakistan wichtigste Land für Chinas Interessen in Südasien. Mit großer Unterstützung des damaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa finanzierte China deshalb den Bau des Hambantota Hafens, dessen Nutzungsrechte Sri Lanka im Jahr 2017 wegen mangelnder Kredit­fähigkeit für 99 Jahre an die in Hongkong ansässige China Merchants Port Holding abtrat. Experten halten es für realistisch, dass die Volksbefreiungsarmee auch Hambantota mittel- bis langfristig zu einem chinesischen Marinestützpunkt ausbauen möchte.

Im Zuge der sich zuspitzenden Finanz- und Schuldenkrise erkannte die Regierung in Colombo die Brisanz ihrer großen Abhängigkeit von China. Im vergangenen Herbst erhielt Sri Lanka vom Internationalen Währungsfonds eine Unterstützung für die Umschuldung von 2,9 Milliarden US-Dollar. Diese internationale finanzielle Unterstützung konnte die innenpolitische Lage zwischenzeitlich stabilisieren (vgl. dazu auch den Brief aus Colombo auf S. 122 f.). Obwohl Sri Lanka nun grundsätzlich stärker an einer Diversifizierung seiner Abhängigkeiten interessiert ist, können Indiens Angebote der Entwicklungszusammenarbeit durch das Indian Technical and Economic Cooperation Programm oder die Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation weiterhin nicht mit den Offerten Chinas mithalten. Die kurzfristige Umschuldung ändert deshalb wenig an den strukturellen Abhängigkeiten, die Sri Lanka weiterhin an China binden. Insbesondere die Unterstützung einiger Prestigeprojekte der Seidenstraßen-Ini­tiative durch die in Sri Lanka mächtige Rajapaksa-Familie steht einem politisch unabhängigen Sri Lanka im Weg.

Maledivische Abkehr von Indien 

Die Malediven vollziehen gegenwärtig eine eigene Zeitenwende. Der im September 2023 gewählte Präsident Mohamed Muizzu hatte bereits im Wahlkampf erklärt, dass er eine „India Out“-Politik betreiben wolle. Nach seiner Wahl kam es im November zur öffentlichen Konfrontation mit der indischen Regierung. Muizzu forderte den Abzug der etwa 75 auf den Malediven stationierten indischen Soldaten. Zudem musste Neu-Delhi seine Radarsysteme zur Küstenüberwachung von den ­Malediven abziehen, an deren Ergebnissen es bis zuletzt teilhaben durfte. 

Für Indien, das sich lange als Schutzmacht des Inselstaats verstand, steht diplomatisch viel auf dem Spiel. Neben der Stationierung von Soldaten und ­Marine­helikoptern unterstützte Indien die Malediven in den vergangenen Jahren insbesondere bei der Seeaufklärung. Um den eigenen Forderungen Ausdruck zu verleihen, nahmen die Malediven an einem ­Treffen des südasiatischen Sicherheitsdialogs, der Colombo Security Conclave, nicht teil. Die Botschaft aus Malé ist deutlich: Indien wird von der aktuellen Regierung nicht mehr als vertrauenswürdige Schutzmacht verstanden.

Chinesische Verlockungen

Stattdessen wendet sich die maledivische Regierung nun Peking zu. Im Januar flog Präsident Muizzu nach China, wo er 20 bilaterale Memoranden unterzeichnete. Nachdem eine vorherige chinafreundliche Regierung in Malé bereits im Jahr 2014 erste Seidenstraßen-Projekte bewilligt hatte, verstand Muizzu seine Reise als Charme­offensive, um Investitionen anzulocken.

Die neuen Abmachungen lesen sich wie eine Absichtserklärung Pekings, ein Rundum-sorglos-Paket für die wirtschaftliche und technische Entwicklung der Malediven zu liefern. Vom Katastrophenrisikomanagement über Fischerei bis zum E-Commerce wollen die beiden Staaten jetzt enger kooperieren. Ein überliefertes Zitat Muizzus während seiner China-Reise hinterließ in Indien einen besonders bitteren Beigeschmack: Mit der Bemerkung, dass der Indische Ozean nicht einem einzigen Staat gehöre, verwies er darauf, dass aus dem Namen des Ozeans keine besonderen Ansprüche für Indien abgeleitet werden können. 

Für die Malediven, die sich unter anderem mit der chinesisch-­maledivischen Freundschaftsbrücke Schulden von bis zu drei Milliarden US-Dollar aufgeladen haben, weist der aktuelle Trend deutlich auf eine sich vertiefende Abhängigkeit von China hin.

Trotz der derzeitigen außenpolitischen Dynamik erscheint die mittelfristige ­Perspektive der maledivischen Bündniszusammenarbeit ungewiss. In der polarisierten innenpolitischen Lage streiten zwei ähnlich große Parteien um die stärkere Anbindung an China oder an Indien. Sie unterstützen jeweils die politischen Akteure, die eine Annäherung an das bevorzugte Land vorantreiben wollen.

Deshalb ist derzeit nicht absehbar, ob Malé ein strategischer Balanceakt zwischen diesen beiden Mächten gelingen kann. So stimmte Muizzu kürzlich einem Kompromiss mit der Regierung in Neu-Delhi zu, mit dem Indien weiterhin technisches Personal auf den Malediven stationieren darf. Auf die Entscheidung der Malediven, trotz der Spannungen an den trilateralen Dosti-Übungen mit Indien und Sri Lanka teilzunehmen, reagierte China mit der Entsendung eines Spähschiffs in die Region. Die zentrale Lage im Indischen Ozean, die wirtschaftliche Abhängigkeit und die zunehmende geopolitische Polarisierung deuten klar darauf hin, dass die Malediven in Zukunft noch stärker in den Fokus des Wettstreits zwischen China und Indien geraten werden.

Die Möglichkeiten der EU

Deutschland und die Europäische Union stellen für die aktuellen Entwicklungen im Indischen Ozean bisher nur bedingt ordnungspolitisch relevante Akteure dar. Sicherheitspolitisch begrenzt sich der europäische Einfluss auf die Operation Atalanta, die aufbauend auf der Resolu­tion 1816 des UN-Sicherheitsrats humanitäre Hilfe ermöglicht und Piraterie vor der somalischen Küste bekämpft. 

Einerseits lenkten die Leitlinien zum Indo-Pazifik der Bundesregierung 2021 sowie die Indo-­Pazifik-Strategie der EU 2022 erstmals den Fokus auf die strategische Relevanz des maritimen Raumes zwischen der Ostküste Afrikas und der Westküste der Vereinigten Staaten. Andererseits überschattete die Brisanz des Taiwan-Konflikts im Südchinesischen Meer die geopolitischen und geoökonomischen Verschiebungen im Indischen Ozean. So standen auch auf der Indo-Pazifik-Fahrt der Fregatte Bayern im Winter 2021 die Bestrebungen Chinas im östlichen Teil des Indo-Pazifiks im Vordergrund.

Frankreichs Sonderrolle

Unter den europäischen Mittelmächten ist Frankreich aufgrund seiner Übersee-Départements La Réunion und Mayotte sowie weiterer Besitzungen das einzige EU-Land mit eigenem Territorium im ­Indischen Ozean. Zudem ist aus der EU nur Frankreich Vollmitglied der Indian ­Ocean Rim Association. Seitdem die deutsche Niederlassung in Dschibuti im Jahr 2021 geschlossen wurde, verfügen Frankreich und Italien als einzige europäische Länder über eine Militärbasis in Dschibuti.

Von allen europäischen Staaten unterhält Frankreich die politisch engsten Beziehungen zu Indien und es betrachtet die aufsteigende Macht Südasiens als zentralen strategischen Partner im Indo-Pazifik. Im Januar 2023 untermauerten beide Länder die engen Beziehungen mit ihrer ersten gemeinsamen Militärübung im Indischen Ozean unter dem Namen Varuna. Die Lieferung von Scorvene-U-Booten sowie Rafale-Mehrzweckkampfflugzeugen untermauern die rüstungspolitischen Überzeugungen und Ambitionen, die Paris gegenüber Neu-Delhi hegt. 

Deutschland und auch die Europäische Union stellen im Indischen Ozean gegenwärtig nur bedingt ordnungspolitisch relevante Akteure dar

Die Bundesregierung teilt das strategische Kalkül Frankreichs, dass die Aufrechterhaltung einer regelbasierten Ordnung im Indo-Pazifik eines Mächte­gleichgewichts und deshalb auch eines verteidigungsfähigen Indiens bedarf. Auch aus diesem Grund unterstützt Berlin zurzeit das deutsche Rüstungsunternehmen ThyssenKrupp Marine Systems GmbH bei seinem Angebot, fünf konventionelle U-Boote an Indien zu verkaufen und damit seine strategische Partnerschaft auszubauen. Dass sich die Bundesregierung um eine stärkere rüstungspolitische Zusammenarbeit mit Indien bemüht, ist aktuell das deutlichste Signal Berlins, Indien als Gegenpol zu China stärken zu wollen.

Frankreich fordert dies schon seit längerer Zeit und setzt sich für eine weitaus geopolitischere EU ein als Deutschland. Sowohl die Indo-Pazifik-Strategie als auch die diplomatischen Bemühungen im Indischen Ozean folgen eher dem deutschen Verständnis, das die wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Vordergrund stellt. So ist das geplante Sustainable Western Indian Ocean (SWIOP)-Programm ein erster Versuch, Europas Interesse an der Einhaltung internationaler Seerechtsnormen mit entwicklungspolitischen Initiativen der Umwelt- und Klimapolitik zu verknüpfen. Von dem EU-finanzierten Programm sollen von den Inselstaaten des Indischen Ozeans zunächst die Komoren, Madagaskar, Mauritius und die Seychellen profitieren. Angesichts der transformativen ­Infrastruktur- und Konnektivitätsprojekte Chinas und Indiens hat die Europäische Union nur begrenzten Einfluss auf die größeren Entwicklungen in der Region.

Inselstaaten müssen souverän sein

Militärische Auseinandersetzungen zwischen China und Indien sind mittelfristig ein durchaus mögliches Szenario. Mit einem erhöhten Konfliktpotenzial im Indischen Ozean steigen auch für Deutschland die Risiken, die einhergehen mit der Lieferkettensicherheit, der Erosion des internationalen (See-)Rechts sowie der globalen geopolitischen Konfrontation.

Das Fördern von politisch stabilen, demokratisch regierten und vor allem souveränen Inselstaaten ist von zentraler Relevanz für die deutsche Außenpolitik im Indischen Ozean. Aus sicherheitspolitischer Perspektive scheint ein pragmatischer Realismus angebracht. Deutschland ist kein strategisch relevanter Akteur im Indischen Ozean und sollte nicht annehmen, dass etwaige Intentionen nur auf ­Zustimmung stoßen würden. Deutschland kann im Indischen Ozean nur eine konstruktive Rolle spielen, wenn es Indiens maritime Verteidigungsfähigkeit stärkt und somit ein Gleichgewicht der Mächte in der Region fördert. 

Zudem wäre es im Interesse der Europäischen Union, wenn sie ein Programm zur Stärkung der Kapazitäten der Inselstaaten auflegen würde. Eine solche Initiative könnte auf den Erfahrungen EUCAP Somalia und ihrer Vorgängermission aufbauen. Auch ein Ausbau der regionalen Zusammenarbeit mit der QUAD und anderen Verbänden könnte Vertrauen und Verständnis fördern. 

Am wichtigsten ist es jedoch, dass Deutschland und Frankreich schnellstmöglich einen gemeinsamen Ansatz entwickeln, um das geopolitische Risiko im Indischen Ozean und damit auch im Indo-Pazifik zu minimieren.