Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.
Wie kommuniziert man eine Zeitenwende? Lässt sich für Politik wie für Coca-Cola werben? Und warum darf ein Robert Habeck es „menscheln“ lassen, ein Olaf Scholz aber eher nicht? Interview mit dem Politik-Werber Raphael Brinkert.
Im Zuge der Zeitenwende investieren Europas Länder wieder deutlich mehr in ihre Streitkräfte. Doch von einer konsequenten Zusammenarbeit in der Rüstung ist man noch weit entfernt. Wie lassen sich Anreize dafür schaffen?
Warum die Zeitenwende eine historische Chance ist, die Bundeswehr umfassend zu modernisieren.
In Paris gewinnt die Ansicht an Boden, dass die Zeitenwende für Europas Sicherheit nicht viel bewirkt. Vor allem hat sie den deutsch- französischen Motor nicht in Schwung gebracht, im Gegenteil.
Die deutsche Sicherheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte hat sich als strategisch falsch erwiesen. Scholz’ Zeitenwende-Rede versprach einen neuen Kurs. Doch dieser steckt in Ansätzen fest.
Deutschlands Traumata sitzen tief und erschweren das Hinterfragen alter außenpolitischer Mantras. Sich auch gedanklich an die neue instabile Welt anzupassen, wird die größte Herausforderung sein.
Wenn Deutschlands Zeitenwende ein Erfolg werden soll, müssen nicht nur die sicherheitspolitischen Institutionen überprüft werden; auch die bisherigen Abläufe gehören hinterfragt.
Deutschland steht vor fundamentalen Veränderungen, will es die Zeitenwende konsequent umsetzen und gestalten. Doch es mangelt an Tatkraft, Einsicht und Strategie. Einige Vorschläge für entschlossenes Handeln im Wandel.
Um die „Zeitenwende“ in effektive Außenpolitik umzumünzen, muss Deutschland neue außenpolitische Strukturen schaffen, sagt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen. Auch inhaltlich ist ein Umdenken notwendig: Es gilt unter anderem, dem Globalen Süden mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Ein Interview mit Christoph Heusgen
Warum in Deutschland der Dialog zwischen Politik und Rüstungsindustrie nicht klappt – und wer am meisten darunter leidet.
Leiterin der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik
