Regime der Revanche

Der Westen würde konservativen Gesellschaften in Russland und dem Globalen Süden dekadent Praktiken von der „Geschlechtsumwandlung“ bis zur „Pädophilie“ aufzwingen wollen. Westliche Regierungschefs hätten sich auf Gipfeln, Konferenzen und sogar auf der Beerdigung von Queen Elizabeth II. mit der ganzen Welt getroffen, ohne ihn, den Präsidenten einer Nukleargroßmacht, einzuladen.

Kränkung ist ein Begriff, den man in der Psychologie verortet, nicht in der Geopolitik. Das ist ein Fehler, weil Kränkung ein zentrales Motiv für Gewalt ist. Nicht nur im Privaten, sondern auch auf der Weltbühne. „Обида“ (Obida) heißt Kränkung auf Russisch. Für Wladimir Putin ist „Obida“ inzwischen der politisch-emotionale Treibstoff seines Handelns im Angriffskrieg gegen die Ukraine geworden sowie auch für das zentrale politische Projekt seiner Amtszeit: die Demontage der westlichen Weltherrschaft und der europäischen Sicherheitsordnung. Der russische Herrscher sucht Revanche für das, was er selbst als die Mutter aller Kränkungen sieht – den Zerfall der Sowjetunion und das Ende des russischen Weltmachtstatus. In einer Rede 2005 nannte er es „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“.

Mit seinem Projekt der Revanche war er lange Zeit erschreckend gut vorangekommen. Oft machten westliche Staaten es ihm dabei erstaunlich leicht. Sei es, weil sich Länder wie Deutschland selbst nach der Annexion der Krim 2014 von russischer Energie abhängig machten und auf den Aufbau einer effektiven Landesverteidigung verzichteten. Oder weil ihm US-Präsident Donald Trump von 2017 bis 2021 freie Hand auf der Weltbühne ließ. Aber mit dem Angriff auf die Ukraine vor über einem Jahr ist Putin an die Grenzen dieses Projekts gestoßen. Egal, wie der Krieg ausgeht: Mit der Einführung der Kriegswirtschaft und der Dauermobilmachung setzt der russische Präsident nun sein eigenes Land aufs Spiel.

Warnsignale hat Putin seit der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 und der Übernahme des Nationalismus als Herrschaftsideologie 2012 tatsächlich immer wieder von sich gegeben. Trotzdem sei an einen Schlüsselmoment noch einmal erinnert: Putins Rede an die Nation im Manegesaal des Kremls im März 2018, als er zu einer pathetischen Anklage gegen die westlichen Staaten ausholte: Sie hätten Russland mit Aufrüstung und Sanktionen eindämmen wollen. Aber dieser Versuch sei gescheitert. „Mit uns wollte niemand reden. Sie hörten uns nicht zu. Dann sollen sie jetzt mal zuhören!“, rief Putin und ließ per Video auf riesigen Bildschirmen eine Armada neuer Hyperschall-Interkontinentalraketen und Marschflugkörper vorbeidonnern. Gegen diese überlegenen Waffen, triumphierte er, habe der Westen keine Mittel.

Propaganda und Feindschaft

Es ist wichtig, zwischen tatsächlich erlittenen und eingebildeten Kränkungen zu unterscheiden. Für erstere kann sich der Verursacher entschuldigen, er kann sie zurücknehmen. Letztere nicht. Das macht sie politisch so gefährlich. Bei allen, oft gravierenden Fehlentscheidungen westlicher Staaten der vergangenen 20 Jahre darf nicht übersehen werden, dass Putins Litanei der permanenten Kränkung und Bedrohung durch „den Westen“ Propa­ganda ist, eine sehr wirksame. Das gilt für seinen Vorwurf, die USA hätten nach dem 11. September 2001 aus antirussischen Motiven ein Anti-Terror-Bündnis mit Moskau abgelehnt. In Wahrheit wollte Putin mit einer solchen Allianz seinen Vernichtungsfeldzug gegen tschetschenische Rebellen legitimieren. Das gilt für Putins nachträglich inszenierte Empörung über die von ost- und mitteleuropäischen Staaten eingeforderte NATO-Osterweiterung. Tatsächlich hat Putin damals mehrfach prominent betont, dass er darin „keine Bedrohung“ für Russland sah. Umso mehr gilt es für seine hanebüchene Behauptung, der Westen unterstütze mit der Ukraine ein Land von „Nazis und Faschisten“. Und die jüngste Behauptung, nicht Russland habe 2022 die Ukraine, sondern der Westen habe Russland überfallen.

In Deutschland fragen viele: Was ist auch aus jenem Wladimir Putin geworden, der 2001 bei einer Rede im Bundestag Zusammenarbeit und ewige Freundschaft schwor? Dass aus dieser Vision nun eine erbitterte Feindschaft geworden ist, liegt nicht an Europa, schon gar nicht an Deutschland. Vor allem die SPD versuchte bis kurz vor dem Überfall auf die Ukraine 2022, „Brücken“ nach Russland zu bauen. Berlin machte Russland viele Angebote wie die Modernisierungspartnerschaft; die deutsche Energiewirtschaft hat sich zum eigenen Schaden eng mit Russland verflochten.

Nicht die Außenpolitik, sondern die russische Innenpolitik liefert die Gründe für Putins Wende. Im Winter 2011/12 musste Putin ertragen, dass viele Russen gegen ihn aufbegehrten. Abertausende demonstrierten damals gegen seine Rückkehr auf den Präsidentensessel, den er für vier Jahre mit dem des Premierministers getauscht hatte, um die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten zu umgehen. Russinnen und Russen hielten Mahnwachen in der Nähe des Kremls, monatelang. Überall im Land regten sich Proteste. Damals war es Putin, der den Menschen nicht zuhören wollte. Er verdächtigte US-Geheimdienste und Außenministerin Hillary Clinton, die Aufstände ausgedacht und angefacht zu haben. Damals adoptierte Putin den Nationalismus als seine neue Ideologie, begann mit Verhaftungen und Agentengesetzen das Land aufzurollen, ließ ausländischen Einfluss radikal bekämpfen. Er schaffte die historischen Errungenschaften der 1990er Jahre endgültig ab. Die politische Liberalisierung unter seinen Vorgängern Gorbatschow und Jelzin denunzierte er als Ausdruck historischer Schwäche.

Der innenpolitische Rachefeldzug gegen das Erbe der 1990er Jahre fand 2021 einen spektakulären Höhepunkt in der verhängten Lagerhaft für den charismatischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Er setzt sich fort in den harschen Verurteilungen der Organisatoren von Protesten und Plakataktionen gegen den Überfall auf die Ukraine.

Bis auf Weiteres ist Putins Revanchefeldzug recht erfolgreich. Die staatliche Propaganda hat die Weltsicht vieler Russen verdreht. Sie glauben tatsächlich, dass Russland in der Ukraine angegriffen wurde. Viele Andersdenkende haben längst das Land verlassen, Künstlerinnen, Journalisten, Geschäftsleute. Es gibt Ausnahmen wie die Moskauer Rechtsanwältin Marija Eismont, die mit großem Mut politisch Verfolgte in einem zunehmend totalitären System verteidigt, darunter auch die Menschenrechtsorganisation Memorial und zuletzt im März den Mathematikstudenten Dmitrij Iwanow. Eismonts Kampf ist ein fast aussichtsloser. Fast alle Prozesse enden mit demselben, längst vor der Verhandlung beschlossenen Ergebnis: Verbot, Geldstrafe oder Straflager.

Die seit Jahren anhaltende Aggression des Regimes ist mit dem Überfall auf die Ukraine endgültig in einen Eroberungskrieg nach außen umgeschlagen. Putin hat die europäische Ordnung zerstört, getragen von Abrüstungsverträgen, dem ­NATO-Russland-Vertrag, der OSZE und dem Europarat; eine Welt, in der sich die Europäer drei Jahrzehnte lang sicher gefühlt hatten. Putin beruft sich auf die Tradition des Zarenreichs und begreift gar nicht, wie sehr er sich davon entfernt. Denn er hat sein Land von Europa so weit entfernt wie kaum ein russischer Zar oder Führer vor ihm. Damit betritt er historisches Neuland. In der Vergangenheit befand sich Russland oft mit anderen europäischen Staaten im Machtkampf oder im Krieg. Aber es hatte immer Verbündete, es blieb stets Teil des Kontinents. Zar Peter I. führte einen jahrelangen Feldzug gegen Schweden, aber wusste Dänemark, Sachsen und Polen auf seiner Seite. Stalin kämpfte in der Anti-Hitler-Koalition mit Großbritannien und den USA gegen Deutschland. Und die Sowjetunion war im Warschauer Pakt mit halb Europa verbündet. Heute hat sich Russland von Europa völlig isoliert. Die einzige Ausnahme ist der belarussische Diktator ­Alexander ­Lukaschenko.

Diese Abschottung bleibt nicht auf das Regime beschränkt. Putins Reich wird zukünftig kaum noch von EU-Europäern besucht werden. Auch Russinnen und Russen werden nach dem faktischen russischen Ausreisestopp für viele ­Menschen und den Brüsseler Visaverschärfungen kaum noch in die EU reisen können. Unter Putins Regime der Revanche dürfte Europa für russische Bürger auf Fotos von Rom, Paris, Barcelona oder Berlin im Internet, aus Reiseerinnerungen der Eltern und Großeltern beschränkt bleiben. Putin zwingt sein Land zum Abschied von Europa, zu dem Russland jahrhundertelang gehört hatte.

Um diesen Abschied zu erleichtern, verbreiten die staatlichen Medien ein Bild eines frierenden, bisweilen hungernden Kontinents, der dazu noch in der Dekadenz von „Gayropa“ versinkt. Europa, das ist in der Weltsicht des Kremls ein verweichlichter und entmannter Kontinent, dem ein stolzes maskulines Russland gegenübersteht. Die EU stehe unter der Kuratel der Amerikaner, die europäischen Regierungen vorschreiben würden, wie diese sich gegenüber Russland zu verhalten hätten. Russen, die immer noch Sympathien für Europa, für Demokratie und Meinungsfreiheit hegen, unterstellte Putin im vergangenen Jahr, sie könnten „ohne Gänsestopfleber, Austern und Gender-Freiheiten nicht mehr leben“.

Doch so effektiv staatliche Propaganda und gegenseitige Abschottung auch sein mögen: Russinnen und Russen werden sich in absehbarer Zeit fragen müssen, welches Erbe der 70-jähige Herrscher ihnen hinterlassen wird. Der breiten Masse der Bevölkerung fielen dazu bis 2021 ein gewisser Wohlstand, politische Stabilität und ein gut gefüllter Staatsfonds für alle Fälle ein. Doch heute plündert Putin die Staatskassen. Er mobilisiert alles für den Krieg in der Ukraine, der aus seiner Sicht erst angefangen hat. Dabei ist er zu alt, um noch einmal etwas aufzubauen. Anders als Peter I., der das russische Imperium begründete und reformierte, anders als Alexander II., der die Leibeigenschaft abschaffte, anders selbst als Stalin, der mit kolossalen Verbrechen und Millionen Opfern die sowjetische Industrialisierung hinterließ. Putins Erbe dürften vor allem Abbruch und Asche sein. Seine chronische Gekränktheit und seine Revanchegelüste blockieren Russlands innere Entwicklung. Der Vernichtungsversuch der Ukraine wird auf das eigene Land zurückschlagen.

Totenkult statt Zukunftsvision

Russland erlebt unter Putin eine demografische Katastrophe. Trotz zahlreicher Programme der Regierung ist die Geburtenrate auf das niedrigste Niveau der frühen 1990er Jahre zurückgefallen. Die hohe Übersterblichkeit, die Russland in der Corona-Krise erlitt, steigert sich nun durch die wachsende Zahl der Gefallenen. Heute kommen auf 100 Männer schon 115 Frauen. Die Lebenserwartung der Männer lag bis zum Überfall auf die Ukraine – je nach Schätzung – bei 64 bis 68 Jahren. Putin versucht die Bevölkerungsstatistik nun durch neue Annexionen in der Ukraine zu schönen. Ein Programm massenhafter Entführung von Kindern soll Russland mehr junge Menschen zuführen. Dafür wird Putin nun vom Internationalen Strafgerichtshof per Haftbefehl gesucht. Aber wozu braucht das Land diese Menschen?

Ende 2022 hatte Putin ein symbolisches Treffen mit den Müttern von Soldaten. Seit dem Tschetschenien-Krieg der 1990er Jahre umwehte die Soldatenmütter eine Legende von zivilgesellschaftlichem Mut. Davon ist heute nichts geblieben. Sie hörten widerspruchslos zu, als Putin ihnen weitschweifig erläuterte, dass „wir alle sterben – unausweichlich“. Es sei egal, ob man bei einem Verkehrsunfall sterbe, am Wodka oder durch andere Ursachen. Seine Soldaten aber stürben nicht umsonst, sie würden mit ihrem Heldentod das Ziel des Lebens erreichen. Russlands Präsident hat seinen Landsleuten keine Vision mehr zu bieten. Nur noch einen Totenkult.

Auch seine wichtigste geostrategische Waffe ist inzwischen stumpf. Putin glaubt immer noch, dass er den Westen mit Russlands Öl- und Gasreichtum zum Nachgeben zwingen kann. Doch spricht viel mehr dafür, dass dieses Putins letzter Petrokrieg sein könnte. Denn mit dem Gasembargo gegen Deutschland und die meisten EU-Staaten 2022 endete Russlands lange Zeit des Rohstoffglücks. Europa war der Abnehmer für Russlands größte Gasvorkommen, die im Westen Sibiriens liegen; es importierte bis zu Putins Embargo etwa 15 Mal so viel wie China. Doch seit Sommer 2022 liegen die Pipelines nach Westen brach. Mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Rohrleitungen und Putins Missbrauch der Erdgasmacht zerplatzten die Aussichten, in einer postfossilen Zukunft Wasserstoff nach Europa zu liefern.

Die Einnahmen aus dem Rohstoffexport schrumpfen seit dem Sommer 2022. Das überschüssige Gas verbrannte in riesigen Fackeln über Nordrussland, jetzt werden die Quellen geschlossen. Für seinen hybriden Krieg gegen die EU opfert Putin Gaz­prom, das fossile Flaggschiff der Nation. Denn die russische Gasindustrie hat im Ausland keine wirkliche Alternative zu ihren europäischen Kunden. Um die Infrastruktur für größere Lieferungen nach China auszubauen, fehlt das Geld. Im schnell wachsenden Markt für Flüssiggas expandieren andere, auch weil westliche Sanktionen den Ausbau von russischen Anlagen für den LNG-Export verzögern.

Ehemalige Großkunden haben sich längst umorientiert. Deutschland, von einem milden Winter gerettet, bezieht sein Gas vor allem aus Norwegen, den Niederlanden und Amerika. Der Gaspreis in Europa ist im März auf das Niveau vor dem russischen Angriff auf die Ukraine gesunken. Das große Geschäft der Zukunft werden andere Rohstoffregionen machen, die Golfstaaten, die USA, Kanada, Australien und Afrika. Im Gegensatz zu Russland können sie frei auf dem Weltmarkt anbieten und liefern. Sollte Russland in Jahren technologisch aufholen, dürfte Gas längst nicht mehr so gefragt sein wie heute.

Russland als fossile Resterampe

Putin sagte im Mai 2022, dass er einen Präventivkrieg führe, weil die NATO Russland habe angreifen wollen. Das war natürlich gelogen, weil die NATO nichts dergleichen plante. Die Invasion der Ukraine wirkt eher wie ein aberwitziger Präventionschlag gegen Russlands unausweichliche Entmachtung in der Zukunft. Dies ist der wohl letzte Krieg, den Moskau unter voller Ausschöpfung seiner Öl- und Gasreserven führen kann. Das Öl verkauft Putin heute zu Dumpingpreisen an China und Indien. Für Investitionen in andere Einkommensquellen fehlen ihm Geld und Technologie. Die Energiemärkte – ob Flüssiggas oder Wasserstoff – teilen sich unterdessen andere auf. Russland wird sich in einer Rolle als fossiler Resterampe zu Billigpreisen einrichten.

Wladimir Putin, einst der kluge Taktiker, der raffiniert den Westen spaltete, ist zum besessenen Feldherrn geworden. Er werde alles – Russlands Ressourcen, seine Industrie, sein menschliches Potenzial – ganz für diesen Krieg einsetzen, verkündete er Anfang dieses Jahres. Den Petro-Wohlstand der vergangenen zwei Jahrzehnte dürfte er dabei verbrennen. Die besten Köpfe und beweglichsten ­Menschen verlassen das Land oder haben es bereits getan. Die schwere demogra­fische Krise wird die russische Bevölkerung weiter schrumpfen lassen. Putins unbändige Zerstörungswut trifft die Ukraine, trifft Europa und große Teile der Welt. Aber sie trifft immer mehr auch sein eigenes Land.

Damit verschwindet Russland nicht von der Landkarte, wie Putin selbst apokalyptisch für den Fall einer Niederlage in der Ukraine raunt. Derzeit deutet wenig darauf hin, dass das riesige Land zerfallen könnte. Es wird auch nicht isoliert sein, kein Nordkorea im Megamaßstab werden.

Russlands Narrativ über diesen Krieg findet im Globalen Süden dankbare Abnehmer, die Antikolonialismus als ein zurückblickendes Wiedergutmachungsprojekt und nicht als aktuelle Herausforderung betrachten, wenn ein Land ein anderes Land auslöschen will. Viele Länder ziehen es vor, abseits zu stehen und zu schauen, wer aus dem Ringen als Sieger hervorgeht. Vielleicht erlahmt ja auch die westliche Unterstützung für die Ukraine. Vieles ist möglich.

Aber es ist absehbar, dass sich Putins Projekt der Revanche seinem Finale nähert. Dauer und Dramen dieses letzten Aktes sind schwer vorhersagbar. Nur so viel ist sicher: Der Niedergang des ganz auf seiner Person ruhenden Regimes hat längst begonnen. Seine letzte Hoffnung bleiben die Fehler des Westens.