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19. Apr. 2023

Eine neue Rolle für Australien

Auf der Bühne der Weltpolitik nimmt der Inselkontinent einen neuen, zentraleren Platz ein. Besorgt um den Erhalt der internationalen Ordnung und angesichts chinesischer Drohungen rüstet Canberra auf – und will dem bedrohten Taiwan helfen.

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Bild: Die Premiers Rishi Sunak und Anthony Albanese mit US Präsident Joe Biden in Point Loma, San Diego
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Australien hat sich entschieden, geopolitisch nicht mehr im Abseits zu stehen. Seit dem Treffen des trilateralen AUKUS-Militärbündnisses mit den USA und Großbritannien Mitte März in San Diego ist klar, dass der Inselkontinent kurz- bis mittelfristig eine Flotte nuklearbetriebener U-Boote kaufen und selbst bauen wird. „Australia's holiday from history is over“, sagte der Ingenieur, Regierungsberater und Unternehmer Alan Finkel in einem Interview mit der Zeitung Sydney Morning Herald: Australiens Urlaub von der Geschichte ist vorbei.

Die mit jedem Jahr wachsende militärische Präsenz Chinas im asiatisch-pazifischen Raum könne kaum mehr ignoriert werden, lautet die Botschaft des Technologie-Experten. Australien, eine konsumorientierte Gesellschaft mit überwiegend unbeschwertem Lebensstil, sei auf eine direkte oder indirekte Teilnahme an einer kriegerischen Auseinandersetzung allerdings gar nicht vorbereitet, meint Finkel. Regierungen in Canberra hätten die Bevölkerung in den vergangenen Jahren nicht einmal annähernd über den Ernst der aktuellen Bedrohung aufgeklärt.
 

Paukenschlag AUKUS

Die Gründung des AUKUS-Bündnisses im September 2021 war eine faustdicke Überraschung. Zum einen, weil der damalige Premierminister Scott Morrison einen Kaufvertrag mit Frankreich platzen ließ, der eine Modernisierung der bestehenden U-Boot-Flotte zum Ziel hatte. Zum anderen, weil Australien noch näher an seine traditionellen Bündnispartner USA und Großbritannien heranrückte; nun wandelt es sich zu einem Land, das zwar auf den Bau und Betrieb von Atomkraftwerken verzichtet, künftig aber auf Nuklearenergie als Antriebsform seiner U-Boote setzen will.

Pläne für eine Verdopplung der Flotte gab es in Canberra bereits 2009 mit dem Rüstungsprogramm Force 2030, ausführlich dokumentiert im Weißbuch zur militärisch-strategischen Ausrichtung Australiens. 2016 verlor der deutsche Stahlkonzern Thyssenkrupp das Ausschreibungsverfahren für die Entwicklung und Herstellung von U-Booten des Typs 216 an den französischen Konkurrenten Naval Group. Nach Auftragsvergabe waren die Australier mit Naval jedoch zunehmend unzufrieden. Die Kosten für den geplanten Bau von Shortfin Barracuda U-Booten im französischen Cherbourg stiegen binnen weniger Jahre von 35 auf 60 Milliarden Euro. Zudem verweigerte Naval der Regierung in Canberra beharrlich den Wunsch, U-Boote auch in australischen Werften fertigen zu lassen.

Der Start des AUKUS-Bündnisses 2021 beendete die französisch-australische Zusammenarbeit – es war eine mehr als peinliche Vertragskündigung für die Regierung in Paris und für Präsident Emmanuel Macron.

 

Die Auseinandersetzung mit China

Basis für das neue Militärbündnis war einerseits das Zugeständnis, Australien nuklearbetriebene U-Boote mit großem Radius zu liefern. Ein weiterer wichtiger Grund, sich noch näher an die USA und Großbritannien zu binden, war für Australien der 2020 von China vom Zaun gebrochene, andauernde Handelskrieg.

Als Vergeltungsmaßnahme für australische Kritik an der Rolle Chinas beim Ausbruch der Corona-Pandemie verbot Peking die Einfuhr von zahlreichen landwirtschaftlichen Erzeugnissen und belegte diese teils mit Strafzöllen bis zu 212 Prozent. Branchen wie etwa der Weinanbau erlitten deutliche Umsatzeinbußen und sind nun auf der Suche nach neuen Absatzmärkten. Australien versucht derzeit, sich China diplomatisch wieder anzunähern und die wirtschaftlichen Beziehungen zu glätten.

Die chinesischen Importbeschränkungen haben Australiens Wirtschaftskraft zwar weitaus weniger beeinträchtigt, als dies wohl beabsichtigt war – und dennoch: „Die beiden großen Parteien in Australien, Labor Party und Liberal Party, stimmen darin überein, dass sich Australien weder politisch noch militärisch von China einschüchtern lassen sollte“, sagt Tom Switzer, Direktor der Denkfabrik Center for Independent Studies in Sydney. „Das AUKUS-Abkommen soll Ordnung und Stabilität in der Region aufrechterhalten“, so Switzer, der bis 2017 am United States Studies Center der University of Sydney tätig war. „Es geht nicht zuletzt darum, internationale Seekabel im Pazifischen Ozean zu schützen.“

 

Wachsende Spannungen in der Region Asien-Pazifik

Für seine Sicherheit ist Australien bereit, einen wesentlich höheren Betrag als bisher veranschlagt in eine neue U-Boot-Flotte zu investieren. Die Gesamtkosten für Canberra werden derzeit auf 170 bis 230 Milliarden Euro geschätzt, bei einer Laufzeit von rund 30 Jahren. Demnach erwirbt Australien bis 2033 drei in den USA gebaute U-Boote der Virginia-Klasse – mit der Option zum Kauf von zwei weiteren. Spätestens 2042 will das militärische Dreierbündnis im südaustralischen Adelaide das erste von acht neu konzipierten U-Booten der Klasse SSN-AUKUS ausliefern. Der Militärstützpunkt HMAS Stirling im westaustralischen Perth wird für rund fünf Milliarden Euro ausgebaut; rund 1,5 Milliarden Euro werden in den Hafen von Adelaide investiert.

„Das AUKUS-Abkommen ist eine große Anstrengung, um Australien in die Lage zu versetzen, sich effektiver auf Gefahren in einem veränderten Sicherheitsumfeld in Asien-Pazifik einzustellen“, resümiert Bates Gill, Professor an der Fakultät für Sicherheitsstudien der Macquarie University in Sydney. „Es soll militärische Einsatzmöglichkeiten schaffen um zu verhindern, dass fremde Mächte Australien zu nahe kommen und bedrängen.“

Tom Switzer weist auf die angespannte sicherheitspolitische Lage rund um Taiwan hin und sagt: „Die USA, Australien, Japan, die Philippinen – all diese Staaten haben ein mulmiges Gefühl, welche Folgen Chinas militärisches Aufrüsten für Wohlstand und Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum haben könnte.“

 

Australien wird stärker

Dass Australien künftig am technologischen Leistungsvermögen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens partizipiert, dürfte seine militärischen Möglichkeiten wesentlich stärken. „Die USA lassen Australien an einer über viele Jahre bestens gehüteten Hochtechnologie teilhaben, die fast 60 Jahre lang entwickelt, aufgebaut und einsatzfähig gemacht worden ist“, sagt Professor Gill, der unter anderem über Militär und Abschreckung forscht.

Die Ausbildung von Ingenieuren und Besatzungsmitgliedern für Bau und Betrieb hochmoderner U-Boote dürfte Australien jedoch ein enormes Engagement abverlangen. Hunderte Wissenschaftler sollen zu diesem Zweck an Militärstützpunkten in den USA und in Großbritannien fortgebildet werden. „Es ist das umfangreichste Unterfangen dieser Art, das Australien in seiner noch jungen Geschichte in Angriff genommen hat“, sagt Gill.

 

Werbung im eigenen Land

Anthony Albanese, seit einem Jahr Premierminister in Canberra, hat den USA und Großbritannien Zugeständnisse abgerungen, mit denen er für das in seinem Land nicht unumstrittene Programm wirbt. Dazu zählt das ambitionierte Vorhaben, technologisch hochentwickelte U-Boote in australischen Werften herzustellen. Die neue U-Boot-Flotte solle später, so Albanese, in voller Souveränität von Kommandanten der Royal Australian Navy navigiert werden. Seine derzeitige Flotte der Collins-Baureihe will die australische Regierung in 15 Jahren ausmustern.

Die neuen, derzeit von den USA betriebenen U-Boote der Klasse SSN Virginia haben eine Länge von 115 Metern, eine Geschwindigkeit von 25 bis 32 Knoten und können rund 130 Besatzungsmitglieder an Bord nehmen. Sie können mit Tomahawk-Langstreckenraketen bestückt werden, die Ziele selbst in rund 1500 Kilometern Entfernung treffen können. U-Boote der Virginia-Klasse sind aufgrund ihres Nuklearantriebs in der Lage, Tausende Kilometer nahezu lautlos in den Weiten der Ozeane zu navigieren. Zudem können sie an Bord befindliche Einsatztruppen in weit entfernte Konfliktgebiete transportieren.

Die kommunistische Führung in Peking reagierte erwartungsgemäß verärgert auf das AUKUS-Treffen in San Diego, die Pläne spiegelten „eine typische Mentalität des Kalten Krieges“. Sie würden „eine Aufrüstungsspirale“ beschleunigen, hieß es, ohne freilich zu erwähnen, dass China seit einigen Jahren selbst in großem Ausmaß in der Region aufrüstet. Mitglieder der taiwanischen Democratic Progressive Party von Präsidentin Tsai Ing-wen meinten dagegen, das AUKUS-Programm helfe, „das militärische Ungleichgewicht in der Region zu beseitigen“.

 

Spekulationen um Taiwan

US-Präsident Joe Biden hat mehrfach erklärt, einer möglichen chinesischen Invasion Taiwans nicht tatenlos zusehen zu wollen. Der frühere Leiter der indopazifischen US-Kommandantur, Philip Davidson, hält einen Angriff der Volksrepublik China auf Taiwan „bis 2027“ für denkbar. Admiral Michael Gilday, Leiter der US Naval Operations, erwartet eine Invasion sogar „bereits in diesem Jahr“. Genährt wird ein solches Szenario von der Theorie, die chinesische Führung um Präsident Xi Jinping könne die entstandene Munitionsknappheit des Westens infolge des russischen Krieges in der Ukraine taktisch ausnutzen, um eine Wiedervereinigung mit Taiwan kurzfristig militärisch zu erzwingen.

China-Experte Bates Gill rechnet nicht mit einem solchen Worst Case: „Die Risiken für die Volksrepublik China und Xi Jinping wären enorm.“ Er räumt aber ein: „Der chinesische Präsident könnte sich kurzfristig für einen Angriff auf Taiwan entscheiden, sollte er für das Erreichen seiner innenpolitischen Ziele keine andere Möglichkeit mehr sehen.“ Tom Switzer sagt, eine unmittelbar bevorstehende kriegerische Auseinandersetzung sei „vorstellbar – sie lässt sich nicht ausschließen“.

Dagegen hält Clinton Fernandes, Politikwissenschaftler der University of New South Wales in Sydney, eine Seeblockade Taiwans für wahrscheinlicher als eine Invasion. Gegen die Armeen Taiwans, der USA, Japans und weiterer Verbündeter gleichzeitig kämpfen zu müssen, wäre für die Chinesen ein Glücksspiel mit offenem Ausgang und „logistisch kaum zu bewältigen“.

Nach 24 Kriegssimulationen des Zentrums für internationale und strategische Studien (CSIS) in Washington würde Taiwan infolge eines Angriffs in vielen Szenarien ein unabhängiges Land bleiben. Die Kriegsparteien hätten aber einen sehr hohen Preis zu zahlen, sagt Bates Gill, ein Krieg zwischen den USA und China im Pazifik würde zu katastrophalen Zerstörungen führen.

 

Ein ideologisch begründeter Krieg?

Im Oktober ist Xi Jinping für eine weitere Amtszeit als chinesischer Präsident bestätigt worden. Am Ende der Corona-Pandemie aber sieht sich die kommunistische Führung in Peking mit demografischen, finanziellen und technologischen Herausforderungen konfrontiert. Auch mit gesellschaftlichen Entfremdungen, so formuliert es China-Experte Gill, müssten sich die Machthaber in Peking derzeit auseinandersetzen. Dass ein ideologisch begründeter Krieg in dieser Lage eine willkommene Option für die kommunistische Führung sein könnte, hält Gill zwar für plausibel. Dennoch bleibt er Optimist und glaubt tatsächlich, Xi Jinping werde auf eine Föderation mit Taiwan hinarbeiten, mit irgendeiner Form von Autonomie.

Eine große Mehrheit der Bevölkerung in Taiwan (80 Prozent) ist an einer Föderation aber überhaupt nicht interessiert. „Sie wollen zwar keine Unabhängigkeitserklärung ihres Landes, aber sicherlich auch keine Wiedervereinigung mit der Volksrepublik China“, sagt Bates Gill.

 

Australien will Taiwan schützen

Sollte es zu einem militärischen Konflikt kommen, wird auch das bislang geopolitisch weitgehend abstinente Australien direkt oder unterstützend daran teilnehmen. „Australien hat ein großes Interesse daran, Taiwans Demokratie zu bewahren“, sagt Mick Ryan, Militärstratege am Lowy Institute in Sydney. „Und es hat ein Interesse am Erhalt einer Ordnung, die es nicht zulässt, dass große, autoritär geführte Staaten kleinere, demokratische Länder angreifen.“

Inwieweit Australien in einen Krieg hineingezogen werden könnte, werde vom Druck der Verbündeten abhängen, insbesondere von den USA und Japan, sagt Bates Gill: „Als minimale Beteiligung dürfte von Australien erwartet und gefordert werden, als Rückzugsraum für Truppen und Munition der USA zur Verfügung zu stehen.“

In der Umgebung der nordaustralischen Stadt Darwin könnten im Ernstfall bis zu 200.000 US-Soldaten stationiert werden. Dort lässt das Verteidigungsministerium in Canberra derzeit für rund 300 Millionen Euro einen Militärstützpunkt ausbauen, an dem Kampfflugzeuge, U-Boote und Kriegsschiffe Station machen können. „Australiens geografische Lage ist für die Vereinigten Staaten äußerst wertvoll, nahezu unverzichtbar“, sagt Bates Gill.

Im Gegenzug erhält Australien mit den angebotenen U-Booten der Bündnispartner eine Technologie, die der chinesischen um mindestens eine Generation voraus ist. Zudem vertiefen die Geheimdienste der AUKUS-Staaten ihre Zusammenarbeit, um verstärkt gegen die wachsende Cyber-Spionage der Chinesen vorzugehen. „Es geht nicht allein um den Bau einer hochmodernen U-Boot-Flotte“, sagt Gill. „Das AUKUS-Abkommen ist eine Zusicherung der USA, mit Australien in der Region zu kooperieren, um langfristig in Asien-Pazifik präsent zu bleiben.“

 

Jörg Schmilewski berichtet seit 2007 als Korrespondent deutscher Medien aus Australien und Süd­ostasien.

Bibliografische Angaben

IP Online Exklusiv, 19. April 2023

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