Die Hinwendung der USA zum Pazifik verschärft einen Trend in der Region: Das Jonglieren zwischen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen wird immer schwieriger.
Die chinesische Gesellschaft scheint in einem Sog aus Nationalismus und Konsumismus zu treiben. Und doch schwimmt Chinas Jugend auch immer mal gegen den Strom.
Soll Deutschland härter mit China umgehen, auch wenn dies wirtschaftliche Nachteile mit sich bringt? Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Nationalen Sicherheitsstrategie und auch an einer China-Strategie. Aufschluss darüber, welchen Kurs sie zukünftig gegenüber Peking und Staats- und Parteichef Xi Jinping einschlägt, könnte auch der erste China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz liefern, der für den 4. November 2022 geplant ist.
Während der Westen in Afrika lange nur Probleme sah, hat China seine Chancen dort genutzt. Wirtschaftlich wie politisch dürfte Peking hier dauerhaft eine Hauptrolle spielen.
Die Hongkonger Demokratiebewegung von 2019 hat eine vollständige Niederlage erlitten. Mit einer ganzen Batterie permanenter Zwangsmaßnahmen hat Peking nun den Rahmen gesetzt, in dem normales Leben stattfinden kann. Wer an diese Grenzen stößt, ist sofort erledigt.
Eine Reportage
Wie der Buchmarkt auf die rasant wachsende chinesische Herausforderung reagiert: drei Analysen und eine Hagiografie.
Pekings prorussische Haltung im Ukraine-Krieg kann nicht ohne Folgen bleiben. Damit steht der echte Test für Deutschlands Zeitenwende noch aus.
Für die indische Regierung ist Russland weiterhin ein Partner, was auch die abwartende Haltung Neu-Delhis zum Krieg in der Ukraine erklärt. China hingegen bleibt ein strategischer Rivale.
Wer Pekings Position zu Moskaus Angriffskrieg verstehen will, muss die wachsende Ideologisierung Chinas unter Xi Jinping in Rechnung stellen. Anstatt Verantwortung zu übernehmen, übt man sich im diplomatischen Eiertanz. Wenn Xi jetzt nicht die Kehrtwende wagt und sich aktiv für ein Ende des Krieges einsetzt, ist auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes in Gefahr.
Die Verschiebung der Kräfteverhältnisse und Pekings wachsende Hybris machen einen Angriff Chinas auf Taiwan wahrscheinlicher. Für die EU ist es an der Zeit, sich zu positionieren.
Wie kann Europa mehr strategische Souveränität gegen- über den Vereinigten Staaten, Russland und China erlangen? Während die Chancen transatlantisch so gut wie nie stehen, wird es mit Moskau nicht leicht, und mit Peking sehr komplex.
China soll grüner werden. Mit dem Schutz des Planeten aber hat das viel weniger zu tun als mit Interessenpolitik und Machterhalt in Peking. Europa stellt dies vor enorme Heraus- forderungen – es darf die Kontrolle über die industriellen und technologischen Hebel nicht verlieren, mit denen das globale Energiesystem transformiert wird.
Die Grünen, aber auch die FDP und Teile der SPD befürworten schon länger eine härtere Haltung im Umgang mit China. Ihre Kritik zielte auf die aktuelle Bundesregierung und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel.
