Taiwan: Xis historische Mission

Als „gefährlichsten Ort der Welt“ beschrieb der sonst nicht für alarmistische Töne bekannte britische Economist Taiwan im Mai 2021. Wenige Monate zuvor hatte Philip Davidson, damals Befehlshaber der US-Streitkräfte im Indo-Pazifik, mit der Einschätzung für Aufsehen gesorgt, China könne Taiwan innerhalb der nächsten sechs Jahre angreifen, um eine Vereinigung mit dem Festland zu forcieren.

Wachsende chinesische Provokationen in der Taiwan-Straße lassen diese Warnungen zunehmend plausibel erscheinen. So entsandte Peking Anfang Oktober 2021 eine Rekordzahl chinesischer Kampfflugzeuge in Taiwans Air Defense Identification Zone, eine Pufferzone um den taiwanesischen Luftraum. Taiwans Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng erklärte daraufhin, dass er in seiner über 40-jährigen militärischen Laufbahn noch keine gefährlichere Situation erlebt habe. Droht also tatsächlich ein Krieg in der Taiwan-Straße?

Spannungen zwischen der de facto unabhängigen Republik China auf Taiwan und der auf „Wiedervereinigung“ mit der Insel pochenden Volksrepublik bestehen seit über 70 Jahren. Doch angesichts der überschaubaren Zeit, in der Taiwan eine politische Einheit mit dem chinesischen Festland bildete, ist es bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihren Anspruch auf Taiwan reklamiert.

„Jahrhundert der Schande“

Erst unter der Qing-Dynastie wurde Taiwan 1683 in das chinesische Reich eingegliedert, und schon 1895 mussten die Qing die Insel als Folge des Ersten Japanisch-Chinesischen Krieges an Japan abtreten. Nach der Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg wurde Taiwan 1945 in die Republik China integriert und war somit abermals mit dem chinesischen Festland vereint. Doch fand diese Konstellation schon vier Jahre später ihr Ende, als die im chinesischen Bürgerkrieg unterlegene Kuomintang (KMT) 1949 nach Taiwan floh, um dort die Republik China fortzuführen.

Die kurze Phase der chinesisch-taiwanesischen Einheit aber hält die KPCh nicht davon ab, ihre Forderung nach einer „­Wiedervereinigung“ mit Taiwan in das Narrativ des „Jahrhunderts der Schande“ einzubetten, demzufolge China seit Beginn des Ersten Opiumkriegs von ausländischen Mächten gedemütigt wurde und der KPCh die Aufgabe zufällt, Chinas nationale Ehre durch die Rückgewinnung aller verlorenen Gebiete wiederherzustellen.

In der politischen Realität blieb der KPCh trotz der überragenden politischen und ideologischen Bedeutung der Taiwan-Frage allerdings lange nichts anderes übrig, als sich mit einem de facto unabhängigen Taiwan zu arrangieren. Denn eine militärische Eroberung kam aufgrund der Unterstützung Taiwans durch die USA und der begrenzten militärischen Kapazitäten Pekings nicht infrage. Die chinesische Regierung arrangierte sich also auf unbestimmte Zeit mit dem Status quo, ließ aber keinen Zweifel daran, dass sie auf eine formelle Unabhängigkeitserklärung Taiwans unweigerlich mit militärischen Mitteln reagieren würde. Zudem verdeutlichte sie ihren Anspruch auf „Wiedervereinigung“ durch ihren als „Ein-China-Prinzip“ formulierten Alleinvertretungsanspruch.

Während die Kommunistische Partei Taiwan so zunehmend international isolierte, setzte sie gleichzeitig auf eine Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Taiwan, um Anreize für eine Integration zu schaffen. Eine mögliche Unabhängigkeitserklärung Taiwans, die eine militärische Reaktion Pekings provozieren könnte, erschien lange als größte Gefahr für den Frieden in der Taiwan-Straße. Dass sich die Volksrepublik ohne eine solche Provokation zum Angriff auf Taiwan entschließen könnte, galt hingegen als nahezu undenkbar.

Doch wie so vieles hat sich das unter Xi Jinping geändert. Die Gründe dafür sind vielfältig. Da ist der von Xi geschürte Nationalismus, die ständige Rede von der „großartigen Wiederauferstehung der chinesischen Nation“, die nur auf der Grundlage einer „Wiedervereinigung“ mit Taiwan realisiert werden könne. Da ist das wachsende Selbstbewusstsein der politischen Eliten, die Überzeugung von der Überlegenheit des chinesischen Systems, die ständige Rede vom „Aufstieg des Ostens“ und vom „Untergang des Westens“, angesichts derer eine mögliche militärische Auseinandersetzung mit den USA in der Taiwan-Straße viel von ihrem Schrecken verloren haben muss.

Hinzu kommt die wachsende Aggression, mit der China vor allem im Südchinesischen Meer auf die Durchsetzung seiner territorialen Ansprüche drängt. Und dann ist da noch der unter Xi mit großem Einsatz vorangetriebene Ausbau der Kapazitäten der Volksbefreiungsarmee, der die Kluft zum US-Militär schrumpfen lässt und China langsam in die Lage versetzt, seinen Ansprüchen notfalls auch mit Gewalt Geltung zu verleihen.

Wunsch nach Unabhängigkeit

Das wachsende Risiko eines militärischen Konflikts in der Taiwan-Straße ist jedoch nicht nur auf Entwicklungen innerhalb der Volksrepublik zurückzuführen. Obwohl es paradox anmutet, führt auch die Festigung der Demokratie in Taiwan dazu, dass eine kriegerische Auseinandersetzung wahrscheinlicher wird. Denn gerade die junge Generation, die mit den Freiheiten eines demokratischen Systems aufgewachsen ist, hat wenig Interesse an einer politischen Integration Taiwans in das immer totalitärer werdende System Chinas.

So sprachen sich 2019 in einer Umfrage der taiwanesischen National Chengchi University 19,9 Prozent der Befragten dafür aus, den Status quo aufrechtzuerhalten, aber dabei Schritte in Richtung Unabhängigkeit zu unternehmen, während lediglich 8,7 Prozent der Befragten für einen Kurs Richtung Vereinigung plädierten. 5,8 Prozent der Interviewten befürworteten eine schnellstmögliche Unabhängigkeit, nur 1,7 Prozent eine schnellstmögliche Vereinigung. In einer Umfrage des Pew Research Center im selben Jahr gaben zudem 68 Prozent der Befragten an, eine positive Sicht auf die USA zu haben, wohingegen nur 35 Prozent angaben, ein freundliches Bild der Volksrepublik zu haben.

Dass politische und gesellschaftliche Entwicklungen das Auseinanderdriften zwischen China und Taiwan beschleunigen, liegt auf der Hand. Während in Xis China der digitale Überwachungsstaat perfektioniert wird, werden die Möglichkeiten der Digitalisierung in Taiwan für eine Ausweitung der politischen Partizipation genutzt. Während in Xis China die Diskriminierung von Homosexuellen zunimmt, legalisiert man in Taiwan die gleichgeschlechtliche Ehe.

Doch mit der sinkenden Wahrscheinlichkeit einer friedlichen Vereinigung steigt das Risiko einer gewaltsam erzwungenen. Schließlich hat sich Peking durch das 2005 verabschiedete Antisezessionsgesetz dazu verpflichtet, eine „Wiedervereinigung“ durch den Einsatz „nicht friedlicher Mittel“ herbeizuführen, wenn die „Möglichkeiten einer friedlichen Wiedervereinigung vollständig erschöpft sein sollten“.

Dorn im Auge der KPCh

Weiter verschärft werden die Spannungen zwischen China und Taiwan durch die immer wichtigere Rolle der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP). Die politische Macht lag in Taiwan lange in der Hand der Kuomintang, die unter ihrem Vorsitzenden Chiang Kai-shek einen autoritären Einparteienstaat auf der Insel errichtete. Die DPP trat erst im Zuge der Demokratisierung Taiwans unter Chiangs Sohn Chiang Ching-kuo in den 1980er Jahren auf die politische Bühne. Von 2000 bis 2008 hatte mit Chen Shui-bian zum ersten Mal ein DPP-Politiker das Präsidentenamt inne. Acht Jahre später stellte die DPP mit Tsai Ing-wen abermals die Präsidentin und erzielte gleichzeitig zum ersten Mal eine absolute Mehrheit im Parlament.

China ist die DPP ein Dorn im Auge, da sie im Gegensatz zur KMT die nationale Identität Taiwans betont, das Ein-­China-Prinzip nicht anerkennt und eine Unabhängigkeit Taiwans anstrebt. Seit Tsais Regierungsantritt haben sich die Beziehungen zwischen China und Taiwan daher erheblich verschlechtert. Seinem Missfallen verlieh Peking unter anderem dadurch Ausdruck, dass man einen offiziellen Kommunikationskanal zur taiwanesischen Regierung einfror, touristische Reisen nach Taiwan beschränkte und die militärische Drohkulisse in der Taiwan-Straße ausbaute. Zudem versuchte man durch gezielte Desinformationskampagnen den Ausgang taiwanesischer Wahlen zu beeinflussen.

Letztlich waren jedoch nicht diese Kampagnen entscheidend für den Ausgang der taiwanesischen Wahlen im Jahr 2020, sondern die Politik der Kommunistischen Partei gegenüber Hongkong. Die Partei will die Vereinigung mit Taiwan nach der auch auf Hongkong angewendeten Formel „Ein Land, zwei Systeme“ vollziehen, was Taiwan weitgehende Autonomierechte garantieren soll. Doch hatte Peking mit seiner Aushöhlung der Autonomie Hongkongs bewirkt, dass dieser von Taiwan ohnehin nicht akzeptierte Vereinigungsmodus vollends delegitimiert wurde. Vor dem Hintergrund der Proteste in Hongkong konnte sich Tsai daher mit einem Erdrutschsieg im Präsidentinnenamt behaupten, während die DPP abermals die Mehrheit im Parlament erzielte.

Doch Xi scheint nicht gewillt, diesen Entwicklungen auf Dauer tatenlos zuzusehen. So erklärte er in einer Rede im Januar 2019, dass der Konflikt zwischen China und Taiwan nicht „von ­Generation zu Generation weitergegeben werden kann“ – eine Willensbekundung, eine Vereinigung mit Taiwan unter seiner Führung zu realisieren. Zwar betonte er, dass eine friedliche Lösung im Interesse beider Seiten sei, doch schließe China den Einsatz militärischer Macht nicht aus. Auch anlässlich der Feier zum 100-jährigen Jubiläum der KPCh zweieinhalb Jahre später fand Xi deutliche Worte: Die Lösung der Taiwan-Frage sei „eine ­historische Mission der Kommunistischen Partei Chinas, der zu folgen sie sich verpflichtet hat“, und niemand solle „die starke Entschlossenheit, den entschiedenen Willen und die große Fähigkeit der Chinesen unterschätzen, die nationale Souveränität und territoriale Integrität ihres Landes zu verteidigen“.

Gleichzeitig sandte Xi eine Warnung an ausländische Mächte, die sich Chinas Aufstieg in den Weg stellen könnten: Wer es wage, China zu schikanieren, werde „seinen Kopf an einer Großen Mauer aus Eisen und Stahl blutig stoßen, die über 1,4 Milliarden Chinesen aus ihrem Fleisch und Blut errichtet haben“.

Und doch lässt sich aus dieser martialischen Rhetorik alleine nicht schließen, dass China bald zum Angriff übergehen wird. Für eine realistische Einschätzung bedarf es einer Analyse der Risiken, die für China mit einer solchen Aggression einhergehen würden. Militärisch ist dabei das Kräfteverhältnis zwischen China und den USA entscheidend, da nicht davon auszugehen ist, dass Taiwan über die Mittel verfügt, einen chinesischen Angriff nachhaltig abzuwehren.

Allerdings haben die USA gegenüber Taiwan keine Verteidigungsgarantie abgegeben. Seit ihrer 1979 erfolgten diplomatischen Anerkennung der Volksrepublik und dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan verfolgen sie eine Politik der „strategischen Ambiguität“, die bewusst offen lässt, ob sie Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs beistehen würden. Ziel dieser Strategie der doppelten Abschreckung ist es, eine gewaltsame „Wiedervereinigung“ ebenso zu verhindern wie eine formelle Unabhängigkeitserklärung Taiwans, die China zum Einsatz militärischer Gewalt provozieren könnte.

Zwar gilt die militärische Überlegenheit der USA gegenüber China weiterhin als ­sicher. Doch haben jüngste Berichte über chinesische Experimente mit nuklearfähigen Überschallraketen den Eindruck erweckt, dass Pekings militärische Kapazitäten möglicherweise unterschätzt wurden. Zudem lässt sich aus einer allgemeinen militärischen Überlegenheit der USA nicht ableiten, dass das Kräfteverhältnis zwischen Washington und Peking auch in der Taiwan-Straße zu Chinas Ungunsten ausfällt. Schließlich würde der Volksbefreiungsarmee (VBA) in einem militärischen Konflikt über Taiwan nicht nur die unmittelbare geografische Nähe des Einsatzorts, sondern auch die aus ihrer Sicht überragende ideologische Bedeutung der Taiwan-Frage in die Hände spielen.

Oriana Skylar Mastro, eine der führenden Expertinnen für Chinas Militär, geht daher davon aus, dass die VBA schon heute in der Lage sein könnte, sich in einem Konflikt mit Taiwan selbst im Falle einer militärischen US-Intervention durchzusetzen. Auch in Peking wächst die Überzeugung, dass die USA eine gewaltsame „Wiedervereinigung“ nicht verhindern könnten.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich die chinesische Führung durch aktuelle Entwicklungen in der Taiwan-Straße unter Zugzwang gesetzt fühlen könnte. Denn die Durchsetzungsfähigkeit der VBA in einem Konflikt über Taiwan könnte im Laufe der kommenden Jahre sinken, obwohl sich das allgemeine militärische Kräfteverhältnis vermutlich weiterhin zugunsten Pekings entwickeln wird. Das liegt auch am geplanten Ausbau der taiwanesischen Verteidigungskapazitäten, denen die taiwanesische Führung lange nur unzureichende Aufmerksamkeit geschenkt hatte. Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen zwischen Taipeh und Peking hat hier ein Wandel eingesetzt.

Gleichzeitig rückt ein möglicher Konflikt in der Taiwan-Straße auch in Washington immer mehr ins Zentrum der außenpolitischen Debatte, und es mehren sich die Forderungen, die militärische Präsenz der USA im Indo-Pazifik zu stärken, um einen Angriff Chinas auf Taiwan verhindern zu können. Nicht zuletzt aus Sorge aufgrund der Spannungen in der Taiwan-Straße hat auch Japan seine Verteidigungsausgaben erhöht und militärische Übungen mit den USA zur Vorbereitung auf mögliche militärische Aggressionen Chinas in der Region durchgeführt. Aus Sicht Pekings könnte es daher geboten erscheinen, einen möglichen Angriff so früh wie möglich zu starten, damit eine gewaltsame Eingliederung Taiwans nicht durch die Vorbereitung dieser Gegenspieler vereitelt wird.

Primat der Politik

Ein chinesischer Angriff auf Taiwan würde allerdings nicht nur mit militärischen, sondern auch mit wirtschaftlichen Risiken einhergehen. Schließlich ist China tief in die Weltwirtschaft integriert und in technologischer Hinsicht stark von seinen internationalen Partnern abhängig. Reagierten die USA und ihre Verbündeten auf einen chinesischen Gewaltakt gegenüber Taiwan mit weitreichenden Sanktionen in Bezug auf Handel und Investitionen im Technologiebereich, könnte das verheerende Folgen für Chinas wirtschaftliche Entwicklung haben.

Doch ist nicht unbedingt gesagt, dass Peking solche Sanktionen für wahrscheinlich hält. Schließlich hat weder Chinas Aufhebung der Autonomie Hongkongs durch das Nationale Sicherheitsgesetz noch der Versuch der KPCh, die ethnische Minderheit der Uiguren in Umerziehungslagern ihrer kulturellen Identität zu berauben, internationale Reaktionen hervorgerufen, die Peking in Bedrängnis bringen könnten.

Zudem mehren sich die Zeichen dafür, dass Peking in wachsendem Maße dazu bereit ist, wirtschaftliche Bedürfnisse politischen Zielen unterzuordnen. So nimmt die KPCh mit der Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit in Hongkong in Kauf, dass sie damit dem globalen Finanzzentrum in der Sonderverwaltungsregion das Fundament entzieht. In Xinjiang setzt die KPCh nicht mehr auf Wirtschaftswachstum als Garant für Stabilität, sondern zerstört das Entwicklungspotenzial der Region durch eine beispiellose Politik der Überwachung und Repression, um sicherzustellen, dass die Ideologie der KPCh auch in den entlegensten Regionen der Volksrepublik nicht mit religiösen Werten konkurrieren muss.

Und an die Stelle der über Jahrzehnte verfolgten Strategie der weltwirtschaftlichen Integration Chinas treten indus­triepolitische Pläne, die auf eine Stärkung der Binnenwirtschaft und technologischen Unabhängigkeit im Interesse der nationalen Sicherheit abzielen. Angesichts dessen erscheint es naiv, das Risiko eines chinesischen Angriffs auf Taiwan mit der Begründung herunterzuspielen, dass ein militärischer Konflikt mit Pekings wirtschaftlichen Interessen unvereinbar sei.

Es ist daher an der Zeit, dass auch Deutschland und die Europäische Union der Taiwan-Frage einen prominenten Platz auf ihrer außenpolitischen Agenda einräumen und sich auf mögliche Reaktionen auf eine militärische Aggression Chinas verständigen. Dass die neue Bundesregierung sich in ihrem Koalitionsvertrag gegen den Einsatz von Gewalt zur Veränderung des Status quo in der Taiwan-Straße ausspricht, ist bemerkenswert. Doch hat dieses Bekenntnis nur dann Gewicht, wenn sich daran eine Diskussion über den Preis anschließt, den Deutschland und die EU für die Wahrung des Friedens in der Taiwan-Straße zu zahlen bereit sind.

Diese Diskussion in der Hoffnung zu verschieben, dass der Ernstfall nicht eintreten wird, ist dabei keine Option. Denn Sanktionen können nur dann eine abschreckende Wirkung erzielen, wenn Peking sie im Vorfeld eines möglichen Angriffs in seine Risikokalkulation einbeziehen kann. Zwar ist nicht gesagt, dass Chinas von Hybris ergriffene Führung sich durch rationale Kosten-Nutzen-Abwägungen von ihrer „historischen Mission“ abbringen lässt. Doch sollte angesichts der verheerenden Auswirkungen, die ein Krieg in der Taiwan-Straße mit sich bringen könnte, zumindest der Versuch unternommen werden, das dem Rausch des Nationalismus verfallene Peking durch eine nüchterne Ankündigung von Sanktionen auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen.    

Prof. Sandra Heep ist Professorin für Wirtschaft und Gesellschaft Chinas an der Hochschule Bremen.