Als hätte jemand einen Schalter umgelegt

Die Liste ist so lang, dass von einer Auswahl kaum die Rede sein kann: Schule, Uni, öffentlicher Dienst, Medien, Politik, Meinungsäußerungen auch im kleinen Maßstab – eigentlich alles, was in irgendeiner, selbst bescheidener Form eine öffentliche Wirkung erzielen könnte.

Alles ist illegal

Sogar wer irgendwo einen „Spucki“ anbringt, einen kleinen Aufkleber mit politischer Botschaft, der läuft Gefahr, verhaftet zu werden. So machte vor einiger Zeit ein Aufkleber in Hongkong die Runde, auf dem „Liberate Hong Kong, Revolution of our Time“ zu lesen war. Das war ein Slogan der Protestbewegung. Der Slogan versteckte sich auf dem Aufkleber: graue Schrift auf dunkelgrauem Grund. Nur wer den Slogan suchte, der bemerkte ihn überhaupt. Dennoch: Grund genug für einen Polizeieinsatz.

So wurde Ende 2021 tatsächlich ein 37-jähriger Mann verhaftet, auf den bloßen Verdacht hin, einen solchen Aufkleber angebracht zu haben, in der Nähe der Eingangstür zu seinem Wohnblock. Die Polizei hatte einen anonymen Hinweis erhalten, wahrscheinlich von einem Nachbarn.

Etwa zur gleichen Zeit gab es ein halbes Dutzend weitere Verhaftungen für ähnliche „Vergehen“, sodass kein Zweifel bestehen konnte: Das war kein Einzelfall, kein übereifriger Polizist, sondern es war genau so von der Obrigkeit gewollt.

Unter solchen Bedingungen versteht es sich von selbst, dass die Herausgeber und führenden Redakteure unbequemer Zeitungen im Gefängnis sitzen und die prominenteren von ihnen mit lebenslanger Haft zu rechnen haben. Die ­Zeitungen, für die sie arbeiteten, existieren selbstverständlich nicht mehr.

In der Politik ein ähnliches Bild: Alle führenden Köpfe der vormaligen Opposition sind entweder im Gefängnis oder im Exil. Auch den weniger Profilierten blieb nichts anderes übrig, als die Politik zu verlassen. Sie wählten dann zumeist die innere Emigration. Eine frühere Gemeinderätin auf Hong Kong Island etwa betreibt neuerdings einen Gemüseladen, eine andere erteilt privat Kunststunden.

Das geht bis hinunter in die ganz kleine Kommunal­politik. Eine mir als Nachbarin bekannte, bis 2020 sehr um­triebige Politikerin aus einem Dorf am Rande Hongkongs tut gar nichts mehr und bleibt depressiv gestimmt zuhause mit dem Gefühl: Es hat ja doch alles keinen Zweck.

Auch in Schulen und Universitäten sieht es so aus. Studierendenvereinigungen, die bei den Protesten eine Rolle gespielt hatten, sind verboten. Ihre Anführer sitzen im Gefängnis. Die übrigen Mitglieder haben Campusverbot. Die Schulen wurden dazu gezwungen, eine Art Spitzelsystem einzuführen: Ein Lehrer, der selbst ein verbales „Vergehen“ – mit anderen Worten: Wenn sich jemand im Klassenzimmer kritisch über ein heikles Thema äußert – nicht bei den eigens dafür eingerichteten Spitzelbüros in den Schulen meldet, macht sich mitschuldig.

Gesetz ohne Grenzen

Legalisiert wurde das alles durch das Gesetz zur nationalen Sicherheit, das Peking Ende Juni 2020 in Hongkong durchdrückte. Nationale Sicherheit umfasst gemäß der behördlichen Auskunft, wie sie etwa auf Plakaten in der U-Bahn erteilt wird, praktisch alles: von der „sozialen Sicherheit“ über die „ökologische Sicherheit“ bis hin zur „Tiefsee-Sicherheit“ und schließlich sogar zur „polaren Sicherheit“, also die Sicherheit an Nord- und Südpol.

Was zunächst lächerlich klingt — staatssozialistische Phrasendrescherei, für sich genommen ja schon schlimm genug in Hongkong — hat in Wahrheit noch üblere Implikationen: Der Geltungsbereich dieses Gesetzes kennt keine Grenzen.

Trotzdem war es für viele Hongkonger zunächst eine offene Frage: Kommt das im Alltag der Mehrheit an? Oder bleibt es bei ein paar spektakulären Aktionen, von denen immer nur die anderen betroffen sind? Inzwischen muss die Frage als beantwortet gelten. Nach und nach hat sich gezeigt, dass Peking mit dem Gesetz nicht nur die sichtbarsten Aktivisten und „üblichen Verdächtigen“ meint, sondern jeden, der sich vorwagt, und sei es mit einer Kleinigkeit. Damit hat Peking es geschafft, eine Atmosphäre der Angst zu verbreiten, so wirksam, dass die Bürger sich jedes offene Gespräch zwei Mal überlegen und es am Ende, außer unter engen Freunden, ganz unterlassen.

Es ist vorbei

Kaum zu glauben, dass in dieser Stadt während der Proteste bei einer der ersten Demos eine Million Bürger auf die Straße gingen, wenige Wochen später sogar zwei Millionen. Das bei einer Gesamtbevölkerung von gut sieben Millionen, einschließlich Kleinkinder und Greise. Eine ununterbrochene Kette von kleineren Demos, dazwischen immer wieder riesige Massenkundgebungen, bei denen immer öfter Tränengas, später auch Molotowcocktails und einmal sogar Kugeln flogen, ließ die Stadt nicht zur Ruhe kommen. Es gab praktisch kein anderes Gesprächsthema mehr.

Auf dem Fußweg zum Büro, zwischen Trümmern und aufgerissenen Straßenpflastern hindurch, denn die U-Bahn war erst recht nicht mehr zu gebrauchen, atmete ich mehr als einmal Tränengas, das von den Straßenkämpfen der Nacht noch in der Luft hing. Mal wurde ich morgens um acht von der Polizei herumkommandiert, wo entlang ich zu gehen und wo nicht zu gehen habe, und mal von schwarz vermummten Studenten, die an ihren Barrikaden patrouillierten.

Des Abends navigierten elegant gekleidete Mitarbeiter der Banken und Kanzleien im Stadtteil Central zwischen Polizeiabsperrungen und zerstörten Rabatten am Straßenrand hindurch, während schwarz Vermummte und amtliche Knüppelgarden in Stellung gingen. Eines Morgens, als ich meine Tochter zur Grundschule bringen wollte, brannte die U-Bahnstation. Vor ihren Toren prügelten sich Polizisten mit Demonstranten.

Einmal schaltete sich sogar die Hongkonger Mafia ein und fiel, mit Knüppeln bewaffnet, in größeren Gruppen über Demonstranten her. Schließlich belagerte die Polizei wochenlang Hongkonger Universitäten, in denen sich mit Benzinbomben bewaffnete Studenten verschanzt hatten. Man lieferte sich Kämpfe, bei denen ganze Fußgängerbrücken in Flammen standen.

 In einzelnen Fällen ging das so weit, dass ein Peking-Loyalist Demonstranten mit dem Messer angriff und tatsächlich versuchte, sie zu erstechen, während auf der anderen Seite des politischen Spek­trums Aktivisten einen alten Mann, der sich über sie beschwerte, mit Feuerzeugbenzin übergossen und ihn in Brand steckten.  

Die Hongkonger ließen sich von dem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung aber nicht abschrecken. Nach einem halben Jahr anschwellender Proteste, die die ganze Bandbreite vom Friedensmarsch über die Straßenschlacht bis zum versuchten Totschlag abdeckten, fanden Bezirkswahlen statt.

Bei diesen Wahlen gewannen die demokratischen Parteien jeden einzelnen Bezirk mit absoluter Mehrheit. Die Pro-Peking-Parteien kriegten nirgends einen Fuß in die Tür. Die Empörung der Hongkonger gegen Peking schien unaufhaltsam zu sein.

Damit ist es vorbei. Niemand will etwas sagen. Es ist, als hätte jemand einen Schalter umgelegt.

„Das kann ich dir nicht sagen“

Wenn man mit den Leuten über das Thema sprechen will, wird man sofort abgewimmelt. Das ist nachvollziehbar. Wer sich exponiert, riskiert eine Haftstrafe. Auch wer sich bloß unvorsichtig äußert, bei der Arbeit etwa, geht ein Risiko ein.

„Natürlich fürchten wir uns vor Denunzianten im Lehrerzimmer“, sagt zum Beispiel meine Nachbarin Frau Lau, die in einer staatlichen Mittelschule in Hongkong Englisch unterrichtet. Nach einem eher schleppenden Gespräch sprudelt es kurz aus ihr heraus — ein vertrautes Thema, ganz offenbar eines, zu dem sie etwas zu sagen hätte. Aber auf meine Frage, was im Einzelnen los sei, zögert sie einen Augenblick. „Tut mir leid, das kann ich dir nicht sagen.“ — „Warum denn?“ — „Nachher landet mein Name doch irgendwie in der Zeitung. Das ist mir zu gefährlich.“

Ein anderer Bekannter reagiert ähnlich. Auf die Anfrage per Signal-App antwortet er postwendend, da sei ihm nichts bekannt und außerdem hätte er mit Leuten, die sich über so etwas beschweren, auch nie Kontakt gehabt. Ich kenne ihn gut, seit vielen Jahren, er ist ein Whisky- und Tabakkenner mit stattlichem Bauch und lauter Stimme. Sonst nimmt er kein Blatt vor den Mund. Jetzt aber doch. Als ich ihn später treffe, sagt er: „Du kannst mich doch sowas nicht schriftlich fragen.“ — „Aber Signal müsste doch sicher sein?“ — „Müsste. Ich bin mir nicht sicher.“

Dies sind Reaktionen unter „Zivilisten“, also relativ Unbeteiligten. Wer aus Sicht Pekings oder der Hongkonger ­Behörden politisch bereits etwas auf dem Kerbholz hat oder in irgendeiner Weise verdächtig ist, der muss sich erst recht hüten. Darum wimmeln zum Beispiel Gefängnispfarrer und Sozialarbeiter ab, wenn man sie zu Haftbedingungen befragen will; und die Journalisten der inzwischen verbotenen Zeitungen, die damals eine Rolle spielten, sind auf Tauchstation gegangen.

Lernen, wie man damit umgeht

Eine Bekannte, die ich traf, um mir von ihren Erlebnissen erzählen zu lassen – nennen wir sie Frau Mak – überlegte es sich beim Mittagessen anders und wollte dann doch kaum etwas sagen. Sie arbeitete kurz vor der Schließung der kritischen Zeitungen und der Verhaftung des leitenden Personals bei gleich zwei Publikationen, die ganz oben auf der Abschussliste standen. Der Herausgeber der einen, der 2021 eingestellten Zeitung Apple Daily, wird das Gefängnis wohl nie wieder verlassen.

Dass sie nun nicht mehr als Journalistin arbeitet, sondern in einer Branche, die sie politisch bedeutungslos und intellektuell indiskutabel findet, das frisst an ihrem Selbstbild. Aber die weitere Arbeit bei einer Zeitung ist ausgeschlossen. Frau Mak wirkt deprimiert, ist grau im Gesicht, frustriert und dünnhäutig.

Da geht es nicht nur um politische Ziele, sondern auch um durchkreuzte Lebenspläne, die, jedenfalls in Hongkong, nicht mehr reparierbar sind.

Im Grunde gibt es keinen Ausweg, außer ins Private: ­Irgendwie lernen, wie man damit fertig wird.

Eine neue Art von Häftlingen

Dann lief mir doch jemand über den Weg, der etwas zu erzählen hatte, ein junger Mann, der früher Gefängniswärter war. Heute schenkt er Kaffee aus auf der Dachterrasse in einem Second-Hand-Laden in Kowloon, der auch eine Art Kneipe ist. Sein hagerer Chef sieht aus wie ein pensionierter Skateboarder. Der junge Mann, ich nenne ihn Herrn Leung, trägt ein T-Shirt mit einem Aufdruck, der eine seltsame Verstimmung zeigt: Disneys Cartoon-Schneewittchen, die dem Betrachter die ausgestreckten Mittelfinger entgegenhält.

Herr Leung hat im Gefängnis gekündigt, als eine neue Art von Häftlingen auftauchte: Oppositionspolitiker, Schüler im Abiturientenalter, Journalisten, Studenten, Professoren, alle im Zusammenhang mit der Demokratiebewegung 2019–2020 verhaftet.

Mehr als 10 000 Verhaftungen gab es im Laufe der Proteste. Rund 500 der damals Verhafteten sitzen heute noch ein, knapp ein Zehntel der gesamten Gefängnisbevölkerung in der Stadt.

Erstaunlich, dass Herr Leung darüber spricht. Auf der Dachterrasse mit einem Fremden, das ist eine Unverbindlichkeit, vermutlich liegt es daran. „Ich wollte im Gefängnis nicht mehr mitmachen“, sagt er. „Früher hatten wir vor allem Leute mit normalen Problemen. Da hatte ich das Gefühl, ich helfe denen. Auf einmal kommen diese ganzen Leute an, die bei den Demos verhaftet wurden.“

Tatsächlich fiel Herrn Leung auf, dass die Neuen anders behandelt werden. Isoliert von den übrigen Insassen, auf eigenen Fluren, mit eigenen Sektionen in der Kantine – damit sie unter den Häftlingen keinen Einfluss gewinnen, meint er. Auch bei der Arbeit hält man sie getrennt. „Die bekamen mehr körperliche Arbeit als die anderen“, sagt Leung. „Ich glaube, das war einfach, um die müde zu machen, damit sie nachher in den Zellen nicht das große Wort führen.“

Leung machte zuweilen Andeutungen unter den Kollegen, er finde es seltsam, dass diese Leute im Gefängnis sitzen. Aber die Reaktionen seiner Kollegen irritierten ihn. „Die fanden das ganz richtig, dass denen mal so richtig gezeigt wird, wo der Hammer hängt. Da habe ich lieber den Mund gehalten.“

Mund halten

Da ist es wieder, das Stichwort: Mund halten. In Hongkong halten mehr oder weniger alle den Mund. Auch Herr Leung überlegt es sich rasch anders und will lieber schweigen.

Als ich ihm erzähle, ich würde über die Gefängnisse berichten, ob er demnächst vielleicht einmal etwas Zeit für ein Gespräch hätte, anonym natürlich, da ist sofort Schluss. „Ich weiß, wie es im Gefängnis ist“, sagt er. „Wenn man die Studenten ins Gefängnis werfen kann, dann kann man auch mich ins Gefängnis werfen. Tut mir leid.“

So ist die Atmosphäre, sobald man sich diesem Thema nähert. Vorsicht, Misstrauen, lieber mit irgendwas anderem weitermachen.

Freiheitswille als psychische Krankheit

Wenig später gab der Direktor der Strafvollzugsbehörde, ein gewisser Wong Kwok-hing, eine Erklärung ab. Wohl mit dem Ziel, die Öffentlichkeit zu beschwichtigen. Stattdessen machte er es amtlich: In Wirklichkeit ist es noch schlimmer als das, was hinter vorgehaltener Hand geredet wird. „Seit dem Ausbruch der schwarz vermummten Gewalt 2019“, so Wong, „ist eine große Zahl von radikalen Gesetzesbrechern verurteilt worden.“

Die Strafvollzugsbehörde, so fuhr er fort, hat besondere Programme ins Leben gerufen, um ihnen „zu helfen, sich von radikalen Gedanken zu lösen und die korrekten Werte wiederherzustellen“. Ein zentraler Teil dieser Maßnahmen, sagte er weiter, bestehe in einer „psychologischen Rekonstruktion“.

Außerdem gelte es, den zu „deradikalisierenden“ Häftlingen ein „Verständnis der chinesischen Geschichte und der nationalen Erziehung“ beizubringen. Dabei lege man auch „Etappenziele“ fest, um eine „schrittweise Deradikalisierung“ zu erzielen, und habe Fallmanager, die durch „regelmäßige Bewertungen“ die Fortschritte der Häftlinge auf diesen Gebieten überprüfen.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Es klingt wie ein etwas kompliziertes Synonym des Ausdrucks „Gehirnwäsche.“

„Das Programm hat zwei Gleise“, fuhr Wong fort. „Ein Youth Lab, das dazu dient, dass junge Häftlinge sich einer psychologischen Rekonstruktion unterziehen. Und zweitens das Programm Psychological Pathways to Change, das individuell maßgeschneiderte Therapien für erwachsene Häftlinge anbietet.“

Mit anderen Worten: Wer im Zusammenhang mit der Demokratiebewegung zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, dem wird die politische Abweichung als psychische Beschädigung ausgelegt, die therapiebedürftig ist.

Das erinnert an sowjetische oder – was im Grunde dasselbe ist – an chinesische Methoden. Es ist nicht lange her, dass in Hongkong Millionen von Bürgerinnen und Bürgern offen gegen Pekinger Methoden protestierten. Es scheint, als habe die Stadt eine Schwelle überschritten und einen anderen Raum betreten, in dem das nicht mehr denkbar ist.

Verhaftet werden nur die anderen

So hat Peking den Rahmen in Hongkong gesetzt. Innerhalb dieses Rahmens wirkt die Stadt ungefähr so wie immer. Wer aber an den Rand stößt, dem fallen gleichsam 20 Tonnen Ziegelsteine auf den Kopf.

Der Clou ist, dass die meisten sowieso nicht an diesen Rahmen stoßen würden. Wer in einem Kiosk arbeitet oder als Grafikdesignerin in irgendeiner Firma, als Ingenieur oder als Ärztin, hat ohnehin wenig Gelegenheit, sich öffentlich über Politik zu äußern, egal ob es Redefreiheit gibt oder nicht. Solange man in seiner Spur bleibt, findet staatliche Übergriffigkeit eher nicht statt.

Aber das ist vermutlich das Geheimnis einer jeden erfolgreichen Diktatur. Verhaftet werden immer nur die anderen.