Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.
Die Welt verbraucht 1000 Fässer Öl pro Sekunde. Während der Lektüre des folgenden Artikels werden die globalen Ölreserven um rund 600 000 Barrel schrumpfen – die Ladung eines mittelgroßen Tankers. Geht uns das Öl bald aus? Ist es uns schon ausgegangen? Und wenn ja, gibt es wirklich genügend Alternativen? Sieben Thesen, Wahrheiten und Irrtümer.
Wer kämpft alles gegen Gaddafi?
Das Bild der Aufständischen ist geprägt durch junge Kämpfer mit Dreitagebart, alter Kalaschnikow und überdrehter Pose. Doch das sind nicht die wahren Revolutionäre. Es sind vor allem die Anwälte, Ärzte, Beamten und Geschäftsleute, die die unerträglichen Zustände beenden wollen, koste es, was es wolle: Denn die Freiheit klopft nicht zweimal an.
Die NATO-Flugverbotszone über Libyen ist militärisch erfolgversprechend, aber aufwendig und komplex
Wie kann der Westen den Kampf gegen Gaddafi unterstützen? Der UN-Sicherheitsrat in New York hat die Einrichtung einer Flugverbotszone nach längeren Beratungen beschlossen, wie von den Aufständischen und der Arabischen Liga zuvor gefordert. Die Entscheidung war nicht einfach, denn selbst Experten kennen die tatsächlichen militärischen Fähigkeiten des Diktators nicht.
Wie sich Europa nichtstrategischer Atomwaffen mit Geschick entledigen kann
Nur etwa 200 nichtstrategische Atomwaffen befinden sich noch auf NATO-Territorium. Soll man mit Russland über die Verschrottung dieses Restbestands aus dem Kalten Krieg verhandeln? Oder könnte Moskau dann Differenzen innerhalb der NATO ausnutzen? Die Empfehlung für dieses Dilemma: ein NATO-weites Raketenabwehrsystem.
Warum die NATO jetzt handeln muss
Energie ist zum globalen Machtfaktor geworden – mit den entsprechenden sicherheitspolitischen Konsequenzen. Deshalb muss die NATO die bündnisinterne Diskussion über Energiesicherheit voranbringen und auch mit anderen internationalen Organisationen wie IEA, EU und OSZE in einen konstruktiven Dialog treten.
Eine Machbarkeitsstudie
Diverse Szenarien sind schon für einen NATO-Einsatz in Israel und Palästina entworfen worden. Doch wenn alle Faktoren berücksichtigt werden, kann man nur zu der Erkenntnis gelangen, dass eine solche Mission zum Scheitern verurteilt wäre. Mehr noch: Beim aktuellen Stand der Dinge wäre eine solche Entscheidung schlichtweg unverantwortlich.
Was Obama misslingt, nutzt dem Iran
Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten ist bisher wenig erfolgreich – immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Obama konnte die wichtigsten regionalen Akteure nicht überzeugen, und Washington verliert im Kampf gegen das Regime in Teheran immer mehr an Boden.
Neue Strategien nach START
Westerwelles Forderung nach einem Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland hat viel Kritik hervorgerufen. Denn er kam, unabgestimmt mit den Bündnispartnern, in einer Zeit, in der intensiv über das Ziel einer atomwaffenfreien Welt und die neue NATO-Strategie diskutiert wird – über Abschreckung, Abrüstung und Abwehr.
Blockfreiheit als Überlebensstrategie?
Die Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten der Ukraine war eine Zäsur. Eine NATO-Mitgliedschaft ist damit vom Tisch. Wobei Janukowitsch auch keine ergebene Anbindung an Russland sucht – er sieht sein Land als Brücke zwischen Europa und Asien und möchte gleichermaßen Sicherheitsgarantien vom Westen wie von Russland erhalten.
Russlands NATO-Botschafter im Gespräch
Mühsam erholen sich die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen von den Nachwehen des Georgien-Streits und der Debatte über die US-Raketenabwehr in Mittelosteuropa. Wie geht es jetzt weiter? Ein Gespräch über falsche Feindbilder und echte Bedrohungen und darüber, was die NATO mit einer sowjetischen Buchhandlung gemeinsam hat.
Warum Europa aufrüsten sollte
Auch wenn der US-Präsident im September 2009 das „Aus“ für den geplanten Raketenabwehrschild in Osteuropa erklärt hat, ist das Thema nicht vom Tisch. Im Gegenteil: Obamas neue Pläne zwingen die Europäer erneut, sich zu entscheiden, welche Beiträge sie zur Verteidigung ihres Kontinents leisten wollen.
Sicherheitspolitik... im Verhältnis Russlands zu den USA
Mit dem Baustopp für das US-Raketenschild in Osteuropa trat US-Präsident Barack Obama den Beweis an, in den Beziehungen mit Russland wirklich einen Neustart wagen zu wollen. Jetzt haben beide Staaten die Chance, ihre Beziehungen zu verbessern oder am alten konfrontativen Denken festzuhalten. Wie? Mit den folgenden Regeln.
