Regional Organizations

Vor kurzem veröffentlichte die IP Vorschläge, wie Deutschland die GSVP beleben könnte. Die Autoren forderten unter anderem eine „NATO First Politik“. Ist das das richtige Signal? Wohl nicht, denn die gemeinsame Verteidigung ist eine Angelegenheit der weiteren europäischen Integration.

Angesichts der Schuldenkrise in der EU spielt die Sicherheitspolitik derzeit nur eine untergeordnete Rolle. Dabei wird Europa künftig stärker für seine eigene Sicherheit verantwortlich sein. Deutschland sollte die Initiative für eine Revitalisierung ergreifen. Diese Arbeit fängt für Berlin vor allem zuhause an.

Die Bonner Afghanistan-Konferenz im Dezember 2011 stand unter keinem guten Stern. Pakistan sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem bei einem Grenzzwischenfall 24 seiner Soldaten unter NATO-Feuer starben. Wie geht es nun weiter am Hindukusch? Elke Hoff erklärt im Gespräch mit der IP, warum sie die Gesamtlage so pessimistisch stimmt wie noch nie.

Die Kardinalfrage muss beantwortet werden: Will das Bündnis eine sicherheitspolitische Schicksalsgemeinschaft, die Russland einschließt? Dann wäre eine gemeinsame Raketenabwehr ein erster Schritt in diese Richtung. Ulrich Weisser plädiert entschieden für eine Kooperation, während Karl-Heinz Kamp dies eher skeptisch sieht.

Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.

Erstmals stimmte Deutschland im März dieses Jahres anders ab als alle anderen im UN-Sicherheitsrat vertretenen NATO- und EU-Partner: Es enthielt sich bei der Libyen-Resolution 1973. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dieser Entscheidung für die Positionierung der deutschen Außenpolitik in einem breiteren strategischen Kontext?

Die Militärintervention in Libyen verschärft die Lage anstatt zu einer Lösung beizutragen: Die frühzeitige Unterstützung der Rebellen ließ den Konflikt eskalieren, die Forderung nach einem Regimewechsel schließt Vermittlungsversuche aus, die zu schützenden Zivilisten werden Opfer der Bombardements.

NATO-Partnerschaften waren immer lohnende Investitionen. Das gilt für die Einsätze in Afghanistan und Libyen wie für die Umbrüche in Ägypten und Tunesien. Doch nun muss eine unüberschaubar gewordene Partnerschaftsindustrie modernisiert werden: Die NATO sollte auch privilegierte Partnerschaften mit den Demokratien aufbauen.

Die Welt verbraucht 1000 Fässer Öl pro Sekunde. Während der Lektüre des folgenden Artikels werden die globalen Ölreserven um rund 600 000 Barrel schrumpfen – die Ladung eines mittelgroßen Tankers. Geht uns das Öl bald aus? Ist es uns schon ausgegangen? Und wenn ja, gibt es wirklich genügend Alternativen? Sieben Thesen, Wahrheiten und Irrtümer.

Das Bild der Aufständischen ist geprägt durch junge Kämpfer mit Dreitagebart, alter Kalaschnikow und überdrehter Pose. Doch das sind nicht die wahren Revolutionäre. Es sind vor allem die Anwälte, Ärzte, Beamten und Geschäftsleute, die die unerträglichen Zustände beenden wollen, koste es, was es wolle: Denn die Freiheit klopft nicht zweimal an.

Wie kann der Westen den Kampf gegen Gaddafi unterstützen? Der UN-Sicherheitsrat in New York hat die Einrichtung einer Flugverbotszone nach längeren Beratungen beschlossen, wie von den Aufständischen und der Arabischen Liga zuvor gefordert. Die Entscheidung war nicht einfach, denn selbst Experten kennen die tatsächlichen militärischen Fähigkeiten des Diktators nicht.