Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Ist die Idee eines Vorrangs der Vorsorge angesichts der Entwicklungen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gescheitert? Nein – aber wir müssen lernen, ihre Grenzen zu erkennen. Nicht nur der Fall Russland zeigt, dass wir über vieles neu nachdenken müssen, wenn wir die strukturellen Ursachen von Krisen und Konflikten überwinden wollen.
Am 12. September 1963 wurde das Assoziierungsabkommen zwischen der noch jungen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei unterzeichnet, das sogenannte Ankara-Abkommen. Die Hoffnung auf eine baldige Vollmitgliedschaft der Türkei war groß. 60 Jahre später ist diese Hoffnung Frustration gewichen. Es ist Zeit für neue Wege.
Der Ausgang der amerikanischen Debatte über die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ist offen. Das hat Folgen für die Sicherheitsgarantien in Europa.
In Spanien stehen sich zwei Blöcke unversöhnlich gegenüber: Weder der amtierende sozialdemokratische Ministerpräsident noch sein konservativer Herausforderer können ohne massive Zugeständnisse an andere Parteien eine Regierung bilden.
Die Beziehungen zwischen China und Russland sind alles andere als ausgewogen. Eine Chronik der Annäherung.
China ist für Russland Lieferant von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Sie unterlaufen westliche Sanktionen, sind hochlukrativ – und ihre Menge ist riesig.
Peking und Moskau mögen kooperieren, aber sie vertrauen sich nicht. Ein instabiles Russland wäre Chinas Albtraum – daher setzt es auf ein Fortdauern des Ukraine-Krieges.
Wie lässt sich die Partnerschaft zwischen Peking und Moskau definieren, wer bestimmt die Definition, und wer darf und muss sich wie dazu positionieren? Ein Zwischenruf aus Singapur.
Moskau und Peking verbinden Ideologie und weltweite Interessen. Aber Chinas Größe, Macht und Möglichkeiten sorgen auch für Grenzen der Allianz – und Russland wird vom Nachbarn immer abhängiger. Was das Ganze für den Globalen Süden bedeutet und welche Mittel der Westen hat: eine Übersicht.
Wenn Russlands Krieg nicht für einen gemeinsamen Sprung nach vorne sorgt, was dann? Fünf Vorschläge für eine Transformation der europäischen Sicherheitszusammenarbeit.
Seit dem russischen Angriff gilt das Narrativ, dass Osteuropa und vor allem Warschau an Bedeutung gewinnen. Doch ein dauerhaftes Phänomen wird das wohl kaum.
Drei Bücher und ein Ärgernis: Wer verstehen will, wie sich Russland in Zukunft entwickeln wird, braucht eine solide historische Analyse des Angriffskriegs auf die Ukraine. Denn Putin zieht aus der Vergangenheit Legitimation für die Politik der Gegenwart.
