Polen – Illusion Regionalmacht

Vor allem Russlands Angriff auf die Ukraine hat Osteuropa insgesamt sehr viel Aufmerksamkeit beschert. Doch etliche Faktoren und Entwicklungen lassen Zweifel aufkommen, ob dies jenseits des Aufbaus einer stärkeren militärischen ­NATO-Präsenz wirklich einen substanziellen Bedeutungszuwachs Osteuropas bedeutet. Der wichtigste Grund für die Zweifel liegt in der demografischen ­Entwicklung.

Polen hofft auf deutsche Schwäche

„Europas Mitte bewegt sich ostwärts“, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz am 29. August 2022 in seiner Europarede gesagt. Da tobte der russische Angriffskrieg auf die Ukraine bereits sechs Monate. Vor allem osteuropäische Stimmen, die vehement und frühzeitig zur Unterstützung der Ukraine aufriefen, dominierten die öffentlichen Debatten. Deutschland und Frankreich wirkten wie Zauderer, gefangen in überholten Positionen gegenüber Russland. Immer stärker wurden die polnische Regierung und die drei baltischen Staaten als Treiber der europäischen und trans­atlantischen Diskussion wahrgenommen – weshalb ihnen Politiker, Journalisten und Thinktanker eine wachsende Bedeutung vorhersagten. Das hatte zwei Wurzeln: Zum einen hatten diese Länder mit vielen Warnungen und Einschätzungen recht gehabt, zum anderen gab es schlicht die unmittelbare Bedrohungslage.

Um Solidarität zu zeigen, hat US-Präsident Joe Biden Polen seit dem russischen Angriff auf die Ukraine bereits zweimal besucht. Die Scholz-Rede in Prag, aber auch der Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Bratislava Anfang Juni 2023 können als Zeichen der neuen Wertschätzung für eine EU-Region verstanden werden, die sich zuvor eher vernachlässigt gefühlt hatte. Auch die Anerkennung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge in der ganzen Region war groß.   

Dies führte dazu, dass die PiS-Regierung in Warschau, die schon vorher deutschlandkritisch eingestellt war, mit neuem Selbstbewusstsein in die Offensive ging – und etwa ihre Forderung nach Reparationen wegen der deutschen Verwüstungen im Zweiten Weltkrieg in Höhe von umgerechnet 1,3 Billionen Euro vorantrieb. „Polens Bedeutung wächst, wir haben geholfen, die Sanktionen gegen Russland durchzusetzen, wir haben in der Visegrád-Gruppe mit Rumänien und Bulgarien eine gemeinsame mittelost­europäische Politik auf die Beine gestellt“, sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im September 2022 im Spiegel-Interview. „Als das bei weitem größte Land zeigen wir die Probleme der Region auf. Polen ist eine Lokomotive der Entwicklung in Europa“, fügte er hinzu.

In Warschau witterte man die eigene Chance, gerade weil Deutschland in die Defensive geriet. Berlin habe viel politisches Kapital verspielt, fasste Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros des European Council on Foreign Relations, im Januar den damaligen Mainstream des Denkens zusammen. „Das ist ein tiefer Vertrauens­verlust.“ Deutschlands Politik habe Europa gewaltig geschadet, betonte Morawie­cki immer wieder.

Als Momentaufnahme mochte das stimmen. Aber in der Rückschau erinnert die Debatte doch ein wenig an die plötzliche und recht vorübergehende Aufmerksamkeit, die Griechenland, die Türkei und der Balkan 2015 in der Migrationskrise bekamen. Deshalb sind Zweifel angebracht, ob der Ausbau großer Verteidigungslinien gegen Russland in den NATO-Staaten Osteuropas und die dauerhafte Hilfe für die Ukraine an der großen Aufstellung in Europa wirklich viel ändern. Das liegt an Deutschland und an Polen gleichermaßen.

Deutschland agiert

So reagierte Kanzler Scholz für viele Partner überraschend schnell: Am 27. Februar 2022, nur drei Tage nach dem russischen Angriff, stellte er eine „Zeitenwende“ fest, die mittlerweile auch als deutsches Wort in die englische Sprache eingegangen ist. Deutschland lieferte Waffen zwar langsamer als einige osteuropäische Staaten. Aber heute ist Deutschland zumindest in Europa der größte Waffenlieferant an die Ukraine, hat mit dem Aufbau von Logistikzentren auch die dauerhafte Nutzung der Waffen gesichert und nähert sich zumindest dem Anteil, der proportional auch zur Stärke des Landes passt. Die Lehre: Das wirtschaftlich und finanziell potente Deutschland verfügt sowohl beim Ersatz für russisches Gas als auch bei den Waffenlieferungen an die Ukraine über die nötigen Mittel und die nötige Kraft, Politik notfalls radikal umzusteuern.

Deshalb sind die Warnungen vor einem angeblich nachhaltigen Vertrauensverlust selten geworden: Stattdessen lobte Litauens Präsident Gitanas Nauseda Deutschland plötzlich als Vorreiter, weil die Regierung in Gestalt von Verteidigungsminister Boris Pistorius ankündigte, 4000 Bundeswehrsoldaten in dem baltischen Land zu stationieren. Das zeigt die geringe Halbwertzeit vieler außenpolitischer Analysen. Die US-Regierung hatte übrigens bereits 2022 Hoffnungen in Warschau zerstreut, dass Polen als entscheidender Militärhub für die US-Streitkräfte in Europa ein angeblich in Ungnade gefallenes Deutschland ablösen könnte.     

Polens schrumpfende Bevölkerung

Zweifellos hat gerade Polen in den vergangenen Jahren wirtschaftlich an Bedeutung gewonnen. Das Land ist mittlerweile der fünftgrößte Handelspartner Deutschlands und trotz aller kritischen Töne aus Warschau immer enger mit dem westlichen Nachbarn verbunden.

Mit den Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn hat Deutschland mittlerweile ein Handelsvolumen, das über dem mit China liegt. Bis zu diesem Jahr wuchs die Wirtschaft Polens seit dem EU-Beitritt 2004 stets über dem EU-Durchschnitt. Als Investitionsstandort liegt Polen beim EY European Investment Monitor laut Handelsblatt auf Rekordkurs.

Dies ändert aber nichts an dem enormen Unterschied des Wohlstands zwischen Deutschland und Polen und auch nichts an der unterschiedlichen Größe der Volkswirtschaften. 2022 betrug das BIP pro Kopf in Polen 17 370 Euro, in Deutschland waren es 46 182 Euro. Das nominale BIP lag in Polen bei 656,9 Milliarden Euro, in Deutschland bei 3870 Milliarden Euro. Die Wirtschaftskraft liegt also auf sehr viele Jahre sehr weit auseinander – und das trotz der riesigen EU-Subventionen für das osteuropäische Land. Doch zur polnischen Hybris gehört, dass PiS-Chef Kaczyński schon 2020 voraussagte, dass Polen 2040 Deutschland beim BIP eingeholt haben werde.

Die demografische Entwicklung weist sogar in die entgegengesetzte Richtung: Polen schrumpft, Deutschland wächst. 2022 lag die Zahl der in Polen lebenden Menschen noch bei 37,7 Millionen, in Deutschland bei 83,4 Millionen. Die Geburtenrate sank 1990 bis 2021 bei Frauen im gebärfähigen Alter von knapp 2 auf gut 1,3, während sich die Anzahl der Lebendgeburten in diesem Zeitraum von knapp 550 000 auf knapp 332 000 verringerte. Noch gravierender wird es beim Blick in die Zukunft: Es wird prognostiziert, dass sich das Arbeitskräftepotenzial Polens (Personen im Alter von 20 bis 64 Jahren) bis 2060 um ein Drittel verringern wird. Die Gesamtbevölkerung wird nach den meisten Prognosen deutlich zurückgehen, auf etwa 35 Millionen bis 2040, möglicherweise aber noch deutlicher.

Die nationalkonservative Regierung scheint sich mit ihrer Gesellschaftspolitik und etwa dem Kurs gegen Abtreibungen selbst ein Bein zu stellen: Arbeitskräfte verlassen schon jetzt weiter das Land, um woanders mehr zu verdienen. „Und wegen der geltenden Politik wollen weniger Frauen schwanger werden“, sagt Agnieszka Łada-Konefal, Vizedirektorin des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt. Generell steht die Regierung Zuwanderung sehr reserviert gegenüber.

Gegenläufige Trends

Zum Vergleich: In Deutschland hat sich der Trend völlig umgekehrt. Waren Politiker und Planer lange von einer stetigen Schrumpfung ausgegangen, so redet Kanzler Scholz nun davon, dass bis 2070 die in Deutschland lebende Bevölkerung sogar auf 90 Millionen wachsen dürfte. Der Zeitpunkt scheint nicht zu fern, dass in Deutschland dreimal so viele Menschen leben wie in Polen. Für osteuropäische Kritiker der Achse Berlin–Paris mag es bitter sein: Ausgerechnet die Zentren des „Old Europe“ wachsen. Dagegen schrumpft die Bevölkerung nicht nur in Polen, sondern auch in den baltischen und anderen osteuropäischen Ländern stark.

Schaut man in die Zukunft, dürfte sich der Schwerpunkt der EU-Bevölkerung keineswegs nach Osten, sondern im Gegenteil nach Westen verlagern – zumindest bis zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine, die aber ebenfalls bereits vor dem Krieg einen dramatischen Bevölkerungsverlust zu verzeichnen hatte. Diese Trends sind deshalb wichtig, weil darauf wirtschaftliche und militärische Projektionen aufbauen. So zog Polen bisher auch deshalb viele Investitionen aus Deutschland oder anderen Staaten an, weil es ausreichend Arbeitskräfte gab – das könnte sich wegen des demografischen Trends und der fehlenden Offenheit für Migranten in der Zukunft ändern. Erschwerend kommt schon jetzt hinzu, dass ein erheblicher Teil der männlichen ukrainischen Kriegsflüchtlinge das Land wieder Richtung Osten verlassen hat, was sich laut Łada-Konefal vom Polen-­Institut bereits in der Bauindustrie und Landwirtschaft bemerkbar macht.

Angesichts dieser demografischen Entwicklung wirkt auch das Ziel der polnischen Regierung überdimensioniert, die Armee auf 300 000 Soldaten aufzustocken und zur größten Streitmacht in Kontinentaleuropa zu machen. Die Nachwuchs­gewinnung dürfte bei einer schrumpfenden, alternden Gesellschaft und immer weniger jungen Menschen ein erhebliches Problem darstellen.

Gestaltungsmacht Polen?

Polen hat in den vergangenen Jahren eine aktivere Außenpolitik betrieben, um die eigene Stellung und die Osteuropas zu stärken. Ein Mittel dazu war etwa die 16+1-Initiative, von der einige EU- und Nicht-EU-Staaten erhofften, auch aus China Investitionen anzuziehen und damit etwas unabhängiger von der Europäischen Union zu werden. 2012 fand der erste Gipfel bezeichnenderweise in Warschau statt. Seit der Zuspitzung der geopolitischen Spannungen aber verliert diese Initiative an Bedeutung, weil China als Partner Russlands mehr und mehr als Teil eines Blockes autoritärer Staaten angesehen wird und große Investitionshoffnungen ohnehin verpufften.

Dazu kommt, dass die polnische Regierung mit einer Anti-Haltung gegenüber Deutschland ihr eigenes Ziel des Aufstiegs zur Regionalmacht eher torpediert. Ein Paradebeispiel dafür ist die von Polen maßgeblich betriebene Gründung der Drei-Meere-Initiative 2016, in der sich die Staaten zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer organisieren. „Aus polnischer Sicht, genauer gesagt aus Sicht des Regierungslagers, ist die Drei-Meere-­Initiative jenseits ihrer wirtschaftlichen Aspekte auch ein geopolitisches Arrangement, durch das sich Verwundbarkeiten gegenüber Russland reduzieren und die vermeintliche wirtschaftliche und politische Vormachtstellung Deutschlands in der Region einhegen lässt“, beschrieb Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) schon 2021 die Motive. Die Beteiligung der USA sah er als Versuch, ein Gegengewicht zu Deutschland zu schaffen.

Interessanterweise wirkt diese polnische Initiative so, als habe die PiS-Regierung hier die Ideen des in Ungarn geborenen amerikanischen Geostrategen Friedman umgesetzt. Der hatte in „The next 100 years“ von „Vier Europas“ gesprochen, die nebeneinander existierten – und auf einer Karte den erwähnten „polnischen Block“ beschrieben, der stark an den heutigen Mitgliederkreis der Drei-Meere-­Initiative erinnert. Weil die anderen Partner der „3SI“ den Wunsch Warschaus aber ablehnten, die Drei-Meere-Initia­tive zu einem Instrument der Einhegung Deutschlands zu machen, erhielt die Bundesrepublik am Ende zumindest einen Beobachterstatus. Wirkliche geostrategische Bedeutung dürfte der Verbund wegen der internen Interessengegensätze kaum bekommen. „Die Regierung verspielt mit ihrer Frontstellung gerade gegenüber Deutschland enorme Chancen“, meint Łada-Konefal.

Schwächerer Einfluss in der EU

Ähnlich schwierig ist die Rolle Polens in der EU. Zwar stimmt die Aussage Morawieckis, dass Polen zu den treibenden Kräften etwa für die Russland-Sanktionen gehörte. Unter EU-Diplomaten gilt das Land aber eher als schwieriger Fall, weil es vor allem Anti-Positionen formuliere, etwa in der Migrations- und Klimapolitik. Dazu kommen die umstrittene Justiz- und Medienpolitik Ungarns und Polens sowie der offene Widerstand gegen getroffene Mehrheitsentscheidungen in der EU-Migrationspolitik nach 2015.

Das schwächt den Einfluss Polens in der EU, zumal auch der osteuropäische Verbund der vier Visegrád-Länder Risse zeigt. Ausgerechnet die beiden nationalkonservativen Regierungen in Warschau und Budapest ziehen in der Russland-Politik in unterschiedliche Richtungen. „Viele osteuropäische Länder akzeptieren ohnehin keinen polnischen Führungsanspruch“, sagt ein EU-Diplomat. Er beobachtet eine schiefe Selbstwahrnehmung in Warschau. Gerade in den baltischen Ländern gibt es Vorbehalte gegenüber der PiS-Regierung. Auch in Tschechien, das mittlerweile wieder einen positiveren Kurs gegenüber EU und Deutschland fährt, stößt der antideutsche Grundton der polnischen Regierung auf Skepsis. In Südosteuropa geht der Blick eher nach Berlin als nach Warschau.

Polens Regierung überspielt zudem nur lautstark, in welchen Abhängigkeiten sie sich befindet. Das Land ist mit rund 11,8 Milliarden Euro (2021) der mit Abstand größte Nettoempfänger aus der EU-Kasse. Das ist durch die Partner ausdrücklich akzeptiert, um das Wohlstandsgefälle gegenüber dem Westen schneller zu reduzieren. Aber durch die Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Polen und Ungarn und das teilweise Einfrieren von Milliardenüberweisungen aus Brüssel fehlt in Polen viel Geld, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Der EU-Erweiterungsprozess wird Osteuropa in den kommenden Jahren sicher mehr Aufmerksamkeit bringen – aber nicht automatisch eine Stärkung. Geopolitisch würde die Aufnahme der Ukraine Polen zwar aus der Lage als EU-Außengrenzstaat befreien. Aber das Land wäre zugleich als bisheriger größter Nettoempfänger von EU-Zuschüssen mit am stärksten betroffen, ginge ein großer Teil der ­Gelder doch dann vor allem in die Ukraine. Die Grenzen der Solidarität mit dem kriegsgebeutelten Land zeigten sich bereits, als Bulgarien, Polen, Ungarn, Rumänien und die Slowakei bei der EU Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Getreidesorten aus der Ukraine durchsetzten.

Nicht einmal Warschaus Hoffnung auf einen nationalistischen Rechtsruck unter den EU-Regierungen brachte bisher die von der Regierung erhoffte Stärkung einer Allianz gegen eine engere EU-Zusammenarbeit. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni etwa zieht in der Flüchtlingspolitik eher mit Deutschland als mit Polen an einem Strang.

Nach der behaupteten Verlagerung des politischen Zentrums der EU nach Osten sieht dies alles nicht aus.