Asymmetrische Allianz

Im vergangenen Jahrzehnt haben Moskau und Peking eine weitgespannte Partnerschaft auf der Grundlage umfangreichen Handels mit Energieträgern, regelmäßiger militärischer Kontakte und geopolitischer Kooperation entwickelt. Da Russlands Position auf der internationalen Bühne zusehends isolierter wurde, ist es heute weitaus abhängiger von Peking als umgekehrt. Russland beginnt zu lernen, die Position des Juniorpartners in den bilateralen Beziehungen zu akzeptieren.

Allerdings bleibt diese Beziehung hinter einer formellen Allianz zurück. Sowohl China als auch Russland binden sich nicht zu eng aneinander und verfolgen auf der Weltbühne gelegentlich unterschiedliche Interessen – jedoch ohne sich dabei offen zu widersprechen. Dies reflektiert die komplexe Dynamik ihrer Beziehung.

Russlands Invasion der Ukraine stellt die chinesisch-russische Annäherung auf eine ernsthafte Belastungsprobe. Zwar hat sich in dem Verhältnis seit Beginn des Krieges wenig verändert: Der bilaterale Handel wächst weiter, der politische und militärische Austausch setzt sich for wie bisher. Doch der Krieg hat die ­Unausgewogenheit verstärkt und die Grenzen dieser Beziehung aufgezeigt.

 

Intensivierung der Zusammenarbeit

In den frühen 2000er Jahren kam es zu spürbaren Fortschritten: 2004 wurde ein Abkommen über den Grenzverlauf unterzeichnet, was das gegenseitige Bedrohungsgefühl dämpfte. Chinas wachsende Nachfrage nach fossilen Brennstoffen und die steigenden Rohstoffpreise führten zu ersten Deals zwischen russischen Ölgiganten und der Volksrepublik. Und es wurde im Jahr 2001 die von China und Russland dominierte Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) gegründet.

Als sich Russland und die Ukraine in den Jahren 2005 und 2006 in Gasstreitigkeiten verwickelten, spielte Moskau die „China-Karte“ in Verhandlungen mit der EU erstmals aus. Gazprom und die China National Petroleum Corporation (CNPC) unterzeichneten eine Absichtserklärung, die Pläne über den Bau von Gaspipelines aus Sibirien nach China skizzierte. Das war eine starke Botschaft aus Moskau an die EU, die signalisierte, dass russisches Gas ohne Weiteres auch in den Osten umgeleitet werden könnte. Dieser Schachzug brachte die Europäer dazu, ihre Gasver­träge mit Gazprom zu erneuern.

In der Finanzkrise 2008 steckten die westlichen Staaten in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, während Chinas Wirtschaft um 9,6 Prozent wuchs und 2010 sogar um 10,6 Prozent. Angesichts der globalen Rezession und der sinkenden Nachfrage nach Rohstoffen im Westen wandten sich russische Firmen wie Rosneft und UC Rusal für Finanz- und Handelsvereinbarungen an China. So wurde China 2010 zum größten Handelspartner Russlands, wenngleich der Handel mit der EU insgesamt umfangreicher blieb.

Chinesische Kreditgeber begannen für russische Infrastrukturprojekte eine größere Rolle zu spielen. Als die Energieriesen Rosneft und Transneft 2009 Schwierigkeiten hatten, den Bau der Ostsibirien-Pazifik-Pipeline fertigzustellen, erhielten sie einen Kredit in Höhe von 25 Milliarden Dollar von der China Development Bank. Die zentrale Bedingung für den Kredit war ein Vertrag über die Lieferung von Öl mit einer Laufzeit von 20 Jahren, den Rosneft mit CNPC schloss. Darin verpflichtete sich Rosneft, einen Abschnitt der ­Ostsibirien-Pazifik-Pipeline mit einem exklusiven Zugang nach China zu bauen, der dann 2011 in Betrieb genommen wurde.

Russlands Bestreben, eine Alternative zu Europa als Quelle für günstige Finanzierung zu finden, spielte beim Aufblühen seiner Beziehung zu China eine wichtige Rolle; doch auch geopolitische Faktoren trugen zur Annäherung bei. 2009 war Russland Gastgeber des ersten BRIC-Treffens, bei dem die Staats- und Regierungschefs aus Brasilien, Indien und China zusammenkamen. Ein Jahr später trat Südafrika der Gruppe bei, die seither unter dem Namen BRICS firmiert.

 

Nach der Krim-Annexion

Als Russland 2014 von der ersten Runde westlicher Sanktionen infolge der Krim-Annexion schmerzlich getroffen wurde, offenbarte sich dem Kreml die eigene Abhängigkeit von westlichen Märkten. Diese Erkenntnis veranlasste Moskau, dringend nach einem starken Partner zu suchen, um der Konfrontation mit dem Westen standhalten zu können. China erschien als aussichtsreichster Kandidat.

Im Jahr 2015 war Xi Jinping der einzige Spitzenpolitiker aus einer großen Wirtschaftsnation, der an der Militärparade in Moskau anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg teilnahm. Zwar erkannte China die Annexion der Krim nie offiziell an, doch war Xis Besuch in Moskau ein PR-Coup für Russland. Seit 2013 haben Putin und Xi sich mehr als 40 Mal getroffen: Während dieser bilateralen Gipfel tauschen die Präsidenten üblicherweise die höchsten Staatsehren aus und bezeugen die Unterzeichnung zahlreicher Vereinbarungen.

Moskaus Schwenk nach China war jedoch von überzogenen Erwartungen gekennzeichnet. Amtsträger und Wirtschaftsvertreter hofften, dass China den Westen zügig als wichtigsten Abnehmer für Energie ebenso ersetzen würde wie als Kreditgeber und Technologielieferant. Außerdem gab es große Hoffnungen auf chinesische Infrastrukturinvestitionen, besonders im Rahmen der 2013 angekündigten Neuen Seidenstraße.

Diese überzogenen Erwartungen wurden durch das Pipelineprojekt „Kraft Sibiriens“ weiter angefacht. Im Mai 2014, kurz nach Verhängung der westlichen Sanktionen, reiste Wladimir Putin nach Schanghai und nahm gemeinsam mit Xi Jinping teil an der Unterzeichnung des Pipelinedeals mit einem Volumen von 400 Milliarden Dollar zwischen Gazprom und CNPC. Jedoch weigerte sich China, Finanzmittel für den Bau der Kraft-Sibiriens-Pipeline bereitzustellen. Ein ähnliches Schicksal ereilte viele Öl- und Gaspipelines in Zentralasien: Über 30 andere in Schanghai unterzeichnete Absichtserklärungen verwandelten sich ebenfalls nicht in vollwertige Geschäftsabschlüsse.

Im Jahr 2015 fielen Ölpreise und Rubelkurs, was zu einem Rückgang des russischen Handels mit China um 28,6 Prozent führte. Russische Unternehmen und sogar Privatpersonen mit russischem Pass hatten Schwierigkeiten, Konten bei chinesischen Geschäftsbanken zu eröffnen oder zu behalten. Grund dafür war sanktionsbedingte Vorsicht, denn große chinesische Firmen, insbesondere auch die Geschäftsbanken, hatten zu viele Interessen im Westen, um die Sanktionen gegen Russland zu ignorieren.

 

Moskaus Bemühen um Balance

Infolge günstiger Marktbedingungen wuchs jedoch die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Russland in den Jahren 2016 bis 2021 wieder. 2018 erreichte der bilaterale Handel ein Volumen von 107 Milliarden Dollar, 2021 lag er bei 146,8 Milliarden. In dieser Zeit festigte Russland seine Position als Chinas führender Lieferant fossiler Brennstoffe. Seit 2016 lieferte sich Russland einen Wettstreit mit Saudi-Arabien um den Status des größten Exporteurs von Rohöl an China und gewann private Raffinerien für sich, die russisches Öl wegen des kürzeren Seewegs vom Hafen Kosmino im russischen Fernen Osten nach Shandong bevorzugten. Außerdem katapultierte der Start der Gaslieferungen über die Kraft-­Sibiriens-Pipeline Russland auf den zweiten Platz der Gaslieferanten Chinas, nur übertroffen von Turkmenistan.

Abseits der fossilen Brennstoffe hat Moskau seinen inoffiziellen Exportstopp von modernen Waffensystemen an China aus dem Jahr 2007 beendet. 2015 verkaufte Russland modernste Ausrüstung an China, darunter das Flugabwehrsystem S-400 und den Kampfjet Su-35. Zudem haben Russland und China ihre militärische ­Zusammenarbeit durch eine Reihe gemeinsamer Übungen verstärkt. 2019 kündigte Wladimir Putin an, Russland werde China bei der Entwicklung eines Frühwarnsystems vor ballistischen Raketen unterstützen, was die militärische Zusammenarbeit weiter vorantrieb.

Derweil drangen chinesische Firmen auf den russischen Hightech-Markt und konnten sich oftmals gegen westliche Konkurrenten behaupten. Während sich viele westliche Regierungen unter Verweis auf die nationale Sicherheit besorgt über chinesische Telekommunikationsfirmen äußerten, hießen die russischen Telekommunikationsbetreiber sie willkommen. Bis 2021 ist es Huawei und ZTE gelungen, erfolgreich mit Nokia und Ericsson zu konkurrieren; mittlerweile machen sie 30 Prozent des russischen Marktes bei Basisstationen für 3G- und 4G-LTE-Netze aus.

Westliche Investitionen gingen in Russland nach den Sanktionen von 2014 immer weiter zurück. Derweil wurden chinesische Investitionen in Russland zu einem hochpolitischen Thema, das vom Kreml aufgegriffen wurde, um das Narrativ einer umfassenden und ewig andauernden Annäherung zwischen beiden Ländern zu verbreiten. In dieser Zeit kooperierte China mit Russland bei der Entwicklung des Yamal-LNG-Projekts, einem strategischen Ausbauprojekt von nationaler Bedeutung in der russischen Arktis. Im Jahr 2013 erwarb CNPC 20 Prozent der Anteile an dem Projekt; 2016 folgte der Erwerb von 9,9 Prozent durch den Seidenstraßen-Fonds. Darüber hinaus lieferten die Export-Import-Bank sowie die China Development Bank weitere Finanzmittel und ermöglichten dem russischen Energie­unternehmen Nowatek die Fertigstellung von Yamal LNG. Bei dem Projekt wurden überdies chinesische Auftragnehmer beschäftigt, die mehrere LNG-Module für Yamal LNG bauten.

Während der Entwicklung des zweiten großen LNG-Projekts, Arctic LNG-2, versuchten russische Unternehmen, die sich der übermäßigen Abhängigkeit von China bei Yamal LNG bewusst waren, das Engagement der asiatischen Investoren zu diversifizieren, indem sie auch um potenzielle saudische, japanische und südkoreanische Partner warben. Diese Verhandlungen brachten neue Investoren aus Japan: Ein Konsortium aus Mitsui und der Japan Oil, Gas and Metals National Corporation erwarb Anteile von 10 Prozent an Arctic LNG-2. Die führenden chinesischen Energiekonzerne CNPC und CNOOC bekamen 10 Prozent, während Nowatek sich die Inhaberschaft von 60 Prozent seines zweiten LNG-Projekts in der Arktis sicherte.

Trotz steigender Kooperation haben Moskau und Peking gezeigt, dass sie auf der internationalen Bühne gelegentlich gegenläufige Interessen verfolgen, sogar in den von ihnen selbst geschaffenen Strukturen. Dies wurde bei der Erweiterung der SOZ im Jahr 2017 erkennbar, bei der sowohl Indien als auch Pakistan aufgenommen wurden. Der Kreml meinte, die Aufnahme einer weiteren aufstrebenden asiatischen Macht könnte den chinesischen Einfluss ausbalancieren. China hatte sich dieser Idee widersetzt und vorgeschlagen, nur Pakistan aufzunehmen – einen verlässlichen und von chinesischen Krediten und Investitionen in hohem Maße abhängigen Partner.

Bei anderen potenziell sensiblen geopolitischen Themen, etwa der Krim für Russland oder dem Südchinesischen Meer für China, entwickelten Moskau und Peking ein unausgesprochenes gegenseitiges Verständnis, das auf die Formel „nicht immer zusammen, aber nie gegeneinander“ gebracht werden kann.

 

Der erste große Stresstest

Die russische Invasion der Ukraine am 24. Februar 2022 warf mit Nachdruck die Frage auf, wo die Grenzen der Freundschaft zwischen China und Russland liegen. Zwar konnte die Invasion die generelle Entwicklungslinie der Beziehung nicht ändern, aber doch deutlich ihre Grenzen aufzeigen. China beteiligte sich nicht an den europäischen und amerikanischen Verurteilungen und Sanktionen gegen Russland, äußerte jedoch auch keine Unterstützung für Moskaus Agieren in der Ukraine. Der politische und militärische Austausch zwischen den beiden Regierungsapparaten wurde ohne nennenswerte Unterbrechungen fortgesetzt. Im März 2023 war Xi Jinping auf Staatsbesuch in Moskau und hielt damit die Tradition aufrecht. Offizielle Verlautbarungen enthielten wenig Details über tatsächliche wirtschaftliche Ergebnisse des Treffens, doch erhielt Putin durch den Besuch ­öffentlichen Rückenwind.

Russlands wirtschaftliche Isolation infolge des Krieges führte zu einem steilen Anstieg des bilateralen Handels mit China: Das Volumen stieg 2022 um 30 Prozent auf insgesamt 187 Milliarden Dollar. Dieses Ergebnis lässt das Ziel Moskaus und Pekings, bis 2024 das jährliche Handelsvolumen auf 200 Milliarden Dollar ansteigen zu lassen – was noch vor drei Jahren überambitioniert erschien – heute realistischer aussehen. Auch die Struktur des bilateralen Handels änderte sich nicht: 75 Prozent der russischen Ausfuhren nach China bestanden aus fossilen Brennstoffen, während China Russland überwiegend mit Unterhaltungselektronik, industrieller Ausrüstung und Autoteilen versorgte.

Die Handelsbeziehungen folgen ebenfalls diesem Trend: In den ersten fünf Monaten 2023 stieg das Handelsvolumen um 40,7 Prozent auf 93,8 Milliarden Dollar an. Während viele westliche Hersteller von Konsumgütern sich aus Russland zurückgezogen haben, wuchsen Russlands Importe aus China um 75,6 Prozent – einer der wenigen Erfolge für chinesische Exporte in der ersten Jahreshälfte 2023.

Überdies erlebte der Renminbi dank des hochfliegenden bilateralen Handels und wegen Moskaus Ausschluss aus dem internationalen Finanzsystem einen beträchtlichen Internationalisierungsschub: Denn nunmehr wird für einen weit größeren Teil des grenzüberschreitenden Handels zwischen China und Russland die chinesische Währung genutzt. In seiner Rede vor der SOZ im Juli 2023 erklärte Wladimir Putin, dass bis zu 80 Prozent des chinesisch-russischen Handels im Jahr 2022 in nationalen Währungen abgewickelt worden seien, wobei mutmaßlich meistens der Renminbi genutzt wurde.

Gleichzeitig verstehen viele chinesische Unternehmen, dass – obwohl Peking die westlichen Sanktionen gegen Russland nicht unterstützt – ihre Kooperation mit russischen Firmen in den Augen ihrer europäischen und amerikanischen Partner ein Risiko sein kann. Große Investitionen chinesischer Unternehmen in Russland sind nach Februar 2022 zum Stillstand gekommen. Chinesische Vertreter in der EU versuchen sich von Russland zu distanzieren, um Pekings Ansehen in den europäischen Hauptstädten zu wahren – beispielsweise spielte der chinesische EU-Botschafter Fu Cong im April 2023 die Formel von der „grenzenlosen Partnerschaft“ beider Staaten in einem Interview mit der New York Times herunter.

Die Partnerschaft zwischen China und Russland wurde durch ihre geografische Nähe, die Kompatibilität ihrer Volkswirtschaften sowie ihr geteiltes Misstrauen gegenüber dem Westen vorgezeichnet. Russlands Entscheidung für eine engere Zusammenarbeit ging Hand in Hand mit der Isolation des Westens. Dadurch entstand eine Asymmetrie in der Beziehung zu Peking, die sich über die Jahre verschärfte. Die Partnerschaft zwischen Russland und China wurde im vergangenen Jahrzehnt aktiv entwickelt und die politische, militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit intensiviert. Gleichwohl ist diese Partnerschaft auch geprägt von wichtigen praktischen Begrenzungen und leicht divergierenden Interessen, etwa wenn es um die Zusammenarbeit mit dem Globalen Süden geht.

 

Wachsende Abhängigkeit

Die Invasion der Ukraine brachte zwar erhebliche Herausforderungen für die bilaterale Zusammenarbeit mit sich, dennoch gab es keine größeren, sichtbaren Verschiebungen – die Entwicklung der geopolitischen und wirtschaftlichen ­Annäherung bleibt im Großen und Ganzen die gleiche. Ungeachtet des Ausgangs des Krieges dürfte Russlands Abhängigkeit von China weiter steigen und somit die Asymmetrie der bilateralen Verbindungen noch verschärfen. China dürfte danach streben, sein Verhältnis zu Russland innerhalb der in den vergangenen acht Jahren geschaffenen Grenzen aus­zubalancieren.

Bemerkenswert ist insofern: Die Formel von der „grenzenlosen Partnerschaft“, die im Februar 2022 während des China-­Besuchs von Putin kurz vor Moskaus Einmarsch in die Ukraine verkündet worden war, taucht in den offiziellen Verlautbarungen nach dem russisch-chinesischen Gipfel im März 2023 nicht mehr auf.

Aus dem Englischen von Matthias Hempert