Italien: Melonis schwieriger Spagat
Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Sie steht für Toleranz, soziale Gerechtigkeit und europäische Solidarität: Italiens neue Oppositionsführerin Elly Schlein ist in jeder Hinsicht ein Gegenentwurf zur Regierungschefin Giorgia Meloni. Und das hat viel mit ihrer Familiengeschichte zu tun.
Wenn in Italien eine Regierung startet, deren Mitglieder Wladimir Putin sehr und Europa wenig schätzen, schrillen die Alarmglocken. Was ist von Giorgia Meloni zu erwarten?
Im Süden nichts Neues: Hoffnungsträger Mario Draghi ist gescheitert, weil seine populistischen Regierungspartner es so wollten. War Brüssel zu großzügig mit Rom?
In vielem spielt Europas künftige Ordnung Rom in die Karten. Doch an Einfluss dürfte der Süden mit Italien an der Spitze nicht gewinnen.
„Comeback“, „Draghi-Effekt“, „Super-Mario“: Die internationale Presse überschlug sich zuletzt mit Superlativen, um die politischen, wirtschaftlichen und sportlichen Erfolge Italiens zu würdigen. Premier Mario Draghi und der kürzlich wiedergewählte Präsident Sergio Mattarella gelten als Garanten für Stabilität. Doch wird der Aufschwung bis zu den Wahlen 2023 halten? Wer auf die Innenpolitik schaut, wird da skeptisch sein.
Die Wende in Europas Dauerkrisenland verbindet sich vor allem mit einem Namen: „Super Mario“ Draghi. Der populistische Furor, der das Land lange gelähmt hat, scheint erkaltet - doch ist das von Dauer?
An dem symbiotischen Verhältnis zwischen Staat, Parteien und Organisierter Kriminalität in Italien wird sich auch unter Regierungschef Mario Draghi nichts ändern. Die Verfilzungen reichen so tief und sind so weit verbreitet, dass Reformen immer wieder ins Leere laufen.
Mit Mario Draghi hat Italien einen neuen Regierungschef, der auch in Europa höchst angesehen ist. Kann der Ex-EZB-Chef sein Land aus der Krise führen und auf EU-Ebene eine führende Rolle spielen? Selbst die notorisch skeptischen Medien des Landes sind sich einig in ihrem Enthusiasmus. Trotz des einen oder anderen Misstons ist der Start gelungen und die bange Frage schon im Raum: Was kommt nach Draghi?
Ein Kurzinterview mit der Direktorin des Istituto Affari Internazionali (IAI)
Dass die EU es sich einiges kosten lässt, Italien aus der Krise zu helfen, hat gute Gründe. Eine Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied – und in Brüssel weiß man, wer dieses Glied sein könnte. Bricht es, dann hätte das schwerwiegende Folgen. Doch gelingt der Aufschwung, dann könnte das Land rasch zu seiner europäischen Bestimmung zurückfinden – und sogar eine Führungsrolle einnehmen.
An Hilfe aus Brüssel mangelt es nicht. Nun ist Rom gefordert, das Geld gezielt für die Projekte einzusetzen, die dem Land wirklich aus der Krise helfen.
Mangelnde Solidarität der EU in der Corona-Krise hat Italiens Europabegeisterung erneut einen Schlag versetzt. Wie lässt sich das verloren gegangene Vertrauen wiederherstellen?