Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Tradition oder Moderne? Religion oder Laizismus? Demokratie oder Diktatur? Regionalmacht oder Teil des Westens? Drei Standortbestimmungen zum Jahrestag der türkischen Republik.
Am 12. September 1963 wurde das Assoziierungsabkommen zwischen der noch jungen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei unterzeichnet, das sogenannte Ankara-Abkommen. Die Hoffnung auf eine baldige Vollmitgliedschaft der Türkei war groß. 60 Jahre später ist diese Hoffnung Frustration gewichen. Es ist Zeit für neue Wege.
In Spanien stehen sich zwei Blöcke unversöhnlich gegenüber: Weder der amtierende sozialdemokratische Ministerpräsident noch sein konservativer Herausforderer können ohne massive Zugeständnisse an andere Parteien eine Regierung bilden.
Sie steht für Toleranz, soziale Gerechtigkeit und europäische Solidarität: Italiens neue Oppositionsführerin Elly Schlein ist in jeder Hinsicht ein Gegenentwurf zur Regierungschefin Giorgia Meloni. Und das hat viel mit ihrer Familiengeschichte zu tun.
Vor der Stichwahl um die Präsidentschaft Ende Mai stehen der Türkei zwei Wochen bevor, in denen es hässlich zugehen könnte.
Auch einige Wochen nach der Erdbebenkatastrophe im Südosten des Landes kommt die Türkei nicht zur Ruhe. Angesichts der für Mitte Mai geplanten Wahlen ist es an der Zeit, eine Bilanz der 20-jährigen Amtszeit Recep Tayyip Erdoğans als Präsident und Ministerpräsident zu ziehen. Wie fällt sie aus, innen- wie auch außenpolitisch? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
Griechenlands Medien arbeiten sich an einem Abhörskandal ab, die Regierung in Athen zelebriert das Ende der EU-Finanzaufsicht. Währenddessen sorgt sich die Bevölkerung vor allem um steigende Preise und die Auswirkungen der Inflation.
Wenn in Italien eine Regierung startet, deren Mitglieder Wladimir Putin sehr und Europa wenig schätzen, schrillen die Alarmglocken. Was ist von Giorgia Meloni zu erwarten?
In vielem spielt Europas künftige Ordnung Rom in die Karten. Doch an Einfluss dürfte der Süden mit Italien an der Spitze nicht gewinnen.
Im Süden nichts Neues: Hoffnungsträger Mario Draghi ist gescheitert, weil seine populistischen Regierungspartner es so wollten. War Brüssel zu großzügig mit Rom?
Der Ukraine-Krieg zwingt Recep Tayyip Erdoğan, den Kurs des Lavierens zwischen Moskau und dem Westen zu hinterfragen. Steht eine Wende in der türkischen Außenpolitik bevor?
