Ukraine

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  1. Artikel

Artikel zur Region

Kriegsverbrechen

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Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.

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Gegen den Strich
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Gefährlicher Präzedenzfall

Wenn Werte und Regeln künftig gelten sollen, muss Europa in seiner neuen Ordnung ein klares Zeichen gegen Russland setzen.

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Putins Blutspur von Syrien in die Ukraine

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Um Freiheit und Demokratie zu verhindern, nutzt das russische Regime all seine Machtoptionen: Militär, Propaganda, Entmenschlichung. Wann lernt der Westen?

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Demaskiert in einer neuen Welt

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Die EU muss international viel stärker gestalten, nach dem russischen Angriffskrieg mehr denn je. Seine globalen Folgen gefährden auch ihre Existenz.

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Könnten die Beziehungen zu Russland wieder werden wie vor dem Ukraine-Krieg?

Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. Angriffe auf Kiew und Charkiw wurden vorerst abgewehrt. Moskau gelangen aber territoriale Ge- winne im Süden und Osten des Landes. Die USA, die EU, aber auch Japan und weitere Staaten haben Russland mit Wirt- schafts- und Finanzsanktionen belegt, deren Aufhebung derzeit nur bei einem vollständigen russischen Rückzug denkbar scheinen.

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Die Stunde der Verhandler

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In der Kunst, gewaltsame Konflikte zu vermeiden oder friedlich zu lösen, übt sich die Menschheit seit Jahrhunderten. Was kann die Diplomatie, was braucht sie? Ein Versuch.

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Weltspiegel
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Keine Gewalt ist keine Lösung

Russlands Angriff auf die Ukraine beweist: Frieden nur zu wollen, vermeidet keinen Krieg. Warum Deutschlands Friedenspolitik sich ganz neu aufstellen muss.

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Weltspiegel
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Die Ukraine gehört zur Europäischen Union

Seit jeher ist die EU ein Friedensprojekt. Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine würde eine Aufnahme Kiews sowohl die Position des Landes stärken als auch Europas Sicherheit insgesamt. Ungewissheiten über die Beitrittschancen der Ukraine spielen dem russischen Präsidenten Putin dagegen in die Hände. Der Weg zum EU-Beitritt der Ukraine ist kein leichter, er muss aber gegangen werden.

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Der lange Krieg

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Russlands Überfall auf die Ukraine setzt den Angriff fort, der 2014 begann. Dessen Ausgang entscheidet auch über die Zukunft des Westens und der trans­atlantischen Ordnung.

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Russlands bedrohte Nachbarn im Norden: das Ende der Neutralität

Putins Überfall auf die Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung beendet. Auch das prekäre Gleichgewicht im Ostseeraum ist zerstört, mit Folgen für die Verteidigungsüberlegungen Finnlands und Schwedens. Aber: Hat die NATO gerade jetzt Interesse an 1340 Kilometer neuer Grenze mit Russland?

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