Die Putin-Projektion

Ausgabe #3/2017 - Mai/Juni

Russland und sein Präsident Wladimir Putin erscheinen vielen als übermächtig: Bis ins Weiße Haus in Washington reicht angeblich der lange Arm des Kreml. Dabei steht das Land auf tönernen Füßen. Der Westen sollte Putins Reich nicht größer machen, als es ist.

Gefährlicher Scheinriese

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Russlands vermeintliche Stärke hat viel mit der Schwäche des Westens zu tun

Krim-Annexion, Ukraine-Krieg, das Eingreifen in Syrien, die undurchsichtige Rolle bei der US-Wahl: Putins Russland lässt die Muskeln spielen. Wie soll der Westen reagieren? Mit mehr Gelassenheit. Wir können Russland nicht verändern und müssen es so hinnehmen, wie es ist. Aber wir sollten es auch nicht stärker und größer machen, als es ist.

Stark und schwach zugleich

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Russlands Wirtschaft steuert in eine Sackgasse, weil Modernisierung ausbleibt

Russland ist heute stark genug, um dem Westen standzuhalten und zu überleben. Doch es ist zu schwach, um sich selbst zu modernisieren und damit die globale wirtschaftliche Vormachtstellung des Westens herauszufordern. All das ist aber eher eine Quelle für Optimismus denn ein Grund zur Sorge.

Hauptsache teuer

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Dass der Kreml auf scheinbar unrentable Energieprojekte setzt, hat System

In der russischen Energiepolitik stehen wirtschaftliche Erwägungen längst nicht an erster Stelle. Durch die engen Verflechtungen zwischen Staatskonzernen und Kreml-Führung werden kleine und mittlere Unternehmen vom Markt gedrängt und machtpolitisch relevante Großprojekte vorangetrieben – auch wenn sie ökonomisch unsinnig sind.

Generation Gerechtigkeit

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Was die russische Jugend will, kann Putin ihr nicht bieten

Russlands Generation Z galt als demografisch marginal und völlig unpolitisch. Dann gingen Jugendliche im vergangenen März auf die Straße. Ihnen geht es um Werte wie Rechtsstaatlichkeit. Diese Generation wehrt sich gegen eine Politik, die sich viel mit der Vergangenheit, nie mit der Zukunft beschäftigt. Gegen Regierungspropaganda ist sie immun.

Die Opposition als Versuchskaninchen

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Die Cyber-Offensiven des Kreml gegen den Westen sind lange erprobt

Was an Hackerangriffen, Rufschädigung und Meinungsmanipulationen heute den Westen trifft, hat zuvor die russische Opposition getroffen. Die im Innern erprobten Methoden setzt der Kreml seit einigen Jahren auch für seine geostrategischen Ziele ein. Es geht dabei nicht zuletzt um eine Machtdemonstration – und das Einschüchtern von Gegnern.

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To Deal or Not to Deal?

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Unsichere Zeiten in den Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU

Eine nationalistische Wirtschaftspolitik wollte Donald Trump im Wahlkampf – kann er sie durchsetzen? Die Gefahr, dass das Weiße Haus in der Handelspolitik auf Protektionismus setzt, ist nicht gebannt. Doch Deutschland und die EU haben Möglichkeiten, solchen Entwicklungen entgegenzuwirken.

Gemeinsam mit den Guten

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Wie ein EU-Handelsabkommen mit Kanada zum Wertepakt wurde

Beinahe wäre auch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada nach langjährigen Verhandlungen gekippt. Dann verlegte man sich auf die Begründung, dass dadurch ja gemeinsame demokratische Werte gefördert würden. Ein Modell für die Zukunft ist das nicht.

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Die Florida-Eröffnung

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Ein Handelskrieg zwischen den USA und China fällt wohl vorerst aus

Beim Welthandel kommt viel auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis an. Nach Donald Trumps aggressiven Tönen gegenüber China im Wahlkampf verlief sein erstes Gipfeltreffen mit Xi Jinping Anfang April geradezu harmonisch. Das Weiße Haus dürfte aber weiterhin versuchen auszutesten, welche Konzessionen es Peking entlocken kann.

Islamistischer Terrorismus

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Sechs Thesen auf dem Prüfstand

Wenn hierzulande über islamistisch motivierte Gewalt diskutiert wird, heißt es oft, die Ideologie spiele keine Rolle. Die Radikalisierung junger Menschen sei eine Reaktion – auf die Politik der USA, Israels, des Westens. Dass wir die religiöse Dimension leugnen, sagt mehr über uns aus als über die Terroristen. Und es ist nicht unser einziger Irrtum.

Gegen den Strich

Europas Galapagos-Moment

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Persönliche Gedanken zur Zukunft der EU

Die EU ist ein zivilisatorischer Meilenstein mit universalem Anspruch – nun aber stellt sich heraus: Das Modell entwickelte sich wie die Artenvielfalt der Galapagos-Inseln in einem geschützten Biotop, ist nur bedingt übertragbar und muss sich, um zu überleben, von Grund auf reformieren. Deutschland spielt dabei eine wesentliche Rolle.

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Feministische Außenpolitik

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Schweden geht mutig voran, trotz aller Widerstände im In- und Ausland

Die Ankündigung von Außenministerin Wallström löste sofort Abwehrreflexe aus. Dabei geht es ihr doch um globale Gerechtigkeit und Frieden, die nur mit Geschlechtergleichstellung möglich sind. Es sind langfristige Ziele, nach zweieinhalb Jahren feministischer Politik ist es daher noch zu früh für eine Bilanz. Und der Gegenwind ist weiterhin stark.

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