Stark und schwach zugleich

Seit Ausbruch des Russland-Ukraine-Konflikts prophezeien Wissenschaftler und politische Entscheidungsträger den unmittelbar bevorstehenden wirtschaftlichen Zusammenbruch Russlands. Viel Applaus gab es, als der damalige amerikanische Präsident Barack Obama in seiner Rede zur Lage der Nation am 20. Januar 2015 erklärte: „Heute sind die Vereinigten Staaten stark und mit ihren Bündnispartnern geeint. Russland hingegen ist isoliert; seine Wirtschaft liegt am Boden.“ Doch dazu ist es nicht gekommen.

Ungeachtet des andauernden ökonomischen Abschwungs hielt sich Russlands Wirtschaft ganz gut über Wasser; 2016 sank das Bruttoinlandsprodukt nur um 0,2 Prozent, während die Ergebnisse für 2014 und 2015 mit 0,7 Prozent Wachstum und einem Minus von 2,8 Prozent nach oben korrigiert wurden. Vergleicht man die Werte mit der Zeit vor 2013, erscheint der Rückgang mit insgesamt 2,3 Prozent eher gering. Jedoch fiel das verfügbare Einkommen mit einem Rückgang von 9,5 Prozent im Vergleich zu 2013 drastischer, zudem wurden ausländische Produkte infolge der Abwertung des Rubels um knapp 44 Prozent teurer. Meiner Ansicht nach weist aber nichts darauf hin, dass die russische Wirtschaft auf einen Zusammenbruch zusteuert.

Auch die 2014 gegen Russland verhängten Sanktionen des Westens fügten dem russischen Finanzsystem nicht den erheblichen Schaden zu, der erwartet wurde, denn Moskau ergriff Gegenmaßnahmen. Selbst der dramatische Preisverfall beim Erdöl, der Russland einen Einbruch der Exporteinnahmen in Höhe von 239 Millionen Dollar bescherte, brachte das Land nicht weiter ins Schleudern. Russland kompensierte die fehlenden Einnahmen mit seinen immensen Rücklagen, die dann in den Jahren 2015 und 2016 eingesetzt wurden. Vergleicht man die aktuellen Sanktionen mit jenen, die gegen die Sowjet­union aufgrund der Afghanistan-Invasion 1979 verhängt wurden, zeigt sich, dass Russlands heutige Wirtschaft deutlich überlebensfähiger ist als noch vor knapp 40 Jahren. Doch woher kommt diese Stärke? Und gibt es Faktoren, die Russland zum Entgleisen bringen könnten – wenn auch nicht zeitnah, dann vielleicht in naher Zukunft?

Vier Gründe für wirtschaftliche Stärke

Russlands Wirtschaft verfügt heute über vier Eigenschaften, die sie recht widerstandsfähig gegen externe Schocks machen. Erstens handelt es sich um eine Marktwirtschaft, in der inländische wie ausländische Unternehmen in der Lage sind, sich verändernden Gegebenheiten anzupassen. 2015 verlor der Rubel mehr als 50 Prozent seines Wertes gegenüber Euro und Dollar im Vergleich zu seinem Kurs vor der Ukraine-Krise. Die Preise für importierte Waren wie Autos, Elektronik und Kleidung hingegen stiegen um weniger als 20 Prozent. Die Produzenten wollten ihren Marktanteil behalten, während die Händler bereit waren, ihre Gewinnspanne um mindestens die Hälfte zu kürzen. Nachdem die russische Regierung 2014 ihr Embargo für Lebensmittel aus der EU und den USA verhängte, antworteten lokale Produzenten mit einem Produktionsanstieg, der mindestens die Hälfte der fehlenden Importe decken konnte. Die hohen Produktionskosten, die vor der jetzigen Krise seit den 2000er Jahren in Dollar ausgedrückt auf das Sechs- bis Achtfache gestiegen waren, konnten von den meisten Produzenten sogar wieder um ein gutes Drittel gesenkt werden, ohne dem Handel ernsthaft zu schaden.

Diese Anpassungsfähigkeit trifft zweitens auch auf den Durchschnitts­bürger zu. Die Russen sind im Allgemeinen nicht sehr anspruchsvoll, und wenn es wirtschaftliche Probleme gibt, schränken sie ihren Konsum einfach ein. Die Menschen begehren nicht gegen wirtschaftliche Entbehrungen auf, die nahezu jeden in Russland treffen. Es mag seltsam erscheinen, aber den meisten Russen ist nicht bewusst, dass die Regierung zu einem großen Teil für Inflation und Wechselkurse verantwortlich ist. Alles, was sie erwarten, ist die Zahlung ihrer Löhne – nicht mehr und nicht weniger. Deshalb gab es seit 1991 weder in Russland noch in der Ukraine ernsthafte politische Unruhen, die wirtschaftlich motiviert waren. Im Gegenzug kommt es aber sehr wohl zu Protesten, wenn es um Wahlbetrug, haarsträubende bürokratische Vorfälle oder politische Kontroversen geht.

In Russland muss man für viele Konsumgüter ganz unterschiedliche Preise zahlen, je nachdem, wo man einkauft (die Unterschiede sind viel größer als in europäischen Ländern). Für dasselbe Nahrungsmittel zahlt man bei der Perekrestok-Kette nur halb so viel wie bei Azbuka Vkusa, bei Auchan oder Kopeichka kostet es sogar nur halb so viel wie bei Perekrestok. Ein Rückgang des verfügbaren Einkommens um 10 bis 15 Prozent muss also nicht zwangsläufig zu weniger Konsum führen, wenn man bei weniger namhaften Anbietern einkauft.

Drittens wirkte die russische Wirtschaft gut vorbereitet auf die westlichen Sanktionen, weil einige Hindernisse, die man ursprünglich gar nicht als potenzielle Stärke wahrnahm, deren Wirkung abschwächten. Dies gilt zum Beispiel für Bankkredite, die für viele russische Unternehmer jahrelang nicht erschwinglich oder zugänglich waren: Die Zinsen lagen zwischen 12 und 14 Prozent, Banken forderten eine solide Kreditsicherheit, viele Finanzinstitute waren auf Industriekonzerne mit dem gleichen Besitzer zugeschnitten (alle ausstehenden Darlehen, die von russischen Banken gebilligt wurden, beliefen sich 2015 gerade einmal auf 56,4 Prozent des BIP – in den USA waren es 188,8 Prozent, in der EU 97,9 Prozent). Als die Sanktionen verhängt wurden, konnten kleine und mittlere Unternehmen ihr „organisches“ Wachstum durch das Reinvestieren von Gewinnen einfach fortsetzen. Deren größere und häufig von ausländischen Krediten abhängige Konkurrenten hingegen verloren nicht nur ihre Attraktivität, sondern auch die Kontrolle über einige ihrer wichtigsten Marktbereiche.

Außerdem führte die Krise dazu, dass für den täglichen Konsum auf günstigere, meistens im Inland produzierte Produkte ausgewichen wurde. Damit wurde ein Sektor angekurbelt, der jahrelang unter erheblichem Druck globaler Anbieter stand. Die „Importsubstitution“ – nicht im Bereich der Schwer­industrie, sondern bei kleinen und mittleren Unternehmen – wurde so zu einem Instrument, das die Leistungsfähigkeit der russischen Wirtschaft in der gegenwärtigen Krise gestärkt hat.

Der vierte und wichtigste Grund für wirtschaftliche Stabilität ist die Korrelation zwischen dem Ölpreis und dem Wechselkurs des Rubels. Sinkt der Ölpreis, wird der Rubel abgewertet, wodurch der Ölpreis in Rubel über die vergangenen Jahre relativ stabil blieb. Obwohl der Rohölpreis zwischen 114,94 und 28,52 Dollar pro Barrel im Zeitraum 2014 bis 2016 schwankte, bewegte sich der Rubelpreis für die russische Rohölsorte Urals in einer deutlich engeren Spannbreite zwischen 3674 und 2305 Rubel pro Barrel. Da in Russland die Zölle für Rohöl- und Erdgasexporte in Dollar angegeben werden, gelang es der Regierung, für das Finanzministerium ähnlich hohe Einnahmen in Rubel zu sichern – unabhängig von der Entwicklung des Dollarpreises für Erdöl. So blieb trotz sinkender Steuereinnahmen aufgrund des Rückgangs der industriellen Produktion, des Gesamtgewinns und der privaten Einkommen der größte Teil der Staatseinnahmen stabil, und die Regierung konnte ihren Verpflichtungen im Rahmen der Haushaltspläne nachkommen.

Meiner Ansicht nach war diese umgekehrte Korrelation zwischen schwankenden Ölpreisen in Dollar und Rubelwert der entscheidende Faktor, der es Russland erlaubte, durch die Krise zu navigieren. Die wichtigste Maßnahme der vergangenen Jahre war dabei die Entscheidung der Zentralbank vom 10. November 2014, den Wechselkurs freizugeben. Natürlich gibt es noch weitere Faktoren, die Russlands Wirtschaft während der Krise zwischen 2014 und 2016 vor Schlimmeren bewahrten, doch die vier oben genannten sind bei weitem die wichtigsten.

Ein Auf und Ab sichert politische Stabilität

Bräuchte man ein Bild, um die wirtschaftliche Entwicklung Russlands in den vergangenen 15 Jahren zu beschreiben, würde ich das eines Wurmes wählen, der sich mal zusammenzieht und dann wieder dehnt. Steht es günstig um die globale Wirtschaft (hoher Ölpreis, boomende Aktienmärkte, ausländische Investoren, die ihr Geld in Russland anlegen wollen), dann expandiert die russische Wirtschaft, der Rubel wird aufgewertet, die Anlagevermögen sinken und die durchschnittlichen Löhne steigen wie in den Zeiträumen 2002 bis 2007 und 2010 bis 2013. Tritt eine Krise ein, sinkt der Wert des Rubels, die Real­löhne fallen, die Vermögenswerte werden billiger und somit attraktiver und die Voraussetzungen für einen neuen Zyklus bilden sich heraus wie 2008/09 und 2014 bis 2016.

Der wichtigste Punkt dabei ist, dass diese Kontraktion-versus-Dehnung- Bewegungen keine substanzielle Steigerung des Wohlstands für die russischen Bürger mit sich bringen, sondern die „natürliche Höhe“ des monatlichen Durchschnittslohns auf rund 500 Dollar beschränken. Diese Höhe wurde erstmals Anfang 2007 erreicht, unmittelbar vor dem Aufschwung, der zum Boom 2007/08 führte. Danach fielen die Löhne von etwa 760 Dollar im Mai/Juni 2008 gegen Ende 2009 auf 525 Dollar und stiegen Ende 2013 auf 970 Dollar an, um im Februar 2016 auf 445 Dollar abzufallen. Jede neue Schwankung lässt die Menschen glauben, dass es so etwas wie eine Untergrenze in Krisenzeiten und eine Obergrenze während des Booms gibt. Wenn härtere Zeiten anstehen, mag die Wirtschaft vielleicht von fallenden Produktionskosten profitieren; doch ein Aufschwung wird durch die geringe, nicht planbare Kaufkraft der Konsumenten begrenzt. Allein aus der Entwicklungsperspektive betrachtet, kann dieses Auf und Ab nicht effizient sein. Doch es dient einem anderen Zweck: der Absicherung der dringend benötigten politischen Stabilität.

Man kann wohl davon ausgehen, dass die russische Regierung ihre Möglichkeiten weiterentwickelt, um diese zyklischen Entwicklungen für sich zu nutzen und sie so selbsttragend wie möglich zu machen. Vergleicht man die Wirtschaftskrise 2008/09 mit der von 2014 bis 2016, stellt man fest, dass die erste mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 7,9 Prozent viel ernster war als die zweite, in der das BIP nur um 2,3 Prozent sank. In der ersten Krise sorgte die Regierung 2009 für einen Anstieg des Reallohns um 3 Prozent, 2016 akzeptierte die Regierung eine Einbuße von 5,9 Prozent. Die Ausgaben für Rettungspakete und Produktionssubventionen waren in der ersten Krise 13 Mal höher als in der zweiten. Die russische Regierung scheint ein Beweis für das Sprichwort zu sein: „Was uns nicht tötet, macht uns nur stärker“ – und Präsident Putin versucht, zusammen mit dem Kreis seiner engsten Vertrauten, diese paradoxe, wenngleich beständige Entwicklung bestmöglich für sich zu nutzen.

All diese Faktoren machen es sehr schwer, das derzeitige Modell der russischen Wirtschaft zu zerstören. Nach all den Problemen im vergangenen Jahrzehnt könnte Russland wohl auch noch für weitere Jahre einen Ölpreis von 30 Dollar pro Barrel und weitaus härtere Sanktionen als die gegenwärtigen verkraften. Wenn man zudem in Betracht zieht, dass die Kremlpropaganda alle Auswirkungen von sinkenden Ölpreisen und Sanktionen als Folge einer Verschwörung westlicher Kräfte gegen Russland darstellt, kann man davon ausgehen, dass die Behörden über zahlreiche Mittel und Wege verfügen, um sich die Loyalität der Bürgerinnen und Bürger zu sichern – auch wenn die Krise noch länger andauert. Bis vor einigen Jahren war das noch nicht vorstellbar, und es beweist, dass das Putin-Regime heute auf sehr soliden ökonomischen Fundamenten steht.

Vier Gründe für wirtschaftliche Schwäche

Das russische Sprichwort „Wer zum Kriechen geboren wurde, wird niemals fliegen“ steht sinnbildlich für die offensichtlichen Schwächen der russischen Wirtschaft. Die Führung in Moskau lobt stets Stabilität und Robustheit und fürchtet zugleich Veränderungen und Entwicklung, was ihre politischen Maßnahmen ganz eindeutig belegen. Und hieraus resultieren alle maßgeblichen wirtschaftlichen Schwächen des Landes.

Der erste Punkt, der in diesem Zusammenhang immer wieder angeführt wird, ist die noch aus der Sowjetzeit und den ersten Jahren der Unabhängigkeit stammende Abhängigkeit vom Erdöl. Das sowjetische Regime hatte ein sehr eigenwilliges Verständnis von Effizienz entwickelt, das vor allem darin bestand zu produzieren – egal, wie hoch der Preis war. Also mussten die ­Sowjets neue Ölvorkommen erschließen, um die wachsende Industrie zu bedienen. Die Höhe der im Industriesektor verwendeten Ressourcen konnten sie einfach außer Acht lassen. Als Ende der achtziger Jahre die Marktwirtschaft eingeführt wurde, stellte sich heraus, dass die Preise für die meisten Industriegüter niedriger waren als die bei ihrer Produktion entstandenen Gesamtkosten der Rohstoffe. Auf diese Weise hat die sowjetische Industrie also Werte zerstört, anstatt Gewinne einzufahren.

Mit Einführung der Marktwirtschaft konnte der Rohstoffsektor expandieren. 1989 betrug der Anteil von Rohöl und weiterverarbeitetem Öl noch 36,9 Prozent der sowjetischen Exporte, 1998 war der Anteil bereits auf 42,8 Prozent gestiegen, 2004 auf 57,7 Prozent, um 2013 seinen historischen Höchstwert von 66,4 Prozent zu erreichen. Heute spielt der Rohstoffsektor in zweifacher Hinsicht eine wichtige Rolle: Er wird durch staatliche Unternehmen kontrolliert, die das Gerüst der russischen Wirtschaft bilden und von der Elite für persönliche sowie geopolitische Ziele genutzt werden können. Außerdem lieferte der Sektor Anfang dieses Jahrzehnts mindestens 65 bis 69 Prozent der gesamtstaatlichen Einnahmen (2012 kamen 50,2 Prozent allein vom Erdgas). Solange der Rohstoffsektor unter staatlicher Kontrolle steht, keinem Wettbewerb ausgesetzt ist und die Wirtschaft dominiert, gibt es kaum Aussicht auf Veränderung.

Der zweite Punkt ergibt sich aus der Rohstoffwirtschaft und dem Wechselkurs des Rubels, wie bereits ausgeführt. In jüngerer Vergangenheit haben mehrere Politiker dazu aufgerufen, sich endlich vom so genannten Ressourcenfluch zu befreien. Den ambitioniertesten Versuch startete Dmitri Medwedew kurz nach Übernahme der Präsidentschaft 2008. Doch das Problem mit der Modernisierung besteht darin, dass sie enorme Mengen an importierter Technologie, ausländischem Kapital und Zugang zu ausländischen Märkten benötigt. Jedes Land, das erfolgreich den Modernisierungsprozess durchlaufen hat, musste am Anfang auf ausländische Technologie und Ausstattung zurückgreifen.

Aber das scheint in Russland derzeit nicht möglich zu sein – aus einem einzigen Grund: Nur wenn der Ölpreis niedrig ist und der Rubel an Wert verliert, wenn also die politische Führung überzeugt ist, dass der Rohstoffsektor das Land nicht retten kann und ein Wandel dringlich vonnöten ist, könnte Modernisierung zu einer der wichtigsten Prioritäten werden. Industriebosse, die ihre Erträge in Rubel einfahren, können schlichtweg keine neue Ausstattung anschaffen, wenn sich die Regierung im Modus der Modernisierungsrhetorik befindet. Ist die Krise jedoch vorbei, was mit einem Anstieg des Rubels einhergeht, endet auch die Modernisierungsrhetorik und der Alltag kehrt zurück. Das ist meines Erachtens der wichtigste Faktor, um zu verstehen, weshalb sich Russland niemals modernisieren wird.

Der dritte Schwachpunkt ist die Rolle des russischen Staates in der Wirtschaft, die gegen jede ökonomische Logik verstößt und falsche Ziele und Absichten verfolgt. Die Zweckentfremdung von Finanzmitteln in der Wirtschaft ist von ungeheurem Ausmaß. Und dabei beziehe ich mich nicht auf die weltweit teuersten Stadien und Brücken oder die kostspieligen Winterspiele in Sotschi, sondern auf den Bau von Autobahnen: Von 2000 bis 2014 wurde die für den Straßenbau veranschlagte Summe um das Achtfache erhöht. Die tatsächlich gebauten oder renovierten Straßenkilometer betrugen jedoch nur ein Drittel der ursprünglichen Planung. Der Kern dieses Problems liegt auf der Hand: Für Mitglieder der Elite ist die öffentliche Infrastruktur das profitabelste Geschäft. Jedes Jahr wird mehr Geld gestohlen und unterschlagen, es ist eine Art Tribut, den die Regierung zahlt, um sich die Loyalität der niedrigeren Verwaltungsebenen zu erkaufen.

Ein anderes Beispiel, mit dem gezeigt werden kann, dass der Staat der größte Störfaktor für das Funktionieren der Marktkräfte ist, sind die Preise für Medikamente. Diese klaffen in Moskaus Krankenhäusern zwischen unabhängigen Anbietern und dem städtischen Gesundheitsamt bis um das 11,5-Fache auseinander. Bislang schauen die Behörden bei solchen „kreativen“ Praktiken nicht genau hin und schaffen so zusätzliche Vorteile für korrupte Bedienstete.

Um die Wirtschaft weiterhin fest im Griff zu halten, erhöht die Regierung Steuern (das Steuergesetz wird durchschnittlich alle 14 Tage geändert) und gründet immer mehr staatliche Unternehmen in verschiedenen Bereichen, die meist von engen Verwandten der regierenden Elite geleitet werden. Erst kürzlich wurde der Sohn von Sergei Iwanow, Putins ehemaligem Stabschef, zum Geschäftsführer des Diamantenproduzenten Alrosa ernannt; der Sohn von Nikolai Patruschew, Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, arbeitet im Vorstand der staatlichen Rosselkhozbank und der Sohn von Dmitri Rogosin, stellvertretender Premierminister mit Zuständigkeit für die Waffenindustrie, hat einen Spitzenposten in der United Aircraft Corporation erhalten. Die privaten Interessen der politischen Führung vermengen sich auf diese Weise untrennbar mit staatlichen Interessen – jedwede ökonomische Logik endet an diesem Punkt.

Der vierte Grund für die Schwäche der russischen Wirtschaft ist ein Rückgang des Humankapitals, der sich in der Verschlechterung von Bildung und Gesundheitswesen zeigt sowie in der Zuwanderung gering qualifizierter Menschen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken. Obwohl im heutigen Russland 2,2 Mal mehr junge Menschen studieren als 1989 zu Sowjetzeiten, erhalten weniger als 30 Prozent der Absolventen einen Arbeitsplatz, der ihrem Abschluss entspricht. Da für berufliches Fortkommen sehr oft Loyalitätsbekundungen und Bestechung erforderlich sind, entscheiden sich immer mehr Menschen, ins Ausland zu gehen. In den Medwedew-Jahren von 2009 bis 2011 verließen durchschnittlich 34 000 Menschen jährlich das Land, 2016 stieg diese Zahl auf mehr als 400 000.

Über fünf Millionen Russen leben mittlerweile im Ausland und kontrollieren ein Gesamtvermögen, das das jährliche Bruttoinlandsprodukt Russlands übersteigt. Und dieser Exodus dauert an. Als „Ersatz“ kommen immer mehr junge Menschen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken. Mittlerweile denken einige Politiker drüber nach, gemäß des Ius-soli-Prinzips all jenen die russische Staatsbürgerschaft zu gewähren, die auf dem Territorium des Russischen Reiches oder der früheren Sowjetunion geboren wurden. Im Gegenzug zu größerer Loyalität zu Russland müsste man dann wohl geringere Qualifikationen akzeptieren, was die Wirtschaft weiter schwächen sowie Modernisierung und Entwicklung noch mehr zu einem Projekt für den St. Nimmerleinstag machen würde.

All diese Punkte legen nahe, dass Russlands Wirtschaft schlichtweg nicht in der Lage ist, den Pfad der Veränderung und Anpassung einzuschlagen, den eine globalisierte Wirtschaft verlangt. Russland fällt heute in die Kategorie von Ländern, die Oswaldo de Rivero ganz richtig als sich nicht entwickelnde Länder bezeichnet. Daraus resultiert Russlands größte Schwäche.

In der Bärenfalle

Man kann also festhalten, dass die russische Wirtschaft und Politik sehr wohl in der Lage sind, die Stabilität des bestehenden Systems zu sichern. Derzeit sind meiner Auffassung nach keine externen Probleme vorstellbar, mit denen das russische Regime nicht zurechtkommen würde. Das ist selbstverständlich als Stärke zu verbuchen.

Doch diese Stärke ist durch eine ökonomische Struktur geschützt, die unveränderlich erscheint. Die russische Wirtschaft wird sich selbst erschöpfen, weil sie an der Durchsetzung sinnvoller Reformen scheitert. Die Ökonomen Clifford Gaddy und Barry Ickes bezeichnen dieses Phänomen ganz treffend als „Bärenfalle“: Russland war in den vergangenen 30 Jahren unfähig, auch nur einen neuen Industriezweig zu entwickeln. Der einzige echte Erfolg der Industrie – die Instandsetzung der Automobilproduktion – wurde nur dadurch ermöglicht, dass die weltweit größten Autoproduzenten ihre Montage nach Russland verlegten. Während Russland erfolgreich versuchte, sich gegen externe Schocks abzusichern und dadurch an Stärke gewann, stagnierte seine Wirtschaft. Und das zeigt seine innere Schwäche.

Was würde ich ausländischen Entscheidungsträgern als Handlungsempfehlung mit auf den Weg geben? Der Westen sollte gegenüber Russland eine Politik verfolgen, die in den entscheidenden Punkten der des Westens gegenüber der Sowjetunion vor rund 40 Jahren gleicht. Wenn Russland den Westen mit seinem Erdöl und Erdgas versorgen möchte, sollte das nicht verhindert werden. Was die Unterstützung der Opposition im Land angeht, sollten junge talentierte Russen ermutigt werden, sich im Westen niederzulassen, um Russland schneller in einer Sackgasse zurückzulassen, die es selbst gewählt hat. Russland ist heute stark genug, um dem Westen standzuhalten und zu überleben. Aber es ist zu schwach, um sich selbst zu modernisieren und damit die globale wirtschaftliche Vormachtstellung des Westens herauszufordern. All das ist aber eher ein Grund für Optimismus denn Anlass zur Sorge.

Prof. Dr. Vladislav Inozemtsev ist Direktor des Center for Post-Industrial Studies in Moskau und Austrian Marshall Plan Foundation Fellow an der School of Advanced International Studies (SAIS), Johns Hopkins University.