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5G und Huawei: Anatomie eines Politikversagens

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Seit Jahren wird über den Einsatz von chinesischer Technologie beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland gestritten. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen „kooperativen Kompromiss“ mit den Netzbetreibern geeinigt, der jedoch zentrale Sicherheitslücken offenlässt. Es gilt, die richtigen Lehren aus der deutschen 5G-Saga zu ziehen, um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten.

Author/s
Thorsten Benner
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Möglichkeiten und Grenzen der Abschreckung

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Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.

Author/s
Michael Rühle
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Deutschlands Außenpolitik: Wider die Verstörung

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Will sich Deutschland inmitten eines fragilen Westens selbst behaupten, braucht es mehr Mut und Entschlossenheit in allen Bereichen der eigenen Außenpolitik. 

Author/s
Jörg Lau
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Titelthema
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Ein Plan für Trump: Europa vor den US-Wahlen

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Schluss mit Alarmismus und Spekulation: Um sich taktisch klug für den Trumpschen Politikstil aufzustellen, müssen Deutschland und Europa neue und innovative Formate entwickeln. 

Author/s
Sophia Besch
Liana Fix
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Titelthema
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Deutschland im dritten Nuklearzeitalter

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Die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Berlin kann nicht mehr auf eine funktionierende Rüstungskontrolle bauen. Derweil mangelt es an einer Debatte, die zur Strategiefähigkeit beiträgt. Das muss sich ändern.

Author/s
Tobias Fella
Lucian Bumeder
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Weltspiegel
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Die strategische Bedeutung von Feuchtgebieten

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Sümpfe nördlich von Kiew halten Russland von einem erneuten Angriff aus Richtung Belarus ab. Global werden sie Teil geostrategischer Überlegungen.

Author/s
Christian Schwägerl
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Weltspiegel
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Pax Romana: Wie man ein Imperium baut – und bewahrt

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Könnte der Westen in seiner tiefen Krise etwas von den Römern lernen? Mehr als man denkt. Von Soft Power und Resilienz, von Integration und einem Wohlstands­versprechen: ein aufschlussreicher Blick zurück.

Author/s
Michael Sommer
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Essay
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Bild: Cover der IP 05/2024, Die Verunsicherten

Aktuelle Ausgabe

Die Verunsicherten. Deutschlands Krise auf der Weltbühne

„Ja, mach nur einen Plan / Sei nur ein großes Licht! / Und mach dann noch nen zweiten Plan / Gehn tun sie beide nicht.“ Was Bertolt Brecht vor rund 100 Jahren in Verse fasste, erleben die Regierenden in Berlin derzeit tagtäglich. Eine ganze Reihe von außenpolitischen Strategien hatte man sich zuletzt verordnet. Der Erfolg? Ist auch deshalb überschaubar, weil die Protagonisten ihre guten Vorsätze in der Praxis schnell vergessen – sehr zur Freude der Autokraten in Peking oder Teheran. Deutschlands positives Selbstbild aus Jahrzehnten ist nach mehreren Realitätsschocks einem Gefühl der Irritation und Verstörung gewichen. Was lässt sich dem entgegensetzen?

Gegen den Strich: Nahostkonflikt

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In keinem Konflikt der Welt wird der Kampf der Narrative so erbittert geführt wie in dem zwischen Israelis, Palästinensern und den anderen direkt oder indirekt beteiligten Mächten. Und so herrscht auch hier an vermeintlichen Gewissheiten und offenkundigen Irrtümern kein Mangel. Ein Versuch, Klarheit zu schaffen, ohne zu vereinfachen.

Author/s
Kristin Helberg
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Gegen den Strich
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Diplomatischer Drahtseilakt am Golf

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Der Gazakrieg bedroht auch die Interessen der Golfstaaten. Bisherige Strategien ­müssen nun auf regional koordiniertes Konflikt­management umgestellt werden.

Author/s
Sebastian Sons
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Von der Verlogenheit vermeintlicher Friedensfreunde

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Wenn Kanzler Scholz und andere führende deutsche Politiker darauf beharren, Deutschland dürfe bei aller notwendigen Unterstützung für die Ukraine auf keinen Fall „Kriegspartei“ werden, befestigen sie damit eine gefährliche Lebenslüge. Denn die Wahrheit ist: Wir befinden uns de facto längst im Krieg.

Author/s
Richard Herzinger
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Die Ukraine unterstützen

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Wenn Deutschland weiterhin zu wenig tut, werden wir mit Kiew den Krieg verlieren.

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Ralf Fücks
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Russland auf dem Weg zum totalitären Staat

Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.

Author/s
Stefan Meister
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Weltspiegel
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Bild: Cover des IP Specials "Rebuilding Ukraine"

Ein IP Special zur Ukraine Recovery Conference 2024

Wirtschaftswachstum und Investitionen, sozialer Wiederaufbau und Humankapital, die Rolle der Kommunen und der Weg in die Europäische Union: Diese vier Dimensionen des Wiederaufbaus der Ukraine stehen im Mittelpunkt der diesjährigen „Ukraine Recovery Conference“, die am 11. und 12. Juni in Berlin stattfindet. Die Redaktion der IP hat zur Konferenz ein englischsprachiges IP Special vorgelegt. In dem Heft geht es unter anderem darum, wie die nachhaltige Erholung des Landes gelingen und die fortgesetzte Unterstützung durch internationale Partner gesichert werden kann.

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