Military Capacity

Die geplanten Panzerlieferungen an Saudi-Arabien haben eine alte Diskussion neu entfacht. Deutschland als „Waffenschmiede der Welt“? Gemach. Alle Bundesregierungen haben Rüstungsexporte aus unterschiedlichen Überlegungen zugelassen. Keine hat dabei je grundsätzlich versucht, die Politik der Zurückhaltung aufzugeben. Dabei bleibt es.

Es ist ein Wachstumsmarkt: Rund 1,5 Millionen Mit­ arbeiter von privaten Sicherheitsfirmen sind weltweit tätig. Sie bekämpfen Piraten, bilden Polizisten aus, sichern Botschaften und sind aktiv in Krisen­regionen, aus denen sich der Westen fernhalten will. Doch die Übernahme staatlicher Aufgaben durch nichtstaatliche Dienste birgt enorme Probleme.

Auf den ersten Blick scheint China eine Weltmacht und fest in das internationale System integriert. Tatsächlich spielt die Volksrepublik in der Diplomatie meist nur eine passive Rolle, ist eher halbherzig bei der Sache und hat lediglich seine Wirtschaftsinteressen im Blick. Die Verantwortung, die ihr als zweiter Macht der Welt zukommt, trägt sie nicht.

Wie schreckt man wen und womit ab? Dazu verabschiedete die NATO ein neues Dokument, das eine wichtige Einigung enthält: Die amerikanischen Atomwaffen bleiben in Europa. Darüber hinaus kann man den „Deterrence and Defense Posture Review“ für eine glaubhafte Abschreckungsstrategie oder als ein Festhalten am Althergebrachten bewerten.

Die internationale Gemeinschaft geht gegen die Piraten an den Küsten Somalias vor allem militärisch auf See vor. Doch das reicht nicht aus. Die Strafverfolgung an Land muss verstärkt werden, um diese Netzwerke der organisierten Kriminalität effektiv zu bekämpfen. Dabei müssen auch Piratenbosse, Unterhändler und Investoren weltweit verfolgt werden.

Eine Übereinkunft mit dem Iran, wo der Oberste Religionsführer Ali Khamenei alle Macht an sich gezogen hat, wird schwierig. Unmöglich ist sie nicht. Der Westen wird sich bewegen müssen, um das Regime von seinem Konfrontationskurs in Sachen Atomprogramm abzubringen. Doch auch auf iranischer Seite gibt es „Stimmen der Vernunft“.

Die Chancen für eine Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm stehen nicht schlecht. Doch das Zeitfenster für eine Einigung schließt sich. Und die Festlegung der amerikanischen Regierung, eine „Atommacht Iran“ nicht hinnehmen zu wollen, ließe bei einem Scheitern der Gespräche kaum etwas anderes zu als ein militärisches Vorgehen.

Rund 1500 Frauen jährlich sind es, die in Israels Kampfeinheiten dienen und seiner Armee mit etwa 33 Prozent den höchsten Frauenanteil der Welt bescheren. Welche Lehren können die Streitkräfte anderer Länder aus dem israelischen Beispiel ziehen? Ein Streifzug durch das einzige Land
der westlichen Welt, in dem Frauen Wehrdienst leisten müssen.

Angesichts der Schuldenkrise in der EU spielt die Sicherheitspolitik derzeit nur eine untergeordnete Rolle. Dabei wird Europa künftig stärker für seine eigene Sicherheit verantwortlich sein. Deutschland sollte die Initiative für eine Revitalisierung ergreifen. Diese Arbeit fängt für Berlin vor allem zuhause an.

Niemand kennt die Zukunft, doch wer sie in Szenarien denkt, kann Sicherheitsbedrohungen besser wahrnehmen. Geheimdienste und Industrie machen sich dies längst zunutze, für die Verteidigungsministerien der USA oder Großbritanniens gehören Szenarien zum Alltag. Höchste Zeit, dass sich die deutsche Politik dafür öffnet.

Die amerikanischen Streitkräfte richten sich neu aus – nicht zuletzt, weil die von der Regierung Obama angekündigten massiven Budgetkürzungen sie dazu zwingen. Die bisherige globale Militärdominanz der USA neigt sich dem Ende zu, man setzt auf Defensive. Die Folgen dürfte auch die NATO zu spüren bekommen.