Armament

China rüstet auf und provoziert im Indo-Pazifik immer wieder Streit mit seinen Nachbarn. Europa ist gefordert, zusammen mit den USA ein Konzept der zivilen Abschreckung zu entwickeln. Anders sieht es bei der Friedenssicherung weltweit und bei der Rüstungskontrolle aus: Da gibt es Potenziale zur Zusammenarbeit mit Peking.

Wie Deutschland atomwaffenfrei werden kann und die Sicherheit Europas dabei noch gestärkt wird.

Um Europas Verteidigung zu stärken, braucht es endlich eine Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitik. Die Corona-Krise  bietet nun eine Chance dazu.

Ursula von der Leyen will „energisch auf eine Verteidigungsunion hinarbeiten“. Ohne eine europäische Waffenexportpolitik wird das schwierig

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.

Es ging nicht nur um ein Projekt von sagenhaften 35 Milliarden Euro, sondern auch um die Frage, ob Deutschland langfristig ein berechenbarer strategischer Partner ist. Doch wieder einmal hat Frankreich mit seiner engen Verzahnung zwischen Rüstungsindustrie und Staat den Zuschlag bekommen. Welche Lehren sollte Deutschland daraus ziehen?

Von vielen Seiten wird derzeit eine Renaissance der nuklearen Abschreckung beschworen. Doch das Konzept ist nicht mehr dasselbe wie im Kalten Krieg: Statt auf vermeintlich stabilisierende Mechanismen zu setzen, fordern atomar bewaffnete Staaten durch ihre Modernisierungspläne eine Eskalationsspirale heraus.

Am 2. April 2015 verkündeten EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Irans Außenminister Mohammed Sarif Eckpunkte für ein Abkommen über Irans umstrittenes Nuklearprogramm; der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem „entscheidenden Schritt“. Aber kann Teheran danach wirklich nicht mehr nach der Bombe greifen?

Es ist die Gretchenfrage in der internationalen Politik: Soll der Westen die Ukraine mit Waffenlieferungen unterstützen? Die Antwort: Ja – solange es sich um Verteidigungswaffen handelt. Denn wenn wir jetzt nicht entschieden handeln, sind weitere russische Übergriffe zu erwarten, womöglich auch in NATO-Mitgliedstaaten.

Wäre Pakistan nicht Atommacht, würden sich wohl nur wenige für das Land interessieren. Doch seit Islamabad „die Bombe“ besitzt, blicken viele mit Sorge dorthin. Sollte Pakistan scheitern, könnten Nuklear-waffen in die Hände muslimischer Extremisten fallen. Eine Neuerscheinung, die nichts beschönigt, aber auf Alarmismus verzichtet.

Die geplanten Panzerlieferungen an Saudi-Arabien haben eine alte Diskussion neu entfacht. Deutschland als „Waffenschmiede der Welt“? Gemach. Alle Bundesregierungen haben Rüstungsexporte aus unterschiedlichen Überlegungen zugelassen. Keine hat dabei je grundsätzlich versucht, die Politik der Zurückhaltung aufzugeben. Dabei bleibt es.